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UFSK RV/0009-K/04Kapitalisierter Wert eines lebenslangen Wohnrechtes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.02.2004

…befindlichen Einfamilienhaus KN 1 seinem Sohn, dem nunmehrigen Berufungswerber (in der Folge bloß: Bw.). Mitübergeben wurde auch die Hälfte der Fahrnisse der Übergabsliegenschaft, wobei der Wert dieses Hälfteanteiles vom zuständigen Bezirksgericht mit € 1.000,-- geschätzt worden war. Besitz, Genuss und Gefahr an der zu…

EAS 2094Versicherungsentschädigung für Unfall vor Arbeitsaufnahme
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftM 360/1-IV/4/0214.10.2002

…1988 steuerpflichtig werden, sobald der nach § 16 Abs. 2 und 4 BewG 1955 kapitalisierte Wert überschritten wird (EStR 2000 Rz 7018). Eine Zuordnung zu den Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit scheidet aus, weil die Arbeitgebereinzahlungen zu einer Invaliditätsversicherung zunächst nach Maßgabe des § 3 Abs. 1 Z…

UFSK RV/0318-K/05Abzug des Wertes des eingeräumten Wohnrechtes von Gegenleistung?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.06.2006

…1.663,39 fest. Die Gegenleistung als Bemessungsgrundlage in Höhe von € 83.169,29 ermittelte das FA, indem es zum Betrag der übernommenen Schulden den kapitalisierten Wert des Wohnrechtes, allerdings beschränkt mit dem Dreifachen des Einheitswertes der Übergabsliegenschaft (€ 15.261,29), hinzurechnete. Seine…

BFG RV/7100931/2016Persönliche Dienstbarkeiten mindern nicht den gemeinen Wert der Liegenschaft
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.01.2017

…Übergeberin sowie die Duldung der im Grundbuch sichergestellten Rechte zugunsten der Großmutter des Bf. vereinbart. Zur Ermittlung des Wertes der Gegenleistung sind diese Rechte entsprechend dem Lebensalter der Begünstigten nach versicherungsmathematischen Grundsätzen zu kapitalisieren. Geht man von den Wertangaben des Bf. im Schriftsatz vom 11…

BFG RV/7100932/2016Persönliche Dienstbarkeiten mindern nicht den gemeinen Wert der Liegenschaft
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.01.2017

…5. Juni 2015 richtete das Finanzamt ein Ergänzungsersuchen mit folgendem Inhalt an Herrn ÜN: "Sie werden ersucht die kapitalisierten Rechte laut Urkunde bekanntzugeben. Ebenfalls wird ersucht den gemeinen Wert ohne Abzug der Rechte bekanntzugeben. Wie erfolgt die Aufteilung der Werte landwirtschaftliches Vermögen und des Wohnungswert…

UFSK RV/0002-K/07Werbungskosteneigenschaft von Pflegeheimkosten, die als Gegenleistung für die Einräumung eines Fruchtgenussrechtes an einer nunmehr vermieteten Liegenschaft übernommen wurden. Leistung (Tragung der Kosten für Pflegeheim) und Gegenleistung (Wert des Fruchtgenussrechtes) stehen dabei in einem krassen Missverhältnis.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.07.2009

…Berufungsverhandlung wiederholte der Bw. durch seinen ausgewiesenen steuerlichen Vertreter im Wesentlichen sein bisheriges Vorbringen und räumte gleichzeitig ein, dass die vom Finanzamt angestellte Berechnung hinsichtlich des kapitalisierten Wertes des Fruchtgenussrechtes sowie des Wertansatzes der vom Bw. zu übernehmenden Verbindlichkeiten richtig sei. Entscheidungswesentlich bei der Beurteilung…

BMF-010206/0094-IV/9/2017Ergänzung der Information des BMF vom 13. Mai 2016 zum Grunderwerbsteuergesetz, BMF-010206/0058-VI/5/2016
geltende FassungErlässe & InformationenInfoBMF-010206/0094-IV/9/201704.12.2017Teil 1/2

…die Gegenleistung weniger als 30% des Grundstückswertes beträgt, liegt ein unentgeltlicher Vorgang vor, der mit dem Stufentarif zu besteuern ist. Die kapitalisierten Werte für die Leistung einer Substanzabgeltung und für die Zahlung der Versicherungsprämien sind gemäß § 33 TP 9 GebG mit 2% zu vergebühren. 2. …

UFSI RV/0152-I/05Spekulationsgeschäft: Vorliegen eines Kaufvertrages oder einer gemischten Schenkung?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.03.2007

…in" B "wurden beim Finanzamt" A "folgende Rechtsvorgänge angezeigt: Kauf (Kaufvertrag vom 24.08.1994) Verkäufer" C | "Gegenleistung | Barzahlung | 400.000,00 | | Leibrente monatlich | 5.000,00 | | Wohnrecht monatlich | 3.500,00 | Kapitalisierter Wert gemäß …

UFSI RV/0223-I/11Ableitung des Jahreswertes des Fruchtgenusses bezüglich einer schenkungsweise, jedoch unter Vorbehalt des Fruchtgenusses erfolgten Abtretung des GmbH-Geschäftsanteiles bei feststehendem Ausschüttungsverhalten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.03.2012

…und die Berechnung der Schenkungssteuer ergeben sich wie folgt: Ermittlung der Bemessungsgrundlagen: | Unbestritten gebliebener anteiliger Wert des abgetretenen Geschäftsanteiles lt. Prüfungsfeststellung | 485.114,62 € | Kapitalisierter Wert des vorbehaltenen Fruchtgenussrechtes siehe beiliegendes Berechnungsblatt | - 12.650,77 € | Umfang der gemischten…

UFSF RV/0266-F/05Wiederaufnahme des Verfahrens; Ausscheiden eines Privatanteiles aus der AfA-Bemessungsgrundlage; Wohnrecht als Bestandteil der Anschaffungskosten bei Ermittlung eines Spekulationsgewinnes?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)26.06.2007Teil 1/2

…mit Kaufvertrag vom 27. März 1997 um 3,686.078,26 S samt Einräumung eines lebenslänglichen und unentgeltlichen Wohnrechtes an den Verkäufer HF im Hause "R-Straße 34" im 2. Obergeschoß (sechs Zimmer) mit einem kapitalisierten Wert gemäß § 16 Abs. 2 Bewertungsgesetz (BewG) in Höhe…

UFSL RV/0879-L/04einvernehmliche Berichtigung eines Rechtsgeschäftes wegen Irrtums oder nachträgliche Änderung der ursprünglichen Vereinbarung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.12.2006

…450,-- € bewertet, sodass sich gemäß § 16 Bewertungsgesetz (lebenslängliche Nutzung) ein kapitalisierter Wert des unbefristeten Fruchtgenussrechtes in Höhe von 63.057,-- € ergeben hat. Ausgehend von dieser Bemessungsgrundlage hat das Finanzamt sodann für den Rechtsvorgang mit Bescheid vom 24. Juni 2004 Schenkungssteuer in Höhe von…

BFG RV/4100090/2009Nacherhebung von Erbschaftssteuer
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.01.2016

…volle Verpflegung (kapitalisierter Wert nach versicherungsmathematischen Grundsätzen € 27.037,86) sowie ein Entfertigungsbetrag an den Sohn der Bf. im abgezinsten Wert von € 43.234,05 gewesen. Der Gesamtwert der Gegenleistungen betrage somit € 460.650,54. Diesen Gegenleistungen stehe der Wert des übertragenen…

BFG RV/7106403/2019Gebührenfreiheit gem. § 33 TP 9 GebG iVm § 15 Abs. 3 GebG für Grundstücksschenkung gegen Einräumung des Fruchtgenussrechtes vom Geschenknehmer an den Geschenkgeber im selben Vertrag
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.06.2024Teil 1/2

…Fruchtgenussrechtes Entgeltlichkeit vorliege, Gebührenpflicht gegeben sei. Soweit darüber hinaus ein Restwert des kapitalisierten Fruchtgenussrechtes verbleibe, stelle dieser Wert eine Gegenleistung für den Liegenschaftserwerb dar und falle unter das Grunderwerbsteuergesetz. Es liege daher nicht ein (Zahlenwort) Rechtsgeschäft vor, für das Grunderwerbsteuer und Gebühr anfalle, sondern es…

BFG RV/1100554/2018Entgelt iSd § 33 TP 9 GebG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.05.2020

…die Einräumung des Fruchtgenussrechtes anzusehen und somit nicht als Bemessungsgrundlage für die Berechnung der festzusetzenden Gebühr heranzuziehen. Die Summe der Gegenleistungen (von EUR 27.055,91 auf EUR 19.773,56) sowie deren kapitalisierter Wert (von EUR 468.371,70 auf EUR 342.305,10)…

BFG RV/7100189/2010Schenkung eines Bargeldbetrages zum Ankauf einer Wohnung gegen Einräumung eines Fruchtgenussrechtes.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.07.2015

…dessen kapitalisierter Wert deutlich niedriger ist als jener des Geldbetrages, liegt uU eine gemischte Schenkung vor. Die gemischte Schenkung ist ein Vertrag, der sich aus einem entgeltlichen und einem unentgeltlichen Teil zusammensetzt. Eine gemischte Schenkung liegt vor, wenn sich die gemeinen Werte von Leistung und…

UFSL RV/1349-L/09Bewertung Wohnrecht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.05.2012

…dass der Einheitswert des Vertragsobjektes 13.458,78 € beträgt und das Wohnrecht mit monatlich 160,00 € (= kapitalisierter Wert von 28.773,72 €) bewertet. Der vertragserrichtende Notar hat für diese Übergabe die Schenkungssteuer in Höhe von 12,90 € und die Grunderwerbsteuer…

UFSL RV/1347-L/09Bewertung Wohnrecht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.04.2012

…großen Wohnung nunmehr amtlich mit 450,00 € pro Monat bewertet, sodass sich ein kapitalisierter Wert des Wohnrechtes von 73.713,07 € und sodann eine Gesamtgegenleistung in Höhe von 304.899,47 € ergeben haben. Davon ausgehend hat sich die GrESt - abweichend von der…

UFSL RV/0275-L/09Vorvertragliche Pflegeleistungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.08.2010

…enthält, verzichtet der Übergeber auf einen Widerruf und wird eine allfällige Schenkung ausdrücklich angenommen. Für diesen Übergabsvertrag hat die Übernehmerin Grunderwerbsteuer in Höhe von 1.203,68 € von der Gegenleistung (kapitalisierter Wert des Wohnrechtes beträgt 60.184,16 €) selbst berechnet und abgeführt. Am…

UFSW RV/1561-W/08Stellt ein den Verkäufern zukommendes Fruchtgenussrecht eine Gegenleistung für die Übertragung der Liegenschaft dar oder aber einen eigenen Rechtsvorgang?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.11.2008

…Ab dem Jahr 2025 gerechnet, ergäbe sich jedoch ein kapitalisierter Wert von insgesamt nur € 6.226,53. Mit Berufungsvorentscheidungen je vom 2. April 2008 wies das Finanzamt für Gebühren und Verkehrsteuern in Wien die Berufungen als unbegründet ab. Mit Schriftsatz vom 16.4.2008…

UFSL RV/0680-L/06Aufteilung der Gesamtgegenleistung (Verbindungsrente) bei zwei Erwerbsvorgängen nach Anteil des übergebenen Vermögens oder nach anteiligem Barwert.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.10.2007

…der Summer der von der Erlebenswahrscheinlichkeit abgeleiteten Werte der einzelnen wiederkehrenden Nutzungen abzüglich der Zwischenzinsen unter Berücksichtigung von Zinseszinsen (versicherungsmathematische Berechnung). Unstrittig beträgt im gegenständlichen Fall unter Anwendung der zitierten Bewertungsregel die für die übergebene Liegenschaft ausbedungene Gegenleistung (kapitalisierter Wert des Wohnrechtes) insgesamt 48.387…