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UFSI RV/0106-I/09Unangemessene Gewinnverteilung bei einer Personengemeinschaft (Tätigkeitsvergütung, die beim Mitbeteiligten zu negativen Einkünften führt)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.08.2012

…sind. 7) Die Annahme von Liebhaberei setzt das Anfallen von Verlusten voraus. Bei der nun geänderten Einkünfteverteilung liegen nicht nur bei der Miteigentumsgemeinschaft (Gemeinschaftsebene) sondern auch beim Miteigentümer X K (Beteiligtenebene) keine negativen Einkünfte (Werbungskostenüberschüsse) vor. Eine Liebhabereiprüfung auf Beteiligtenebene - wie vom Finanzamt vorgenommen - ist…

UFSW RV/1990-W/08Keine Teilwertabschreibung bei Einkünften aus Vermietung und Verpachtung!
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.03.2011Teil 1/2

…Bezirk gerichteten Erklärung der Einkünfte der KG vorlegte. Sein Kapitalkonto sei bei seinem Ausscheiden im Dezember 1994 mit S 32.919 negativ gewesen. In der Einkommensteuererklärung für 1995 machte der Bf. im Oktober 1996 keine negativen Einkünfte im Zusammenhang mit der KG geltend. In der…

UFSW RV/1532-W/05Keine Feststellung von Einkünften gemäß § 188 BAO mangels Vorliegen einer atypischen stillen Gesellschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.02.2010Teil 1/2

…Eigenschaft von Mitunternehmern erhalten hätten, keine Personengesellschaft vor. Zusammenfassung Auf Grund der oben (Tz 13 - 17) geschilderten Verhältnisse komme den als "atypisch stille Gesellschafter" bezeichneten Vertragspartnern der AG keine Mitunternehmereigenschaft zu. Diesen seien auch keine (negativen) Einkünfte aus Gewerbebetrieb zugeflossen, weil auf Grund der dargestellten…

UFSW RV/1532-W/05Keine Feststellung von Einkünften gemäß § 188 BAO mangels Vorliegen einer atypischen stillen Gesellschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.02.2010Teil 2/2

…gemeinsamen Einkünften zur Voraussetzung. Im gegenständlichen Fall werden aber von den so genannten "Kapitalangebern" im Hinblick darauf, dass deren Verluste gemäß § 4 Abs. 4 LVO keine Einkünfte aus Gewerbebetrieb im Sinne des § 2 Abs. 3 lit. b EStG 1988 darstellen, im Streitzeitraum keine negativen Einkünfte…

UFSW RV/0168-W/10Keine Feststellung von Einkünften gemäß § 188 BAO mangels Vorliegen einer atypischen stillen Gesellschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)17.02.2010Teil 1/2

…Eigenschaft von Mitunternehmern erhalten hätten, keine Personengesellschaft vor. Zusammenfassung Auf Grund der oben (Tz 13 - 17) geschilderten Verhältnisse komme den als "atypisch stille Gesellschafter" bezeichneten Vertragspartnern der AG keine Mitunternehmereigenschaft zu. Diesen seien auch keine (negativen) Einkünfte aus Gewerbebetrieb zugeflossen, weil auf Grund der dargestellten…

UFSW RV/0168-W/10Keine Feststellung von Einkünften gemäß § 188 BAO mangels Vorliegen einer atypischen stillen Gesellschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)17.02.2010Teil 2/2

…gemeinsamen Einkünften zur Voraussetzung. Im gegenständlichen Fall werden aber von den so genannten "Kapitalangebern" im Hinblick darauf, dass deren Verluste gemäß § 4 Abs. 4 LVO keine Einkünfte aus Gewerbebetrieb im Sinne des § 2 Abs. 3 lit. b EStG 1988 darstellen, im Streitzeitraum keine negativen Einkünfte…

UFSS RV/0528-S/10Keine Aufhebung des Einkommensteuerbescheides in Anwendung des § 299 BAO, wenn der Spruch des Bescheides dem Gesetz entspricht.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.11.2010

…gegenständlichen Verfahren keine Endbesteuerung gemäß § 97 EStG vorgenommen worden sei und daher die Bestimmung des § 20 Abs. 2 EStG nicht anzuwenden sei, und die Nichtberücksichtigung der im Jahr 2008 entrichteten Beträge (€ 10.672,00) an die Sozialversicherung der gewerblichen Wirtschaft als negative Einkünfte aus…

UFSW RV/2858-W/06Verluste aus fremdfinanzierter Aktienbewirtschaftung: Einkünfte oder Liebhaberei?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.07.2007Teil 1/3

…Halten und Veräußern von Aktien der *Bank AG: Nicht auszuschließen sei, dass es sich bei den Verlusten aus dieser Tätigkeit um keine negativen Einkünfte aus einer steuerlich relevanten Betätigung, sondern um Verlust erzeugende Aufwendungen für eine außerhalb der Spekulationsfrist steuerfreie Veräußerung von Anteilen an einer…

UFSS RV/0282-S/06Berufung gegen Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) wegen Berufsgruppenpauschale eines Gemeinderates neben weiteren nichtselbständigen Einkünften
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.07.2009

…keine negativen Einkünfte aus der Anwendung des Mindestpauschales von € 438,-- entstehen dürfen, konnten Werbungskosten nur in Höhe der Einkünfte, somit in Höhe von € XY , berücksichtigt werden. Insofern sich der Bw auf das Rundschreiben des Salzburger Gemeindeverbandes beruft, ist darauf hinzuweisen, dass dieses keine…

UFSF RV/0196-F/06Beteiligung als (echter oder unechter) stiller Gesellschafter
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.09.2008

…Mitunternehmer Einkünfte aus Gewerbebetrieb. Aufgrund des gewinnorientierten Investitionsplanes und der auf positive Erfahrungen gestützten Prognoseberechnungen liege auf der Gesellschaftsebene Gewinnerzielungsabsicht vor. Auf der Gesellschaftsebene werde voraussichtlich auch ein Totalgewinn erzielt. Gewinnerzielungsabsicht müsse allerdings auch auf der Gesellschafterebene gegeben sein. Weiters lägen keine negativen Einkünfte aus…

UFSI RV/0560-I/09Abzugsfähigkeit der Kreditzinsen bei einem fremdfinanzierten Rentenversicherungsmodell
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)22.10.2013

…positiven Einkünfte - wie vom Verwaltungsgerichtshof in seiner oben zitierten Entscheidung näher beschrieben - mit den in den Vorjahren nicht berücksichtigbaren Ausgaben frühestmöglich zu verrechnen. Da die vom Bw geltend gemachten Aufwendungen in den Streitjahren nicht als Werbungskosten anzuerkennen sind und damit auch keine negativen sonstigen Einkünfte…

UFSW RV/1575-W/08Wegfall der Ungewissheit iSd § 200 Abs. 1 BAO
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.04.2009

…gemäß § 200 Abs. 2 BAO. In diesem Bescheid wurden keine negativen Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung veranlagt, die Einkommensteuer wurde mit S 85.673,94 errechnet. Unter Berücksichtigung der anrechenbaren Lohnsteuer ergab sich eine festgesetzte Einkommensteuergutschrift von S 7.510,00 (= € 545,77)…

UFSW RV/1988-W/06Spenden und Mitgliedsbeiträge sind nicht beruflich veranlasst, daher nicht als Werbungskosten abzugsfähig. Die Digitalkamera des Bw. ist ein Wirtschaftsgut des privaten Lebensbereiches.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.03.2007

…Dies ist richtig. Ich kann aber nicht Ihrem Schluss folgen, dass diese Werbungskosten nur lediglich bis zur Höhe der Einkünfte aus der Bezirksratstätigkeit Berücksichtigung finden können. Ich habe nirgends einen Hinweis gefunden, dass es keine negativen Einkünfte aus nichtselbständiger Tätigkeit geben kann, bzw. dass hier…

UFSI RV/0213-I/071) Darlehensgewährung eines Gesellschafters an Gesellschaft, bei welcher er nicht selbständig tätig ist 2) Haftungsübernahme eines Werkvertragsnehmers zugunsten des Werkvertraggebers 3) Wirtschaftliche Zurechnung einer Darlehensvergabe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.02.2010Teil 2/2

…weshalb der Berufung kein Erfolg zukommt. 5) Entgegen den Berufungsausführungen erzielte der Abgabepflichtige im Jahr 2002 keine negativen Einkünfte (-110.820,24 €), sondern positive Einkünfte aus selbständiger Arbeit im Gesamtbetrag von 45.974,60 €, sodass hieraus kein Verlustvortrag für die Jahre 2003 und…

UFSW RV/0041-W/05Bindung eines abgeleiteten Bescheides an den Grundlagenbescheid
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.04.2005

…fristgerecht Berufung erhoben und eingewendet, dass die Bw. in den streitgegenständlichen Jahren nicht an der M.KG beteiligt gewesen sei und folglich keine (negativen) Einkünfte aus Gewerbebetrieb erzielt habe. Mit Berufungsvorentscheidungen vom 26. März 2004 wies das FA1 die Berufung unter Hinweis auf § 252 Abs…

UFSW RV/0222-W/05Bindung eines abgeleiteten Bescheides an den Grundlagenbescheid
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.04.2005

…eingewendet, dass keine Gründe vorliegen, welche die Wiederaufnahme des Verfahrens gemäß § 303 Abs. 4 BAO rechtfertigen würden. Die Bw. sei in den streitgegenständlichen Jahren nicht an der M.KG beteiligt gewesen sei und habe folglich keine (negativen) Einkünfte aus Gewerbebetrieb erzielt. Mit Berufungsvorentscheidung vom 26…

UFSW RV/4085-W/02Ausscheidung von Aufwendungen für Arbeitsmittel, die unter das Aufteilungsverbot fallen. Liebhaberei bei Vermietung einer Eigentumswohnung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.03.2005

…schließen. Eine Vermietungs- oder Verpachtungsabsicht hat die Bw nicht nachgewiesen. Es liegen somit keine (negativen) Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung vor, weshalb die Aufwendungen nicht als Werbungskosten abgesetzt werden können. Dass Einnahmen erzielt worden wären, hat die Bw nicht einmal behauptet. Wohnung H-Straße: Die…

UFSG RV/0181-G/02Zufluss von Einnahmen im Fall der Aufrechnung von Forderungen und Verbindlichkeiten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.09.2003

…machen kann. Das Finanzamt geht - gestützt auf die Feststellungen einer abgabenbehördlichen Prüfung - davon aus, dass der Zufluss der Mietezahlungen erfolgt ist, hat jedoch im Streitjahr keine negativen Einkünfte des Bw. aus Gewerbebetrieb anerkannt. Nach Ansicht des Bw. ist der Zufluss der Mietezahlungen nicht erfolgt, weil…

UFSF RV/0247-F/03Betriebsaufgabe, auch wenn ein Betrieb zur Liebhaberei wird; Abzugsfähigkeit von Schuldzinsen bzw. eines Verlustes aus dem Ausfall einer Forderung als nachträgliche Betriebsausgaben in Zusammenhang mit der Einstufung einer Tätigkeit als Liebhaberei.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.04.2004

…nachträgliche negative Einkünfte aus dieser Tätigkeit darstellten. Im gegenständlichen Fall sei jedoch keine "echte" Betriebsaufgabe durchgeführt worden, sondern lediglich eine Übertragung in einen Liebhabereibetrieb. Die Übernahme der Bankverbindlichkeiten in einen Liebhabereibetrieb stelle eine Übernahme in das Privatvermögen dar, wodurch der Zusammenhang zur ehemaligen Einkunftsquelle unterbrochen…

UFSW RV/1258-W/08Liebhaberei bei Vermietung einer Eigentumswohnung: Nachweis einer behaupteten vorzeitigen Darlehensrückzahlung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.05.2013

…Abs. 1 BAO. Im Einkommensteuerbescheid 2006 vom 11. Dezember 2008 (Akt 2006 Seite 18ff) wurden nicht nur keine (negativen) Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung angesetzt sondern auch sonstige Einkünfte mit 0 angesetzt (die Bw. erklärte aus dem Wohnungsverkauf einen Spekulationsverlust von € 33.459,20)…