…Trotz der fehlenden Mitwirkung des Beschuldigten am damaligen Finanzstrafverfahren hat für den Berufungssenat aber kein Zweifel daran bestanden, dass B tatsächlich an einer depressiven Verstimmung seiner Gemütslage erkrankt gewesen ist. Auffällig war aber, dass - siehe oben - nicht etwa - beispielsweise infolge der behaupteten Gemütserkrankung des Beschuldigten…

…sodass ihr letztendlich lediglich das Existenzminimum verbleibe. Auf die Frage, weshalb sie berufsunfähig sei: Sie leide an einer manisch-depressiven Verstimmung und sei in diesem Zusammenhang in ärztlicher Behandlung bei einem Facharzt für Psychiatrie; ebenso nehme sie auch an einer psychotherapeutischen Therapie teil. Neben ihren…

…Studium der Theaterwissenschaften (Ende des Jahres Abschluss geplant); lebt allein; psychisch dzt. stabil, keine produktive Symptomatik oder depressive Verstimmung, Bulimie gebessert, Antrieb etwas reduziert, gehemmt Relevante vorgelegte Befunde: keine Diagnose(n): Borderline-Persönlichkeitsstörung, Essstörung Richtsatzposition: 030401 Gdb: 030% ICD: F60.3 Rahmensatzbegründung: 2 Stufen über…

…subjektiven Tatseite(n) verwies der Erstsenat auf eine entsprechende Schuldeinsicht des Bw., der sich in der mündlichen Verhandlung auf eine lediglich strafmildernd zu berücksichtigende manisch depressive Einstimmung in psychischer Hinsicht und infolgedessen auf eine eingeschränkte, aber doch vorhandene Zurechnungsfähigkeit berufen hatte. Als (zusätzlich) mildernd wertete…

…er vorgebracht, es wäre ihm [ergänze: bis zu diesem Zeitpunkt] nicht bewusst gewesen, dass die Nichtabgabe der Voranmeldungen einen finanzstrafrechtlichen Tatbestand erfülle. Weiters verwies der Beschuldigte auf eine depressive Verstimmung, welche ihn an der rechtzeitigen Erfüllung seiner abgabenrechtlichen Pflichten gehindert habe; eingeräumt wurde jedoch, dass…

…aus dem Jahr 2000: Anamnese: Der Patient, der sich als ein von jeher melancholischer Grundtypus bezeichnet, leidet seit dem September des Vorjahres unter rezidivierend auftretenden Phasen depressiver Verstimmung, in deren Vordergrund v.a. die morgendliche Antriebsstörung und Lustlosigkeit steht. Der Patient wurde im April dieses…

…1 BAO gegen die Versäumung der Berufungsfrist gegen den Haftungsbescheid vom 24. März 2004. Der Bw. leide bereits seit längerer Zeit an der manisch-depressiven Krankheit. Diese bedinge einen Wechsel zwischen äußerster aggressiver Aktivität, bei der allerdings eine starke Überschätzung des eigenen Handlungsvermögens und eine…

…Folge gegeben. Der angefochtene Bescheid wird für die Zeit von Februar 2005 bis Juni 2007 aufgehoben. Im Übrigen wird die Berufung als unbegründet abgewiesen. Entscheidungsgründe Aus dem vom Finanzamt eingeholten Gutachten des zuständigen Bundessozialamtes vom 23.12.2005 geht Folgendes hervor: Diagnose: Manisch depressive Erkrankung…

…derer er vor Vollendung des 21. Lebensjahres voraussichtlich dauernd außerstande war, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen. Der Einschreiter leidet seit Jahren an paranoider Schizophrenie, hat immer wieder manisch-depressive Schübe und wurde vom Sachverständigen, Herrn Prim. Dr. H.D., in seinem Sachverständigengutachten vom 17…

…Grund von Abschnitt V lit. e) der Anlage 1 zu dieser Verordnung beträgt der Richtsatz für die Einschätzung der Minderung der Erwerbsfähigkeit (MdE) bei Psychosen des manisch-depressiven und schizophrenen Formenkreises einschließlich der Paranoia sowie der in den letzten Jahren vorläufig als ,,bionegativer Persönlichkeitswandel'', ,,Entwurzelungsdepression'…

…sieht in Abschnitt V, Geisteskrankheiten, unter "e) Psychosen des manisch-depressiven und schizophrenen Formenkreises einschließlich der Paranoia sowie der in den letzten Jahren vorläufig als "bionegativer Persönlichkeitswandel", "Entwurzelungsdepression" usw. bezeichneten Zustandsbilder, Defektzustände nach akuten Schüben" einen Behinderungsgrad von 0 - 100 % vor. Unter Berücksichtigung obiger Gutachten…

…a) Organische Demenz, leichte) und 585 (Abschnitt V, Geisteskrankheiten, e) Psychosen des manisch-depressiven und schizophrenen Formenkreises einschließlich der Paranoia sowie der in den letzten Jahren vorläufig als "bionegativer Persönlichkeitswandel", "Entwurzelungsdepression" usw. bezeichneten Zustandsbilder: Defektzustände nach akuten Schüben), der Verordnung des Bundesministeriums für soziale Verwaltung…

…150/1965, ein. In der Anlage zu dieser Verordnung wird in Abschnitt V - Geisteskrankheiten, e) Psychosen des manisch-depressiven und schizophrenen Formenkreises einschließlich der Paranoia sowie der in den letzten Jahren vorläufig als "bionegativer Persönlichkeitswandel", "Entwurzelungsdepression" usw. bezeichneten Zustandsbilder, unter Richtsatzposition 585 "Defektzustände nach akuten…

…behaupteten depressiven Erkrankung des H wurde im Zuge der Berufungsverhandlung eine Bestätigung eines Arztes für Allgemeinmedizin vom 4. August 2006 vorgelegt, wonach H wegen einer manisch-depressiven Erkrankung seit 1999 bei ihm in Behandlung stehe. Sowohl in der manischen als auch in den schweren depressiven…

…die in Abschnitt V, Geisteskrankheiten, e) Psychosen des manisch-depressiven und schizophrenen Formenkreises einschließlich der Paranoia sowie der in den letzten Jahren vorläufig als "bionegativer Persönlichkeitswandel", "Entwurzelungsdepression" usw. bezeichneten Zustandsbilder unter der Richtsatzposition 585 (Defektzustände nach akuten Schüben) mit einem MdE von 30 v.H…

…303, als ohne Abzug eines Selbstbehalts zu berücksichtigende außergewöhnliche Belastung geltend. In dem die Vorjahre betreffenden Berufungsverfahren wurde vorgebracht, dass die Tochter manisch depressiv und in einem Wohnheim für betreutes Wohnen in Wien untergebracht sei. In der in diesem Verfahren ergangenen Berufungsentscheidung vom 11. Juni…

…Anwendung des § 21 ErbStG mit der Begründung geltend gemacht, dass der Erblasser in den letzten 15-20 Jahren manisch-depressiv (er habe zeitweise tagelang das Bett nicht verlassen) und zudem zuckerkrank gewesen sei. Die Bw habe ihn in dieser Zeit entgeltlos gepflegt. Der Erblasser habe…

…Fachgebiete der ärztlichen Wissenschaft, ist sinngemäß in gleicher Weise zu verfahren." In der Anlage zur Richtsatzverordnung wird zur Krankheit dieses Kindes Folgendes ausgeführt: Psychosen des manisch-depressiven und schizophrenen Formenkreises einschließlich der Paranoia sowie der in den letzten Jahren vorläufig als "biognegativer Persönlichkeitswandel", "Entwurzelungsdepression" usw…

…erwähnt wird, sondern gesichertes Wissen über diese Persönlichkeitsstörung und manisch-depressiv Erkrankten. d) Auch hier führe ich an, was ich bereits unter Punkt 2 gesagt habe. Wie ich von meiner Tochter erfahre, ist in der Zwischenzeit die Zusatzdiagnose einer manisch-depressiven Erkrankung gestellt worden, die…

…8. Juni 2010 abgehaltenen mündlichen Berufungsverhandlung wurde ergänzend ausgeführt, dass die Tochter des Bw manisch depressiv sei und deshalb ihren erlernten Beruf als Sozialarbeiterin nicht ausüben könne. Sie lebe in einem Wohnheim für betreutes Wohnen und befinde sich zwischendurch immer wieder in stationärer Behandlung. Die…