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UFSL RV/0126-L/02Land- und Forstwirtschaft als Liebhaberei
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.01.2005Teil 2/5

…000,00 S Laufender jährlicher Aufwand, basierend auf den Zahlen 96 x 20, also bis zum Ende des Beobachtungszeitraumes: 4,200.000,00 S, insgesamt 8,437.000,00 S Einnahmen: 1. Wald: Nach einer gängigen Faustregel wachse im Wald jährlich 7-10 Festmeter Starkholz…

UFSS RV/0099-S/05Frage, ob tatsächlich Einlagenrückzahlung vorliegt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.11.2006

…Stand der Einlagen im Sinne dieser Vorschrift im Wege eines Evidenzkontos zu erfassen und seine Erhöhungen durch weitere Einlagen und Zuwendungen und Verminderungen durch Ausschüttungen oder sonstige Verwendungen laufend fortzuschreiben. Das Evidenzkonto ist in geeigneter Form der jährlichen Steuererklärung anzuschließen. Den Erläuternden Bemerkungen zur Regierungsvorlage…

UFSK RV/0172-K/02DB- und DZ-Pflicht für Gesellschafter-Geschäftsführer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.04.2003

…| 30.12.1994 | Gehalt 12/94 | 24 | 02775 | 35.000,00 | | | | Summen laufendes Jahr | | | 490.000,00 | 0,00 | | | S A L D O | | | 490.000…

UFSW RV/2710-W/12Fruchtgenussvertrag zwischen Eheleuten, gemeinsames Bankkonto von nahen Angehörigen, Kostenübernahme aus Freundschaftsgründen, vorweggenommene Werbungskosten bei Verträgen zwischen nahen Angehörigen, familienhafte Mitarbeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.03.2013Teil 2/2

…erfolgten, aus einer Erbschaft rd. € 250.000,00 erhielt, ist als entscheidend in Betracht zu ziehen, dass der Ehegatte in den Jahren 2010 und 2011 über ein laufendes Einkommen von jährlich rd. € 70.000,00, die Bw. hingen nur über eines von rd…

UFSS RV/0495-S/11Nachzahlungen im Insolvenzverfahren (laufendes Entgelt)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.03.2012

…2010 wurde ihm aus Mitteln des Insolvenz-Entgelt-Fonds € 3.220,- zuerkannt als laufendes Entgelt für November 2009 sowie für den anteiligen Urlaubszuschuss und Weihnachtsremuneration. Über diese im Jahr 2010 ausgezahlten Bezüge stellte die IEF Service GmbH einen Lohnzettel für 2009 aus und übermittelte…

UFSL RV/1398-L/08Familienbeihilfe wird höchstens 5 Jahre rückwirkend gewährt.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.12.2008

…für fünf Jahre rückwirkend vom Beginn des Monats der Antragstellung gewährt. Mit der Berufung vom 12.1.2005 beantragte der Berufungswerber die Wiedereinsetzung in den vorigen Stand. Er habe im Jahr 2001 gegen den Bescheid des Finanzamtes berufen und auf ein gleichgelagertes laufendes Verfahren beim…

UFSL RV/0546-L/09Familienbeihilfe für Asylwerber bei 5 jährigem Aufenthalt in Österreich, wenn Asylverfahren noch nach dem AsylG 1997 durchzuführen ist.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.07.2009

…26 Familienlastenausgleichsgesetz 1967 zurückgefordert. Personen, die bereits vor 2006 ein anhängiges noch laufendes Asylverfahren haben würden, hätten Anspruch auf Familienbeihilfe für unselbständige rechtmäßige durchegehende Beschäftigungszeiträume oder Krankengeldbezug von zumindest mehr als drei Monaten. Die dagegen eingebrachte Berufung wird im Wesentlichen damit begründet, dass die Berufungswerberin…

UFSL RV/0064-L/04Familienbeihilfe für nicht österreichische Staatsbürger ohne Beschäftigung und ohne Nachweis für laufendes Asylverfahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.10.2006

…2003 wird im Wesentlichen damit begründet, dass ein Verfahren beim "Bundessenat" laufe und es werde ersucht, diese Jahre zu warten. Vom unabhängigen Finanzsenat wurde der Berufungswerber ebenfalls zweimal aufgefordert, einen Nachweis über sein laufendes Asylverfahren bzw. einen abschließenden Bescheid vorzulegen. Bis dato wurden jedoch keine…

UFSW RV/3038-W/11Berechnung der Einkommensteuer, wenn der Bw. im Jahr der Besteuerung nichtselbständig erwerbstätig war, Arbeitslosengeld bezogen und im Folgejahr eine Nachzahlung des Insolvenz-Entgelt-Fonds erhalten hat
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.04.2012

…der Bw. Arbeitslosengeld erhalten hat, waren die zum laufenden Tarif zu versteuernden Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit auf einen Jahresbetrag umzurechnen und das Einkommen mit dem so errechneten Steuersatz zu besteuern. Da sich im Fall der Besteuerung auch des Arbeitslosengeldes ein höherer Betrag errechnen würde, war…

UFSW RV/3036-W/02Abfertigung einer freien Journalistin beim ORF kein begünstigter Aufgabegewinn, sondern laufendes Honorar.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.06.2004

…Zeitraum von nicht mehr als drei Jahren verstrichen ist, vier Wochen vor Ende des laufenden Arbeitsverhältnisses zu erfolgen. Beträgt dieser Zeitraum ab Beginn des ersten Arbeitsverhältnisses mehr als drei Jahre, so hat die Verständigung acht Wochen, und wenn der Zeitraum mehr als fünf Jahre beträgt…

UFSW RV/4574-W/02Zulässigkeit eines Gewinnvorab zulasten eines Verlustes im Fall eines Kapitalkontenzusammenschlusses als Vorsorge gegen die endgültige Verschiebung stiller Reserven iSd § 24 Abs 2 UmgrStG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.07.2007

…Im Jahr 1998 wurde der entstandene Gewinn entsprechend der Vereinbarung aus dem Zusammenschlussvertrag zuerst quotenmäßig verteilt und dann ein Gewinnvorab an die Geschäftsherrin AS GmbH im Ausmaß von 75% des jeweiligen Gewinnanteils zugewiesen. Strittig ist die Frage, ob trotz Vorliegens laufender Verluste im Wirtschaftsjahr 1996…

UFSS RV/0769-S/02Sind Vergütungen des Gesellschafter-Geschäftsführers DB und DZ-pflichtig?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.02.2006

…das Element laufender Entlohnung auch dann in ausreichender Weise als verwirklicht angesehen, wenn der Geschäftsführer die vereinbarte Jahresvergütung dem Verrechnungskonto unter Berücksichtigung der Liquiditätslage der Gesellschaft zu entnehmen pflegt. Dem Fehlen im Arbeitsrecht wurzelnder Lohnansprüche hat der Gerichtshof die Eignung abgesprochen, das Merkmal laufender Entlohnung…

UFSL RV/0030-L/08Wert des Altbestandes bei der behindertengerechten Adaptierung des Bades und WC als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.01.2011

…ausreichendes laufendes Einkommen haben, müssen sie Ausgaben, die andere Steuerpflichtige noch aus dem Einkommen finanzieren können, bereits aus dem Vermögen bestreiten. Eine andere Frage ist, ob Bw. durch die Adaptierung des Bades und WC ein darüber hinausgehender Vorteil zugeflossen ist, weil bei einem 4 Jahre…

UFSL RV/0029-L/02Schätzung, Nächtigungserlöse, Korrektur des Wareneinsatzes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.02.2004

…dass dieser Personenkreis nicht laufend bei ihm gewohnt habe; b) es wurden Scheinanmeldungen durchgeführt; und c) die Mieten seien in den Gesamtlosungen enthalten es gebe keine gesonderten Aufzeichnungen, der Zurechnungsbetrag von netto 163.073,00 S auf 83.000,00 S im Jahr 1992 und …

UFSW RV/1925-W/051. Liegt in der Nutzungsüberlassung von Fernseh- und Rundfunkübertragungsrechten, von Rechten für Tonträger-Aufnahmen, zur Verwertung über Internet Online-Dienste, im Zusammenhang mit Sportwetten aller Art, sowie von Rechten zum Merchandising ein gebührenrechtlicher Bestandvertrag? (50 Monate) 2. Ist der Vertrag unwirksam, obwohl das geleistete Entgelt nicht zurückgefordert wurde?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.07.2012Teil 1/2

…uneingeschränkte Nutzungsrecht an sämtlichen Markenrechten, am Namensrecht und an sonstigen Persönlichkeitsrechten von einem Fußballverein an die Bw. zur Errichtung eines Sport-Wettkanals gegen ein jährliches Entgelt auf unbestimmte Dauer, wobei der Vertrag während einer bestimmten Dauer für beide Vertragsteile unkündbar ist, zur Nutzung überlassen werden…

UFSI RV/0453-I/02Berücksichtigung endbesteuerten Vermögens beim Pflichtteilsberechtigten und Antrag auf Befreiung für Ruhegehälter
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.11.2004

…Erbschaftssteuer im Betrag von S 170.240 = € 12.371,82 vorgeschrieben. In der dagegen erhobenen Berufung wurde eingewendet, der Bw sei seit mehr als 2 Jahren im Ausland aufhältig und damit Steuerausländer. Der Pflichtteil sei von der Erbin von endbesteuerten Konten überwiesen worden…

UFSW RV/2828-W/061. Zulässigkeit einer amtswegigen Wiederaufnahme 2. Abnutzbarkeit eines Firmenwerts 3. Zahlungen an eine Schweizer Domizilgesellschaft als Betriebsausgaben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.05.2009Teil 2/3

…neu hervorgekommen sei, dass der Bw die Einrichtung, von deren Anschaffungskosten sie im Jahr 1990 einen Investitionsfreibetrag geltend gemacht hat, im Rahmen eines Betriebserwerbes zugegangen ist. Dass die Betriebsprüfung zu Recht von einem Betriebserwerb ausgegangen und damit auch zu Recht festgestellt hat, dass für die…

UFSL RV/0764-L/11Arbeitgeberhaftung nach Einbringung eines Einzelunternehmens in eine GmbH für Zeiträume vor Betriebsübergang
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.10.2011

…führte. Der laufende Entgeltcharakter der Vorarbeiterzulage wurde vom Berufungswerber nicht bestritten. Diese Feststellungen hat das Finanzamt seinem Haftungsbescheid vom 3.5.2011 zugrunde gelegt und an den Bw. als Einzelunternehmer einen Haftungsbescheid für das Jahr 2009 betreffend Lohnsteuer iHv EUR 2.133,81 gerichtet. In…

UFSI RV/0851-I/10Zeitpunkt des Entstehens des Anspruchs auf bedingte Kündigungsentschädigung (Lösungszeitpunkt des Arbeitsverhältnisses)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.08.2011

…Arbeitnehmerveranlagung für das Jahr 2008 erfolgte zunächst erklärungsgemäß (Einkommensteuerbescheid vom 28. September 2009). Nach Übermittlung eines berichtigten Lohnzettels erging nach Wiederaufnahme des Verfahrens ein (neuer) Einkommensteuerbescheid 2008 (Ausfertigungsdatum 28. Mai 2010). In diesem Einkommensteuerbescheid wurden alle Zahlungen der Insolvenz-Entgelt-Fonds Service GmbH (laufendes Entgelt…

UFSI RV/0597-I/10Zuordnung von Nachzahlungen im Insolvenzverfahren zu dem Kalenderjahr, für das der Anspruch besteht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.12.2010

…gegen den Bescheid des Finanzamtes Innsbruck vom 26. April 2010 betreffend Einkommensteuer 2009 (Arbeitnehmerveranlagung) entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid wird abgeändert. Die Einkommensteuer für das Jahr 2009 wird mit 448,78 € festgesetzt. Hinsichtlich der Berechnung der festgesetzten Einkommensteuer wird…