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UFSK RV/0009-K/04Kapitalisierter Wert eines lebenslangen Wohnrechtes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.02.2004

…befindlichen Einfamilienhaus KN 1 seinem Sohn, dem nunmehrigen Berufungswerber (in der Folge bloß: Bw.). Mitübergeben wurde auch die Hälfte der Fahrnisse der Übergabsliegenschaft, wobei der Wert dieses Hälfteanteiles vom zuständigen Bezirksgericht mit € 1.000,-- geschätzt worden war. Besitz, Genuss und Gefahr an der zu…

UFSK RV/0318-K/05Abzug des Wertes des eingeräumten Wohnrechtes von Gegenleistung?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.06.2006

…1.663,39 fest. Die Gegenleistung als Bemessungsgrundlage in Höhe von € 83.169,29 ermittelte das FA, indem es zum Betrag der übernommenen Schulden den kapitalisierten Wert des Wohnrechtes, allerdings beschränkt mit dem Dreifachen des Einheitswertes der Übergabsliegenschaft (€ 15.261,29), hinzurechnete. Seine…

UFSK RV/0002-K/07Werbungskosteneigenschaft von Pflegeheimkosten, die als Gegenleistung für die Einräumung eines Fruchtgenussrechtes an einer nunmehr vermieteten Liegenschaft übernommen wurden. Leistung (Tragung der Kosten für Pflegeheim) und Gegenleistung (Wert des Fruchtgenussrechtes) stehen dabei in einem krassen Missverhältnis.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.07.2009

…Berufungsverhandlung wiederholte der Bw. durch seinen ausgewiesenen steuerlichen Vertreter im Wesentlichen sein bisheriges Vorbringen und räumte gleichzeitig ein, dass die vom Finanzamt angestellte Berechnung hinsichtlich des kapitalisierten Wertes des Fruchtgenussrechtes sowie des Wertansatzes der vom Bw. zu übernehmenden Verbindlichkeiten richtig sei. Entscheidungswesentlich bei der Beurteilung…

UFSI RV/0152-I/05Spekulationsgeschäft: Vorliegen eines Kaufvertrages oder einer gemischten Schenkung?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.03.2007

…in" B "wurden beim Finanzamt" A "folgende Rechtsvorgänge angezeigt: Kauf (Kaufvertrag vom 24.08.1994) Verkäufer" C | "Gegenleistung | Barzahlung | 400.000,00 | | Leibrente monatlich | 5.000,00 | | Wohnrecht monatlich | 3.500,00 | Kapitalisierter Wert gemäß …

UFSI RV/0223-I/11Ableitung des Jahreswertes des Fruchtgenusses bezüglich einer schenkungsweise, jedoch unter Vorbehalt des Fruchtgenusses erfolgten Abtretung des GmbH-Geschäftsanteiles bei feststehendem Ausschüttungsverhalten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.03.2012

…und die Berechnung der Schenkungssteuer ergeben sich wie folgt: Ermittlung der Bemessungsgrundlagen: | Unbestritten gebliebener anteiliger Wert des abgetretenen Geschäftsanteiles lt. Prüfungsfeststellung | 485.114,62 € | Kapitalisierter Wert des vorbehaltenen Fruchtgenussrechtes siehe beiliegendes Berechnungsblatt | - 12.650,77 € | Umfang der gemischten…

UFSF RV/0266-F/05Wiederaufnahme des Verfahrens; Ausscheiden eines Privatanteiles aus der AfA-Bemessungsgrundlage; Wohnrecht als Bestandteil der Anschaffungskosten bei Ermittlung eines Spekulationsgewinnes?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)26.06.2007Teil 1/2

…mit Kaufvertrag vom 27. März 1997 um 3,686.078,26 S samt Einräumung eines lebenslänglichen und unentgeltlichen Wohnrechtes an den Verkäufer HF im Hause "R-Straße 34" im 2. Obergeschoß (sechs Zimmer) mit einem kapitalisierten Wert gemäß § 16 Abs. 2 Bewertungsgesetz (BewG) in Höhe…

UFSL RV/0879-L/04einvernehmliche Berichtigung eines Rechtsgeschäftes wegen Irrtums oder nachträgliche Änderung der ursprünglichen Vereinbarung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.12.2006

…450,-- € bewertet, sodass sich gemäß § 16 Bewertungsgesetz (lebenslängliche Nutzung) ein kapitalisierter Wert des unbefristeten Fruchtgenussrechtes in Höhe von 63.057,-- € ergeben hat. Ausgehend von dieser Bemessungsgrundlage hat das Finanzamt sodann für den Rechtsvorgang mit Bescheid vom 24. Juni 2004 Schenkungssteuer in Höhe von…

UFSL RV/1349-L/09Bewertung Wohnrecht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.05.2012

…dass der Einheitswert des Vertragsobjektes 13.458,78 € beträgt und das Wohnrecht mit monatlich 160,00 € (= kapitalisierter Wert von 28.773,72 €) bewertet. Der vertragserrichtende Notar hat für diese Übergabe die Schenkungssteuer in Höhe von 12,90 € und die Grunderwerbsteuer…

UFSL RV/1347-L/09Bewertung Wohnrecht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.04.2012

…großen Wohnung nunmehr amtlich mit 450,00 € pro Monat bewertet, sodass sich ein kapitalisierter Wert des Wohnrechtes von 73.713,07 € und sodann eine Gesamtgegenleistung in Höhe von 304.899,47 € ergeben haben. Davon ausgehend hat sich die GrESt - abweichend von der…

UFSL RV/0275-L/09Vorvertragliche Pflegeleistungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.08.2010

…enthält, verzichtet der Übergeber auf einen Widerruf und wird eine allfällige Schenkung ausdrücklich angenommen. Für diesen Übergabsvertrag hat die Übernehmerin Grunderwerbsteuer in Höhe von 1.203,68 € von der Gegenleistung (kapitalisierter Wert des Wohnrechtes beträgt 60.184,16 €) selbst berechnet und abgeführt. Am…

UFSW RV/1561-W/08Stellt ein den Verkäufern zukommendes Fruchtgenussrecht eine Gegenleistung für die Übertragung der Liegenschaft dar oder aber einen eigenen Rechtsvorgang?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.11.2008

…Ab dem Jahr 2025 gerechnet, ergäbe sich jedoch ein kapitalisierter Wert von insgesamt nur € 6.226,53. Mit Berufungsvorentscheidungen je vom 2. April 2008 wies das Finanzamt für Gebühren und Verkehrsteuern in Wien die Berufungen als unbegründet ab. Mit Schriftsatz vom 16.4.2008…

UFSL RV/0680-L/06Aufteilung der Gesamtgegenleistung (Verbindungsrente) bei zwei Erwerbsvorgängen nach Anteil des übergebenen Vermögens oder nach anteiligem Barwert.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.10.2007

…der Summer der von der Erlebenswahrscheinlichkeit abgeleiteten Werte der einzelnen wiederkehrenden Nutzungen abzüglich der Zwischenzinsen unter Berücksichtigung von Zinseszinsen (versicherungsmathematische Berechnung). Unstrittig beträgt im gegenständlichen Fall unter Anwendung der zitierten Bewertungsregel die für die übergebene Liegenschaft ausbedungene Gegenleistung (kapitalisierter Wert des Wohnrechtes) insgesamt 48.387…

UFSK RV/0226-K/04Ist Weitergabeverpflichtung an Kinder eine den Erwerb schmälernde Gegenleistung bzw. Last bei ScheSt?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)30.03.2006

…zunächst damit, der vom FA herangezogene Barwertfaktor sei unzutreffend und ergäbe sich richtigerweise ein kapitalisierter Wert des Wohnrechtes im Ausmaß von € 51.572,67. Weiters wäre die Verpflichtung der Bw., das Übergabsobjekt im Sinne einer fideikommissarischen Substitution nur an eines ihrer ehelichen Kinder entweder…

UFSK RV/0225-K/04Bewertung eines lebenslangen Wohnungsrechtes für Übergeber
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)30.03.2006

…BGBl. I 71/2003 i.V.m. der VO BGBl. II 627/2003 kapitalisierten Wert in Höhe von € 48.756,48. Die daraus abgeleitete und der Bw. gegenüber festgesetzte GreSt beträgt demnach € 975,13. In ihrer dagegen fristgerecht erhobenen Berufung führte die Bw…

UFSW RV/0645-W/04landwirtschaftliche Übergabe mit übersteigendem Wohnungswert
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.02.2006

…NeuFö3") vorgelegt. Da sich der von den Parteien als kapitalisierter Wert ermittelte Betrag von € 71.280,00 dann ergibt, wenn man den als "Jahreswert" angegebene Betrag von € 660,00 als monatlichen Wert ansetzt (€ 660,00 x12 = € 7920,00 x 9…

UFSI RV/0521-I/03Vorliegen des der Besteuerung unterworfenden Erwerbsvorganges
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.10.2004

…in Höhe von 18.144 € die Grunderwerbsteuer mit 362,88 € festgesetzt. Als Gegenleistung wurde der kapitalisierte Wert des Wohnungsrechtes angesetzt. Gegen diesen Grunderwerbsteuerbescheid richtet sich die gegenständliche Berufung mit der Begründung, laut diesem Bescheid wäre Grundlage für die Vorschreibung der Grunderwerbsteuer der Übergabevertrag…

UFSI RV/0520-I/03Vorliegen des der Besteuerung unterworfenen Erwerbsvorganges
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.10.2004

…in Höhe von 18.144 € die Grunderwerbsteuer mit 362,88 € festgesetzt. Als Gegenleistung wurde der kapitalisierte Wert des Wohnungsrechtes angesetzt. Gegen diesen Grunderwerbsteuerbescheid richtet sich die gegenständliche Berufung mit der Begründung, laut diesem Bescheid wäre Grundlage für die Vorschreibung der Grunderwerbsteuer der Übergabevertrag…

UFSK RV/0486-K/02Gebühr für Scheidungsfolgenvergleich in Notariatsaktform, unzulässige Doppelbelastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.05.2003

…der Folge: FA) mit dem nunmehr angefochtenen Bescheid dem Bw. gegenüber, ausgehend von einer Bemessungsgrundlage in Höhe von S 807.000,00 (kapitalisierter Wert der Unterhaltsverpflichtung S 432.000,00 zuzüglich kapitalisierter Wert des Wohnungsrechtes S 375.000,00), Rechtsgeschäftsgebühr gemäß § 33 TP 20 Abs…

UFSI RV/0340-I/02Es liegt ein entgeltlicher Erwerb von Dienstbarkeiten vor, wenn sich zwei Liegenschaftseigentümer jeweils wechselseitig und gegenseitig, aber nach der Diktion unentgeltliche Wohnungsdienstbarkeiten einräumen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.04.2003

…eingeräumten Wohnungsgebrauchsrechtes bzw. Benützungsrechtes wird ausgeführt, dass dieses Wohnungsgebrauchsrecht bzw. Benützungsrecht mit monatlich S 1.500,-- zu bewerten sei, wodurch sich ein kapitalisierter Wert gemäß Bewertungsgesetz von 234.000 S errechne. Bezogen auf die Gesamtfläche betrage jene Fläche, an der das Wohnungsgebrauchsrecht bzw. Benützungsrecht besteht…

UFSL RV/0983-L/09Keine Sonderausgabe, wenn Rente keine Gegenleistung für den Erwerb eines Wirtschaftsgutes ist
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.12.2011

…von weniger als der Hälfte des Wertes des übertragenen Wirtschaftsgutes insgesamt eine Unterhaltsrente vor. Die Gegenleistung für die übertragene Liegenschaft wurde wie folgt ermittelt: Versicherungsmathematischer Rentenbarwert unter Zugrundelegung des für den Bewertungsstichtag maßgeblichen Alters der Rentenempfängerin - S 386.515,78 Kapitalisierter Wert der Wohnrechte: B…