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UFSW RV/2681-W/08Fehlende und mangelhafte Grundaufzeichnungen stellen materielle Mängel der Buchführung dar, die die Abgabenbehörde zur Schätzung berechtigen. Zwar ist die Behörde bei der Wahl der Schätzungsmethode weitgehend frei, eine Globalschätzung sollte jedoch nur dann vorgenommen werden, wenn sie der Erreichung des Zieles, den tatsächlichen Gegebenheiten möglichst nahe zu kommen am besten entspricht.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.04.2010

…betrieb als Einzeluntenehmer im Zeitraum 2001 bis 10/2003 einen Lebensmitteleinzelhandel und von 7/2004-2007 ein Schuhgeschäft. Im Rahmen einer Außenprüfung für die Jahre 2001 bis 2006 sowie einer Umsatzsteuernachschau für den Zeitraum 1/2007 bis 11/2007 wurden umfangreiche Mängel der Buchführung festgestellt…

UFSW RV/3381-W/07Formelle und materielle Mängel der Buchführung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.03.2010Teil 1/2

…verhängte Strafe sei in den Aufzeichnungen des Bw nicht enthalten. Laut Bp liege eine Verkürzung der Einnahmen vor. Laut Bp seien aufgrund der aufgezählten Feststellungen die Aufzeichnungen des Bw mit formellen und materiellen Mängel behaftet, woraus die Bp in weiterer Folge eine Befugnis zur Schätzung…

UFSW RV/3381-W/07Formelle und materielle Mängel der Buchführung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.03.2010Teil 2/2

…den wahren Besteuerungsgrundlagen möglichst nahe zu kommen, Jeder Schätzung ist eine gewisse Ungenauigkeit immanent. Wer zur Schätzung Anlass gibt und bei der Ermittlung der materiellen Wahrheit nicht entsprechend mitwirkt, muss die mit jeder Schätzung verbundene Ungewissheit hinnehmen (zB VwGH 30.09.1998, 97/13/0033…

UFSI RV/0266-I/04Keine Schätzungsberechtigung, wenn weder formelle noch materielle Mängel festgestellt wurden.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.04.2009

…Toskanawochen etc.)" veranstaltet und das erweiterte Speisenangebot "angeblich" zu Preisen zwischen 180 S bis 250 S verkauft. Eine Überprüfung dieser Angaben habe mangels Vorlage der diesbezüglichen Speisekarten nicht erfolgen können. Die erklärten Erlöse (Anm.: 2.370.543 S) und der erklärte Gewinn (Anm.: 124.967…

UFSW RV/0884-W/06Mängel der Belegsammlung sind Mängel der Buchhaltung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.02.2009Teil 1/2

…endgültigen Einkommensteuerbescheid bringt der Bw vor, dass sich nicht nachvollziehen lasse, wie die Abgabenbehörde Einkünfte aus Gewerbebetrieb von € 403,35 errechnet habe, weshalb der endgültige Einkommensteuerbescheid 2004 mangelhaft sei. Der Bw habe einen Verlust, und keinen Gewinn erklärt, weshalb der endgültige Einkommensteuerbescheid 2004 aktenwidrig…

UFSW RV/0884-W/06Mängel der Belegsammlung sind Mängel der Buchhaltung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.02.2009Teil 2/2

Gemäß § 4 Abs. 3 EStG 1988 scheiden durchlaufende Posten, das sind Beträge, die im Namen und für Rechnungen eines anderen vereinnahmt und verausgabt werden, bei der Gewinnermittlung aus. Typische durchlaufende Posten sind die von einem Rechtsanwalt für Klienten verausgabten und vereinnahmten Gerichtskostenmarken. Postgebühren als Versandspesen…

UFSW RV/0963-W/02Schätzung der Besteuerungsgrundlagen auf Grund formeller und materieller Mängel der Aufzeichnungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.10.2003

…zu erheben. Entscheidungsgründe Die Bw. ist seit Juli 1994 als Prostituierte tätig und bezieht daraus Einkünfte aus Gewerbebetrieb. Im Rahmen einer BP über den Zeitraum 1994 bis 1997 wurden gravierende formelle und materielle Mängel der Aufzeichnungen festgestellt, und wurde auf Basis der nicht geklärten Einkünfte…

UFSW RV/0149-W/02Schätzung eines Betriebsberaters und Konsulenten a.G. schwerwiegender formeller und materieller Mängel und Verletzung der Mitwirkungspflicht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)15.09.2003Teil 1/2

…dass der Bw. über seine Angaben keine ausreichenden Aufklärungen zu geben vermochte und Auskunft über für die Ermittlung der Grundlagen wesentliche Umstände verweigerte. Ferner hat er Aufzeichnungen nicht vorgelegt und die vorgelegten Aufzeichnungen weisen schwerwiegende materielle und formelle Mängel auf. Die Schätzungsberechtigung ist daher nach…

UFSW RV/0149-W/02Schätzung eines Betriebsberaters und Konsulenten a.G. schwerwiegender formeller und materieller Mängel und Verletzung der Mitwirkungspflicht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)15.09.2003Teil 2/2

…Hrn Ing. K. zwei oder drei Gefälligkeitsrechnungen über Wechsel ausstellte, die in die Buchhaltung des Bw. Eingang fanden. Damit wird nur einer der zahlreichen materiellen Mängeln in der Buchhaltung des Bw. nachgewiesen. In der Niederschrift vor der Wipo vom 13. 9. 1990 (s. Ab. Bp…

UFSI RV/0533-I/061) Konkretisierung des Wiederaufnahmegrundes nach einer Wiederholungsprüfung 2) Sicherheitszuschlag wegen formeller und materieller Mängel
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)21.12.2009Teil 1/3

…FinStrG für den oben angeführten Zeitraum vor (Prüfungsbeginn 10. September 2002). Der Prüfer nahm aufgrund der von ihm festgestellten formellen und materiellen Mängel der Aufzeichnungen und Bücher eine kalkulatorische Schätzung des gesamten Umsatzes der Bw vor. Auf Basis einer Rohaufschlagsrechnung auf den erklärten Wareneinsatz sowie…

UFSI RV/0533-I/061) Konkretisierung des Wiederaufnahmegrundes nach einer Wiederholungsprüfung 2) Sicherheitszuschlag wegen formeller und materieller Mängel
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)21.12.2009Teil 2/3

…erzielt. Bei einem Sicherheitszuschlag von 10% auf diese Umsätze ergäbe sich umgerechnet auf den Gesamtumsatz somit ein Sicherheitszuschlag von 6%. Da aber aufgrund der in Pkt II.1 aufgezeigten formellen und materiellen Mängel Erlösverkürzungen auch bei Aufträgen von Unternehmern, wenn auch im weit geringem Ausmaß…

UFSI RV/0533-I/061) Konkretisierung des Wiederaufnahmegrundes nach einer Wiederholungsprüfung 2) Sicherheitszuschlag wegen formeller und materieller Mängel
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)21.12.2009Teil 3/3

§ 95 Abs. 2 EStG 1988 der Empfänger der Kapitalerträge. Die Kapitalertragsteuer ist durch Abzug einzubehalten. Der zum Abzug Verpflichtete (Abs. 3) haftet aber dem Bund für die Einbehaltung und Abfuhr der Kapitalertragsteuer. Gemäß Abs. 3 Z 1 leg.cit. ist bei inländischen Kapitalerträgen (§ 93 Abs…

UFSW RV/2143-W/06Schätzung nach bescheidenen Lebenshaltungskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.07.2007

…Fall festgestellt worden, ebenso wenig tatsächliche Zahlungen. Die mangelnde Ernsthaftigkeit der Vereinbarungen sah die belangte Behörde insbesondere auch durch die ungewöhnliche Geschäftsabwicklung im Falle der Verwertungsrechte für das so genannte "Farbspiel" bestätigt. Die Rechte darauf seien zunächst vom Beschwerdeführer an Frau E.K. verkauft und…

UFSK RV/0164-K/11Mängelbehebung in Zusammenhang mit eingebrachter Berufung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.01.2012

…im Bericht vom 26. August 2010 unter Tz. 1 formelle und materielle Mängel wie folgt festgestellt wurden: Kein Wareneingangsbuch: Das für gewerbliche Unternehmer im Sinne des § 127 Bundesabgabenordnung (BAO) zu führende Wareneingangsbuch konnte nicht vorgelegt werden. "Fehlende Grundaufzeichnungen: Laut Auskunft des Bw. werden die Tageslosungen…

UFSW RV/1219-W/09Mangelnde Grundaufzeichnungen, Sicherheitszuschlag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.03.2011

…Abgabenbescheide vom 9. Februar 2009 betreffend Kapitalertragsteuer für die Jahre 2003 und 2004 hat das Finanzamt mittels Berufungsvorentscheidung entschieden: Die Festsetzung des Sicherheitszuschlages für die Jahre 2003 und 2004 erfolgte aufgrund festgestellter formeller und materieller Mängel der Aufzeichnungen erfolgt (Tz 1 des Prüfungsberichtes, z.B…

UFSW RV/3283-W/02Schätzung wegen mangelhafter Inventuren und Kassenbuchführung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.04.2003

…der mangelhaften Inventur des Vorjahres ein zuverlässiger Betriebsvermögensvergleich in Form einer vom Gesetz geforderten Gegenüberstellung des Endvermögens zum Anfangsvermögen (= Endbestand 1998) nicht möglich, weshalb die Abgabenbehörde die Schätzungsbefugnis auch für dieses Jahr zu Recht in Anspruch genommen hat. Berechtigen formelle und materielle Mängel zur…

UFSW RV/0468-W/13Schätzung bei gravierenden Mängeln der Buchführung und ungeklärten Einlagen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.04.2013

…des Prüfungsverfahrens als auch im Zuge der Berufung wurden die abverlangten Unterlagen nicht beigebracht. Wie bereits im BP-Bericht ausgeführt wurden im Zuge der Prüfung formelle und materielle Mängel festgestellt aufgrund derer der begründete Anlass bestand die sachliche Richtigkeit der Aufzeichnungen in Zweifel zu ziehen…

UFSW RV/0457-W/13Schätzung bei gravierenden Mängeln der Aufzeichnungen und ungeklärte Einlagen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.05.2013

…Die dargelegten formellen und materiellen Mängel (siehe dazu auch Tz. 1) sind insgesamt gesehen derart schwerwiegend, dass davon ausgegangen werden kann, dass weitere - nicht konkret feststellbare - Vorgänge nicht (ordnungsgemäß) erfasst wurden. Wer zur Schätzung Anlass gibt und bei der Ermittlung der materiellen Wahrheit nicht entsprechend…

UFSG RV/0481-G/07Schätzung als Folge mangelhafter und unvollständiger Aufzeichnungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.03.2009

…8.682 Euro, sondern zusätzlich 18.567,02 Euro betragen. Die Summe der im Jahr 2003 nicht verbuchten Erlöse und Zahlungseingänge betrage somit 27.249,02 Euro. Damit seien wesentliche materielle Mängel der Buchhaltung aufgezeigt worden, die zur Schätzung gemäß § 184 BAO führen, zumal die…

UFSF RV/0069-F/09Zurücknahmebescheid der Abgabenbehörde zweiter Instanz wegen nicht fristgerechter Behebung inhaltlicher Mängel der Berufung (§ 85 Abs. 2 BAO idF AbgVRefG, BGBl. Nr. 20/2009)
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid30.08.2010

…GP, zu entnehmen (auszugsweise wiedergegeben): "§ 13 Abs. 3 erster Satz AVG (in der Fassung BGBl. I Nr. 158/1998) versteht unter Mängel nicht nur formelle, sondern auch materielle Mängel (inhaltliche Mängel). Der Wegfall der diesbezüglichen Unterscheidung in der BAO (vgl. § 85 Abs. 2 BAO bzw…