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BFG RV/4300001/2017Manisch-depressive Verstimmung im Tatzeitraum als Milderungsgrund; Strafbemessung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis28.02.2018

…bedrücken würde, diese aber von ihrer Verantwortung nicht exkulpiert. Im Ergebnis ist daher der Schuldspruch des Spruchsenates in der modifizierten Form zu bestätigen, wenngleich die dargelegte manisch-depressive Verstimmung der Beschuldigten im Tatzeitraum es ihr wohl tatsächlich erschwert hat, die erforderlichen Veranlassungen zu treffen, was…

BFG RV/5300008/2016Unversteuert gebliebene Ausschüttungen in Form von Bargeldentnahmen bei einer GmbH durch den im Hintergrund bleibenden Machthaber, seine Tochter vorschiebend; Strafbemessung wegen gewerbsmäßiger Abgabenhinterziehungen unter Bedachtnahme auf eine manisch-depressive Verstimmung des Finanzstraftäters
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis24.05.2018

…Finanzstraftäters und seine psychische Beeinträchtigung im Tatzeitraum - wenngleich weniger relevant, weil auch seine Handlungsfähigkeit in anderen geschäftlichen Bereichen ja offenkundig gegeben war: Nicht eine allgemeine Antriebslosigkeit infolge einer depressiven Verstimmung hat seinen Tatplan zur Steuervermeidung ausgelöst, sondern - so der Spruchsenat zur gewerbsmäßigen Begehungsweise der Taten…

UFSK FSRV/0007-K/12Depressiver und überschuldeter Elektrotechniker, neuerlich Umsatzsteuervorauszahlungen hinterziehend, Strafbemessung; Beachtung des Doppelbestrafungsverbotes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)27.08.2013Teil 1/2

…Trotz der fehlenden Mitwirkung des Beschuldigten am damaligen Finanzstrafverfahren hat für den Berufungssenat aber kein Zweifel daran bestanden, dass B tatsächlich an einer depressiven Verstimmung seiner Gemütslage erkrankt gewesen ist. Auffällig war aber, dass - siehe oben - nicht etwa - beispielsweise infolge der behaupteten Gemütserkrankung des Beschuldigten…

UFSL FSRV/0010-L/09Abgabenhinterziehungen einer Buchhalterin, welche zur Verschleierung jahrelanger Veruntreuungen fingierte Ausgangsrechnungen samt nicht zustehender Vorsteuerforderungen in das steuerliche Rechenwerk des Unternehmens eingebucht hat
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)24.03.2010

…sodass ihr letztendlich lediglich das Existenzminimum verbleibe. Auf die Frage, weshalb sie berufsunfähig sei: Sie leide an einer manisch-depressiven Verstimmung und sei in diesem Zusammenhang in ärztlicher Behandlung bei einem Facharzt für Psychiatrie; ebenso nehme sie auch an einer psychotherapeutischen Therapie teil. Neben ihren…

UFSW RV/2649-W/11Erhöhte Familienbeihilfe - keine voraussichtlich dauernde Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.01.2012

…Studium der Theaterwissenschaften (Ende des Jahres Abschluss geplant); lebt allein; psychisch dzt. stabil, keine produktive Symptomatik oder depressive Verstimmung, Bulimie gebessert, Antrieb etwas reduziert, gehemmt Relevante vorgelegte Befunde: keine Diagnose(n): Borderline-Persönlichkeitsstörung, Essstörung Richtsatzposition: 030401 Gdb: 030% ICD: F60.3 Rahmensatzbegründung: 2 Stufen über…

UFSL FSRV/0013-L/07Hinterziehung von Umsatzsteuervorauszahlungen und Nichtentrichtung von Lohnabgaben eines Architekten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)24.03.2009

…subjektiven Tatseite(n) verwies der Erstsenat auf eine entsprechende Schuldeinsicht des Bw., der sich in der mündlichen Verhandlung auf eine lediglich strafmildernd zu berücksichtigende manisch depressive Einstimmung in psychischer Hinsicht und infolgedessen auf eine eingeschränkte, aber doch vorhandene Zurechnungsfähigkeit berufen hatte. Als (zusätzlich) mildernd wertete…

BFG RV/6300001/2015Versuchte Abgabenhinterziehungen eines Steuerberaters mittels Verdunkelung seiner Honorarerlöse und Nichteinreichung von Steuererklärungen, um zu niedrige Schätzungen durch die Abgabenbehörde zu erzwingen; Strafbemessung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.04.2019Teil 1/2

…gestellten) Schuldspruches bedurft, wären die von Einzelbeamtin zitierten Privataufwendungen generell zum Tragen gekommen, da unter einer manisch-depressiven Verstimmung leidende Personen wohl in einer krankheitsbedingten Hochstimmung bestimmte Aufwendung oder Ausgaben zu Unrecht eher als betrieblich veranlasst fehlinterpretieren könnten. Gerade aber derartige Aufwendungen bzw. Ausgaben waren…

BFG RV/7105606/2016Ernsthaft betriebenes Studium im ersten Studienjahr?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.05.2018Teil 1/2

…welche voraussichtlich länger als sechs Monate andauern werden: Begründung der Rahmensätze: | Pos.Nr. | GdB% | 1 | Affektive Störungen; Manische, depressive und bipolare Störungen, Leichtgradige depressive Verstimmung mit Somatisierung sowie eine Angststörung (Prüfungsangst, Panik-Attacken) ohne zielführende Behandlung. Eine Stufe unter oberem Rahmensatz…

UFSG FSRV/0015-G/12Zurechnungsfähigkeit eines hinsichtlich der Umsatzsteuer unter einer "punktuellen" Erledigungsblockade leidenden Gastwirtes; Strafbemesung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)05.12.2012Teil 1/2

…er vorgebracht, es wäre ihm [ergänze: bis zu diesem Zeitpunkt] nicht bewusst gewesen, dass die Nichtabgabe der Voranmeldungen einen finanzstrafrechtlichen Tatbestand erfülle. Weiters verwies der Beschuldigte auf eine depressive Verstimmung, welche ihn an der rechtzeitigen Erfüllung seiner abgabenrechtlichen Pflichten gehindert habe; eingeräumt wurde jedoch, dass…

UFSW RV/3106-W/07Rückwirkende Anerkennung der Einschätzung des Grades der Behinderung des 46jährigen Bw.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.03.2009

…aus dem Jahr 2000: Anamnese: Der Patient, der sich als ein von jeher melancholischer Grundtypus bezeichnet, leidet seit dem September des Vorjahres unter rezidivierend auftretenden Phasen depressiver Verstimmung, in deren Vordergrund v.a. die morgendliche Antriebsstörung und Lustlosigkeit steht. Der Patient wurde im April dieses…

BFG RV/7103724/2024Zeitpunkt des Eintritts der voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.11.2024Teil 3/5

…ängstlich-depressive Verstimmtheit sowie eine Misstrauenshaltung und Realitätsfremdheit bis zu ausgeprägter Wahnhaftigkeit. Zusätzlich werden Motivation, Antwortkonsistenz und Krankheitsverleugnung gemessen. Das Selbstbeurteilungsverfahren wird bei Erwachsenen im Alter zwischen 20 und 64 Jahren eingesetzt. Mittels PD-S wurde das Ausmaß des subjektiven Erlebens von ängstlich-depressiven Verstimmungen…

BFG RV/7100361/2023Zeitpunkt des Eintritts der voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.11.2024Teil 3/5

…ängstlich-depressive Verstimmtheit sowie eine Misstrauenshaltung und Realitätsfremdheit bis zu ausgeprägter Wahnhaftigkeit. Zusätzlich werden Motivation, Antwortkonsistenz und Krankheitsverleugnung gemessen. Das Selbstbeurteilungsverfahren wird bei Erwachsenen im Alter zwischen 20 und 64 Jahren eingesetzt. Mittels PD-S wurde das Ausmaß des subjektiven Erlebens von ängstlich-depressiven Verstimmungen…

BFG RV/7105025/2016Unvollständige und widersprüchliche Gutachten des Sozialministeriumservice
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.01.2018Teil 1/2

…durchgeführt. Zu Beginn der Hauptschulzeit neuerlich massive Schwierigkeiten im Rahmen von sozialen Kontakten mit zunehmenden sozialem Rückzug und depressiver Verstimmung. Im Alter von 12 a relativ plötzlicher Verlust des Kindesvaters. Eine neuerliche therapeutische Versorgung wurde etabliert. Trotz zunehmender depressiver Symptomatik konnte C die 4. Klasse…

UFSW RV/1568-W/05Wiedereinsetzung in den vorigen Stand infolge Krankheit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)01.12.2005

…1 BAO gegen die Versäumung der Berufungsfrist gegen den Haftungsbescheid vom 24. März 2004. Der Bw. leide bereits seit längerer Zeit an der manisch-depressiven Krankheit. Diese bedinge einen Wechsel zwischen äußerster aggressiver Aktivität, bei der allerdings eine starke Überschätzung des eigenen Handlungsvermögens und eine…

UFSL RV/1032-L/07Erwerbsunfähigkeit eines Kindes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.09.2009

…Folge gegeben. Der angefochtene Bescheid wird für die Zeit von Februar 2005 bis Juni 2007 aufgehoben. Im Übrigen wird die Berufung als unbegründet abgewiesen. Entscheidungsgründe Aus dem vom Finanzamt eingeholten Gutachten des zuständigen Bundessozialamtes vom 23.12.2005 geht Folgendes hervor: Diagnose: Manisch depressive Erkrankung…

BFG RV/7101329/2025Beihilfenanspruch für ein Kind: 1. das wegen einer vor dem 21. Lebensjahr eingetretenen Behinderung voraussichtlich dauernd außer Stande ist, sich den Unterhalt zu verschaffen und 2. das ausschließlich bedarfsorientierte Mindestsicherung bezogen und zeitweise einen eigenständigen Haushalt geführt hat
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.04.2026Teil 3/3

…widersprechend waren beziehungsweise sind. Im gegenständlichen Beschwerdefall hat das Gutachten des BSB/SMS vom 01.04.2016 dem Kind eine bipolare (manisch-depressive) affektive Störung schweren Grades unter Rahmensatz nach Position 03.06.03 der Einschätzungsverordnung und einen Grad der Behinderung von 80% rückwirkend ab…

BFG RV/7103161/2016Aufhebung wegen unrichtigen Antragsdatums
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.03.2017

…Störungen, manisch depressive und bipolare Störungen und manische und depressive Störungen mittleren Grades. Er stehe bei Frau C in psychotherapeutischer Ambulantbehandlung. Am 21.9.2015 erfolgte eine neuerliche Begutachtung beim Bundessozialamt (Sozialministeriumservice). In diesem Gutachten ist ein Auflistung "relevanter Befunde" enthalten: 8/2015: Dr. N…

BFG RV/7102411/2014Pauschbetrag gem. § 5 Abs.1 VO 1996/303 für ein behindertes, einen eigenen Haushalt führendes Kind
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis08.07.2014

…gemäß § 5 Abs. 1 der Verordnung, BGBl 1996/303, in Höhe von 262 Euro monatlich zusteht. Der Bf brachte vor, seine manisch depressive Tochter sei, wie der beigelegte Mietvertrag belege, seit 1. August 2004 in einer Wohnung der Gemeinde Wien eingemietet. Die Tochter versuche, so…

UFSW RV/1810-W/06Erhöhte Familienbeihilfe - ist die dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor Vollendung des 21. (27.) Lebensjahres eingetreten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.10.2006

…derer er vor Vollendung des 21. Lebensjahres voraussichtlich dauernd außerstande war, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen. Der Einschreiter leidet seit Jahren an paranoider Schizophrenie, hat immer wieder manisch-depressive Schübe und wurde vom Sachverständigen, Herrn Prim. Dr. H.D., in seinem Sachverständigengutachten vom 17…

BFG RV/7101329/2025Beihilfenanspruch für ein Kind: 1. das wegen einer vor dem 21. Lebensjahr eingetretenen Behinderung voraussichtlich dauernd außer Stande ist, sich den Unterhalt zu verschaffen und 2. das ausschließlich bedarfsorientierte Mindestsicherung bezogen und zeitweise einen eigenständigen Haushalt geführt hat
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.04.2026Teil 2/3

…Arzt2*** 2. Gutachten vom 15.03.2019 [Grafik]   [...] Anamnese: VGA 31.03.2016: bipolare (manisch-depressive) affektive Störung schweren Grades unterer Rahmensatz, da in den letzten 18 Monaten kein Suizidversuch mehr stattfand und die Antragstellerin zunehmend selbstverantwortlich handeln kann, 80% GdB liegt vor seit…