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UFSW RV/0133-W/04Liebhaberei eines Gewerbebetriebes (Lohnmähdrusch) bei langjährigen Verlusten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)26.11.2004

…Im Jahr 2001 beendete er seine Tätigkeit. Die Gewinne und Verluste in ATS aus dieser Tätigkeit betrugen laut Tz 14 des Betriebsprüfungsbericht für die Jahre 1984 bis 2001 wie folgt: | 1984 | 14.234,00 | 1985 | -60.347,00 | 1986 |…

UFSW RV/2145-W/05Bürgschaftszahlungen für Betriebskredite eines Gesellschafter-Geschäftsführers stellen keine Betriebsausgaben dar. Hingegen berechtigen Zahlungen die in direktem Zusammenhang mit der (ehemaligen) Geschäftsführung stehen u.U. zum Abzug als (nachträgliche) Betriebsausgaben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)25.06.2007

…aus: Die JL habe u.a. Dreh- und Stanzteile für Videorecorder der Ps produziert. Ps habe, um eigene Verluste auszugleichen, in den Jahren 1995-1997 immer wieder die Einkaufspreise einseitig gesenkt und bestehende Verträge gebrochen. Die JL habe ca. 70% ihrer Umsätze mit Lieferungen an…

UFSW RV/0815-W/02Liebhaberei bei Weinbaubetrieb
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.12.2005Teil 1/2

…auch im Streitzeitraum gewerblich sowie vermietend und verpachtend zur Erzielung von Einkünften tätig. Seit 1980 hatte er sich daneben als Weinhauer mit einem, mangels nennenswerter Einnahmen durchwegs Verluste erbringenden, neuen Weinbaubetrieb betätigt. Eigenem Vorbringen zufolge unternahm er diese Betätigung mit dem seit 1979/80 konkret…

UFSL FSRV/0102-L/02Mit der Berufung des Beschuldigten wird der im Erkenntnis ausgesprochene Schuldspruch wegen Abgabenhinterziehung betreff. Umsatzsteuervorauszahlungen angefochten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Referent)20.01.2004

…einerseits wegen der (vorläufig) unrichtigen Beurteilung einer dubiosen Kundenforderung im Ausmaß von 125.000,00 ATS (USt ca. 25.000,00 ATS) und andererseits wegen des offenbar nicht mehr näher zu klärenden Verlustes von (Ausgangs)Belegen vor der Erfassung bzw. der Verbuchung durch den Buchhalter…

UFSL RV/0584-L/03Entnahme von Verbindlichkeiten als negatives Sonderbetriebsvermögen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.09.2006

…Bw. erklärte für das Jahr 1997 Einkünfte von Personengesellschaften in Höhe von -24,769.389,00 S. Dieser Verlust würde zur Gänze anfallen beim Kommanditisten F.H., für die Komplementärin HGmbH in Liquidation würde kein Ertragsanteil anfallen. Mit Bescheid über die Feststellung von Einkünften gemäß …

UFSL RV/1824-L/02Rückstellung für Ausgleichsansprüche nach § 24 HvertrG 1993
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)17.01.2005

…des Verwaltungsgerichtshofes, dass der Ausgleichsanspruch des Handelsvertreters mit dem Verlust künftiger Provisionen und - aus Sicht des Unternehmens - mit zu erwartenden künftigen Vorteilen aus den Geschäftsverbindungen mit vom Handelsvertreter geworbenen Kunden zusammenhänge und daher der Ausgleichsanspruch mit erst in der Zukunft erwachsenden Vorteilen verknüpft sei. Die…

UFSW RV/1186-W/02Wird eine betriebliche Forderung im Laufe der Jahre zu einer Privatforderung, ist sie einer Teilwertabschreibung nicht mehr zugänglich.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)27.11.2003

…laufend geführt, im Jahr 1996 aber nicht abgeschlossen worden. Für das Jahr 1997 ergibt sich demzufolge ein Verlust von S 836.217,81 (HA 43/98) und errechnet sich wie nachfolgend dargestellt: Beträge in Schilling. | Jahresverlust zum 31.12.1997 lt. Bilanz zum 31…

UFSL RV/0465-L/02Antrag auf Wiederaufnahme des Verfahrens nach Menschenrechtskommissionsentscheidung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.09.2003Teil 1/2

…die Vergünstigungen, welche das Steuerrecht für einen Rechtsanwalt vorgesehen habe, gewährt worden noch seien ihre Schulden die durch das langandauernde Strafverfahren aufgelaufen waren steuermindernd berücksichtigt worden. In diesem Fall sei auch nicht die kürzere Verjährungsfrist der Bundesabgabenordnung heranzuziehen sondern die Bestimmungen des § 1478 ABGB. In…

UFSL RV/0629-L/03Zinsen aus einer ehemaligen betrieblichen Tätigkeit als nachträgliche Betriebsausgaben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.04.2005Teil 2/2

…noch ungewiss, aber wahrscheinlich oder der Umfang der Abgabepflicht ungewiss ist. Der Bw. betreibt seit 1998 eine Beratungstätigkeit, aus der er bisher ausschließlich Verluste erklärt hat. Nach der Darstellung des Finanzamtes kann aufgrund des bisherigen Betreibens der Tätigkeit noch nicht mit Sicherheit gesagt werden, ob…

UFSW RV/3639-W/02Erwerbsunfähigkeit iS des § 37 Abs 5 EStG 1988
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.01.2005

… 4 (1) EStG 1988 ermittelt, nicht einkommensteuerpflichtig." In der Gewinn und Verlustrechnung wurde ein Gewinn iHv S 276.262,24,-- ausgewiesen, welcher in der Einkommensteuererklärung als Einkünfte aus Gewerbebetrieb erklärt wurde. Im Vorhalt des Finanzamtes (FA) vom 28.3.2002 wurde ausgeführt: "Nach Lehre und…

UFSW RV/1454-W/06Verlustreiche Vermietung einer Eigentumswohnung keine Einkunftsquelle
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)08.01.2008Teil 1/2

…| | 69.785,00 | Summe Ausgaben | 268.942,00 | 400.277,00 | | | 349.259,57 | Gewinn/Verlust | -268.942,00 | -400.277,00 | -264.311,00 | -75.428,00 | -71.759,57…

UFSW RV/1943-W/041) Kein Mietverhältnis bei bloßer Gebrauchsregelung unter Miteigentümern, 2) Fremdunüblicher Mietvertrag bei fehlender Regelung hinsichtlich Mietinvestitionen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.03.2005Teil 1/2

…sollte, lägen die Voraussetzungen zur Anerkennung auf Grund ihrer Fremdüblichkeit vor. Die Mietverträge würden nach außen ausreichend zum Ausdruck kommen, sei es durch vorhandene schriftliche Mietverträge oder durch eine langdauernde, allgemeine und gleichmäßige Übung. Es seien schriftliche Verträge mit den üblichen Angaben über Bestandgegenstand, Laufzeit…

UFSL RV/1317-L/07Die den Regeln der medizinischen Kunst entsprechende Behandlung von Dysthemie (chronischer depressiver Verstimmung) als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.06.2009

…Konzepten der depressiven Neurose und der neurotischen Depression gemeinsam. Wenn erforderlich, können der frühe (späte Adoleszenz oder frühes Erwachsenenalter) oder der späte Beginn näher bezeichnet werden. Diagnostische Leitlinie: Das wesentliche Kennzeichen ist die langdauernde, depressive Verstimmung, die niemals oder nur sehr selten ausgeprägt genug ist…

UFSK RV/0206-K/04Leasingvertrag mit Andienungsrecht des Leasinggebers.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.05.2008

…derartiger massiver strafbarer Handlungen würde auch voraussichtlich wirtschaftliche Nachteile für den Leasinggeber nach sich ziehen, da bekannt gewordene Verstöße gegen das Strafrecht auch einen Verlust des guten Rufes nach sich ziehen. Wird in zahlreichen Verträgen regelmäßig etwas anderes urkundlich festgehalten, als tatsächlich vereinbart worden ist…

UFSL RV/0549-L/02Abzug wegen unentgeltlich geleisteter Dienste - Pflege des Lebensgefährten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.06.2005Teil 1/2

…etc. bestand. Frau Josefine B. musste ihm das Essen vorbereiten und ihm zum Teil auch das Essen eingeben, da er durch den Verlust des Feingefühles in seiner Hand oft nicht mehr in der Lage war, selber zu essen. Nach dem sich Herr P. weigerte, Windel…

UFSL RV/0548-L/02Pflegeleistungen der Lebensgefährtin des Erblassers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.06.2005Teil 1/2

…Frau Josefine B. musste ihm das Essen vorbereiten und ihm zum Teil auch das Essen eingeben, da er durch den Verlust des Feingefühles in seiner Hand oft nicht mehr in der Lage war, selber zu essen. Nach dem sich Herr P. weigerte, Windel zu nehmen…

UFSW RV/0831-W/02Betriebsausgaben, Mitwirkungspflicht bei Auslandsachverhalten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.11.2004

…Bilanzberichtigung Wie den Bilanzen zu entnehmen sei, wurde jährlich eine Rückstellung in Höhe von 10% der jeweiligen Provisionserlöse lt. Gewinn- und Verlustrechnung bezüglich einer möglichen Inanspruchnahme aus Stornoprovisionen in Ansatz gebracht. Im Zuge der Bp legte die Bw. Berechnungen zur Bildung einer höheren Rückstellung vor…

UFSW RV/2108-W/02Liebhaberei
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.07.2009

…00 | 951.428,00 Die Bw. erklärte für die Einkommensteuer 1998 S 931.952,00 als Sonderausgabe § 18 EStG 1988 aus abzugsfähigen Verlusten aus den Jahren ab 1991, die vom FA im Einkommensteuerbescheid 1998 vom 19. Februar 2001 mit der Begründung nicht angesetzt wurden…

UFSW RV/1995-W/04Keine weitere Abzugsfähigkeit noch nicht verrechneter Verluste, wenn der verlustverursachende Betrieb 4 Jahre vor der Verschmelzung eingestellt wurde (UmgrStG).
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)12.12.2006

…u.a. hinsichtlich der Körperschaftsteuer der Jahre 1998 - 2000 eine Betriebsprüfung (Bp) statt. Neben weiteren nicht berufungsgegenständlichen Feststellungen versagte die Bp die Anerkennung von Verlustvorträgen aus den Jahren 1990 - 1996 ab der Veranlagung des Jahres 1999. Konkret stützte die Bp ihre Feststellung darauf, dass die…

UFSK RV/0469-K/06Liebhaberei bei einem Architekten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)06.11.2007

…Architekt annehmen. Für die Zukunft (2006 und Folgejahre) sei aber aufgrund der bereits erfolgten Auftragsvergabe mit einer Steigerung der Umsätze zu rechnen. Zum Verhältnis der Verluste zu den Gewinnen sei festzuhalten, dass er für die Ausübung der selbständigen Tätigkeit die erforderlichen Betriebsmittel benötige, welche auch…