…aufgewiesen, und seinem Sohn gehe es tatsächlich viel besser. Die im Sachverständigengutachten getroffene Feststellung "kein Leiden" könne sich daher nur auf den Zeitraum der letzten zwei Jahre beziehen; davor sei sein Sohn jedenfalls schwer krank gewesen und habe die erhöhte Familienbeihilfe zu Recht bezogen. Das…

…September 2001 bestand beim Sohn der Bw. kein Leiden. Auch in dem am 7. September 2001 erstellten nervenfachärztlichen Sachverständigengutachten ergab die Beurteilung, dass kein Leiden vorliege. Das Finanzamt erließ auf Grund dieser Gutachten am 12. Oktober 2001 einen Bescheid über die Rückforderung zu Unrecht bezogener…

…Für die Bw. hätte daher kein Grund bestanden, an der Feststellung der Behinderung zu zweifeln. Mit Gutachten vom 7.9.2001 hätte nunmehr das Bundessozialamt für Wien, Niederösterreich und Burgenland festgestellt, dass bei den Kindern A. und S. (derzeit) kein Leiden bestehe. Weiters hätte das…

…dem Fachärztlichen Sachverständigengutachten vom 2. Juli 2001 wurde festgestellt, dass bei dem Kind T. "derzeit kein Leidenszustand objektivierbar" sei. Das Finanzamt erließ am 10. Oktober 2001 einen Bescheid über die Rückforderung zu Unrecht bezogener Beträge für den Zeitraum 1. März 1994 bis 31. Mai 2001. …

…für Soziales und Behindertenwesen eingeholt. In diesen Gutachten vom 28. Juni 2001 stellte das Bundesamt fest, dass kein Leiden bzw. nur ein Behinderungsgrad von 10 % seit Geburt vorliegt. Das Finanzamt erließ daraufhin am 26. September 2001 einen Bescheid über die Rückforderung zu Unrecht bezogener Beträge…

…September 2001 eingeholt worden sei, in dem festgestellt worden sei, dass kein Leiden des Sohnes vorliege. Somit sei die erhöhte Familienbeihilfe (Anm.: der Erhöhungsbetrag wegen erheblicher Behinderung) für den Zeitraum ab Juni 1997 zu Unrecht bezogen worden. Da das monatliche Durchschnittseinkommen des volljährigen Sohnes ab…

…verschaffen. Im Vergleich zum Vorgutachten findet sich keine relevante Reizblase. Eine leichtgradige Intelligenzminderung ist bei der Untersuchung feststellbar. Die Erwerbsfähigkeit ist sicher gegeben. erstellt am 2010-03-16 von AfAllg Arzt für Allgemeinmedizin zugestimmt am 2010-03-18 Leitender Arzt: LA Das Finanzamt legte das…

…A kein einschätzungsrelevantes Leiden festgestellt werden. Mit dem bekämpften Bescheid vom 17. September 2001 wurde für die beiden Kinder der Bw. der Erhöhungsbetrag zur Familienbeihilfe rückgefordert. Das Finanzamt begründete seinen Bescheid damit, dass laut den im Zuge der Anspruchsüberprüfung erstellten Sachverständigengutachten für beide Kinder kein…

…seien grundsätzlich die maßgeblichen Prozentsätze für Leiden festgelegt. Würde jedoch für ein ganz bestimmtes Leiden kein Hundertsatz in dieser Verordnung (VO) aufscheinen, so sei der Richtsatz nach einer ihrer Art und Intensität annähernd gleichen körperlichen Beeinträchtigung einzuschätzen. Der Sohn der Bw. leide an "enuresis nocturna"…

…A kein einschätzungsrelevantes Leiden festgestellt werden. Mit dem bekämpften Bescheid vom 17. September 2001 wurde für die beiden Kinder der Bw. der Erhöhungsbetrag zur Familienbeihilfe rückgefordert. Das Finanzamt begründete seinen Bescheid damit, dass laut den im Zuge der Anspruchsüberprüfung erstellten Sachverständigengutachten für beide Kinder kein…

…A kein einschätzungsrelevantes Leiden festgestellt werden. Mit dem bekämpften Bescheid vom 17. September 2001 wurde für die beiden Kinder der Bw. der Erhöhungsbetrag zur Familienbeihilfe rückgefordert. Das Finanzamt begründete seinen Bescheid damit, dass laut den im Zuge der Anspruchsüberprüfung erstellten Sachverständigengutachten für beide Kinder kein…

…der Erkrankung und dem guten Ansprechen auf Therapie ist keine erhebliche Behinderung gegeben, die nach den Richtsätzen mit einem Behinderungsgrad von 50 v.H. zu beurteilen wäre. Die psychische Belastung durch die Hauterkrankung ist kein eigenständiges Leiden und ist im Behinderungsgrad von 40 v.H…

…Gutachten des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen eingeholt. Dem Ärztlichen Sachverständigengutachten vom 27. Juni 2001 ist Folgendes zu entnehmen: "Kein einschätzungsrelevantes chronisches Leiden objektivierbar." Das Finanzamt erließ daraufhin am 15. Jänner 2002 einen Bescheid über die Rückforderung zu Unrecht bezogener Beträge betreffend erhöhte Familienbeihilfe wegen…

…die Bw. ein Schreiben einer Gesundheitspsychologin sowie einen ergotherapeutischen Bericht. In einem neuerlich seitens des Bundessozialamtes erstellten ärztlichen Gutachten vom 10. August 2012 (zugestimmt durch den leitenden Arzt am 31. August 2012) wurde der Gesamtgrad der Behinderung des Sohnes abermals als unter 50% liegend, nämlich…

…sich selbst den Unterhalt zu verschaffen. Dagegen wurde Berufung erhoben und ausgeführt, dass es sich bei der bei X diagnostizierte Colitis ulcerosa um ein chronisches, unheilbares Leiden mit starker psychosomatischer Belastung handle, welches zu massivsten Einschränkungen führe und liege bei X jedenfalls ein Grad der…

…würden und daher die erhöhte Familienbeihilfe für das Kind wegen Taubheit des rechten Ohres zustehe. Das Finanzamt forderte in der Folge neuerlich ein Gutachten des zuständigen Bundessozialamtes an. Auf Grund der Leiden des Kindes "leichte psychomotorische Retardierung, im Wesentlichen keine laufende Therapie; gelegentliche Enuresis nocturna…

…erstellt am 2013-06-11 von FfNuP1 Facharzt für Neurologie und Psychiatrie zugestimmt am 2013-06-11 Leitender Arzt: LA1 Da auch in dem im Zuge des Berufungsverfahrens erstellten Gutachten vom 11. Juni 2013 seitens des Sachverständigen keine anderen Feststellungen als im Vorgutachten vom 11…

…auch im Ergebnis der Untersuchung vom 19. März 2012, das nach dem Bw offensichtlich alle seine Leiden beinhaltet, keine Bestätigung und vermag daher eine Ergänzungsbedürftigkeit des dem Abweisungsbescheid des Finanzamtes zugrunde liegenden fachärztlichen Gutachtens nicht aufzuzeigen. Abgesehen davon, dass der Bw dem Verfasser auch erst…

…Teil dieses Bescheidspruchs darstellt. Entscheidungsgründe Die Berufungswerberin (Bw.) reichte die Einkommensteuererklärung 2009 ein, in der sie den Alleinverdienerabsetzbetrag, sonst aber keine weiteren Begünstigungen beantragte. Die Veranlagung erfolgte erklärungsgemäß. Der dagegen gerichteten Berufung legte sie das Formular "L 1k" bei, mit dem sie den Kinderfreibetrag nach …

…(Bw.) lebt alleine in einer Gemeindewohnung in ... . 3.) Seitens der Eltern wird kein Unterhalt geleistet. 4.) Den aktuellen Pensionsbescheid lege ich diesem Schreiben in Kopie bei. 5.) Pflegegeldbescheid ist nicht vorhanden, da dieses erst am 15.12.2003 beantragt wurde. 6.) Hiermit lege ich eine…