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UFSW RV/1568-W/05Wiedereinsetzung in den vorigen Stand infolge Krankheit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)01.12.2005

…1 BAO gegen die Versäumung der Berufungsfrist gegen den Haftungsbescheid vom 24. März 2004. Der Bw. leide bereits seit längerer Zeit an der manisch-depressiven Krankheit. Diese bedinge einen Wechsel zwischen äußerster aggressiver Aktivität, bei der allerdings eine starke Überschätzung des eigenen Handlungsvermögens und eine…

UFSK FSRV/0007-K/12Depressiver und überschuldeter Elektrotechniker, neuerlich Umsatzsteuervorauszahlungen hinterziehend, Strafbemessung; Beachtung des Doppelbestrafungsverbotes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)27.08.2013Teil 1/2

…keinerlei Aussicht auf Besserung bestehe, um eine krankheitsbedingte Frühpensionierung, bis dahin ersuche er um Unterstützung durch das AMS. Weiters bitte er höflich, seinen Patienten bei der für ihn zuständigen Kasse im Versichertenstatus zu belassen. Diagnosen: Burnout-Syndrom, bipolare Störung [eine manisch-depressive Erkrankung], Polyarthropathien [Gelenksentzündungen]…

UFSL RV/1032-L/07Erwerbsunfähigkeit eines Kindes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.09.2009

…Entscheidungsgründe Aus dem vom Finanzamt eingeholten Gutachten des zuständigen Bundessozialamtes vom 23.12.2005 geht Folgendes hervor: Diagnose: Manisch depressive Erkrankung, geistige Behinderung Richtsatzposition: 585 Gdb: 060 % Rahmensatzbegründung: GdB wird mit 60 vH angegeben, aufgrund der eingeholten Befunde, woraus ersichtlich ist, dass eine Krankheitseinsicht fehlt…

UFSW RV/1810-W/06Erhöhte Familienbeihilfe - ist die dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor Vollendung des 21. (27.) Lebensjahres eingetreten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.10.2006

…immer wieder manisch-depressive Schübe und wurde vom Sachverständigen, Herrn Prim. Dr. H.D., in seinem Sachverständigengutachten vom 17.12.2004 eine bipolare affektive Psychose mit anamnestisch auftretenden psychotischen Symptomen festgestellt. Ein Nichterscheinen zu Terminen - im besonderen zu Arztterminen - ist eine Erscheinung des Krankheitsbildes des…

UFSL FSRV/0013-L/07Hinterziehung von Umsatzsteuervorauszahlungen und Nichtentrichtung von Lohnabgaben eines Architekten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)24.03.2009

…subjektiven Tatseite(n) verwies der Erstsenat auf eine entsprechende Schuldeinsicht des Bw., der sich in der mündlichen Verhandlung auf eine lediglich strafmildernd zu berücksichtigende manisch depressive Einstimmung in psychischer Hinsicht und infolgedessen auf eine eingeschränkte, aber doch vorhandene Zurechnungsfähigkeit berufen hatte. Als (zusätzlich) mildernd wertete…

UFSW RV/2649-W/11Erhöhte Familienbeihilfe - keine voraussichtlich dauernde Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.01.2012

…1. April 2011 ersuchte die Bw. das Finanzamt mit folgender Begründung um "Wiederzuerkennung der Familienbeihilfe" ab März 2011: "Da ich durch chronisch psychische Krankheiten über langen Zeitraum immer wieder stationär behandelt wurde, lange Rekonvaleszenzphasen überdauerte und heute noch nur eingeschränkt meinen Aufgaben nachgehen kann, hatte…

UFSW RV/1815-W/07Erhöhte Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.07.2007

…sieht in Abschnitt V, Geisteskrankheiten, unter "e) Psychosen des manisch-depressiven und schizophrenen Formenkreises einschließlich der Paranoia sowie der in den letzten Jahren vorläufig als "bionegativer Persönlichkeitswandel", "Entwurzelungsdepression" usw. bezeichneten Zustandsbilder, Defektzustände nach akuten Schüben" einen Behinderungsgrad von 0 - 100 % vor. Unter Berücksichtigung obiger Gutachten…

UFSW RV/1619-W/08Übereinstimmende ärztliche Sachverständigengutachten im Zusammenhang mit erhöhter Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.08.2008

…150/1965, ein. In der Anlage zu dieser Verordnung wird in Abschnitt V - Geisteskrankheiten, e) Psychosen des manisch-depressiven und schizophrenen Formenkreises einschließlich der Paranoia sowie der in den letzten Jahren vorläufig als "bionegativer Persönlichkeitswandel", "Entwurzelungsdepression" usw. bezeichneten Zustandsbilder, unter Richtsatzposition 585 "Defektzustände nach akuten…

UFSW RV/2573-W/07Liegt eine vor dem 21. Lebensjahr eingetretene dauernde Unfähigkeit vor, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.10.2007

…die in Abschnitt V, Geisteskrankheiten, e) Psychosen des manisch-depressiven und schizophrenen Formenkreises einschließlich der Paranoia sowie der in den letzten Jahren vorläufig als "bionegativer Persönlichkeitswandel", "Entwurzelungsdepression" usw. bezeichneten Zustandsbilder unter der Richtsatzposition 585 (Defektzustände nach akuten Schüben) mit einem MdE von 30 v.H…

UFSS RV/0865-S/02Dienste ohne Barlohn als Abzugspost
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.10.2003

…im Hotel und in der Wohnung sowie in Krankheits- und Gebrechlichkeitsfällen die "ordnungsgemäße Wartung und Pflege zu leisten, soweit eine häusliche Pflege möglich und vertretbar ist". Die Bw bringt vor, dass der Erblasser in den letzten 15-20 Jahren "manisch-depressiv" und zuckerkrank gewesen sei…

UFSW RV/1249-W/09Kürzung von Pauschalsätzen bei Unterbringung eines behinderten Kindes in einem Heim für betreutes Wohnen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)11.06.2010

…8. Juni 2010 abgehaltenen mündlichen Berufungsverhandlung wurde ergänzend ausgeführt, dass die Tochter des Bw manisch depressiv sei und deshalb ihren erlernten Beruf als Sozialarbeiterin nicht ausüben könne. Sie lebe in einem Wohnheim für betreutes Wohnen und befinde sich zwischendurch immer wieder in stationärer Behandlung. Die…

UFSG RV/0296-G/10Rückwirkende Feststellung der Behinderung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.08.2011

…Fachgebiete der ärztlichen Wissenschaft, ist sinngemäß in gleicher Weise zu verfahren." In der Anlage zur Richtsatzverordnung wird zur Krankheit dieses Kindes Folgendes ausgeführt: Psychosen des manisch-depressiven und schizophrenen Formenkreises einschließlich der Paranoia sowie der in den letzten Jahren vorläufig als "biognegativer Persönlichkeitswandel", "Entwurzelungsdepression" usw…

UFSG RV/0476-G/08Erwerbsunfähigkeit vor oder nach der Beendigung der Berufsausbildung?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.06.2010

…erwähnt wird, sondern gesichertes Wissen über diese Persönlichkeitsstörung und manisch-depressiv Erkrankten. d) Auch hier führe ich an, was ich bereits unter Punkt 2 gesagt habe. Wie ich von meiner Tochter erfahre, ist in der Zwischenzeit die Zusatzdiagnose einer manisch-depressiven Erkrankung gestellt worden, die…

UFSW RV/2726-W/07Übereinstimmende ärztliche Sachverständigengutachten im Zusammenhang mit erhöhter Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.03.2008

…150/1965, ein, die wie folgt lautet: Abschnitt V - Geisteskrankheiten e) Psychosen des manisch-depressiven und schizophrenen Formenkreises einschließlich der Paranoia sowie der in den letzten Jahren vorläufig als "bionegativer Persönlichkeitswandel", "Entwurzelungsdepression" usw. bezeichneten Zustandsbilder: | | | MdE. in Hundertsätzen | 585. | Defektzustände…

UFSW RV/1002-W/07Zeitpunkt des Eintritts eines Behinderungsgrades von 50%.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.05.2007

…unter Richtsatzposition 579 "Mittlere" eine MdE von 50 % vor (Gutachten vom 4. Jänner 2007). Richtsatzposition 585 dieses Abschnittes lautet unter e): Psychosen des manisch-depressiven und schizophrenen Formenkreises einschließlich der Paranoia sowie der in den letzten Jahren vorläufig als "bionegativer Persönlichkeitswandel", "Entwurzelungsdepression" usw. bezeichneten Zustandsbilder…

UFSW RV/3106-W/07Rückwirkende Anerkennung der Einschätzung des Grades der Behinderung des 46jährigen Bw.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.03.2009

…am: 2007-04-20 10:14 Im Bundessozialamt Wien Identität nachgewiesen durch: Sozialpass Anamnese: Persönlichkeitsstörung seit frühester Kindheit (Reifungs- u. Entw.störung); Maturaabschluss, Romanistikstudium seit 1999 aus Krankheitsgründen beurlaubt, von 1995-1998 und 2005 in Psychotherapie (chron. rez. depressive Störung); Drogenkonsum in Jugend (Cannabis, LSD…

UFSW RV/0537-W/13Gewährung von erhöhter Familienbeihilfe vor Vollendung des 27. Lebensjahres
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.03.2013

…Manisch 2009-12-22 KR W/Psychiatrie bipolar affektive Störung 2010-12-16 Klinikum W.schizoaffektive Störung, ggw.manisch-psychostisch 2009-08-03 Z-Klinik akute polymorphe psychotische Störung; Aufnahme von der internen Ambulanz KH L. wegen Depression und Suizidgedanken Diagnose(n): Schizoaffektive Erkrankung Richtsatzposition…

UFSW RV/2752-W/12Kein Anspruch auf Bezug des Erhöhungsbetrages zur Familienbeihilfe wegen erheblicher Behinderung, wenn kein Anspruch auf Familienbeihilfe besteht.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.04.2013

…261/2010 ergibt sich für die Richtsatzposition 030601 (Depressive Störung - Dysthymie - leichten Grades, Manische Störung - Hypomanie - leichten Grades) eine Minderung der Erwerbsfähigkeit von 10 - 40 % und für die Richtsatzposition 041102 (Chronisches Schmerzsyndrom - mittelschwere Verlaufsform) eine Minderung der Erwerbsfähigkeit von 30 - 40 %. Der festgestellt Sachverhalt ergibt…

UFSL RV/0168-L/09Keine erhöhte FB, wenn keine erhebliche Behinderung vorliegt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.03.2010

…Weise zu verfahren." Laut Anlage zur vorgenannten VO beträgt der Richtsatz für die Einschätzung der Minderung der Erwerbsfähigkeit (MdE) im Abschnitt V "Geisteskrankheiten" Buchstabe e) "Psychosen des mansich-depressiven und schizophrenen Formenkreises einschließlich der Paranoia sowie der in den letzten Jahren vorläufig als bionegativer Persönlichkeitswandel…

UFSL FSRV/0010-L/09Abgabenhinterziehungen einer Buchhalterin, welche zur Verschleierung jahrelanger Veruntreuungen fingierte Ausgangsrechnungen samt nicht zustehender Vorsteuerforderungen in das steuerliche Rechenwerk des Unternehmens eingebucht hat
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)24.03.2010

…sodass ihr letztendlich lediglich das Existenzminimum verbleibe. Auf die Frage, weshalb sie berufsunfähig sei: Sie leide an einer manisch-depressiven Verstimmung und sei in diesem Zusammenhang in ärztlicher Behandlung bei einem Facharzt für Psychiatrie; ebenso nehme sie auch an einer psychotherapeutischen Therapie teil. Neben ihren…