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UFSL RV/0584-L/03Entnahme von Verbindlichkeiten als negatives Sonderbetriebsvermögen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.09.2006

…welche zur Förderung der eigenen betrieblichen Tätigkeit, sprich Erwirtschaftung von Überschüssen aus Handelstätigkeit und Vermietung ursprünglich geduldet worden seien. Es handle sich bei diesen Verpflichtungen um negatives Sonderbetriebsvermögen, welches im Zuge der Vereinbarung vom 30. Juli 1997 in zeitlicher Hinsicht mit der Grundstücksentnahme verknüpft worden…

UFSG RV/0626-G/02Übergabe eines negativen KG-Anteiles sowie Schenkung von Liegenschaften im Sonderbetriebsvermögen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.11.2007

…wird also der Übernehmer durch die Betriebsübergabe samt Sonderbetriebsvermögen in seinem Vermögen tatsächlich bereichert, so kann sich durch die Anwendung des § 19 ErbStG iVm den einschlägigen Bestimmungen des BewG dennoch für steuerliche Zwecke ein negativer Wert der Zuwendung ergeben. Betrachtet man nun im gegenständlichen Fall…

UFSL RV/0283-L/05Bewertung von Anteilen an einer KG im Zuge einer Schenkung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.08.2006

…sei im Sinne der angeführten Literatur und Judikatur auch ein negativer Wert des Kommanditanteiles von gleichzeitig übertragenen positiven Vermögenswerten abzuziehen. Im Übrigen werde darauf hingewiesen, dass der Geschenknehmer, Bw., mit dem übernommenen Sonderbetriebsvermögen sowie als Geschäftsführer auch für die Bankkredite der Kommanditgesellschaft hafte und ihn…

UFSL RV/0282-L/05Bewertung von Anteilen an einer KG im Zuge einer Schenkung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.08.2006

…sei im Sinne der angeführten Literatur und Judikatur auch ein negativer Wert des Kommanditanteiles von gleichzeitig übertragenen positiven Vermögenswerten abzuziehen. Im Übrigen werde darauf hingewiesen, dass der Geschenknehmer, Bw., mit dem übernommenen Sonderbetriebsvermögen sowie als Geschäftsführer auch für die Bankkredite der Kommanditgesellschaft hafte und ihn…

UFSS RV/0368-S/07Schenkung eines Kommanditanteiles und von Grundstücken im Sonderbetriebsvermögen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)19.12.2008

…beantragt, dass den nach Bewertungsgesetz negativ errechneten Teilwert des KG-Anteiles mit dem wirtschaftlich zusammenhängenden Liegenschaftsvermögen aufzurechnen. Die Parteien seien im Rahmen der Unternehmensnachfolge immer davon ausgegangen, dass mit dem KG-Anteil auch die betrieblich genutzte Liegenschaft im Sonderbetriebsvermögen als wirtschaftlichen Einheit mitübertragen wird. Dies…

UFSK RV/0184-K/02Ausscheiden eines Kommanditisten mit negativem Kapitalkonto
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.12.2005Teil 1/2

…verpflichten sich, die verbleibenden negativen Kapitalkonten nach Maßgabe vorhandener Liquidität, spätestens jedoch bei Liquidation der Gesellschaft aufzufüllen.   Nachfolgende Festellungen wurden getroffen: TZ 16 Sonderbetriebsvermögen FK Grund und Boden: | | 31.12.1996 | 31.12.1997 | 31.12.1998 | Lt. HB…

UFSL RV/0645-L/06Versteuerung der negativen Kapitalkonten bei entgeltlicher Abtretung von Kommanditanteilen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.11.2013Teil 1/2

…unserer Mandanten, des Herrn DI W*** B*** und des Herrn Mag. A*** B***, die Festsetzung der Einkommensteuerberechnungsbasis ohne Berücksichtigung des negativen Reservefondskontos, somit wie folgt für: DI W*** B***: 473.524,14 € Mag. A*** B***: 80.501,61 €." Mit Aktenvermerk vom 18. November…

UFSL RV/0460-L/02Ist ein negativer Kommanditanteil bei der Erbschaftssteuerberechnung mit diesem negativen Wert oder mit Null anzusetzen?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.07.2005

…negatives Kapitalkonto aufzufüllen. Unter Hinweis auf das VwGH-Erkenntnis vom 16.11.1995, 93/16/0051, verwies das Finanzamt darauf, dass der nach dem Bewertungsgesetz für die Erbschaftssteuer maßgebende Teilwert des Kommanditanteils im gegenständlichen Fall daher wenigstens Null betrage. Die Grundstücke hätten sich im Sonderbetriebsvermögen…

UFSL RV/0169-L/07Verfassungswidrigkeit der Schenkungssteuer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.05.2007

…2004 hat Herr KÖ einen Teil (450.000,-- S) seines Kommanditanteiles an der AÖ GmbH & Co KG und 4/10 (vier Zehntel) der Liegenschaften XY, welche Sonderbetriebsvermögen des Unternehmens darstellen, an seinen Sohn GÖ übergeben. Für diesen Rechtsvorgang hat das Finanzamt mit Bescheid vom 29…

UFSI RV/0520-I/06Vorliegen einer schenkungssteuerpflichtigen Bemessungsgrundlage
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.12.2008

…buchmäßig negative Kapitalkonto sei aber- in Anlehnung an das Erkenntnis 93/16/0051 in das positive Kapitalkonto- bedungene und geleistete Einlage- einerseits und ein Forderungskonto der KG gegenüber ihrem Kommanditisten, aufzuspalten. Für beide Vertragsteile, also Übergeber und Übernehmer sei klar gewesen, dass das Sonderbetriebsvermögen mit…

UFSI RV/0521-I/06Höhe der grunderwerbsteuerlichen Gegenleistung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.12.2008

…buchmäßig negative Kapitalkonto sei aber- in Anlehnung an das Erkenntnis 93/16/0051- in das positive Kapitalkonto- bedungene und geleistete Einlage- einerseits und ein Forderungskonto der KG gegenüber ihrem Kommanditisten, aufzuspalten. Für beide Vertragsteile, also Übergeber und Übernehmer sei klar gewesen, dass das Sonderbetriebsvermögen mit…

UFSL RV/0482-L/02Bezahlung einer Abfertigung an nahe Angehörige bei unentgeltlichem Erwerb von Anteilen an der arbeitgebenden Kommanditgesellschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.11.2003

…dar. Dabei sei das Sonderbetriebsvermögen der Kommanditisten und das insgesamt positive Eigenkapital zu berücksichtigen. Durch die Anteilsübernahme sei aufgrund der vorher schon bestandenen Haftung für Betriebsschulden kein höheres Risiko der Inanspruchnahme entstanden und fänden sich keine Anhaltspunkte für eine künftige negative Entwicklung des Unternehmens. Die…

UFSL RV/0303-L/10Bewertung eines Kommanditanteils
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.01.2013

…Als Differenz zwischen den Besitz- und Schuldposten wurde ein negativer Wert von 215.693,41 € ausgewiesen. Ausgehend von diesem erklärten Wert ermittelte das Finanzamt unter Abzug des gesamten Festkapitals (72.672,83 €) und unter Berücksichtigung der Verrechnungskonten des Komplementärs AB (-523.535,35…

UFSL RV/1113-L/10Schuldzinsen bei Zurückbehaltung von Verbindlichkeiten bei Einbringung nach Art. III UmgrStG nicht abzugsfähig; zunächst abgeführte Lohnsteuer für nicht bezahlte Abfertigung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.07.2011

…der KG zum 31. März 2000 Darlegung der Gleichstellung der steuerlichen Einbringungswerte der KG-Anteile beider Ehegatten zum 31. März 2000 Eröffnungsbilanz der GmbH zum 1. April 2000 Kreditvertrag betreffend das negative Sonderbetriebsvermögen zum 31. März 2000, Verbindlichkeit gegenüber der Volksbank Kto. 123 in Höhe…

UFSF RV/0153-F/08Zeitpunkt der AfaA
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.02.2011

…einem Aktenvermerk auf den Beilagen wurde in der Folge, beginnend 1997, für das 'Werkstatt/Lager" keine Miete mehr in Rechnung gestellt, weil dieses Lager der KG als Sonderbetriebsvermögen zuzurechnen sei. Ab 1998 scheinen daher in den Erklärungen, nach ho Kenntnisstand, keine diesbezüglichen Mieterträge mehr auf…

UFSW RV/1069-W/04Nichtanerkennung von Fremdkapitalzinsen; Erhöhung des Entnahmewertes eines Musterhauses und einer Eigentumswohnung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.02.2009Teil 2/3

…als Sonderbetriebsvermögen des Gesellschafters Dipl.Ing. A eingebucht worden? Sei diese Forderung fremdüblich zustandegekommen? Um diesbezügliche Auskünfte und Unterlagen werde ersucht. e) Laut dem BP-Bericht vom 22. Juni 1999, Tz 20, sei das Kapitalkonto des Dipl.Ing. A jedenfalls seit 1. Jänner 1994 negativ…

UFSL RV/0013-L/04Einkünfte aus Kapitalvermögen bei Einlösung einer Besserungsforderung, die unter ihrem Nennwert erworben wurde
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.11.2006Teil 1/2

…abzusehen gewesen wäre. 2. Im Jahr vor dem Einstieg von Herrn FH (bzw. P ) hätte die F ein negatives EGT von minus 51 Mio S (28.2.1995) , im Jahr des Einstiegs noch immer minus 38 Mio S (28.2.1996) erzielt. Per 28.2…

UFSL RV/0736-L/04Bewertung eines Kommanditanteiles mit negativem Verrechnungskonto
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.09.2005

…7,956.751,27 S | Davon abzuziehen seien die bisherigen Nachlasspassiva von | 3,645.745,80 S | und der negative Kommanditanteil des Erblassers an der Firma B&CoKG von | 2,407.000,00 S | sodass die richtig gestellten Nachlasspassiva insgesamt…

UFSL RV/0735-L/04Bewertung eines Kommanditanteiles mit negativem Verrechnungskonto
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.09.2005

…7,956.751,27 S | Davon abzuziehen seien die bisherigen Nachlasspassiva von | 3,645.745,80 S | und der negative Kommanditanteil des Erblassers an der Firma B&CoKG von | 2,407.000,00 S | sodass die richtig gestellten Nachlasspassiva insgesamt…

UFSW RV/3171-W/02Nichtanerkennung von Zinsaufwendungen als nachträgliche Sonderbetriebsausgaben, da sie in Zusammenhang mit Einkünften aus Anteilen an einer GmbH stehen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.02.2004

…der Berufungsergänzung vom 30. November 2001 entgegengehalten, dass der Bw. der Feststellung, es läge auch bei "Miteinbringung" des negativen Sonderbetriebsvermögens keine reale Überschuldung vor, nicht entgegentrete. Für die Behauptung, die Bonität gegenüber den Banken wäre bei Miteinbringung der Schulden ausgeschlossen gewesen, fehle es eines Beweises…