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UFSL RV/1057-L/10Höhe des Anrechnungsbetrages an Vorgruppenmindestkörperschaftsteuer eines Gruppenmitgliedes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.04.2011

…gesetzlichen Bestimmungen der §§ 24 und 24a Abs. 4 KStG 1988 jedenfalls in für den Unabhängigen Finanzsenat nachvollziehbarer Art und Weise ihre gesetzliche Deckung: Einerseits gebietet dies die grammatikalische Interpretation nach dem Wortlaut der Bestimmung des § 24a Abs. 4 Z 2 KStG 1988, wenn dort auf…

UFSL RV/1022-L/10Teilumschuldung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.04.2011

…TP 19 Abs. 5 auch auf den Fall einer Umschuldung im Wege des "Ersatzes" eines Kreditvertrages durch einen Darlehensvertrag erstreckt und die Begünstigung auch für eine Teilumschuldung anwendbar ist. Die grammatikalische Interpretation der zitierten Vorschriften führt nicht zur eindeutigen Lösung dieser Frage. Zwar ist in…

UFSW RV/0733-W/11Teilwertabschreibung auf die aus dem Privatvermögen im Wege des Zusammenschlusses eingebrachten Aktien in eine Personengesellschaft iZm der Rückwirkungsfiktion nach § 24 Abs. 1 UmgrStG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)30.11.2011

…so indiziere dies eine teleologische Gesetzesinterpretation, welche nur dann zulässig sei, wenn keine wörtliche und grammatikalische Interpretation möglich ist. Der Gesellschafter Dr.C. entgegnet dazu ergänzend, dass es auch eine systematische Interpretation gäbe, welcher der Vorrang einzuräumen sei. Die Erstellung einer Bilanz sei nicht möglich…

UFSL RV/1211-L/07Darlehen oder Kredit, Umschuldung, Teilumschuldung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.04.2010

…§ 33 TP 19 Abs. 5 auch auf den Fall einer Umschuldung im Wege des "Ersatzes" eines Kreditvertrages durch einen Darlehensvertrag erstreckt. Die grammatikalische Interpretation der zitierten Vorschriften führt nicht zur eindeutigen Lösung dieser Frage. Zwar ist in § 33 TP 19 Abs. 5 vom "Ersatz" eines…

UFSW RV/0968-W/08Keine Anrechnung der gesamten Vorstudienzeiten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)16.06.2008

…lassen wäre eine Verkürzung der 3-jährigen Ausbildung zur Physiotherapeutin nicht möglich gewesen. Die in den letzten Jahren empfindlich verschärften Bestimmungen hinsichtlich des Bezuges der Familienbeihilfe durch eine grammatikalische Interpretation noch weiter mit dem Ergebnis zu verschärfen, dass Prüfungen die zwei mal positiv abgelegt wurden…

UFSF RV/0479-F/07Auslegung und Anwendung der Hinzurechnungsbestimmung des § 102 Abs. 3 EStG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.04.2008

…was wiederum zur Folge hat, dass die systematische Interpretation keineswegs zwingend zur Lösung der strittigen Rechtsfrage im Sinne des Berufungsbegehrens führt. Nach dem Autor des zitierten Beitrags lässt die grammatikalische Interpretation beide Auslegungen zu: Einerseits werde normiert, dass dem Einkommen ein Betrag von 8.000…

UFSF RV/0478-F/07Auslegung und Anwendung der Hinzurechnungsbestimmung des § 102 Abs. 3 EStG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.04.2008

…was wiederum zur Folge hat, dass die systematische Interpretation keineswegs zwingend zur Lösung der strittigen Rechtsfrage im Sinne des Berufungsbegehrens führt. Nach dem Autor des zitierten Beitrags lässt die grammatikalische Interpretation beide Auslegungen zu: Einerseits werde normiert, dass dem Einkommen ein Betrag von 8.000…

UFSF RV/0477-F/07Auslegung und Anwendung der Hinzurechnungsbestimmung des § 102 Abs. 3 EStG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.04.2008

…was wiederum zur Folge hat, dass die systematische Interpretation keineswegs zwingend zur Lösung der strittigen Rechtsfrage im Sinne des Berufungsbegehrens führt. Nach dem Autor des zitierten Beitrags lässt die grammatikalische Interpretation beide Auslegungen zu: Einerseits werde normiert, dass dem Einkommen ein Betrag von 8.000…

UFSK RV/0479-K/06Überlassung eines vor Betriebsaufgabe gemischt genutzten Gebäudes an Dritte zur Erzielung betrieblicher Einkünfte führt zum Entfall der Begünstigung nach § 24 Abs 6 EStG 1988 idF vor dem AbgÄG 2004.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)17.12.2007

…werde zudem auch von Prof. A geteilt. Der Amtsvertreter replizierte, die primäre Auslegungsmethode von Gesetzestexten sei die Wortinterpretation (grammatikalische Interpretation). Die berufungsgegenständliche Gesetzesstelle unterscheide nach ihrem Wortlaut eindeutig zwischen "Gebäudeteilen" und dem Begriff des "Gebäudes". Der dahinter stehende Wille des Gesetzgebers sei zudem aus den…

UFSF RV/0148-F/07Hinzurechnung bei beschränkter Steuerpflicht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)27.11.2007

…was wiederum zur Folge hat, dass die systematische Interpretation nicht zwingend zur Lösung der strittigen Rechtsfrage im Sinne des Berufungsbegehrens führt. Der Autor des zitierten Fachartikels vertritt die Auffassung, die grammatikalische Interpretation lasse zwei Auslegungen zu: Einerseits werde normiert, dass dem Einkommen ein Betrag von…

UFSF RV/0147-F/07Hinzurechnungsbetrag bei beschränkter Steuerpflicht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)27.11.2007

…was wiederum zur Folge hat, dass die systematische Interpretation nicht zwingend zur Lösung der strittigen Rechtsfrage im Sinne des Berufungsbegehrens führt. Der Autor des zitierten Fachartikels vertritt die Auffassung, die grammatikalische Interpretation lasse zwei Auslegungen zu: Einerseits werde normiert, dass dem Einkommen ein Betrag von…

UFSF RV/0414-F/07Hinzurechnungsbetrag von 8.000 Euro gemäß § 102 Abs. 3 erster Satz EStG 1988, eine reine Tarifbestimmung?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)27.11.2007

…gesamten Gesetz verstreut sind, was wiederum zur Folge hat, dass die systematische Interpretation nicht zwingend zur Lösung der strittigen Rechtsfrage im Sinne des Berufungsbegehrens führt. Nach der im zitierten Beitrag vertretenen Auffassung lässt die grammatikalische Interpretation beide Auslegungen zu: Einerseits werde normiert, dass dem Einkommen…

UFSF RV/0346-F/07Hinzurechnung bei beschränkter Steuerpflicht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)27.11.2007

…was wiederum zur Folge hat, dass die systematische Interpretation nicht zwingend zur Lösung der strittigen Rechtsfrage im Sinne des Berufungsbegehrens führt. Der Autor des zitierten Fachartikels vertritt die Auffassung, die grammatikalische Interpretation lasse zwei Auslegungen zu: Einerseits werde normiert, dass dem Einkommen ein Betrag von…

UFSF RV/0413-F/07Hinzurechnungsbetrag von 8.000 Euro gemäß § 102 Abs. 3 erster Satz EStG 1988, eine reine Tarifbestimmung?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)27.11.2007

…was wiederum zur Folge hat, dass die systematische Interpretation nicht zwingend zur Lösung der strittigen Rechtsfrage im Sinne des Berufungsbegehrens führt. Nach der Auffassung des zitierten Beitrags lässt die grammatikalische Interpretation beide Auslegungen zu: Einerseits werde normiert, dass dem Einkommen ein Betrag von 8.000…

UFSF RV/0304-F/07Auslegung und Anwendung der Hinzurechnungsbestimmung des § 102 Abs 3 EStG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)26.11.2007

…dass die systematische Interpretation keineswegs zwingend zur Lösung der strittigen Rechtsfrage im Sinne des Berufungsbegehrens führt. Nach dem Autor des zitierten Beitrags lässt die grammatikalische Interpretation beide Auslegungen zu: Einerseits werde normiert, dass dem Einkommen ein Betrag von 8.000.- € hinzuzurechnen sei, andererseits werde…

UFSW RV/0687-W/06Eigenanspruch auf Familienbeihilfe eines minderjährigen Vollwaisen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.12.2006

…den Wortsinn ("Verbalinterpretation"), durch den Zusammenhang, womit nicht nur der sprachliche Zusammenhang ("grammatikalische Interpretation"), sondern auch der Zusammenhang der Sätze des Gesetzes ("systematische Interpretation") gemeint ist, und durch die Absicht des Normerzeugers ("subjektiv-historische Interpretation") deutlich nahegelegt wird. Ist dies nicht der Fall, so sieht …

UFSW RV/1167-W/04Zwischensteuer bei Privatstiftungen, Zulässigkeit eines Werbungskostenabzuges
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.09.2004

…König/Rief in König/Schwarzinger, Körperschaften im Steuerrecht, Wiesner-Festschrift, 234). Dieser Rechtsansicht könne aus folgenden Gründen nicht gefolgt werden: 1. Grammatikalische Interpretation des § 13 KStG: Ein Argument der Behörde gehe dahin, dass zufolge dem Wortlaut des § 13 Abs. 3 Z 1 KStG 1988 in…

UFSZ1W ZRV/0161-Z1W/02Widerrechtliche Inanspruchnahme des Verfahrens der vorübergehenden Verwendung für Straßenfahrzeuge zum privaten Gebrauch durch eine Person mit gewöhnlichem Wohnsitz in der Gemeinschaft.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)21.04.2004

…un véhicule appartenant à cette personne, dès lors que cette utilisation est prévue par le contrat de travail. Schon die grammatikalische Interpretation der strittigen Norm führt in allen drei Sprachfassungen übereinstimmend zweifelsfrei zum Ergebnis, dass es sich bei einer Person, die in den Genuss der…

UFSZ1W ZRV/0160-Z1W/02Widerrechtliche Inanspruchnahme des Verfahrens der vorübergehenden Verwendung für Straßenfahrzeuge zum privaten Gebrauch durch eine Person mit gewöhnlichem Wohnsitz in der Gemeinschaft.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)05.04.2004

…un véhicule appartenant à cette personne, dès lors que cette utilisation est prévue par le contrat de travail. Schon die grammatikalische Interpretation der strittigen Norm führt in allen drei Sprachfassungen übereinstimmend zweifelsfrei zum Ergebnis, dass es sich bei einer Person, die in den Genuss der…

UFSL RV/1025-L/12Anrechnung von Mindestkörperschaftsteuer nach Umwandlung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.12.2012

…Auslegungsziel dienen die grammatikalische, die systematische, die teleologische und die historische Auslegung. Diese Auslegungsmethoden schließen einander nicht gegenseitig aus, sondern ergänzen sich (VwGH 7.9.1989, 89/16/0067; Ritz, a.a.O., § 21 Tz 2). 8. Im Zusammenhang mit dieser gebotenen Interpretation sei noch…