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UFSW RV/0234-W/07Keine erhöhte Familienbeihilfe wegen mehrjähriger beruflicher Tätigkeit.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.08.2007

…96/14/0064 mwN). Von einer beruflichen Tätigkeit kann aber nicht gesprochen werden, wenn der "beruflich Tätige" keine (Arbeits)Leistungen erbringt, wenn also eine Einrichtung bereit ist, aus karitativen Überlegungen oder zu therapeutischen Zwecken eine Person ohne Erwartung einer Gegenleistung wie einen Dienstnehmer zu behandeln…

UFSW RV/2507-W/10Widerruf eines Spendenbegünstigungsbescheides
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)10.05.2011

…gegenüber der Abgabenbehörde erster Instanz als auch in Beantwortung des Vorhaltes des UFS seitens des Bw. angegeben, dass diese Unterstützung nie ausgeübt wurde. Da weder die Organisation von Vorsorgeuntersuchungen eine karitative Tätigkeit darstellt, noch der Bw. sonst eine Betätigung auf mildtätigem Gebiet selbst ausgeübt hat…

UFSL RV/0048-L/03Abgrenzung Vermögensverwaltung - gewerblicher Wertpapierhandel.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.03.2004Teil 1/2

…wirtschaftliche Tätigkeit entfalte. Selbst wenn das Entgelt für eine Leistung nur in der Weiterverrechnung von Kosten bestehen würde, würde es der Umsatzsteuer unterliegen (vgl. VwGH 15.1.1991, Zl. 89/14/0105). Die Einnahmenerzielung müsse nicht die primäre Motivation der Tätigkeit sein; auch ideelle, karitative…

UFSW RV/1184-W/07Erhöhte Familienbeihilfe - dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, wenn mehrjährige Tätigkeit in einer karitativen Einrichtung vorliegt?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.06.2007

…vor dem 27. Lebensjahr eingetretene dauernde Erwerbsunfähigkeit nicht vorliege. Die Bw. behauptet nun, dass es sich bei ihrer Tätigkeit um eine karitative Beschäftigung in einem Schwesternheim handle, die mit einer normalen Beschäftigung nicht vergleichbar sei. Sie könne damit auch nicht ihre Lebensausgaben abdecken, sondern werde…

UFSW RV/1183-W/07Erhöhte Familienbeihilfe - dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, wenn mehrjährige berufliche Tätigkeit in einer karitativen Einrichtung vorliegt?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.05.2007

…zeige, dass er aus rein karitativen Zwecken die Bw. beherberge und ihr als Anerkennung Geld leiste. Von einer Erwartung einer Gegenleistung könne auf Grund der niederschwelligen und jederzeit ersetzbaren Tätigkeit der Bw. nicht gesprochen werden. Über die Berufung wurde erwogen: Fest steht im vorliegenden Fall…

UFSW RV/0341-W/08Ist die dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.04.2008

…deren Vordergrund der karitative Zweck und nicht die von Herrn B. zu erbringende Arbeitsleistung gestanden ist. Der VwGH hat in seinem Erkenntnis vom 28.1.1997, 95/14/0125, zwar darauf hingewiesen, dass er wiederholt ausgesprochen habe, dass eine mehrjährige berufliche Tätigkeit des Kindes die…

UFSL RV/0981-L/02Auswärtige Berufsausbildung eines Kindes (Vollzeitmission, Religionslehrer)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.05.2004

…vom 15. Dezember 1987, 86/14/0059). Die Tätigkeit als Vollzeitmissionar sei nicht verpflichtend vorgeschrieben und auch nicht Voraussetzung zur Berufung zum ausgeweihten Priester bzw. zur Religionslehrerin. Da daher die Missionstätigkeit keine spezielle Ausbildung zu einem bestimmten Beruf darstelle, sondern eine Art Praktikum sei, das…

UFSL RV/0820-L/08Umsatzsteuerliche Liebhabereivermutung bei einem Verein
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.05.2012Teil 1/2

…in welcher er ausführte, dass der Umsatzsteuerbescheid seinem gesamten Umfang nach angefochten werde; richtigerweise sei er "nicht umsatzsteuerpflichtig". Seine Tätigkeit sei nicht auf Gewinn gerichtet, tatsächlich habe er bislang auch keinen Gewinn erzielt, vor allem würden keine Mittel an Vereinsmitglieder ausgeschüttet. Vereinszweck sei ausschließlich die…

UFSG RV/0508-G/07Fehlende Unternehmereigenschaft einer Körperschaft öffentlichen Rechts hinsichtlich nicht überschussorientierter Ballveranstaltungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.07.2009

…unbegründet abgewiesen. Entscheidungsgründe In den angefochtenen Bescheiden wurden die erklärten Umsätze und Vorsteuern aus der Veranstaltung "Sommernacht-Tanz" als hoheitliche nichtunternehmerische Tätigkeit der Kammer qualifiziert und aus den Bemessungsgrundlagen ausgeschieden. Anlässlich des erstinstanzlichen Vorhalteverfahrens wurden seitens der steuerlichen Vertretung ein Aktenvermerk über die Endabrechnung der…

UFSL RV/1411-L/10Keine Berufsausbildung im Sinne des Familienlastenausgleichsgesetzes für einen Lehrgang bei Jugend mit einer Mission
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.06.2012

…religiöse Weiterbildung, die im Wesentlichen dazu diene Erfahrungen zu sammeln und zu vertiefen bzw. sich einen bestimmten Wissensstand für karitative Arbeiten anzueignen. In der Berufung vom 9.11.2010 gegen den Bescheid des Finanzamtes vom 11.10.2010 bringt der Bw. sinngemäß vor, dass sein…

UFSW RV/2402-W/07Wann erfüllt eine religiöse Bekenntnisgemeinschaft gemeinnützige, mildtätige oder kirchliche Zwecke iSd § 39 Z 5 BAO?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.04.2011

…seien im Sinne der Judikatur des VwGH 28.2.2002, 2001/16/0563 zweifellos als gemeinnützige Tätigkeit anzusehen, weil die ideelle Zielsetzung sittliche, humanitäre, karitative und ethische Wertvorstellungen verficht und dabei auch religiöse Tätigkeiten entfalte. Sie sei daher im Sinne der Allgemeinheit tätig und daher…

UFSW RV/3873-W/08Erhöhte Familienbeihilfe - ist die dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.03.2009

…in seiner Berufung anführt, hat der Verwaltungsgerichtshof wiederholt ausgesprochen, dass eine mehrjährige berufliche Tätigkeit des Kindes die für den Anspruch auf Familienbeihilfe nach der genannten Bestimmung notwendige Annahme, das Kind sei infolge seiner Behinderung nicht in der Lage gewesen, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen…

UFSW RV/1136-W/06Keine (erhöhte) Familienbeihilfe, da Bw bei Abschluss der Berufsausbildung nicht außerstande war, sich den Unterhalt zu verschaffen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.12.2006

…jedoch weder um eine karitative Organisation noch ist nach der Lebenserfahrung von dieser zu erwarten, sie würde 14 Monate lang eine Arbeiterin beschäftigen, ohne dass diese Arbeitsleistungen erbracht hätte oder dass es sich um Tätigkeiten handelte, bei welchen die Bw aus karitativen Überlegungen oder zu…

UFSL RV/0079-L/03Werbungskosten eines Politikers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.09.2004

…Bewirtungsaufwand um 50 % (4.664,50 ATS); Kürzung der Spenden und Geschenke um 28.202,00 ATS; Streichung der Fahrtkosten im Zusammenhang mit der Tätigkeit als Raiba-Obmann (8.132,00 ATS); Streichung der Betriebsratsumlage, da diese mit dem Werbungskostenpauschale abgegolten sei. Die Kürzung des…

UFSG RV/0904-G/07Gemeinnützigkeit, Geschäftsführung, Boxverein
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.02.2010

…den Mitgliedern gedient, kostengünstig Amateur- und Profiboxveranstaltungen zu erleben. Über die Berufung wurde erwogen: In der im Akt aufliegenden handschriftlich ergänzten Satzung des berufungswerbenden Vereines, dessen Tätigkeit nicht auf Gewinn gerichtet ist, ist als Zweck - ein möglichst gemeinsames Training der Mitglieder mit Sportgeräten, welche vom…

UFSL RV/1356-L/07Ausbildung bei YWAM Jugend mit einer Mission.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.05.2009

…bestimmten Beruf darstelle, sondern eine Art Praktikum, das dem Sammeln von Erfahrungen und dem Aneignen eines bestimmten Wissensstandes durch karitative Arbeiten diene, stelle diese keine Berufsausbildung im Sinne des Gesetzes dar. Die dagegen eingebrachte Berufung vom 18.9.2007 wird damit begründet, dass die Ausbildung…

UFSF RV/0136-F/2002Nachsicht, persönliche und sachliche Unbilligkeit der Einhebung, Grunderwerbsteuer, Gesamtschuldverhältnis
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.08.2003

…sei nicht gewinnorientiert. Eine schlanke und kostensparende Verwaltung sichere den effizienten Einsatz der vorhandenen Mittel. Eine Nachsicht von der Besteuerung würde die beschriebene Effizienz gewährleisten. Am wirksamsten funktioniere die karitative Hilfe, wenn jeder von seiner Möglichkeit zur Hilfe Gebrauch mache. Der Innenausbau erfolge, soweit möglich…

UFSW RV/1379-W/08Erhöhte Familienbeihilfe - ist die dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.06.2008

…im Vordergrund der Arbeitsverhältnisse des Bw. der karitative Zweck und nicht die von ihm zu erbringende Arbeitsleistung gestanden ist, dass er also keine Arbeitsleistung erbracht habe und daher die Tätigkeit nicht als Arbeit zur Erzielung eines Erwerbseinkommens betrachtet werden könne, wird in der Berufung zwar…

UFSW RV/3829-W/021.) Ist der begünstige Steuersatz des § 8 Abs. 3 lit.a ErbStG für inländische gemeinnützige juristische Personen gemeinschaftsrechtswidrig? 2.) Begünstigung für Wertpapiere gemäß § 15 Abs. 1 Z. 17 ErbStG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)11.01.2006Teil 1/2

…bedachte und zu ihrer Erbin einsetzte. Der Beisatz im Testament "für Kinderheime in Israel" kann durch die Tätigkeit der Organisation abgedeckt werden. Die Bw. sammelt zB Geld und verteilt es gemäß dem Auftrag des "Spenders". Für Dr. Trentini war die karitative Eigenschaft der Bw. unzweifelhaft…

UFSW RV/3111-W/02Erhöhte Familienbeihilfe - ist die dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor der Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.03.2005

…und Familie gründen wolle. Er sei immer arbeitswillig gewesen, habe aber durch Alkohol und Tabletten, sowie Beziehungsmangel nie eine Tätigkeit aufrechthalten können. Er habe schon eine Beziehung mit Kind gehabt, aber 14 Tage vor Hochzeitstermin seien Kind und Frau durch Unfall verstorben. Sei dann in…