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486 Treffer1611 msnur geltende Fassungen
UFSG FSRV/0022-G/10Strafbarkeit eines Unternehmers, welcher in Kenntnis seiner abgabenrechtlichen Pflichten trotz berechneter Voranmeldungen und verfügbarer Mittel aus Ärger über seinen manipulativen Aufwand beim Finanz-Online die Entrichtung der Umsatzsteuervorauszahlungen und die Einreichung der Voranmeldungen unterlässt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)25.05.2011

…gehindert gewesen wäre: So wäre auf dem Abgabenkonto auch nach bloßer Verbuchung der Zahllast noch immer ein Guthaben von € 6.475,34 verblieben und wäre er bei allfälligen manipulativen Schwierigkeiten im Umgang mit der elektronischen Übermittlung der Voranmeldung per Finanz-Online nicht gehindert gewesen…

UFSF RV/0006-F/05Doppelerfassung der in Liechtenstein abgeführten Quellensteuer gemäß § 293 BAO berichtigbar?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.09.2005

…Position "Werbungskosten", einmal unter die Position "anrechenbare ausländische Steuer" stellt nach Überzeugung des unabhängigen Finanzsenates keinen Schreib- oder Rechenfehler wie oben beschrieben dar, weil nicht von einer reinen Fehlerhaftigkeit in der manipulativen Durchführung die Rede sein kann. Geht man weiter und überprüft, ob es sich…

UFSL FSRV/0111-L/06Provisionsbezug in zwei Jahren. Für das erste Jahr liegt eine vollendete Abgabenverkürzung vor. Im zweiten Jahr wurden Provisionen bezogen, aber die Erklärungsfrist stand bei Tatentdeckung noch offen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)12.06.2008

…handelt sich dabei noch um keine der Ausführung unmittelbar vorangehende Handlung (§13 Abs. 2 FinStrG), sondern es bedarf zur Vollendung noch weiterer manipulativer Etappen, wie insbesondere der Abgabe einer unrichtigen Steuererklärung (OGH 1.10. 1998, 15 Os 87/98). Für eine Versuchshandlung ist es entscheidend…

UFSW RV/1744-W/07Verspachteln von Gipskartonplatten, Bauhilfstätigkeit - Scheinselbständigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.03.2008Teil 1/2

…anderen Unternehmern (hier: auf einer Baustelle) zu erbringenden Dienstleistungen stehen. Nach dem wahren wirtschaftlichen Gehalt stellen diese Hilfsarbeiten bzw. einfachen manipulativen Tätigkeiten Dienstleistungen und kein selbständiges Werk dar. Sie können daher nicht den Inhalt und die Grundlage eines Werkvertrages bilden (vgl. VwGH 27.10.1999…

UFSG RV/0857-G/11Antrag auf Vergabe einer Umsatzsteuer-Identifikationsnummer (hier: "Abdichten gegen Feuchtigkeit und Druckwasser")
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.09.2012

…den erbrachten Leistungen handle es sich um einzelne manuelle Beiträge, die keine geschlossene Einheit darstellen. Nach dem wahren wirtschaftlichen Gehalt stellen diese Hilfsarbeiten bzw. diese einfachen manipulativen Tätigkeiten Dienstleistungen und keinesfalls ein selbständiges Werk dar. Der Bw. stelle lediglich seine Arbeitskraft als (freier) Dienstnehmer zur…

UFSG RV/0283-G/08Dienstnehmereigenschaft bei Hilfsarbeiten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.03.2012

…sprachen laut Begründung des Haftungsbescheides folgende Fakten: - Herr A war praktisch ausschließlich für die Bw tätig - Die Bw stellte das Arbeitsmaterial und im Wesentlichen auch das Werkzeug zur Verfügung - Herr A war bei seiner einfachen manipulativen Tätigkeit organisatorisch abhängig - er trug kein Unternehmerrisiko (keine Haftung…

UFSZ2L ZRV/0071-Z2L/06Fristversäumnis einer Berufung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)03.11.2006

…Bf. insbesondere durch die willkürlich durchgeführte Razzia, über die Art und Weise der Einvernahmen, über die Verfassung von "manipulativen Niederschriften" über die willkürliche Betretung und das Fotografieren seiner Eigentumsobjekte - wobei diese Handlungen ohne Vorliegen eines konkreten Verdachtes und ohne Rechtsgrundlagen erfolgt seien - und der Bf…

UFSG RV/0373-G/12Wiedereinsetzung in den vorigen Stand: Fristversäumung wegen Ausfalls einer Kanzleiangestellten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.06.2012

…Aus der einmaligen Missachtung der Weisung kann ein Verschulden des steuerlichen Vertreters nicht abgeleitet werden. Die weisungswidrige Nichtbearbeitung des Antrages muss vielmehr als manipulative Tätigkeit der Bediensteten angesehen werden. Diesfalls ist das Verschulden einer sonst verlässlichen Kanzleibediensteten dem Verschulden des berufsmäßigen Parteienvertreters nicht gleichzusetzen (VwGH…

UFSW RV/0190-W/12Verspäteter Vorlageantrag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.05.2012

…Februar 2011 die Berufung als unbegründet ab. Im Wesentlichen wurde ausgeführt, dass die Vereinbarung einfacher, manipulativer Tätigkeiten, die in einem unmittelbaren Zeitablauf erbracht worden seien, in einem Werkvertrag nicht möglich sei. Es fehle die konkrete Abgrenzung der Werke und sei der Abschluss eines Werkvertrages über…

UFSG RV/0680-G/09Illegale Beschäftigung eines polnischen Staatsangehörigen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.03.2011

…4 AuslBG). Nach der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofs handelt es sich bei Tätigkeiten, wie sie der Berufungswerber ausübte (Verspachtelarbeiten, Aufstellen von Rigipswänden) nach dem wahren wirtschaftlichen Gehalt um einfache manipulative Tätigkeiten bzw. um Hilfsarbeiten. Derartige Tätigkeiten sind grundsätzlich nicht Gegenstand eines Werkvertrages sondern eines (freien) Dienstvertrages…

UFSG RV/0833-G/07Der fremdübliche Mietzins ist nicht nach den Investitionskosten, sondern auch den Mieten, die im Falle einer Fremdvermietung zu erzielen gewesen wären, zu bemessen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.12.2010Teil 2/2

…sodass sich weitere Ausführungen darob erübrigen. Daher dürfte eine von der Bw. veranlasste manipulative unzulässige Vermengung der Rechtsbegriffe "Unabhängigkeit" und "Befangenheit von Entscheidungsträgern" vorliegen. Gemäß § 279 Abs. 2 BAO können die Abgabenbehörden zweiter Instanz notwendige Ergänzungen des Ermittlungsverfahrens auch durch Abgabenbehörden erster Instanz vornehmen lassen…

UFSW RV/2517-W/06Schätzung der Besteuerungsgrundlagen wegen Mangelhaftigkeit der Buchführung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.01.2010

…umfassendes Betriebsprüfungsverfahren statt. In der Beilage zum Betriebsprüfungsbericht vom 15. Juni 2005 hielt der Prüfer fest, dass sich die Anzeige des Herrn MCH punktuell auf die von Herrn IJT bewirkte manipulative Löschung von Rechnungen über die von der Bw. erbrachte Leistungen, auf eine am 16…

UFSW RV/0204-W/07Umsatzsteuerrechtliche Beurteilung eines Vertriebssystems von Tupperwareprodukten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)27.05.2009Teil 3/3

…die BH eine Inkassotätigkeit aus, was für diese eine erhebliche Verwaltungsvereinfachung zur Folge hat. Ebenso erweist sich auch die Erstellung nur einer an die GG gerichteten "Sammelrechnung" pro Verkaufsparty als wesentliche Entlastung von manipulativen Tätigkeiten. Zusammenfassend ist daher festzustellen, dass die Bw. nach wie vor …

UFSW RV/0328-W/06Vernichtung von Grundaufzeichnungen wie Bonierungseingaben; Einsatz von statistischen Methoden zur Überprüfung der Plausibilität von Tageslosungen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)12.03.2009Teil 3/7

…angemerkt, dass händisch hier im Gegensatz zu automatisiert (d.h. ohne Eingriff des Benutzers) zu verstehen ist. Die Datenübernahme erfolgt hier eindeutig durch manipulative Tätigkeit, also "händische Übernahme" der Daten. Nach der Kontrolle werden die Daten des Boniersystems - laut dem Bw. -"nicht mehr benötigt, weil…

UFSF RV/0265-F/04EACC: Zusammenbruch eines Anlagemodells
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.01.2008

…das Initial Public Offering von Toys International Com. Inc. am SMAX - Segment der Frankfurter Börse im November 1999 angeführt. Ob in dem einen oder anderen Geschäftsvorgang im dichten Netz der im Einflussbereich des IA stehenden Gesellschaften etwa mit manipulativen Methoden vorgegangen wurde, kann dahingestellt bleiben…

UFSL RV/0850-L/06Steuerfreiheit für Essensbons, die in Umsetzung des Punktes 63b des Kollektivvertrages für Arbeiter der chemischen Industrie ("gesundheitliche Maßnahmen für SchichtarbeiterInnen") in elektronisch gespeicherter Form ausgegeben werden.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.06.2007

…Arbeitgebers, auch darüber entscheiden könnten, welche Leistung an jede einzelne Person erbracht werde. Die bloß manipulative Einschaltung des Betriebsratsfonds bei der Auszahlung von Zuwendungen des Arbeitgebers an die Arbeitnehmer genüge nicht, um die Steuerfreiheit zu begründen. Nachdem es sich um eine kollektivvertragliche Regelung handle, könne…

UFSG RV/0199-G/02Berichtigung eines Schreibfehlers (Vergessen einer Null) als Ermessensentscheidung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.03.2005

…Es handelt sich darum, dass die Erledigungsausfertigung den Gedanken, welchen die Behörde aussprechen wollte, durch Fehlerhaftigkeit in der manipulativen Durchführung des durch Schrift und Rechnung zum Ausdruck zu bringenden und zu erklärenden behördlichen Willens unzutreffend wiedergibt. Es sind also solche Fehler, die bei gehöriger Aufmerksamkeit…

UFSW RV/1683-W/03Anwendbarkeit der "aliud" Judikatur bei einem durch die Amtspartei behaupteten "Vorsteuerbetrugskarussell".
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)10.05.2004Teil 2/2

…ein Ausfallsrisiko war nicht gegeben, weil vor Lieferung die Ware bar bezahlt werden musste. Für die rein manipulative Tätigkeit der Fakturenausfertigung und der Zollabwicklung einen derartig hohen Gewinn (nämlich 6,66%) zu erhalten ist nicht erklärlich. Dies ist nur verständlich, wenn bei den Vorlieferanten ein…

UFSZ2L ZRV/0066-Z2L/10Einreihung eines Kraftfahrzeuges als Sammlungsstück von geschichtlichem Wert oder: Sind Wikipedia-Inhalte ein tauglicher Nachweis im Abgabenverfahren?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)11.06.2012

…dass die Datenbank Wikipedia eine Informationsquelle ist, die den Anforderungen an einen Nachweis in einem Abgabenverfahren nicht entspricht, da Inhalte jederzeit von einem Dritten verändert und so Inhalte manipulativ verwendet werden könnten. Ebenso können die Inhalte unvollständig sein, wie sich hier zeigt: Die Kawasaki H2…

UFSW RV/3091-W/08Kosten eines Dale Carnegie - Kommunikationskurses für eine Leiterin der Lohnverrechnung?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.03.2010

…der NLP-Akademie, gibt zu, dass sich dieser Ruf "nur marginal verändert. Man muss auch ganz klar sagen, dass NLP manipulativ ist. Aber es kommt immer darauf an, wie man diese Methode anwendet. Mit einem Messer kann man Brot schneiden oder jemanden verletzen. Wir wollen…