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UFSG RV/0774-G/07Erhöhte FB wenn keine mehrjährige berufliche Tätigkeit vorliegt.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.02.2008

…Vom 22.2.1993 bis 20.6.1993 war der Berufungswerber wiederum als Arbeiter beschäftigt. Die letzte länger andauernde Beschäftigung fand vom 26.7.1993 bis 23.11.1993 statt. Ab diesem Zeitpunkt lagen noch zwei Arbeitsverhältnisse über je einem Zeitraum von einem Monat vor…

UFSI RV/0323-I/12Unschlüssigkeit von erstellten Gutachten und Bescheinigungen im Familienbeihilfenverfahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid05.03.2013

…vertreten wird, mag dies zwar in Anbetracht des dargestellten Entwicklungszustandes für einen medizinischen Laien nicht unverständlich erscheinen, greift aber der Hinweis auf die Beschäftigungszeiten als (alleinige) Begründung zu kurz, da die einzige länger andauernde Beschäftigung im Monat der Vollendung des 21. Lebensjahres beendet wurde. Die…

UFSW RV/3657-W/02Keine vorübergehende doppelte Haushaltsführung eines ledigen Steuerpflichtigen, wenn auswärtige Berufsausbildung mit mindestens 8 Jahren anzunehmen ist. Ausführungen darüber, wann von der Verlegung des Mittelpunktes der Lebensinteressen auszugehen ist.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)09.05.2003Teil 1/2

…einem alleinstehenden Steuerpflichtigen nach einem Ablauf von ca. sechs Monaten davon auszugehen ist, dass eine Verlegung des (Haupt-)Wohnsitzes an den (neuen) Beschäftigungsort zumutbar wäre. Eine länger andauernde bzw. dauernde doppelte Haushaltsführung wäre nur dann steuerlich anzuerkennen, wenn der Steuerpflichtige beispielsweise wesentliche Einkünfte am Ort…

UFSW RV/1825-W/06Erhöhte Familienbeihilfe - ist die dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.10.2006

…ein Dienstverhältnis über einen längeren Zeitraum hin aufrecht zu erhalten. Diese Beschäftigungszeiten im Zeitraum 1991 bis Juli 1998 können daher im Hinblick auf die Rspr des VwGH nicht als länger andauernde Dienstverhältnisse qualifiziert werden, die der Annahme einer dauernden Erwerbsunfähigkeit entgegenstehen. Der Versuch einer längerfristigen…

UFSI RV/0658-I/08Rückforderung von Familienbeihilfe und Kinderabsetzbeträgen - krankheitsbedingte Ausbildungsverhinderung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.06.2009

…beides Ärzte, medizinisch betreut worden wäre. Alle vorgelegten objektiven Beweismittel treffen keinerlei nachvollziehbare Aussagen über eine (länger andauernde) krankheitsbedingte Verhinderung am Schulbesuch für den Zeitraum Feber 2005 (Beginn des Semesters an der Schule) bis Ende der Unterrichtszeit des Sommersemesters 2005. Das Finanzamt forderte die Berufungswerberin…

UFSI RV/0276-I/05DB- und DZ-Pflicht eines zu 25% am Stammkapital beteiligten Gesellschaftergeschäftsführers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.02.2007

…generelle und umfassende Vertretungsmöglichkeit ist nämlich grundsätzlich ausgeschlossen (vgl. OGH 13.7.1995, 6 Ob 6/94) und hat daher eine länger andauernde Verhinderung oder Abwesenheit allenfalls sogar die Bestellung eines Notgeschäftsführers zur Folge (§ 15a GmbHG). Dass sich in leitender Position tätige Dienstnehmer zur teilweisen…

UFSW RV/0055-W/12Der Erhöhungsbetrag zur Familienbeihilfe wegen erheblicher Behinderung steht nur dann zu, wenn auch der Anspruch auf den Grundbetrag gegeben ist.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.03.2013

…kurze Arbeitstätigkeiten verrichtet worden sind ist augenscheinlich. Ein Versicherungsdatenauszug ist jedoch kein medizinisches Attest und kann der Einstufung naturgemäß nicht alleine zugrunde gelegt werden (eine länger andauernde Arbeitslosigkeit oder häufige Arbeitsstellen Wechsel sind nicht automatisch einer zugrundeliegenden Erkrankung gleichzusetzen). Dass also die Erwerbsunfähigkeit mit dem…

UFSW RV/0240-W/11Familienbeihilfe gemäß § 3 Abs.2 FLAG idF BGBl. I 142/2004 Pensionsharmonisierungsgesetz steht nur dann zu, wenn die Beschäftigung länger als drei Monate dauert und nicht gegen bestehende Vorschriften über die Beschäftigung ausländischer Arbeitnehmer verstößt.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.03.2011

…den Zeitraum Jänner 2006 bis Juli 2007 keine länger als 3 Monate andauernde rechtmäßige Beschäftigung bestanden habe. Durch eine ordnungsgemäße Meldung bei der Sozialversicherung und die Entrichtung der Lohnsteuer liege noch keine rechtmäßige Beschäftigung in Österreich vor. Die Rechtmäßigkeit erfolge durch eine Beschäftigungsbewilligung des Arbeitmarktservice…

UFSW RV/0735-W/05Beschränkte oder unbeschränkte Steuerpflicht eines ausländischen Sängers im Rahmen von einer insgesamt länger als 6-monatigen Tätigkeit im Inland?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.05.2009

…1. Satz vorgelegen hätten, ist allein durch die länger als 6 Monate andauernde räumliche Verbindung mit dem Inland unbeschränkte Steuerpflicht bereits auch für die Dauer des Dienstverhältnisses für die E. Festspiele - lt. Lohnzettel vom 17.06.2003 bis zum 19.08.2003 - anzunehmen (vgl. Stoll…

UFSG RV/0287-G/04DB- und DZ-Pflicht für die Bezüge des wesentlich beteiligten Gesellschaftergeschäftsführers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.10.2006

…dass die Geschäftsführerin seit Februar 2002 Alleingesellschafterin der Gesellschaft sei. Durch die Art ihrer Tätigkeit (kontinuierliche Geschäftsführung über einen bereits länger andauernden Zeitraum - insbesondere die Leitung des Ein- bzw. Verkaufs sowie das Personalwesens) sei die Geschäftsführerin entgegen des Punktes 3 der Vereinbarung (nicht datiert) sehr…

UFSW RV/1643-W/06Erhöhte Familienbeihilfe - ist die dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.12.2006

…nicht in der Lage an einer Arbeitsstelle länger als im allerbesten Fall mehrere Monate bestehen zu können. Diagnose(n): Persönlichkeitsstörung Richtsatzposition: 585 Gdb: 050% ICD: F32.- Rahmensatzbegründung: 5 Stufen über unterem Rahmensatz, da andauernde Persönlichkeitsänderung als posttraumatische Belastungsstörung mit wiederholten depressiven Episoden Gesamtgrad der Behinderung…

UFSL RV/0281-L/06Fehlen eines Aufenthaltstitels im Sinne der §§ 8 und 9 Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetz
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.10.2006

…und aus dieser Beschäftigung Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit oder zufolge einer solchen Beschäftigung Bezüge aus der gesetzlichen Krankenversicherung im Bundesgebiet bezogen. Kein Anspruch bestand, wenn die Beschäftigung nicht länger als drei Monate dauerte, außerdem, wenn die Beschäftigung gegen bestehende Vorschriften über die Beschäftigung ausländischer Arbeitnehmer…

UFSL RV/1018-L/04Kein Anspruch auf Familienbeihilfe, wenn ständiger Aufenthalt unterbrochen wurde.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.07.2006

…dieser Beschäftigung Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit oder zufolge einer solchen Beschäftigung Bezüge aus der gesetzlichen Krankenversicherung im Bundesgebiet beziehen; Kein Anspruch besteht jedoch, wenn die Beschäftigung nicht länger als drei Monate dauert. Kein Anspruch besteht außerdem, wenn die Beschäftigung gegen bestehende Vorschriften über die Beschäftigung…

UFSL RV/1555-L/02Dienstgeberbeitragspflicht von wesentlich beteiligten Gesellschafter-Geschäftsführern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.04.2004

…treffe somit sehr wohl ein Unternehmerwagnis. Da es einem Geschäftsführer nicht zugemutet werden könne, bis zur Feststellung des Jahresabschlusses der Gesellschaft, somit länger als ein Jahr ohne jegliche finanzielle Mittel auszukommen, sei vertraglich vereinbart worden, dass der Gf. monatliche a-conto-Zahlungen in Höhe von…

UFSW RV/2119-W/11Erhöhte Familienbeihilfe bei Erwerbsunfähigkeit nach Abbruch der Berufsausbildung;
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.02.2012

…Ferialpraktika und einer 1 Monat andauernden Teilzeitbeschäftigung hätten sich die 6 Monate, die sie für die Zuerkennung der Berufsunfähigkeitspension gebraucht habe, ergeben. Weiters habe sie geringfügig gearbeitet, auch das sporadisch und mit einer enorm kleinen Stundenanzahl: Firma Tr, geringfügige Beschäftigung im Ausmaß von 6 Wochenstunden…

UFSG FSRV/0004-G/07Strafaufschub wegen Arbeitssuche, Behördenwegen und Pflegebedürftigkeit der Mutter
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)05.04.2007

…Anstellung in Aussicht, die seine längere Zeit andauernde Arbeitslosigkeit beenden würde, widerspricht nicht nur dem Vorbringen im Antrag vom 16. Jänner 2007, durch den sofortigen Strafvollzug würde er die nach langer Suche gefundene Arbeitsstelle wieder verlieren, sondern auch den im Strafakt erliegenden Versicherungsdaten, nach denen…

UFSW RV/1702-W/03Dienstgeberbeitragspflicht für einen Gesellschafter-Geschäftsführer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.03.2005Teil 1/2

…Art im Sinne des § 22 Z 2 EStG. Neben der Beteiligungshöhe von mehr als 25 % ist somit maßgebend, dass die Vergütungen für eine Beschäftigung gewährt werden, die sonst alle Merkmale eines Dienstverhältnisses aufweist. "Sonst" kann im Sinne dieser Bestimmung nur bedeuten, dass der Tatbestand der…

UFSW RV/2793-W/12Abweisung eines Antrages auf erhöhte Familienbeihilfe mangels erheblicher Behinderung und voraussichtlicher Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen vor dem 21. Lebensjahr
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.01.2013

…dann eine Zeitlang beschäftigungslos und haben am 2.3.1992 ein Beschäftigungsverhältnis als Arbeiter angetreten. Diese Beschäftigung haben Sie bis zum 13.8.1993 ausgeübt. (Am 1992 wurde Ihr erstes Kind geboren.) In den Jahren bis 1996 lag danach nur einmal eine längere Arbeitslosigkeit vor…

UFSF RV/0488-F/09Grenzüberschreitende Geschäftsführer-Entsendung im Konzern (Arbeitgebereigenschaft)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)12.12.2011

…in der Schweiz besteuert werden, wenn drei Voraussetzungen kumulativ erfüllt seien. Zum Ersten dürfe sich der Empfänger der Vergütungen während eines Steuerjahres nicht länger als 183 Tage in Österreich aufgehalten haben. Zum Zweiten müssten die Vergütungen von einem Arbeitgeber bezahlt werden, der nicht in Österreich…

UFSW RV/2057-W/10Wesentlich beteiligter Gesellschafter-Geschäftsführer; Zurechnung der strittigen Beträge als Vergütungen iSd § 22 Z 2 EStG 1988
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.06.2011

…da der Umstand, dass Herr R sowohl mit der Wahrnehmung seiner Funktion als Gesellschafter-Geschäftsführer der Bw. zweifelsfrei betraut ist und diese auch kontinuierlich über einen länger andauernden Zeitraum tatsächlich erfüllt und auch Aufgabengebiete im operativen Bereich der Bw. übernimmt, der Eingliederung in den betrieblichen…