…als 1994. Angemerkt wird, dass auch 1996 (also in dem Jahr, in dem die vier nahestehenden Dienstnehmer wieder eingestellt wurden) der Umatz gegenüber 1994 um rd. 3 Mio ATS niedriger war als im Jahr 1994 (d.s. rd. 18%): 1998 betrug der Umsatz rd. 15…

…GmbH als Gesellschafter und bei L. KEG als unbeschränkt haftende Gesellschafter) beteiligt. Die Mieterin und der Abgabepflichtige sind daher als nahestehende Personen anzusehen. Das Mietverhältnis zwischen dem Abgabepflichtigen und Frau Z. wäre unter Fremden unter diesen Bedingungen nicht abgeschlossen worden. Eine ernsthafte unternehmerische Nutzung der…

…€ 12.770,40 für den Bw. ausgeblieben sind. Eine derart gestaltete "Vermietungstätigkeit" zwischen einander Nahestehenden kann nach Ansicht des Unabhängigen Finanzsenates nicht mehr als fremdüblich gestaltet angesehen werden. Ausgehend von diesem von der Bescheiderlassende Behörde gefundenen Ergebnis ihrer Beweiswürdigung bedurfte es tatsächlich keiner Prüfung…

…nbsp; Verträge zwischen zueinander nahestehenden Personen, können steuerlich nur dann anerkannt werden, wenn sie - nach außen ausreichend zum Ausdruck kommen - einen eindeutigen, klaren und jeden Zweifel ausschließenden Inhalt haben - und unter Fremden unter gleichen Bedingungen abgeschlossen worden wären. Nahestehende sind nicht nur Familienangehörigen und Verwandte…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw. gegen den Bescheid des Finanzamtes A vom 29. Jänner 2009 betreffend Haftung für Kapitalertragsteuer gemäß § 95 Abs. 2 EStG 1988 für das Wirtschaftsjahr 2005/2006 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid…

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., Adr.2, vom 11. Juni 2001 gegen die Bescheide des Finanzamtes für den 12., 13. und 14. Bezirk und Purkersdorf vom 11. Mai 2001 betreffend Umsatzsteuer für den Zeitraum 1997 bis 1999 und Einkommensteuer für…

… die zwischen der Bw. und der Mieterin getroffenen Vereinbarungen über die Arbeiten würden den Kriterien, die an Verträge zwischen einander Nahestehenden steuerlich angelegt werden, nicht standhalten. Bei den Sonderausgaben seien die Versicherungsprämien ohnehin berücksichtigt worden, allerdings irrtümlicherweise (infolge der Angaben in der Steuererklärung) mit dem…

…wird der wahre wirtschaftliche Gehalt der Leistungsbeziehung der rechtlichen Würdigung zu Grunde gelegt. Die abgabenrechtlichen Vorschriften stellen nicht auf die zivilrechtliche Gestaltung ab (Wieser, Die ertragsteuerliche Beurteilung von Vereinbarungen und Leistungsbeziehungen zwischen "Nahestehenden", FJ 1998, 55). Nach ständiger Rechtsprechung setzt die betriebliche Veranlassung von Vereinbarungen…

…für sein Baumarketingsystem handeln. Entscheidend ist, ob die unter der Bezeichnung "Baumarketing-System" vereinbarte Zurverfügungstellung von Know-how an die Bw. durch den ihr gesellschaftsrechtlich nahestehenden K nach außen ausreichend zum Ausdruck gekommen ist, einen eindeutigen, klaren und jeden Zweifel ausschließenden Inhalt hat und zwischen…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufungen der Bw., vertreten durch StB., vom 28. Juli 2000 gegen die Bescheide des Finanzamtes X., vertreten durch Y., vom 30. Dezember 1999 betreffend Haftung für Kapitalertragsteuer gemäß § 95 Abs. 2 EStG 1988 für den Zeitraum 1994-1996…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung von Masseverwalter Dr. Alexander Schöller im Konkurs der S, x, vertreten durch Dkfm Johann Putzer WT-GesmbH, 1090 Wien, Liechtensteinstrasse 35/3, vom 8. August 2008 gegen den Bescheid des Finanzamtes Wien 6/7/15 vom 11…

…sei auf die Räumlichkeiten und das sonstige Anlagevermögen der MSB GmbH angewiesen gewesen, da eine Betriebsfortführung "ansonsten" nicht möglich gewesen wäre: "Es ist daher nicht eine nachträgliche Vereinbarung unter nahestehenden Unternehmen zustande gekommen, zumal die MSB GmbH zu diesem Zeitpunkt völlig unter dem Einfluss der…

…sei auf die Räumlichkeiten und das sonstige Anlagevermögen der MSB GmbH angewiesen gewesen, da eine Betriebsfortführung "ansonsten" nicht möglich gewesen wäre: "Es ist daher nicht eine nachträgliche Vereinbarung unter nahestehenden Unternehmen zustande gekommen, zumal die Berufungswerberin zu diesem Zeitpunkt völlig unter dem Einfluss der Bank…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw., W., gegen die Bescheide des Finanzamtes Wien 8/16/17 betreffend Körperschaftsteuer 1993 bis 1995, Gewerbesteuer 1993 und Kapitalertragsteuer 1993 bis 1995 entschieden: Der Berufung wird teilweise Folge gegeben. Die Bescheide betreffend Körperschaftsteuer 1993 und…

…nach Beginn der Vermietung eine pünktliche Entrichtung der zu zahlenden Miete festzustellen. Eine derart gestaltete "Vermietungstätigkeit" zwischen einander Nahestehenden kann nach Ansicht der Abgabenbehörde zweiter Instanz nicht mehr als fremdüblich gestaltet angesehen werden. Ausgehend von diesem von der Bescheiderlassende Behörde gefundenen Ergebnis ihrer Beweiswürdigung bedurfte…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., gegen den Bescheid des Finanzamtes Bruck Eisenstadt Oberwart, vertreten durch Amtsdirektorin Eva Mößner, betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) für das Jahr 2006 entschieden: Der Berufung wird Folge gegeben. Der angefochtene Bescheid wird abgeändert. Die Bemessungsgrundlagen und die…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der X. GmbH & Co KEG, Adr., vertreten durch Münzenrieder, Karner & Weinhandl Stb GmbH, 7100 Neusiedl am See, Bergäckersiedlung 6, vom 12. März 2010 gegen den Bescheid des Finanzamtes Bruck Eisenstadt Oberwart vom 8. März 2010 betreffend Feststellung…

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw. , vertreten durch Schmitt & Schmitt WTH GesmbH, Steuerberatungskanzlei, 1030 Wien, Strohgasse 25,vom 12. Juni 2001 gegen die Bescheide des Finanzamtes für den 12., 13. und 14. Bezirk und Purkersdorf vom 11. Mai 2001 betreffend Umsatzsteuer…

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw. , Adresse, vertreten durch Siart&Team, 1160 Wien, Enenkelstraße 26, gegen die Bescheide des Finanzamtes Wien 8/16/17, vertreten durch Mag. Silvia Pruckner, betreffend Körperschaftsteuer für den Zeitraum 1995 bis 1997 sowie Kapitalertragsteuer für die…

…Personen sind primär solche anzusehen, die mit dem Anteilsinhaber persönlich verbunden sind (Verwandte, Ehegatten, Lebensgefährten), aber auch geschäftliche (geschäftsfreundliche, arbeitsrechtliche) Verbindungen begründen ein "Nahestehen" (vgl. Bauer/Quantschnigg/Schellmann/Werilly, KStG 1988,§ 8 Tz. 42). Bebautes Grundstück in R. Die Bw. erwarb am 23.4.1991…