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UFSW RV/2352-W/05Aufwendungen durch eine eigene körperliche Behinderung des Steuerpflichtigen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.11.2010

…eine eigene körperliche Behinderung, so sind gemäß § 1 der Verordnung des Bundesministers für Finanzen über außergewöhnliche Belastungen (BGBl 1996/303) die in den §§ 2 bis 4 dieser Verordnung genannten Mehraufwendungen als außergewöhnliche Belastungen zu berücksichtigen. Hat der Steuerpflichtige außergewöhnliche Belastungen durch eine eigene körperliche Behinderung…

UFSW RV/0970-W/11Außergewöhnliche Belastungen bei körperlicher Behinderung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.12.2013

… 35 Abs. 1 EStG 1988 steht dem Steuerpflichtigen ein Freibetrag (Abs. 3) zu, wenn er außergewöhnliche Belastungen durch eine eigene körperliche oder geistige Behinderung hat und er keine pflegebedingte Geldleistung (Pflegegeld, Pflegezulage oder Blindengeld) erhält. Gemäß § 35 Abs. 2 EStG 1988 bestimmt sich die Höhe…

UFSL RV/1008-L/12Getreidetrocknung ist keine Herstellung körperlicher Wirtschaftsgüter im Sinne des Energieabgabenvergütungsgesetzes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.05.2013

…Vergütungsbetrages von 7.196,12 €. Mit Bescheid vom 9.05.2012 wies das Finanzamt diesen Antrag mit folgender Begründung ab: "Ein Anspruch auf Energieabgabenvergütung besteht ab 1.01.2011 nur mehr für jene Betriebe, deren Schwerpunkt nachweislich in der Herstellung körperlicher Wirtschaftsgüter liegt. Betriebe…

UFSL RV/0875-L/11Außergewöhnliche Belastungen bei körperlicher Behinderung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.11.2012

…... Diese allgemeine Umschreibung der verschiedenen Funktionen lassen kein klare Zuordnung als Behandlung der Behinderung der Berufungswerberin zu. < Supradyn Vital 50+: ... für die geistige Leistungsfähigkeit und körperliche Fitness. Das Spurenelement Selen schützt den Körper vor Alterungsprozessen durch freie Radikale. Alterungsprozessen ist jeder ausgesetzt; eine klare…

UFSW RV/2042-W/10Außergewöhnliche Belastungen bei körperlicher Behinderung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.08.2012

… 35 Abs. 1 EStG 1988 steht dem Steuerpflichtigen ein Freibetrag (Abs. 3) zu, wenn er außergewöhnliche Belastungen durch eine eigene körperliche oder geistige Behinderung hat und er keine pflegebedingte Geldleistung (Pflegegeld, Pflegezulage oder Blindengeld) erhält. Gemäß § 35 Abs. 2 EStG 1988 bestimmt sich die Höhe…

UFSL RV/0541-L/05Mieterinvestitionen stellen ein körperliches Wirtschaftsgut dar.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.09.2007

…werden. Voraussetzung ist, dass die Aufwendungen für die Anschaffung oder Herstellung im Wege der Absetzung für Abnutzung (§§ 7 und 8) abgesetzt werden. (2) Prämienbegünstigte Wirtschaftsgüter sind ungebrauchte körperliche Wirtschaftsgüter des abnutzbaren Anlagevermögens. Nicht zu den prämienbegünstigten Wirtschaftsgütern zählen: - Gebäude - Geringwertige Wirtschaftsgüter, die gemäß § 13 abgesetzt…

UFSG RV/0424-G/05Mieterinvestitionen als selbständig bewertbare körperliche Wirtschaftsgüter sind IZP-fähig
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.03.2007

…vom 15. Dezember 2006, 2006/15/0152, hat der VwGH klargestellt, dass Mieterinvestitionen aus steuerlicher Sicht körperliche Wirtschaftsgüter darstellten und im Normalfall für sich nicht als Gebäude einzustufen seien. Der unabhängiger Finanzsenat forderte das Finanzamt mit Vorhalt vom 25. Jänner 2007 auf, darzustellen, welche der…

UFSG RV/0873-G/02Auf die körperliche Teilung eines Grundkomplexes, der in mehrere wirtschaftliche Einheiten zerfällt, kann die Bestimmung des § 3 Abs. 2 GrEStG nicht angewendet werden.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.03.2007

…Fläche nach, sondern nur von einer Vermögensauseinandersetzung schlechthin gesprochen werden kann. § 3 Abs. 2 GrEStG kann also auf die körperliche Teilung eines Grundkomplexes, der nach Bewertungsrecht in mehrere wirtschaftliche Einheiten zerfällt, nicht angewendet werden (VwGH vom 11.4.1991, 90/16/0089-0092). Gemäß § 2…

UFSW RV/1270-W/06Ist die dauernde Unfähigkeit (körperliche oder geistige Behinderung), sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, bereits vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.08.2006

…Die ärztliche Bescheinigung bildet jedenfalls die Grundlage für die Entscheidung, ob die erhöhte Familienbeihilfe zusteht, sofern das Leiden und der Grad der Behinderung einwandfrei daraus hervorgehen. Strittig im gegenständlichen Verfahren ist lediglich, ob die körperliche oder geistige Behinderung im Sinne des § 6 Abs. 2 lit…

UFSW RV/2004-W/04Außergewöhnliche Belastungen bei körperlicher Behinderung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.09.2005

…1 EStG 1988 steht dem Steuerpflichtigen ein Freibetrag (Abs. 3) zu, wenn er außergewöhnliche Belastungen durch eine eigene körperliche oder geistige Behinderung hat und er keine pflegebedingte Geldleistung (Pflegegeld, Pflegezulage oder Blindengeld) erhält. Gemäß § 35 Abs. 2 EStG 1988 bestimmt sich die Höhe des Freibetrages…

UFSK RV/0278-K/12Verfassungswidrigkeit der Einschränkung des Vergütungsanspruches auf Hersteller körperlicher Wirtschaftsgüter
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.08.2012

…H., unterhält in X einen Gasthof, sohin einen Betrieb, dessen Schwerpunkt nicht in der Herstellung körperlicher Wirtschaftsgüter besteht. Die Bw. ermittelt ihren Gewinn nach einem abweichenden Wirtschaftsjahr. Mit Antrag vom 19.03.2012 begehrte die Bw. die Vergütung von Energieabgaben für das im Spruch genannte…

UFSW RV/0943-W/10Anspruchsvoraussetzungen für (erhöhte) Familienbeihilfe aufgrund einer erheblichen körperlichen oder geistigen Behinderung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.05.2010

…vor Vollendung des 21. Lebensjahres oder während einer späteren Berufsausbildung, jedoch spätestens vor Vollendung des 27. Lebensjahres, eingetretenen körperlichen oder geistigen Behinderung voraussichtlich dauernd außerstande sind, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, und sich in keiner Anstaltspflege befinden. Gemäß § 8 Abs. 5 FLAG 1967 idF…

UFSI RV/0078-I/06Mieterinvestitionen sind als selbständig zu bewertende körperliche Wirtschaftsgüter von der Investitionszuwachsprämie nicht ausgeschlossen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.03.2007

…Voraussetzung ist, dass die Aufwendungen für die Anschaffung oder Herstellung im Wege der Absetzung für Abnutzung (§§ 7 und 8) abgesetzt werden. (2) Prämienbegünstigte Wirtschaftsgüter sind ungebrauchte körperliche Wirtschaftsgüter des abnutzbaren Anlagevermögens. Nicht zu den prämienbegünstigten Wirtschaftsgütern zählen: Gebäude. Geringwertige Wirtschaftsgüter, die gemäß § 13 abgesetzt werden…

UFSL RV/0158-L/07Aufwendungen für MBT-Schuhe und Spezialkissen als außergewöhnliche Belastung bei körperlicher Behinderung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.12.2008

…1988 steht einem Steuerpflichtigen, der außergewöhnliche Belastungen durch eine eigene körperliche oder geistige Behinderung und bei Anspruch auf den Alleinverdienerabsetzbetrag durch eine Behinderung des (Ehe)Partners hat und weder er selbst noch sein (Ehe)Partner noch sein Kind eine pflegebedingte Geldleistung (Pflegegeld, Pflegezulage oder Blindenzulage…

UFSL RV/0505-L/06Kein ursächlicher Zusammenhang zwischen den Aufwendungen für einen Qi-Gong Kurs und der körperlichen Behinderung der Berufungswerberin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.12.2006

…und auch eine Methode der Vorbeugung. Die heilende Kraft von Qi Gong wird bewirkt durch: einfach erlernbare Körper-, Atem- und Visualisierungsübungen Abstimmung von - konzentrativen Übungselementen - harmonischen Bewegungsabläufen Atem. Qi Gong steigert das körperliche und seelische Wohlbefinden, die Konzentrationsfähigkeit und stärkt das Immunsystem. Zielgruppe: Gestresste ManagerInnen…

UFSL RV/0245-L/05Mit Bezahlung des Netzzutrittsentgelts an ein Energieversorgungsunternehmen wird kein körperliches (und somit kein IZP-fähiges) Wirtschaftsgut erworben.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)11.04.2006Teil 1/2

…die Prüferin aus: Gem. § 108e Abs. 2 EStG sind prämienbegünstigte Wirtschaftsgüter ungebrauchte körperliche Wirtschaftsgüter des abnutzbaren Anlagevermögens. Bei dem o.a. Netzzutrittsentgelt handelt es sich um ein erworbenes Recht, welches ein immaterielles Wirtschaftsgut darstellt und somit zu den unkörperlichen Wirtschaftsgütern zählt, welche nicht prämienbegünstigt sind…

UFSL RV/0245-L/05Mit Bezahlung des Netzzutrittsentgelts an ein Energieversorgungsunternehmen wird kein körperliches (und somit kein IZP-fähiges) Wirtschaftsgut erworben.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)11.04.2006Teil 2/2

…dass die Bw. ein (aktivierungsfähiges) Wirtschaftsgut erworben hat, doch steht fest, dass dieses nicht als "körperliches" Wirtschaftsgut zu qualifizieren ist. Denn wie oben festgehalten, kommt der Bw. an den körperlichen Wirtschaftsgütern "Kabel, Trafo etc." weder zivilrechtliches, noch wirtschaftliches Eigentum zu. Durch Bezahlung des Netzzutrittsentgelts hat…

UFSK RV/0295-K/12Behauptete Verfassungswidrigkeit der Einschränkung des Anspruches auf Vergütung von Energieabgaben auf Hersteller körperlicher Wirtschafstgüter.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.08.2012

…H., unterhält ein Hotel, sohin einen Betrieb, dessen Schwerpunkt nicht in der Herstellung körperlicher Wirtschaftsgüter besteht. Mit Bescheid vom 18.05.20012 wies das Finanzamt den Antrag auf Vergütung von Energieabgaben für das Jahr 2011 ab und begründete dies damit, dass nach § 2 Abs. 1…

UFSK RV/0296-K/12Behauptete Verfassungswidrigkeit der Einschränkung des Anspruches auf Vergütung von Energieabgaben auf Hersteller körperlicher Wirtschaftsgüter.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.08.2012

…Bw.), unterhält ein Hotel, sohin einen Betrieb, dessen Schwerpunkt nicht in der Herstellung körperlicher Wirtschaftsgüter besteht. Mit Bescheid vom 25.05.20012 wies das Finanzamt den Antrag auf Vergütung von Energieabgaben für das Lahr 2011 ab und begründete dies damit, dass nach § 2 Abs. 1…

UFSF RV/0239-F/12Ist die Einschränkung des Energieabgabenvergütungsanspruches auf Betriebe, deren Schwerpunkt nachweislich in der Herstellung körperlicher Wirtschaftsgüter besteht, verfassungswidrig?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.06.2012

… 2 EnAbgVergG mit Wirkung ab 1. Jänner 2011 ein Anspruch auf Vergütung von Energieabgaben nur noch für Betriebe bestehe, deren Schwerpunkt nachweislich in der Herstellung körperlicher Wirtschaftsgüter bestehe. Da es sich beim Betrieb des Bw. um einen Gaststättenbetrieb und somit nicht um einen Produktionsbetrieb handle…