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UFSF RV/0167-F/04Kosten einer Lehrerin für persönlichkeitsbildende Seminare
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)12.12.2005

…als Beilage angeschlossenen Berechnungsblättern zu entnehmen, die einen Bestandteil dieses Bescheidspruches bilden. Entscheidungsgründe Die Berufungswerberin, die als Lehrerin in einer Schule für geistig und körperlich behinderte Kinder tätig ist, machte für das Jahr 1999 Werbungskosten von insgesamt 20.473,30 S, bestehend aus Seminarkosten ("Lebensqualität…

UFSL RV/1718-L/02Grundsteuerbefreiung für Grundbesitz, der mildtätigen Zwecken dient
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.08.2004

…besteht u.a. darin, dass er zahlreiche Beschäftigungsbetriebe (Einrichtungen für arbeitstherapeutische Zwecke, z.B. zur Beschäftigung von geistig oder körperlich behinderten Personen) unterhält. Unterhält eine Körperschaft, die die Voraussetzungen einer Begünstigung auf abgabenrechtlichen Gebiet im übrigen erfüllt, einen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb, so ist sie nach § 44…

UFSW RV/3428-W/07Fortbildungsaufwendungen einer Lehrerin an einem sonderpädagogischen Zentrum
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.09.2008

…RV/0167-F/04, betreffend Seminarkosten einer Lehrerin an einer Schule für geistig und körperlich behinderte Kinder). Insofern kann sich der UFS dem Vorbringen der Bw., bestätigt durch die Direktorin des sonderpägogischen Zentrums, die in diesem Lehrgang vermittelten Kenntnisse (insbesondere bezüglich Gestaltberatung und systemische Beratung…

UFSL RV/0820-L/05Berücksichtigung von Verpflegungsmehraufwendungen im Zusammenhang mit einer beruflich veranlassten Reise an einzelnen, nicht zusammenhängenden, Tagen (mit Übernachtung).
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.11.2005

…dass der Bw. Behindertenbetreuer für geistig und körperlich Behinderte sei. Der Arbeitsumfang würde von der Betreuung in alltäglichen Angelegenheiten bis hin zu pädagogischen Tätigkeiten reichen. Er hat bereits die Ausbildung zum Behindertenbetreuer berufsbegleitend gemacht. Im D würde es auch ein Therapiezentrum geben (hier auch Maltherapie…

UFSL RV/0788-L/031. Steuerpflicht von Sitzungsgeldern einer Gemeinderätin 2. Werbungskosten einer Gemeinderätin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.07.2005

…Bei der "Ballspende" bzw. dem "Stadlfest" seien zwei "Feuerwehrer" in Uniform gekommen, hätten eine Einladung überreicht und "man gibt dafür das Geld". Spende "Ich bin Du": sie nehme an, dass es sich um einen Verein für geistig und körperlich behinderte Kinder handle. Sie habe oftmalig…

UFSW RV/0029-W/13Anmeldung zu FinanzOnline unter Berufung auf eine Vorsorgevollmacht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.04.2013Teil 2/3

…Gegenzug soll die Selbstbestimmung psychisch kranker und geistig behinderter Menschen gestärkt werden. Dies soll in erster Linie durch eine gesetzliche Regelung der Vorsorgevollmacht geschehen. Dem Betroffenen wird die Möglichkeit eröffnet, zu einem Zeitpunkt, in dem er noch über die erforderliche Einsichts- und Urteilsfähigkeit, Geschäftsfähigkeit bzw…

UFSS RV/0581-S/07Therapie-Dreirad eines behinderten Kindes als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)19.11.2007

…einen Antrag auf Vorlage ihres Rechtsmittels an die Abgabenbehörde zweiter Instanz ein und legte dar, das Therapie-Dreirad sei als ergonomisches Hilfsmittel für den schwer körperlich und geistig behinderten Sohn angeschafft worden. Laut beigelegtem Schreiben empfehle auch ein Arzt das Dreirad zur Bewegungstherapie. Der Sohn…

UFSW RV/0165-W/10Trotz Aufenthalts in einer Anstalt für geistig abnorme Rechtsbrecher besteht Anspruch auf Familienbeihilfe, sofern die überwiesenen Geldbeträge zumindest die Höhe der Familienbeihilfe erreichen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.04.2011

…in der Justizanstalt Anamnese: siehe VGA vom 21.9.98. Jetzige Anamnese: der PW beklagt sich, dass es ihm schlecht geht, er kann nicht arbeiten gehen, weil er körperlich und geistig schwer krank ist, hat keine Kraft. Manchmal hört er Stimmen. Kann sich allein waschen…

UFSW RV/0628-W/03Erhöhte Familienbeihilfe für eine Person, die in einer Anstalt für geistig abnorme Rechtsbrecher untergebracht ist.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.03.2006

…in der Justizanstalt Anamnese: siehe VGA vom 21.9.98. Jetzige Anamnese: der PW beklagt sich, dass es ihm schlecht geht, er kann nicht arbeiten gehen, weil er körperlich und geistig schwer krank ist, hat keine Kraft. Manchmal hört er Stimmen. Kann sich allein waschen…

UFSK RV/0106-K/12Nichtbescheinigung der dauernden Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, durch das Bundessozialamt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.07.2012

…einer vor Vollendung des 21. Lebensjahres ...., eingetretenen körperlichen oder geistigen Behinderung voraussichtlich dauernd außerstande sind, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen. Die von leg. cit. geforderte Voraussetzung des dauernden Außerstandeseins, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen (dauernde Unterhaltsun- bzw. Erwerbsunfähigkeit), liegt im Berufungsfall nicht vor…

UFSW RV/1410-W/10Kein Anspruch auf (erhöhte) Familienbeihilfe, wenn keine dauernde Erwerbsunfähigkeit vorliegt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.06.2010

…Syndrom leide, vom Finanzamt nie berücksichtigt worden sei. Sie sei daher seit diesem Zeitpunkt (vor Vollendung des 21. Lebensjahres) körperlich und geistig behindert und hätte nie die Chance gehabt, am ersten Arbeitsmarkt bestehen zu können. Wie aus dem Versicherungsdatenauszug der Österreichischen Sozialversicherung hervorgehe, seien ihre…

UFSW RV/1997-W/09Vom Alter des Kindes abhängige unterschiedliche Beurteilung des Grades der Behinderung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.06.2009

…ihr Sohn sei seit seiner Geburt erheblich geistig und körperlich behindert. Der Entwicklungsrückstand sei groß, weshalb er eine Integrationsklasse besuche. Ausdauersport sei wegen seines Herzfehlers verboten. Ihr Sohn benötige Ergotherapie und Logopädie. Sie werde einen neuen orthopädischen Befund, mit welchem seine körperliche Behinderung bestätigt werde…

UFSW RV/0178-W/09Anspruchsvoraussetzungen für erhöhte Familienbeihilfe aufgrund einer erheblichen Behinderung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.01.2009

…Anspruch genommen. Weiters sei ihr Sohn Allergiker, deshalb musste die Bw. ihre Wohnung renovieren und allergiegerecht umbauen lassen. Auf Grund der Erkrankungen sei ihr Sohn körperlich und geistig um ca. 3 Jahre hinter der normalen Entwicklung zurückgeblieben. Eine normale Schule sei für ihren Sohn nicht…

UFSL RV/0752-L/07Gewährung der Familienbeihilfe trotz Dienstverhältnissen wegen Erwerbsunfähigkeit vor dem 21. Lebensjahr.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.02.2008

…7.1995 erfolgt ein Pensionsbezug wegen geminderter Arbeitsfähigkeit. Die Berufung gegen den Bescheid des Finanzamtes wird damit begründet, dass die Berufungswerberin nach der abgebrochenen Lehre, die körperlich und geistig zu anstrengend gewesen sei, noch verschiedenen Arbeiten nachgegangen sei. Da sie diese Tätigkeiten stark überfordert hätten…

UFSL RV/0893-L/11Alternative Heilbehandlungsmethode (Delphintherapie) bei schwerstbehindertem Kind und Zwangsläufigkeit ?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.09.2011

…einem umfangreichen Vorhalteverfahren des Referenten des Unabhängigen Finanzsenates (Vorhaltsbeantwortung vom 17.08.2011) wurde vom Bw. Folgendes vorgebracht: Ad a):Die Tochter J. sei seit ihrer Geburt körperlich und geistig schwerst behindert. Sie leide an Epilepsie (Lennox-Gastaut-Syndrom), an spastischer Tetraparese und an Microzephalie…

UFSW RV/1919-W/05Unfähigkeit einer 88jährigen, den Verzicht auf die Kleinunternehmerbefreiung zu widerrufen?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)18.06.2008

…lässt darauf schließen, dass sie persönlich sehr wohl geistig und körperlich in der Lage gewesen wäre, eine Widerrufserklärung bis Ende Jänner 2002 abzugeben. Ärztliche Befunde, dass Frau Wilhelmine R. geistig und körperlich behindert war, wurden nicht vorgelegt. Krankheiten kommen nur dann als Wiedereinsetzungsgründe in Betracht…

UFSI RV/0273-I/07Abgabennachsicht: Dauernde Berufungsunfähigkeit des Sohnes (mit eigenem Pensions- und Pflegegeldanspruch) begründet keine Unbilligkeit der Abgabeneinhebung bei der Mutter
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.09.2007

…kargen Pension abgezogen. Es muss doch eine Stelle geben, die Härtefälle wie diese bereinigt. Mein Bruder A., der das elterliche Geschäft übernommen hat, ist nach mehreren Schlaganfällen und einem Herzinfarkt körperlich und geistig behindert zurückgeblieben. Er konnte, obwohl er sehr fleißig arbeitete, nur wenig oder…

UFSW RV/0439-W/061) Unterhaltspflicht der Eltern 2) Unterhaltspflicht der Ehegattin 3) Ist die dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.08.2006

…Satzbruchstücken). Hr. K. lebt, mit seiner ebenfalls geistig behinderten Gattin, im gemeinsamen Haushalt. Er hat mit seiner Gattin drei Kinder, wovon die älteste Tochter körperlich und geistig schwer behindert ist. Behandlung/Therapie (Medikamente, Therapien - Frequenz): Keine Untersuchungsbefund: Alter 38 Jahre; altersentsprechender AZ und EZ; Cor…

UFSF RV/0024-F/04Arbeitssuchendmeldung beim AMS ist Voraussetzung für die Gewährung der Familienbeihilfe bei volljährigen Kindern.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.03.2004

…Arbeits- und Arbeitsintegrationsges. gem. GmbH/Lebenshilfe Vlbg., welche das Projekt betreue, Menschen mit Behinderung (mindestens 50 %) - körperlich, geistig und mehrfach, auszubilden und absolvierte einen Schnuppermonat im Oktober 2002. Mit der dort erlangten Erkenntnis sei sie sich sicher gewesen und setzte sich das Ziel, eine Ausbildung…

UFSW RV/0956-W/13Erhöhte Familienbeihilfe - ist die dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.06.2013

…bestimmten Zeitraum erzielten Einkommens, sondern nur unter Berücksichtigung von Art und Grad der Behinderung bzw. der medizinischen Gesamtsituation der betroffenen Person beurteilt werden könne. Damit könne auch berücksichtigt werden, dass gerade von behinderten Personen immer wieder - oft mehrmals - Versuche unternommen werden, sich in das Erwerbsleben…