…Ausführungen zu Tz. 5 und Niederschrift über die Schlussbesprechung Pkt. 3 der Prüfungsfeststellungen). 2. Aktivierung von Personalkosten auf selbsterstellte immaterielle Vermögensgegenstände (Tz. 3 des Bp-Berichtes): Für das geförderte Projekt A sei eine Aufstellung über Software-, Hardwarekosten etc. und auf dieses Projekt entfallende Personalkosten der…

…Aufgrund dieser Einschränkung müssten erst recht immaterielle Vermögensgegenstände ausgeschlossen werden. Schon allein aus diesen überzeugenden Überlegungen der Generalanwältin ist der Schluss zu ziehen, dass dieses mit den Fischereipachtverträgen übertragene "ausschließliche Nutzungsrecht" an den Gewässern als ein "immaterieller Vermögensgegenstand" in der vom EuGH geforderten engen Auslegung…

… 28 Abs. 1 Patentgesetz 1970 mit 20 Jahren anzusetzen. Das RLG sieht für abnutzbare immaterielle Güter mit Ausnahme des Geschäfts- oder Firmenwertes keine besonderen Regelungen für die Abschreibung vor. Sie sind gemäß § 204 RLG wie alle anderen abnutzbaren Vermögensgegenstände planmäßig abzuschreiben. Allerdings bedingt der Charakter…

…| Aktiva: | | | Immaterielle Vermögensgegenstände: | 14.118,46 | 6.918,05 | Sachanlage | 339.094,22 | 166.156,17 | Vorräte | 275.796,54 | 135.140,30 | Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände | 213.107,89 |…

…der zu erwartenden Gewinne für den Zeitraum der Einräumung des Fruchtgenussrechtes und Berechnung des Barwertes bei einem Zinssatz von 7,5 p.a. mit S 35,000.000,00 bekannt gegeben und der Betrag unter den Bilanzpositionen "Immaterielle Vermögensgegenstände/Ähnliche Rechte" bzw. "gebundene Kapitalrücklage gemäß …

…fanden. Die Berufungswerberin (Bw) begründete ihre Berufung ua damit, dass derartige Transaktionen unter verbundenen Unternehmen nicht unüblich und wirksam seien, wie ja auch aus § 238 Z 1 HGB hervorgehe, wonach "im Anhang in der Bilanz ausgewiesene immaterielle Vermögensgegenstände, die von einem verbundenen Unternehmen . . ., erworben wurden"…

…begründete ihre Berufung ua damit, dass derartige Transaktionen unter verbundenen Unternehmen nicht unüblich und wirksam seien, wie ja auch aus § 238 Z 1 HGB hervorgehe, wonach "im Anhang in der Bilanz ausgewiesene immaterielle Vermögensgegenstände, die von einem verbundenen Unternehmen . . ., erworben wurden", anzugeben seien. Zu dem…

…Entnahme sollte nach Maßgabe des erwirtschafteten Cash-Flows erfolgen und die Vertragsparteien sind von einer Unverzinslichkeit der unbaren Entnahme ausgegangen. Von den in der Einbringungsbilanz ausgewiesenen Aktiva mit einem handelsrechtlichen Wert von € 957.546,94 entfallen € 932.646,27 auf "Immaterielle Vermögensgegenstände - Firmenwert"…

…Bw selbst dann Filme angefertigt. Die von der Bw hergestellten Filme werden über ihren Onlineshop vertrieben. 2. Materiellrechtliche Würdigung Rechte stellen unkörperliche Wirtschaftsgüter im Sinne des § 4 Abs 1 EStG bzw. immaterielle Vermögensgegenstände im Sinne des § 197 Abs 2 HGB dar (vgl. etwa Doralt, EStG11, …

…Auf die in den Bilanzen der Bw. ausgewiesenen Softwarelizenzen (Jahresabschluss 2004/ Anlagevermögen/ Immaterielle Vermögensgegenstände: € 184.468,98) wurde verwiesen. Die Einkaufsabteilung schließe die Rahmenverträge für die Tochtergesellschaften ab. Die Tochtergesellschaften würden ausschließlich innerhalb dieser Rahmenverträge ihre Bestellungen abrufen. Die Tochtergesellschaften seien ohne die og…

…lt. Bilanz | 206.848,71 | € | abzgl. Verlagsrecht 3P Media | -303.665,86 | € | Substanzwert zum 31.12. 2002 | -96.817,15 | € Immaterielle Vermögensgegenstände werden vom Eigenkapital abgezogen, da sich diese nicht in der Substanz, sondern…

…Rechtspositionen können dabei nur einen möglichen Anhaltspunkt für die Bemessung der Nutzungsdauer geben, sie stellen jedenfalls die Obergrenze für die zeitliche Bemessung der Abschreibungsdauer dar (vgl. Hofians, "Immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögens", ÖStZ 1991, 11, Pkt. 4.1.4.2 mit weiteren Hinweisen). Nach dem vorliegenden…

…vielmehr wurde in der Jahreserklärung 2002 (eingereicht am 26.5.2004) der vorhandene Handelsbilanzansatz Holzbestand bezeichnet als "Werte" (immaterielle Vermögensgegenstände) in Höhe von ATS 2,767.260,60 bzw. EUR 201.104,67 wiederum als "Teilwertabschreibung-Rest" als Betriebsausgabe abgesetzt. Die vorher erwähnten "Teilwertabschreibungen" des…

…Endabrechnung und Vereinbarung vom 15. Februar 2002) seien den Betriebsprüfern vorgelegt, ausführlich erläutert und letztendlich von den Betriebsprüfern akzeptiert worden. Zum Themenkreis Veräußerung immaterieller Vermögensgegenstände - lange Zahlungsziele sei auszuführen, dass immaterielle Vermögensgegenstände im Allgemeinen schwer marktgängig seien. Im speziellen Fall habe es sich unter anderem…

…Geschäftsfall (Gewährung des Darlehens) welcher vor der Sanierung gelegen sei, auszugehen. In der Position "Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände" finde sich hinsichtlich des Jahres 1998 ein Betrag in Höhe von S 200.000 bzw. hinsichtlich des Jahres 1999 ein Betrag in Höhe von S 199.999…

…| | | | Bilanz zum 31.12.2005 | | | Anlagevermögen | | | Eigenkapital | | | | | Immaterielle Vermögensgegenstände | 110.177,08 | | Nennkapital | 35.000,00 | | | | Sachanlagen | 104.294,94 |…

…d. gewerbl. Wirtschaft | 40.575,78 | Komst DGA | 140,00 | | 50.724,84 | 4. Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände und Sachanlagen | 28.833,00 | | | 5. Abschreibungen geringwertige Wirtschaftsgüter | 12.336,13 | | | 6…

…S entsprach. Demgegenüber wurden das "Patent Wabenkachel" mit dem (abgezinsten) Restbuchwert von 4,570.150 S als immaterieller Vermögensgegenstand und die "Differenz Abzinsung Zahlungsverpflichtung Wabenkachel" mit dem Betrag von 1,189.850 S als aktiver Rechnungsabgrenzungsposten auf der Aktivseite der Bilanz eingebucht. Unter Pkt. 1…

…abnutzbaren Anlagevermögens vorliegen. Die Einstellung des Nutzungsrechtes an den Mieterinvestitionen als immateriellen Vermögensgegenstand (unkörperliches Wirtschaftsgut) in die Bilanz würde das Erfordernis des körperlichen Wirtschaftsgutes für den IZP-Anspruch nicht erfüllen, und würde wohl schon am Aktivierungsverbot für nicht entgeltlich erworbene immaterielle (unkörperliche) Vermögensgegenstände (Wirtschaftsgüter) gemäß …

…körperliches Wirtschaftsgut des abnutzbaren Anlagevermögens vorliegen. Die Einstellung des Nutzungsrechtes an den Mieterinvestitionen als immateriellen Vermögensgegenstand (unkörperliches Wirtschaftsgut) würde das Erfordernis des körperlichen Wirtschaftsgutes für den IZP-Anspruch nicht erfüllen, und würde wohl schon am Aktivierungsverbot für nicht entgeltlich erworbene immaterielle (unkörperliche) Vermögensgegenstände (Wirtschaftsgüter) gemäß …