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UFSW RD/0089-W/04Keine Betriebsausgaben waren hier: Hingabe eines Privatkredites, Arbeitszimmer, AfA von wertlosen Wirtschaftsgütern; Feststellung einer Einkunftsquelle
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.03.2006

…Umstände (§ 2 Abs. 1 und 3) nachvollziehbar ist. Das Vorliegen einer derartigen Absicht ist für jede organisatorisch in sich geschlossene und mit einer gewissen Selbständigkeit ausgestattete Einheit gesondert zu beurteilen. Gemäß § 1 Abs. 2 Z 2 LVO ist Liebhaberei bei einer Betätigung anzunehmen, wenn Verluste…

UFSW RV/2138-W/07Betriebserfordernis zum Zeitpunkt der Fassung des Umwandlungsbeschlusses oder zum Umwandlungsstichtag als Voraussetzung für die Anwendung des Art II UmgrStG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.10.2007

…UmgrStG nicht erfüllt seien, da zum Zeitpunkt der Fassung des Umwandlungsbeschlusses kein Betrieb mehr bestanden habe. Ein Betrieb sei eine selbständige organisatorische Einheit zur Erzielung von Einkünften. Als betriebsbegründende wesentliche "Produktionsmittel" seien die beiden im Vermögen der GmbH befindlichen Autobusse anzusehen. Diese seien im Februar…

UFSI RV/0499-I/09Appartementvermietung und Fremdenpension als einheitlicher Gewerbebetrieb
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)29.09.2011

…einheitlichen Gewerbebetrieb, wenn die verschiedenen Tätigkeiten nach der Verkehrsauffassung und den Betriebsverhältnissen als Teile eines Gewerbebetriebes anzusehen sind. Im Streitfall ist entscheidend, ob die gesamte Beherbergungstätigkeit des Bw. (Fremdenpension "B" und Appartement "C") eine selbständige organisatorische Einheit bildet. Mehrere Betriebe sind dann zu einem einheitlichen…

UFSL RV/0847-L/09Keine Neugründung eines Betriebes im Sinn des NeuFöG, Einheit mit bereits bestehendem Betrieb.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.02.2011

…Folgendes ausgeführt: 1. Unter einem Betrieb iSd. § 2 Z 1 NeuFöG ist die Zusammenfassung menschlicher Arbeitskraft und sachlicher Betriebsmittel in einer organisatorischen Einheit zu verstehen. Ein Betrieb wird neu eröffnet, wenn die für den konkreten Betrieb wesentlichen Betriebsgrundlagen neu geschaffen werden. Der Betrieb muss zur…

UFSL RV/0219-L/07Beurteilung, ob bei einem Versicherungsvertreter und Warenpräsentator ein einheitlicher Betrieb vorliegt und ob hinsichtlich der Warenpräsentation Liebhaberei anzunehmen ist
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.04.2011

…und ein Handel mit technischen Produkten als getrennte Beurteilungseinheiten gesehen wurden. Entscheidend ist hierbei die Verkehrsauffassung. Diesbezüglich ist das Ausmaß der organisatorischen, wirtschaftlichen und finanziellen Verflechtung ausschlaggebend. Eine zur Einheit führende Verflechtung könnte dann angenommen werden, wenn die A-Tätigkeit deshalb "in Kauf genommen" wird…

UFSG RV/0296-G/05Spekulationsgewinn bei Veräußerung eines Superädifikats; Wirtschaftsgutcharakter eines Industriehallenanbaus; Gebäudeveräußerung vor dem Erwerb
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.03.2010Teil 2/2

…Funktionell wirkt sich diese Situation einerseits positiv aus (gemeinsam nutzbare Sozialräume mit "Unter-Dach-Zugang" von beiden Hallen aus, in der Berufung als "organisatorische Einheit" bezeichnet). Dem steht eine gewisse Einschränkung der industriellen Nutzungsmöglichkeiten der Halle II gegenüber. Da von dieser baulichen Situation aus Sicht…

UFSW RV/0493-W/02Liebhaberei bei Weinbau und Schweinezucht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.01.2007

…Die "Absicht" - einen Gesamtgewinn oder einen Gesamtüberschuss der Einnahmen über die Werbungskosten zu erzielen - ist für jede organisatorisch in sich geschlossene und mit einer gewissen Selbständigkeit ausgestattete Einheit gesondert zu beurteilen. Die "Absicht" - einen Gesamtgewinn oder einen Gesamtüberschuss der Einnahmen über die Werbungskosten zu erzielen…

UFSW RV/0150-W/05Führt auch der Umstand, dass verlustverursachende Mitunternehmeranteile zum Umgründungsstichtag nicht mehr vorhanden sind, zum Untergang der damit zusammenhängenden Verluste?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.08.2006Teil 2/3

…derselben Branche unter einheitlicher wirtschaftlicher Leitung führt aber dazu, dass diese Beteiligungen in ihrer Gesamtheit als Einheit sohin als Betrieb zu verstehen sind. Sohin wird die Tätigkeit der Bw GmbH "wirtschaftliche Leitung von Unternehmen" in einer selbständigen insbesondere durch qualifizierte Arbeitskräfte gekennzeichneten organisatorische Einheit ausgeübt…

UFSS RV/0476-S/09Einbringungsverträge (Art. III UmgrStG) müssen fremdüblich sein; Einbringungsfähigkeit eines Einmann-Unternehmensberatungsbetriebes; Einkunftsart der Alleingeschäftsführung einer GmbH und Abgrenzung zur Unternehmensberatung (§ 22 Z 1 lit. b EStG)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)09.11.2010Teil 6/8

…1988 (Gewinneinkunftsarten) dienen. Mangels Definition der Begriffe im UmgrStG gelten für den Begriff "Betrieb" die Regeln des EStG und die dafür entwickelten Grundsätze der Lehre, Verwaltungspraxis und Judikatur. Betrieb ist eine selbständige organisatorische Einheit zur Erzielung von (betrieblichen) Einkünften iSd § 2 Abs. 3 Z 1…

UFSW RV/0700-W/02Zeitpunkt des Verkaufes von Firmenanteilen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.05.2010

…Kreisgericht Bratislava I hat per 7.9.1992 ebenfalls eine "organisatorische Einheit M.G. " in Bratislava eingetragen. "M.G. , Rechtsanwalt in W., hat im Gebiet der CSFR gemäß der Bestimmung des § 21 des Gesetzes Nr. 515/1991 die organisatorische Einheit gegründet" (BP-Bericht S 94). …

UFSL RV/1150-L/04Keine Dienstgeberbeitragspflicht von am Bauhof einer Gemeinde beschäftigten Mitarbeiter nach § 41 Abs. 1 FLAG.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.01.2007

…Betrieb" noch "Unternehmung" sei, teile. Unzweifelhaft könne aus dem letztgenannten Erkenntnis abgeleitet werden, dass der Bauhof eine für Zwecke der DB-Entrichtung eigenständig zu betrachtende organisatorische Einheit darstelle, welcher die Bauhofmitarbeiter zuzurechnen seien. Eine Aufteilung der Bauhofmitarbeiter auf den Unternehmungs-, Betriebs- und Anstaltenbereich einerseits und…

UFSL RV/0240-L/06Energieabgabenvergütung bei einer Liebhabereitätigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.05.2006

…EStG, § 2, RZ 338). Die Folge der Einstufung als Liebhaberei sei aber logischerweise nicht der Verlust dieser organisatorischen Einheit, die Betrieb genannt werde, sondern der Verlust der Eigenschaft als Einkunftsquelle. Diese Eigenschaft als Einkunftsquelle sei aber im Energieabgabenvergütungsgesetz nicht gefordert, sondern lediglich das Vorliegen von…

UFSG RV/0278-G/051. Vermietung an Miteigentümer; 2. Vermietung an nahe Angehörige; 3. Liebhabereiprüfung bei Vermietung mehrerer Wohnungen in einem Zinswohnhaus
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.04.2006

…das Vorliegen einer allfälligen Liebhaberei nach § 1 Abs. 1 der Liebhabereiverordnung 1993 (im weiteren: LVO) - und zwar bezüglich des gesamten (eine organisatorische Einheit bildenden) Objektes - zu beurteilen. Bereits im Jahr 1974 sei für die (damaligen) Erwerber erkennbar gewesen, dass in absehbarer Zeit Großreparaturen anfallen würden…

UFSF RV/0321-F/021. Aufwendungen eines Primararztes für das Abteilungspersonal (Weihnachtsfeier, Schitag, Betriebsausflug) 2. Reparaturkosten infolge eines Verkehrsunfalls
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)16.02.2005

…Februar 2005 abgehaltenen mündlichen Berufungsverhandlung wurde ergänzend ausgeführt, dass die Abteilung mit zehn Privatbetten, dem zugeteilten Personal und der entgeltlich zur Verfügung gestellten Infrastruktur eine organisatorische Einheit, einen Betrieb darstelle. Auch wenn der Berufungsführer das Personal nicht selbst angestellt habe oder allenfalls entlassen hätte können…

UFSL RV/1713-L/02Dienstgeberbeitragspflicht einer Gemeinde, wenn Bauhofmitarbeiter auch in anderen Verwaltungseinheiten (Betrieben, Anstalten, etc.) tätig sind
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.08.2004

…einerseits und den übrigen "Hoheitsbereich" andererseits verbiete sich grundsätzlich schon auf Grund der angeführten Tatsache, dass der Bauhof nach Ansicht des VwGH eine für Zwecke der DB-Entrichtung eigenständige organisatorische Einheit darstelle, welcher auch die betreffenden Bauhofmitarbeiter zuzurechnen seien. Über die Berufung wurde erwogen: Gemäß…

UFSW RV/2220-W/02Religiöse Bekenntnisgemeinschaften erfüllen nicht die Voraussetzungen für die Befreiung des § 15 Abs. 1 Z 14 ErbStG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.01.2005

…und Religionsfreiheit. Die Möglichkeit, im Rechtsverkehr gleich anderen Vereinigungen als organisatorische Einheit aufzutreten, ist nunmehr durch einen dem System des Vereinsrechtes nachgebildeten Erwerb der Rechtspersönlichkeit nach dem (der Bedeutung und Eigenart der religiösen Bekenntnisgemeinschaften Rechnung zu tragen suchenden) Bekenntnisgemeinschaftengesetzes gewährleistet." Im Erkenntnis vom 14. März…

UFSL RV/0578-L/03Betriebsaufgabe aus der Behandlung von Sonderklassepatienten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)09.01.2004

…oder teilweise in das Privatvermögen übernommen würden. Die Aufgabe der Tätigkeit alleine stelle kein Tatbestandsmerkmal dar. Unter einem Betrieb sei die Zusammenfassung menschlicher Arbeitskraft und sachlicher Produktionsmittel zu einer organisatorischen Einheit zu verstehen (zB. VwGH vom 18.7.1995, 91/14/0217). Entgelte für die…

UFSL RV/1621-L/02Das Einstellen bzw. Beenden der Behandlung von Sonderklassepatienten im Zuge der Pensionierung eines Arztes stellt keine Betriebsaufgabe dar
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.03.2003

…dem Bw. besteht Übereinstimmung darin, dass unter einem Betrieb die Zusammenfassung menschlicher Arbeitskraft und sachlicher Produktionsmittel zu einer organisatorischen Einheit zu verstehen ist (vgl. VwGH vom 18.7.1995, 91/14/0217). Entgelte für die Behandlung von Patienten der Sonderklasse zählen aufgrund der Fiktion in §…

UFSK RV/0345-K/08Rekultivierungsrückstellungen und Verträge zwischen nahen Angehörigen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.07.2012Teil 1/2

…Im § 1 Z 24 MinroG wird "Bergbaubetrieb" so definiert: "Jede selbständige Organisatorische Einheit, innerhalb der ein Bergbauberechtigter unter zu Hilfenahme von technischen und immateriellen Mitteln bergbauliche Aufgaben fortgesetzt verfolgt". In der Z 25 wird "selbständige Betriebsabteilung" so definiert: "Jede selbständige organisatorische Einheit innerhalb eines Bergbaubetriebes"…

UFSG RV/0534-G/08Förderungsbeiträge als unechte Zuschüsse; Betriebserfordernis bei verschmelzenden Umwandlungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.01.2011Teil 1/2

…Sinn, muss ua. zum Zeitpunkt der Vornahme der Umwandlung (Zeitpunkt der Fassung des Umwandlungsbeschlusses) erfüllt sein. Zu diesem Zeitpunkt muss also eine selbständige, organisatorische Einheit zur Erzielung von (betrieblichen) Einkünften iSd § 2 Abs. 3 Z 1 bis 3 EStG 1988 vorliegen (vgl. Hügel/Mühlehner/Hirschler…