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UFSW RV/1315-W/08Abgrenzung einer nachhaltigen Tätigkeit von einer gelegentlichen Tätigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.05.2009Teil 1/2

…wurden: Ob mit der Leistungserbringung an HK eine nachhaltige Tätigkeit mit nachhaltiger Einnahmenerzielung vorliegt oder eine gelegentliche. In Bezug auf die Tätigkeit für LP ist zu klären, ob Unternehmereigenschaft vorliegt oder familienhafte Mitwirkung im Betrieb, weil die Aktenlage für eine gelegentliche Bezahlung in Geld spricht…

UFSW RV/1315-W/08Abgrenzung einer nachhaltigen Tätigkeit von einer gelegentlichen Tätigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.05.2009Teil 2/2

…erfüllt nicht das gesetzliche Erfordernis der Nachhaltigkeit, sondern wurde nur gelegentlich ausgeübt. Einkommensteuerlich kämen sonstige Einkünfte iSd § 29 EStG 1988 in Betracht. Betätigung mit LPRechtsgrundlagen: Gemäß § 1 Abs. 1 UStG 1994 unterliegen der Umsatzsteuer die Lieferungen und sonstigen Leistungen, die ein Unternehmer im Inland gegen…

UFSW RV/1061-W/07Eine im Wesentlichen nur gegenüber ihren Gesellschaftern tätige GesBR ist keine Mitunternehmerschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.03.2011Teil 1/2

…EL § 23 Anm. 92). Sonstige Einkünfte sind nach § 29 Z 3 EStG 1988 Einkünfte aus Leistungen, wie insbesondere Einkünfte aus gelegentlichen Vermittlungen und aus der Vermietung beweglicher Gegenstände, soweit sie weder zu anderen Einkunftsarten (§ 2 Abs. 3 Z 1 bis 6) noch zu den Einkünften…

UFSG RV/0564-G/10Auslandspension und sonstige Bezüge
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.01.2012

…sie sich nicht von anderen jährlichen Zahlungen, die vom Arbeitnehmer erhalten werden, außer dass besondere Steuerbegünstigungen vom Arbeitnehmer erhalten wurden. Dies würde daher gelegentliche Leistungsboni, die zum Beispiel auf der Jahresleistung einer Firma beruhen und als 13./14. Monatszahlungen ausbezahlt werden, von besonderen Steuerbegünstigungen ausschließen…

UFSL RV/0847-L/08Die Vergütung für eine Idee, die im Alltag gemacht wird und in einer technischen Entwicklungsabteilung zu einem am Markt verwertbaren Produkt ausgearbeitet wird, ist unter § 29 Z 3 EStG 1988 zu subsumieren.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.01.2010

…2049/79): Dass die "Entdeckungslieferung" der Bw. nicht nachhaltig war, ergibt sich aus dem begrifflichen Gegensatz zur Nachhaltigkeit, und zwar dem Begriff der Gelegentlichkeit - gelegentliche Leistungen erfolgen demnach "zufällig oder fallweise". Genau dieser Vorgang ist im berufungsgegenständlichen Fall unbestritten gegeben, wenn die Bw. selber vorbringt…

UFSI RV/0419-I/11Ablehnung eines deutschen Steuerberaters als Bevollmächtigter mangels Befugnis
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.04.2012Teil 1/2

…Österreich nicht gedacht hätten. Diese nutzten jetzt seine Kanzlei, um Versäumtes nachzuholen. Merkmal "gelegentlich": Als Inhaber einer mittelgroßen Steuerkanzlei betreue er deutsche Unternehmen/GmbH's, Vereine, Freiberufler und Selbständige sowie Arbeitnehmer. Das Leistungsangebot reiche von der Lohnabrechnung über die Buchhaltung, die Erstellung von Jahresabschlüssen, Steuererklärungen…

UFSW RV/0365-W/11Rückgängigmachung einer Leistung ist analog zur Rechnungsberichtigung zu berücksichtigen (hier: Rückzahlung von Entgelt)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.12.2012Teil 1/2

…wie auch in den Vorjahren - tatsächlich erhaltene Einnahmen nicht erklärt habe; dass auf den Leistungsempfänger überwälzte Versandspesen nicht als Einnahme in den Aufzeichnungen erfasst worden seien und auch nicht der Umsatzsteuer unterzogen worden seien; dass die von EK gelegten Rechnungen wie auch in den Vorjahren…

UFSS RV/0439-S/04Die Zurverfügungstellung von Wissen und Informationsmaterial als Leistung im Sinne des § 29 Z 3 EStG 1988
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.11.2005

…31 Einkünften aus Leistungen Funktionsgebühren der Funktionäre von öffentlich-rechtlichen Körperschaften Das EStG selbst gibt für den Begriff "Leistung" keine Definition, sondern liefert lediglich zwei Beispiele, nämlich die gelegentliche Vermittlung und die Vermietung beweglicher Gegenstände. Voraussetzung für die Unterstellung der Einkünfte aus Leistungen unter die…

UFSL RV/0391-L/06Die betriebliche Veranlassung von Leistungsbeziehungen zwischen nahen Angehörigen setzt voraus, dass sie einem Fremdvergleich standhalten (Publizität, eindeutiger Inhalt, Fremdvergleich).
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.05.2007

…weil sonst steuerliche Folgen willkürlich herbeigeführt werden könnten (vgl. VwGH 11.12.1990, 89/14/0107). Publizität bedeutet somit grundsätzlich rechtzeitige uns vollständige Bekanntgabe von Vereinbarungen und Leistungsbeziehungen. Wenn eine schriftliche Vereinbarung nicht vorliegt, so müssen doch zumindest die wesentlichen Vertragsbestandteile mit genügender Deutlichkeit fixiert…

UFSS RV/0268-S/13Bauträger erbringen im Ergebnis Bauleistungen an ihre Leistungsempfänger
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.07.2013Teil 6/7

…siehe Stoll, BAO-Kommentar, Seite 963). In der Umsatzsteuererklärung für das Jahr 2006 wurden Umsätze aus Lieferungen, sonstigen Leistungen und Eigenverbrauch in Höhe von € 181.250,00 erklärt und als befreite Grundstücksumsätze (§ 6 Abs. 1 Z 9 lit a UStG 1994) angeführt. Die Höhe…

UFSL RV/0851-L/11Optionszahlungen zur Einräumung eines Vorkaufsrechtes sind Leistungen iZm sonstigen Einkünften
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.09.2012

…Beurteilung: 3.1. Gesetzliche Grundlagen: Gemäß § 29 Abs. 1 Z. 3 Einkommensteuergesetz 1988 (EStG 1988 sind Sonstige Einkünfte Einkünfte aus Leistungen, wie insbesondere Einkünfte aus gelegentliche Vermittlungen und aus der Vermietung beweglicher Gegenstände, soweit sie weder zu anderen Einkunftsarten (§ 2 Abs. 3 Z. 1 bis…

UFSW RV/0797-W/04Nichtanerkennung des Betriebsausgabencharakters von Zahlungen an nahe Angehörige bei Fehlen von Beweisen für behauptete Leistungsbeziehungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.01.2006

…Tätigkeiten an die Ehegattin samt Tochter bezahlt, ohne dass eine Bestätigung über die Tätigkeiten und den Erhalt des Betrages vorgelegt worden sei. Die Vorhaltsbeantwortung enthalte nur sehr allgemein gehaltene Bezeichnungen der erbrachten Leistungen, aus denen der Umfang der Tätigkeiten (zeitlich, mengenmäßig) nicht ersichtlich sei. Insofern…

UFSW RV/0241-W/061. Kein Vorsteuerabzug aus mangelhaften Rechnungen ohne Hinweis auf andere Belege 2. Leistungserbringung durch Übergabe eines streng nach Vorgaben des Auftraggebers gezeichneten Bauplanes (Reinzeichnen) ohne eigene geistige Planungsleistung 3. Keine rückwirkende (ex tunc) Rechnungsberichtigung auch nach EuGH-Urteil "Panon Gép" 4. Kein Treu und Glauben bezüglich Rechnungsmerkmale und Vorsteuerabzug 5. Einheitliches Zielgebiet für Tagesgelder (Diäten), wenn die Gemeinde aus mehreren unselbständigen Ortschaften besteht 6. Auch eine ausschließliche betriebliche Nutzung muss nachgewiesen werden
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.09.2011Teil 1/4

…der heurigen Vertragsabwicklung übersenden. Ich mache es mir wirklich nicht einfach und kann Ihnen vergewissern, dass ich einen Subunternehmer vor Auftragserteilung genau kontrolliere, ob Leistung und Rechtmäßigkeit gegeben ist. Ich habe gerade in den letzten Jahren bewiesen, dass mein Unternehmen ordentlich arbeitet, meine Steuern rechtzeitig…

UFSW RV/0303-W/08Führt eine GmbH die Lohnverrechnung betreffend 2 Hausgehilfinnen durch, die ausschließlich im Privathaushalt der Gesellschafter gegen vollen Kostenersatz beschäftigt sind, werden die Leistungen der Hausgehilfinnen umsatzsteuerrechtlich nicht im Rahmen des Unternehmens der GmbH erbracht.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.03.2009

…Es ist daher von einem steuerpflichtigen Leistungsaustausch (20% USt) auszugehen. Die Bemessungsgrundlage der mit 0% zu versteuernden Umsätze vermindert sich wie folgt: 2002: € 24.730,16 2003: € 31.761,31 2004: € 16.533,40 2005: € 4.628,82 Die Bemessungsgrundlage der…

UFSG RV/0003-G/02Schätzung eines unaufgeklärten Vermögenszuwachses, Zurechnung nicht aufgeklärter Geldmittel (Sparguthaben) und eines behaupteten Treuhandvermögens, Zurechnung von fakturierten Leistungen eines Immobilienmaklers (Vermittlungsprovision), Frage der Unternehmereigenschaft einer Innengesellschaft (GesbR), familienhafte Mitarbeit der Ehegattin im Immobilienbüro, Schätzung eines PKW-Privatanteiles, Kürzung von Reisekosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.03.2004Teil 1/2

…der Finanzierung des Hausbaues in H/B.; 3.) Umsatz- und Gewinnzuschätzung iHv S 230.000,00 je Streitjahr 1984-1990 (Pkte 1 u. 2); 4.) Zurechnung fakturierter Leistungen (Vermittlungsprovision 1991; USt-Festsetzung 1992); 5.) Nichtanerkennung von Betriebsausgaben aufgrund familienhafter Mitarbeit der Ehegattin; 6.) Schätzung eines…

UFSG RV/0003-G/02Schätzung eines unaufgeklärten Vermögenszuwachses, Zurechnung nicht aufgeklärter Geldmittel (Sparguthaben) und eines behaupteten Treuhandvermögens, Zurechnung von fakturierten Leistungen eines Immobilienmaklers (Vermittlungsprovision), Frage der Unternehmereigenschaft einer Innengesellschaft (GesbR), familienhafte Mitarbeit der Ehegattin im Immobilienbüro, Schätzung eines PKW-Privatanteiles, Kürzung von Reisekosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.03.2004Teil 2/2

…Weisungen eines anderen auf eigene Verantwortung tätig wird, insbesondere, wen das Unternehmerwagnis trifft. Nach der Judikatur begründet ein formal selbständiges Auftreten nach außen keine Unternehmereigenschaft, wenn es nicht durch Teilnahme am Wirtschaftsverkehr mittels gewerblicher oder beruflicher Leistungen geschieht (vgl. VwGH-Erk. v. 15.6.1988…

UFSW RV/0509-W/05Entwicklung eines Logistikkonzeptes als Einkünfte aus Gewerbebetrieb
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.08.2007

…fest, dass - entgegen Ihrem Vorbringen - die Veräußerung einer Zufallserfindung (Erfindung aus einer gelegentlichen Tätigkeit) grundsätzlich als Leistung i.S. des § 29 Z 3 (Doralt, Tz 41 zu § 29, unter Zitierung der EStR Rz 5235) gilt, da gegenüber dem Leistungsempfänger ein wirtschaftlicher Vorteil erbracht wurde, der…

UFSG RV/0300-G/04Zahlungen von Werkvertragshonoraren an unterhaltsberechtigte Angehörige
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.11.2004

…die steuerliche Anerkennung des Alleinverdienerabsetzbetrages von S 60.000,00 (mit einem Kind) liegen. 2. Mitarbeit des minderjährigen Sohnes: Bei den erbrachten Leistungen handle es sich ausschließlich um auf dem Computer ausgeführte Tätigkeiten (hauptsächlich mit CAD), worüber sowohl eigene Werkverträge als auch Honorarnoten erstellt wurden…

UFSL RV/0299-L/101. Abzugsfähigkeit von Aufwendungen für einen in der privaten Wohnung befindlichen Arbeitsbereich; 2. Abzugsfähigkeit von Zahlungen an die Ehegattin für geringfügige Buchhaltungsarbeiten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.09.2012

…312,75 Darüber hinaus werde die Anerkennung folgender Vorsteuern beantragt: 2004: € 27,18 2005: € 121,30 2006: € 83,35 b) Leistungen im Familienverband Laut AP sei die Entlohnung für die familienhafte Mitwirkung für Telefondienste, Terminvereinbarungen sowie gelegentliche Chauffeurdienste nicht als Betriebsausgaben abzugsfähig…

UFSW RV/0558-W/09Kraftfahrzeughandel als weitere unternehmerische Tätigkeit eines Baumeisters
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)29.11.2011Teil 2/2

…stattzugeben. Die Bemessungsgrundlage und die Höhe der Abgabe stellen sich wie folgt dar: Gesamtbetrag der Bem.grundlagen für Lieferungen und sonstige Leistungen: 56.593,46 €. Umsätze gemäß § 19 Abs. 1a UStG 1994 (Bauleistungen): -28.000,00 €. Gesamtbetrag der steuerpfl. Lieferungen, sonst. Leistungen u…