…nicht abzuleiten war, welche Unterlagen genau wann die Bf in den Briefkasten einwarf und ob sich unter den eingeworfenen Unterlagen auch ihre eigene(n) Voranmeldung(en) befand(en). Die logisch nicht nachvollziehbare und sehr allgemein gehaltene Argumentation der Bf war insgesamt nicht geeignet, den durch…

…und Abgabenverfahrens nach freier Überzeugung zu beurteilen, ob eine Tatsache als erwiesen anzunehmen ist oder nicht. Im Sinne des Grundsatzes der Unbeschränktheit und Gleichwertigkeit der Beweismittel gilt alles als Beweismittel, was nach logischen Grundsätzen Beweis zu liefern, d.h. die Wahrheit zu ergründen, geeignet ist…

…nur bezüglich der angeführten Nettogewichte; nicht beim Bruttogewicht, in Bezug auf den (oben beschriebenen) Transportverlauf (Warenfluss) eine lückenlose und somit widerspruchsfreie und nachvollziehbare Beweiskette, die mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit unter Anwendung der logischen Denkgesetze bezüglich der Identität derjenigen von der Fa. S, Khartsyzsk, Ukraine…

…Es ist daher nicht ausgeschlossen bzw. in Anwendung der logischen Denkgesetze und in Anbetracht menschlicher Lebenserfahrung sowie nach dem zeitlichen Ablauf der Ereignisse -am 17.10.2006 räumt JW den illegalen Verkauf geschmuggelter Zigaretten im B-Werk ein, verweigert aber vorerst die Bekanntgabe von Abnehmern…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat durch den Vorsitzenden Hofrat Dr. Andreas Hartl und die weiteren Mitglieder Hofrat Dr. Alois Winklbauer und Amtsdirektor Siegfried Köhldorfer im Beisein der Schriftführerinnen Elisabeth Schreiner und Marija Schistek über die Beschwerde der RD GesmbH, Firmensitz, vertreten durch Dr. Markus Frank…

…Berufung (RV/Y) rechtskräftig abgeschlossen. Fehlt es an einem offenen Rechtsmittelverfahren, so scheidet die Bewilligung einer Aussetzung schon aus logischen Gründen aus, weil kein auszusetzender Abgabenbetrag mehr vorhanden ist. Bei der gegeben Sachlage kann somit über die vorliegende Berufung nur abweislich entschieden werden.   Salzburg…

…133 FinStrG ist über die Beratung und Abstimmung eines Spruchsenates eine gesonderte Niederschrift aufzunehmen, die vom Vorsitzenden und vom Schriftführer zu unterfertigen ist. Beratung und Abstimmung des Senates sind geheim. Logischerweise haben derartige Protokolle nicht nur die Information zu enthalten, wer abgestimmt hat, sondern auch…

…Instanz auch in diesem Punkt zu einer Bestätigung des Schuldspruches gekommen. Der Zweifelsgrundsatz ist keine negative Beweisregel. Ist die erkennende Behörde in freier Beweiswürdigung in einem mängelfreien Verfahren und mit logischer Schlussfolgerung zu einer konkreten Tatüberzeugung gelangt, so widerspricht dies dem Zweifelsgrundsatz auch dann nicht…

…redaktionelles Versehen oder ein Übersetzungsfehler vorliegt. Nur eine Bezugnahme auf den eigenen Gebrauch, der nur gelegentlich und nach den Weisungen des Zulassungsinhabers erfolgen darf, ergibt einen logischen Sinn. Demnach müsste es "dieser" heißen. Darauf lässt auch die englische Version ("... where they privatly use means of…

…einen Vertrag stützt, der nicht aktenkundig ist, so ist die Änderungsbefugnis der Abgabenbehörde zweiter Instanz durch die Beschreibung dieses Vertrages im Spruch des angefochtenen Bescheides begrenzt. Logische Konsequenz einer aktenwidrigen Umschreibung eines Rechtsgeschäftes, welches der Festsetzung der Rechtsgeschäftsgebühr zu Grunde gelegt wurde, ist die ersatzlose…

…Interessen zu wahren. Allfälliges Belastungsmaterial aufzubewahren oder gar als Beweismittel in Verfahren zu gebrauchen, sei wohl grober Unfug und läge wohl außerhalb jeglicher Lebenswahrscheinlichkeit. Nahe liegend und logisch sei es, dass Klienten ihrem rechtsfreundlichen Vertreter Beweismittel zukommen lassen, die deren Standpunkt stützen. Warum für solche…

…erwachsen. Solcherart steht aber für die Berufungsbehörde bindend fest, dass die im erstinstanzlichen Schuldspruch umschriebenen Taten begangen wurden, zumal in Nachvollziehung der Argumentation des Erstsenates bei Beachtung des Entscheidungskalküls keine zwingenden logischen Fehler bzw. Unschlüssigkeiten festzustellen waren. Der Berufungssenat hat daher bei der Strafbemessung von…

Da die Tätigkeit als Chiropraktiker die einzige gewinnorientierte Tätigkeit im Berufungszeitraum war, die der Bw. eingestanden hat, lässt dies den einzig logischen Schluss zu, dass die Mittel, die für die angesprochenen Vermögenstransaktionen verwendet wurden, vom Bw. im Zuge dieser Tätigkeit erwirtschaftet wurden. Zu beachten ist…

Es reicht für die Anerkennung von Betriebsausgaben nicht aus, dass Formalschritte gesetzt werden (wie Rechnungserstellung und Zahlungsnachweis), wenn jedwede logische Nachvollziehbarkeit derartiger "Betriebsaufwendungen" fehlt. Dies trifft auf die gegenständlichen Aufwendungen zu. Weshalb soll eine Schweizer Gesellschaft, ohne wirtschaftliches Substrat, wie die "C. " oder die "GZ…

…er alleine und niemand sonst konnte die Umsatzsteuervoranmeldungen unterfertigen, nachdem nur er als Zeichnungsberechtigter gegenüber der Abgabenbehörde ausgewiesen war), ist es eine zwingende logische Schlussfolgerung, welche - in Anbetracht des Auftretens des Beschuldigten und seiner sich daraus erschließenden intellektuellen Fähigkeiten - nach Ansicht des Berufungssenates auch GV…

…Gesellschafterin der Bw. in dem parallel geführten Verfahren am 30.5.2007 durch Hr. L auf elektronischem Wege dem Finanzamt übermittelt wurde, wäre es durchaus ökonomisch und logisch sinnvoll gewesen, entweder in demselben Anbringen die Wirkung auch auf die Bw. zu erstrecken, oder im Zuge…

…ausgeht, ist kein logisch nachvollziehbarer wirtschaftlicher Grund für die Zwischenschaltung der britischen CAL (anstatt einer direkten Finanzierung durch die DP-PS) bei diesem Finanzierungsvorgang erkennbar außer der Annahme, dass die bei den beteiligten Gesellschaften/juristischen Personen rechtlich Verantwortlichen - nämlich KPK und sein deutscher Geschäftspartner DP…

…denn die Bf. hat mitgeteilt, dass sich eine eingeführte Ware bei ihr befindet. Entscheidend war die Mitteilung darüber, wobei logisch vorausgesetzt wird, dass sich die Ware körperlich am bezeichneten Ort befindet (Art. 40 ZK). Bei dieser geforderten Mitteilung war ausreichend, auf das Vorhandensein von Waren…

…denn die Bf. hat mitgeteilt, dass sich eine eingeführte Ware bei ihr befindet. Entscheidend war die Mitteilung darüber, wobei logisch vorausgesetzt wird, dass sich die Ware körperlich am bezeichneten Ort befindet (Art. 40 ZK). Bei dieser geforderten Mitteilung war ausreichend, auf das Vorhandensein von Waren…

…denn die Bf. hat mitgeteilt, dass sich eine eingeführte Ware bei ihr befindet. Entscheidend war die Mitteilung darüber, wobei logisch vorausgesetzt wird, dass sich die Ware körperlich am bezeichneten Ort befindet (Art. 40 ZK). Bei dieser geforderten Mitteilung war ausreichend, auf das Vorhandensein von Waren…