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178 Treffer509 msnur geltende Fassungen
UFSL RV/1080-L/05Verunglückte Umwandlung mangels Betrieb und daher kein Übergang von Verlustvorträgen und bisher nicht verrechneter Mindestkörperschaftsteuer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.06.2010Teil 1/2

…Ausgabenrechnung für das Jahr 2007 wie folgt beigelegt: | Umsatzerlöse | | Leistungserlöse Inland | 7.000,00 | Betriebsleistung | 7.000,00 | Abschreibungen | | auf immaterielle Gegenstande des Anlagevermögens und Sachanlagen | | Planmäßige Abschreibungen | | planmäßige Abschreibung anderer Anlagen…

UFSK RV/0089-K/06Betriebliche Nutzungsmöglichkeit und IZPr
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)11.07.2007

…sowie für die noch nicht abrechenbaren Leistungen von Bedeutung. Keine Bedeutung haben die Herstellungskosten für unkörperliche Wirtschaftsgüter bzw. immaterielle Gegenstände des Anlagevermögens; für diese darf ein Aktivposten nur im Falle ihres entgeltlichen Erwerbs angesetzt werden (siehe Rz. 623 ff)." Hinsichtlich dieses Berufungspunktes war daher das…

UFSI RV/0417-I/02Wiederaufnahme des Verfahrens von Amts wegen; Beurteilung von Lizenzgebühren als Betriebsausgaben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.06.2003

…entscheidend, ob mit dem "Lizenzvertrag" vom 9. September 1991 die Gewährung einer Lizenz gegen laufende Zahlungen (Nutzungsüberlassung) oder der Verkauf eines Patentes vereinbart wurde. Gemäß § 197 Abs. 2 HGB darf für immaterielle Gegenstände des Anlagevermögens, die nicht entgeltlich erworben wurden, ein Aktivposten nicht angesetzt werden…

UFSW RV/2735-W/07Umsatzsteuerliche Behandlung der Verpachtung von Fischereirechten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.09.2009

…wonach der Grundstücksbegriff auf Gegenstände beschränkt sei, die weder mobil noch leicht versetzbar seien (Urteil vom 16.1.2003, C-315/00, Maierhofer). Aufgrund dieser Einschränkung müssten erst recht immaterielle Vermögensgegenstände ausgeschlossen werden. Schon allein aus diesen überzeugenden Überlegungen der Generalanwältin ist der Schluss zu…

UFSW RV/1753-W/02Unentgeltliche Einräumung eines Fruchtgenussrechtes an den Aktien der eigenen Aktiengesellschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.12.2005

…der zu erwartenden Gewinne für den Zeitraum der Einräumung des Fruchtgenussrechtes und Berechnung des Barwertes bei einem Zinssatz von 7,5 p.a. mit S 35,000.000,00 bekannt gegeben und der Betrag unter den Bilanzpositionen "Immaterielle Vermögensgegenstände/Ähnliche Rechte" bzw. "gebundene Kapitalrücklage gemäß …

UFSW RV/0230-W/051. Kein Vorsteuerabzug, wenn der Leistungsgegenstand nur mit "Beratungsleistungen" umschrieben ist. 2. Keine Anschaffung und Aktivierung eines Rechtes, wenn der Wert mit Null festzustellen ist, weil er durch Umstände bedingt ist, die erst in Zukunft möglicherweise eintreten und überdies das Recht nicht durch den Erwerber allein ausgeübt werden kann sondern er vom Tätigwerden des Verkäufers abhängig ist.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.12.2010Teil 1/2

…ist seit 1. Jänner 1997 zu 100% an der Bw. beteiligt. Da in der gegenständlichen Berufung auf die bisherigen Betriebsprüfungen und den dazu ergangenen Schriftverkehr verwiesen wird, beginnt die Darstellung des Sachverhaltes bei der Betriebsprüfung (BP) hinsichtlich der Jahre 1992 bis 1994, die im Jahre…

UFSG RV/0755-G/071. Verpachtung einer Apotheke: Betriebsaufgabe iSd. § 24 EStG oder nicht? 2. Weiterführung von Rückstellungen für Dienstnehmeransprüche im Falle des Unternehmerwechsels
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.05.2010

…Anlage 1 und die Apothekenbetriebsräume im Keller bestehend aus 1 Arzneikeller und 1 Lagerraum laut Plan in Anlage 2 - die Geschäftseinrichtung laut Anlagenverzeichnis sowie die sonstigen zum Betrieb der Apotheke gehörenden Gegenstände - alle Vorschriften der in der verpachteten Apotheke bisher hergestellten Arzneispezialitäten mit dazugehörigen Schutzrechten…

UFSL RV/1187-L/04Grabungsrechte als Teil der Herstellungskosten eines Wirtschaftsgutes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.01.2007

…dar, der beim Begünstigten bei entgeltlichem Erwerb als immaterielles Wirtschaftsgut zu aktivieren sei (siehe SWK 17/1997 (W 65) - Der Ausweis von Grundstücken und grundstücksgleichen Rechten, Dkfm. Dr. Karl Barborka). Dem VwGH-Erkenntnis 1226/63 liege ein anderer Sachverhalt zugrunde als im gegenständlichen Fall, das…

UFSW RV/0368-W/071. Abgabenrechtliche Mitwirkungspflichten sind verhältnismäßig, keine Verletzung von Grundrechten 2. Die Verantwortung der Verfahrensführung liegt bei der Behörde (§ 115 (3) BAO) 3. Ein Abgabepflichtiger hat ausnahmslos das Recht, über jene Beweismittel Kenntnis zu erlangen, die in seinem Abgabenverfahren (gegen ihn) verwendet werden 4. Fristlauf des § 132 BAO beginnt erst mit LETZTER Eintragung in Aufzeichnungen (daher mit letzter AfA, nicht mit Anschaffung) 5. Ausweisleistung gem. § 146 BAO ist kein im Rechtsweg durchsetzbares subjektives Recht 6. Wirtschaftliches Eigentum für Nutzungseinlage ausreichend 7. Den Abgabepflichtigen trifft eine Schätzungsvermeidungspflicht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.09.2012Teil 4/5

…Polstersessel, Esstisch mit sechs Sesseln, Wandverbau. Diese Einrichtungsgegenstände wurden aktiviert und ins Anlageverzeichnis aufgenommen. Hingegen sind keine Gegenstände in der Anlagekartei verzeichnet, die als typische Büromöbel bezeichnet werden könnten, wie zB Schreibtisch, Bürosessel und Bücherregal. Diese Zimmereinrichtung deutet unter objektiven Gesichtspunkten auf eine private Nutzung…

UFSL RV/1041-L/10Ein Wärmebezugsrecht ist über den Zeitraum der vereinbarten Nutzungsdauer abzuschreiben iSd § 7 EStG 1988.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.11.2011

…Vertragsverhältnisses begrenzt. Das EStG 1988 sieht für abnutzbare immaterielle Güter mit Ausnahme des Firmenwertes keine besonderen Regelungen für die Abschreibung vor. Sie sind wie alle anderen abnutzbaren Vermögensgegenstände gleichmäßig verteilt auf die betriebsgewöhnliche Nutzungsdauer abzusetzen. Im gegenständlichen Fall wurde eine "Anschlussgebühr" im Hinblick auf die…

UFSK RV/0244-K/08Kein Verlustübergang bei Verschmelzung, wenn der verlusterzeugende Betrieb nicht mehr vorhanden ist.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.06.2011Teil 1/2

…worden. Diese Mitarbeiter hätten sich mit Entwicklungstätigkeiten und der Vorbereitung intensiver weltweiter Marktbearbeitung für das Technik -Know-how in der Zukunft befasst. Nach Abschluss des Zwangsausgleichsverfahrens am 26.1.1993 seien die verwertbaren Gegenstände des Anlagen- und Umlaufvermögens zum Standort der Bw. übersiedelt worden. Weiters…

UFSW RV/1900-W/02Werbungskosten, Golfbeitrag, Zeitungen, Zeitschriften
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.01.2011Teil 1/2

…eine handschriftlich verfasste Liste der Betriebsprüfung ausgehändigt, worin aber die beschriebenen Investitionen weder durch Fakturen belegt, noch bei der durchgeführten Betriebsprüfung diese angeschafften Gegenstände eingesehen hätten werden können. Somit wäre dieser Zinsaufwand durch die Betriebsprüfung nicht anerkannt worden. Hinsichtlich der KFZ-Kosten für die Jahre…

UFSL RV/0587-L/08Haftung gemäß § 14 BAO für die Umsatzsteuer aus der Betriebsveräußerung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.09.2009Teil 1/3

…9 des Vertrages betrifft Gewährleistungen und Garantien. Dabei wird in lit. a einleitend festgehalten: "Die in § 1 näher genannten materiellen und immateriellen Vermögenswerte machen den Betrieb in seiner Gesamtheit aus. Andere Vermögenswerte des Betriebes (abgesehen von den in § 1 Abs. 1 erwähnten) sind nicht vorhanden…

UFSW RV/0509-W/05Entwicklung eines Logistikkonzeptes als Einkünfte aus Gewerbebetrieb
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.08.2007

…der Firma D. & R. OEG, St.Nr.: ... zu sein, Als weiterer Gesellschafter fungierte Mag. H.R.... Gegenstand dieses Unternehmens waren EDV Dienstleistungen im Zusammenhang mit Internetspielen. Es war also keineswegs so, wie die steuerliche Vertretung erklärte, dass Herr Dipl. Ing. E.D. die verrechnete Idee…

UFSW RV/0244-W/07Gesellschaftsteuerrechtliche Beurteilung der Nichtverzinsung einer unbaren Entnahme anlässlich der Einbringung eines Betriebes in eine Kapitalgesellschaft gegen Abfindung mit bestehenden Anteilen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)22.05.2012

…solche. Zivilrechtlich stellen sich in diesem Zusammenhang Fragen zur Höhe des Wertes des einzubringenden Vermögens, zur verdeckten Sacheinlage und zur allfälligen Einlagenrückgewähr. Diese waren auch schon Gegenstand von Verfahren vor dem OGH. Auf zwei Entscheidungen des OGH wird in der Berufungsentscheidung v. 22.3.2011…

UFSW RV/2020-W/04Teilwertabschreibung einer Firmenbeteiligung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.09.2009

…lt. Bilanz | 206.848,71 | € | abzgl. Verlagsrecht 3P Media | -303.665,86 | € | Substanzwert zum 31.12. 2002 | -96.817,15 | € Immaterielle Vermögensgegenstände werden vom Eigenkapital abgezogen, da sich diese nicht in der Substanz, sondern…

UFSL RV/0159-L/09Übertragung eines Bestandrechtes und Zahlung wiederkehrender Beträge.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.03.2009

…Betriebsvermögens sind, lagen vor, wenn die Entgeltlichkeit des Vorgangs überwog (dann zur Gänze Gegenleistungsrente). Zu den Wirtschaftsgütern zählten auch immaterielle Werte und Rechte. 8. Änderungen im Bereich der Rentenbesteuerung in den Jahren 2000 und 2004: Nachdem in der Rspr herausgearbeitet wurde, dass im Bereich der…

UFSW RV/0519-W/06Verzinsung im Rahmen eines Kontokorrentverhältnisses und verdeckte Gewinnausschüttung aufgrund eines nicht fremdüblichen Geschäftsführerbezuges
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.06.2006

…verbundene Unternehmen. Die C würde das gesamte zum Betrieb notwendige Sachanlagevermögen und immaterielle Wirtschaftsgüter halten und über den Großteil der hohen betrieblich erforderlichen Fremdfinanzierung verfügen. Dass die Entscheidungsfindung für wichtige Geschäftsführungsmaßnahmen der Eheleute A und B im Rahmen der Personengesellschaft leichter erfolgen würde als durch…

UFSL RV/1656-L/02Übergabe eines im Hälfteeigentum der Eltern stehenden Geschäftsgrundstücks samt dem darauf befindlichen, vom Vater allein geführten Tischlereibetrieb
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)13.12.2004

…eingebrachte Berufung mit Berufungsvorentscheidung abgewiesen. Das Pfandrecht für die Raika B im Höchstbetrag von 3 Mio. S sei als Haupteinlage bei der EZ 74 Grundbuch W, welche im Alleineigentum des JE stehe und nicht Gegenstand der Übergabe gewesen sei, sicher gestellt. Auf der Übergabsliegenschaft sei…

UFSL RV/0048-L/03Abgrenzung Vermögensverwaltung - gewerblicher Wertpapierhandel.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.03.2004Teil 1/2

…Jahr 2001 vom 26. März 2002, eingebracht am 15. Oktober 2002, mit Bescheid als unzulässig zurückgewiesen wurde, wurde gegenständlicher Berufung mittels Berufungsvorentscheidung gem. § 276 BAO vom 17. Dezember 2002 stattgegeben. Mit Eingabe vom 22. Jänner 2003 (eingelangt beim zuständigen Finanzamt am 24. Jänner 2003) wurde…