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UFSW RV/1568-W/05Wiedereinsetzung in den vorigen Stand infolge Krankheit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)01.12.2005

…1 BAO gegen die Versäumung der Berufungsfrist gegen den Haftungsbescheid vom 24. März 2004. Der Bw. leide bereits seit längerer Zeit an der manisch-depressiven Krankheit. Diese bedinge einen Wechsel zwischen äußerster aggressiver Aktivität, bei der allerdings eine starke Überschätzung des eigenen Handlungsvermögens und eine…

BFG RV/7102909/2012Pflegeleistungen - Haushaltshilfe: Arbeitsverhältnis oder familienhafte Mitarbeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.02.2016

…Entwicklungsstand: ist derzeit zu Hause, besucht einen Aquarell­kurs, wirkt nicht belastbar und unsicher. Relevante vorgelegte Befunde: … 2004-10-15 Dr …, FA für Psychiatrie, … manisch depressive Krankheit, schizophrenes Residuum; Richtsatzposition: 585 Gdb: 050% ICD: F32. - Rahmensatzbegründung: MRS, weil trotz kontinuierlicher psychologischer und psychiatrischer…

UFSK FSRV/0007-K/12Depressiver und überschuldeter Elektrotechniker, neuerlich Umsatzsteuervorauszahlungen hinterziehend, Strafbemessung; Beachtung des Doppelbestrafungsverbotes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)27.08.2013Teil 1/2

…keinerlei Aussicht auf Besserung bestehe, um eine krankheitsbedingte Frühpensionierung, bis dahin ersuche er um Unterstützung durch das AMS. Weiters bitte er höflich, seinen Patienten bei der für ihn zuständigen Kasse im Versichertenstatus zu belassen. Diagnosen: Burnout-Syndrom, bipolare Störung [eine manisch-depressive Erkrankung], Polyarthropathien [Gelenksentzündungen]…

UFSL RV/1032-L/07Erwerbsunfähigkeit eines Kindes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.09.2009

…Entscheidungsgründe Aus dem vom Finanzamt eingeholten Gutachten des zuständigen Bundessozialamtes vom 23.12.2005 geht Folgendes hervor: Diagnose: Manisch depressive Erkrankung, geistige Behinderung Richtsatzposition: 585 Gdb: 060 % Rahmensatzbegründung: GdB wird mit 60 vH angegeben, aufgrund der eingeholten Befunde, woraus ersichtlich ist, dass eine Krankheitseinsicht fehlt…

BFG RV/7101329/2025Beihilfenanspruch für ein Kind: 1. das wegen einer vor dem 21. Lebensjahr eingetretenen Behinderung voraussichtlich dauernd außer Stande ist, sich den Unterhalt zu verschaffen und 2. das ausschließlich bedarfsorientierte Mindestsicherung bezogen und zeitweise einen eigenständigen Haushalt geführt hat
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.04.2026Teil 3/3

…widersprechend waren beziehungsweise sind. Im gegenständlichen Beschwerdefall hat das Gutachten des BSB/SMS vom 01.04.2016 dem Kind eine bipolare (manisch-depressive) affektive Störung schweren Grades unter Rahmensatz nach Position 03.06.03 der Einschätzungsverordnung und einen Grad der Behinderung von 80% rückwirkend ab…

BFG RV/7103161/2016Aufhebung wegen unrichtigen Antragsdatums
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.03.2017

…Störungen, manisch depressive und bipolare Störungen und manische und depressive Störungen mittleren Grades. Er stehe bei Frau C in psychotherapeutischer Ambulantbehandlung. Am 21.9.2015 erfolgte eine neuerliche Begutachtung beim Bundessozialamt (Sozialministeriumservice). In diesem Gutachten ist ein Auflistung "relevanter Befunde" enthalten: 8/2015: Dr. N…

UFSW RV/1810-W/06Erhöhte Familienbeihilfe - ist die dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor Vollendung des 21. (27.) Lebensjahres eingetreten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.10.2006

…immer wieder manisch-depressive Schübe und wurde vom Sachverständigen, Herrn Prim. Dr. H.D., in seinem Sachverständigengutachten vom 17.12.2004 eine bipolare affektive Psychose mit anamnestisch auftretenden psychotischen Symptomen festgestellt. Ein Nichterscheinen zu Terminen - im besonderen zu Arztterminen - ist eine Erscheinung des Krankheitsbildes des…

BFG RV/7101329/2025Beihilfenanspruch für ein Kind: 1. das wegen einer vor dem 21. Lebensjahr eingetretenen Behinderung voraussichtlich dauernd außer Stande ist, sich den Unterhalt zu verschaffen und 2. das ausschließlich bedarfsorientierte Mindestsicherung bezogen und zeitweise einen eigenständigen Haushalt geführt hat
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.04.2026Teil 2/3

…bipolare (manisch-depressive) affektive Störung schweren Grades unterer Rahmensatz gemäß Positionsnummer 03.06.03 der Verordnung des Bundesministers für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz betreffend nähere Bestimmungen über die Feststellung des Grades der Behinderung (Einschätzungsverordnung) attestiert. Nach einer Besserung des Allgemeinzustandes wurde hinsichtlich des Krankheitsbildes beziehungsweise…

BFG RV/7100594/2020"Metadaten" einer Bescheinigung des Sozialministeriumservice sind für Abweisung eines Antrags auf erhöhte Familienbeihilfe nicht ausreichend
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss22.04.2020Teil 1/2

…04.2017: ... Gibt an, sie habe den polytechnischen Lehrgang abgeschlossen. Ab dem 16. Lebensjahr an Depressionen gelitten. Persönlichkeitsstörung, manisch depressive Erkrankung. ... Hat nun vor, sich bei der Firma ***[11]*** für eine 5 jährige Lehrausbildung zu bewerben. Vor rund einem Monat Mindestsicherung beantragt. Noch kein Bescheid. ..…

UFSL FSRV/0013-L/07Hinterziehung von Umsatzsteuervorauszahlungen und Nichtentrichtung von Lohnabgaben eines Architekten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)24.03.2009

…subjektiven Tatseite(n) verwies der Erstsenat auf eine entsprechende Schuldeinsicht des Bw., der sich in der mündlichen Verhandlung auf eine lediglich strafmildernd zu berücksichtigende manisch depressive Einstimmung in psychischer Hinsicht und infolgedessen auf eine eingeschränkte, aber doch vorhandene Zurechnungsfähigkeit berufen hatte. Als (zusätzlich) mildernd wertete…

UFSW RV/2649-W/11Erhöhte Familienbeihilfe - keine voraussichtlich dauernde Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.01.2012

…1. April 2011 ersuchte die Bw. das Finanzamt mit folgender Begründung um "Wiederzuerkennung der Familienbeihilfe" ab März 2011: "Da ich durch chronisch psychische Krankheiten über langen Zeitraum immer wieder stationär behandelt wurde, lange Rekonvaleszenzphasen überdauerte und heute noch nur eingeschränkt meinen Aufgaben nachgehen kann, hatte…

BFG RV/7102786/2021Erhöhte Familienbeihilfe; die Erkrankung an Schizophrenie hat zufolge des Gutachtens des Sozialministeriumservice erst nach dem 21. Lebensjahr zu einer Erwerbsunfähigkeit geführt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.04.2022

…paranoider Schizophrenie sowie EU ab 04/2011 bestätigt wurde, vor. Im weiteren Krankheitsverlauf sei es laut Angaben des Antragstellers sowie der ho. anwesenden Lebensgefährtin trotz durchgängiger ambulanter FÄ-psychiatr. Behandlung über den PSD seit 2012 immer wieder zu depressiven sowie manisch- psychotischen Episoden gekommen. Stat…

BFG RV/7102486/2016Zeitpunkt des Eintrittes der erheblichen Behinderung und voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.07.2016

…wobei die Behinderung der Bf. wie folgt beschrieben wurde: „VN NN ist seit ihrer Blinddarmoperation vor ca. 10 Jahren (spricht von Wachwerden während der OP) mit Angstzuständen und manisch-depressiven Zuständen in Behandlung, im AKH und Otto-Wagner-Spital, kann keinem Beruf nachkommen und wird…

BFG RV/7100466/2025Familienbeihilfe; Eintritt der voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit vor dem 21. Lebensjahr nicht bescheinigt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.07.2025

…gescheitert. Schizophrene Phasen seien ab dem 21. Lebensjahr aufgetreten, davor habe es immer wieder manische und depressive Phasen gegeben. Die Gewährung der Familienbeihilfe wäre für ihn ein wichtiger Beitrag zur Finanzierung der erforderlichen Therapiemaßnahmen, etwa das Erlernen eines Musikinstrumentes. II. Das Bundesfinanzgericht hat erwogen: 1…

BFG RV/7103374/20221. Kein Anspruch auf den Erhöhungsbetrag zur Familienbeihilfe, wenn der Grundbetrag (keine Berufsausbildung zwischen dem 21. und 25. Lebensjahr) nicht zusteht 2. Falsche Begründung im Erstbescheid führt nicht zur Aufhebung, da nur der Spruch bekämpfbar
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.02.2023

…Aufnahmen im OWS zuletzt 2016, jetzt stehe er bei Prof. E. in Behandlung (2/Monat), AHS Matura, Studium abgebrochen Derzeitige Beschwerden: immer wieder manisch, jetzt depressiv Behandlung(en) / Medikamente / Hilfsmittel: keine Med. Liste Sozialanamnese: lebt alleine, Mindestsicherung, kein Pflegegeld, Erwachsenvertretung Zusammenfassung relevanter Befunde (inkl. Datumsangabe): …

BFG RV/7101477/2017"Metadaten" einer Bescheinigung des Sozialministeriumservice sind für Abweisung eines Antrags auf erhöhte Familienbeihilfe nicht ausreichend
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.03.2018Teil 1/2

…um sich das Substitol in der Apotheke zu holen, sei er danach nicht mehr aufgenommen worden. B.s Mutter (manisch-depressiv) hat scheinbar auch immer wieder versucht sich umzubringen, bis sie schließlich erfolgreich war (der Patient war damals 15a). B. hat einen 2a älteren Bruder…

UFSW RV/1815-W/07Erhöhte Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.07.2007

…sieht in Abschnitt V, Geisteskrankheiten, unter "e) Psychosen des manisch-depressiven und schizophrenen Formenkreises einschließlich der Paranoia sowie der in den letzten Jahren vorläufig als "bionegativer Persönlichkeitswandel", "Entwurzelungsdepression" usw. bezeichneten Zustandsbilder, Defektzustände nach akuten Schüben" einen Behinderungsgrad von 0 - 100 % vor. Unter Berücksichtigung obiger Gutachten…

UFSW RV/1619-W/08Übereinstimmende ärztliche Sachverständigengutachten im Zusammenhang mit erhöhter Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.08.2008

…150/1965, ein. In der Anlage zu dieser Verordnung wird in Abschnitt V - Geisteskrankheiten, e) Psychosen des manisch-depressiven und schizophrenen Formenkreises einschließlich der Paranoia sowie der in den letzten Jahren vorläufig als "bionegativer Persönlichkeitswandel", "Entwurzelungsdepression" usw. bezeichneten Zustandsbilder, unter Richtsatzposition 585 "Defektzustände nach akuten…

UFSW RV/2573-W/07Liegt eine vor dem 21. Lebensjahr eingetretene dauernde Unfähigkeit vor, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.10.2007

…die in Abschnitt V, Geisteskrankheiten, e) Psychosen des manisch-depressiven und schizophrenen Formenkreises einschließlich der Paranoia sowie der in den letzten Jahren vorläufig als "bionegativer Persönlichkeitswandel", "Entwurzelungsdepression" usw. bezeichneten Zustandsbilder unter der Richtsatzposition 585 (Defektzustände nach akuten Schüben) mit einem MdE von 30 v.H…

BFG RV/7103590/2014Keine erhöhte Familienbeihilfe, wenn die Behinderung bzw. die dauernde Erwerbsunfähigkeit erst nach Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten ist.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.11.2014

…für Soziales vom 8.7.2014 wird ausgeführt: "Anamnese: Vorliegend ist die erste und letzte Seite einer klinisch psychologischen Untersuchung vom 08.07.1996. In dieser werden Zeichen einer manisch depressiven Krankheit sowie Borderline Persönlichkeit angeführt. Die Kriterien für eine schizophrene Störung waren nicht erfüllt…