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UFSF RV/0204-F/07Die Eingliederung in den Organismus des Betriebes der Gesellschaft liegt nach der Rechtsprechung des VwGH in einem funktionalen Verständnis dieses Begriffes mit einer auf Dauer angelegten kontinuierlichen Leistung des Gesellschafters entweder in der Geschäftsführung oder im operativen Bereich der Gesellschaft vor.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.07.2007

…72f). Die Judikatur des VwGH ist von einem funktionalen Verständnis des Begriffes der Eingliederung des GF in den geschäftlichen Organismus der GmbH geprägt. Die kontinuierliche und über einen längeren Zeitraum andauernde Erfüllung der Aufgaben der Geschäftsführung spricht für die Eingliederung (vgl VwGH 21.12.1999…

UFSW RV/0936-W/05Investitionszuwachsprämie für im Ausland verwendete und im Ausland polizeilich zugelassene LKW
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.11.2005

…August 2003 zum Erfolg zu verhelfen, so bleibt zu entgegnen, dass für die funktionale Zugehörigkeit eines Wirtschaftsgutes und somit für die Zuerkennung der Investitionszuwachsprämie eine längerfristige Widmung zu einer inländischen Betriebsstätte erforderlich ist. § 108 e EStG anordnet nicht an, dass die Wirtschaftsgüter für eine bestimmte…

UFSF RV/0071-F/041. Voraussetzungen für die begünstigte Besteuerung von SEG-Zulagen (Verbot des Herausschälens) 2. Umfang der amtlichen Ermittlungspflicht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.04.2005

…sein müssen: Die im Gesetz umschriebene Arbeitserschwernis bzw. Gefährdung muss vorliegen (materielle Voraussetzung), die Zahlung muss neben dem Grundlohn erfolgen (funktionelle Voraussetzung) und der Zahlung muss eine sogenannte lohngestaltende Vorschrift zugrunde liegen oder sie muss an alle bzw. bestimmte Gruppen von Arbeitnehmern erfolgen (formelle Voraussetzung)…

UFSL RV/0319-L/051. Zolltarifische Einstufung gem § 2 Z 2 NoVAG eines Wohnmobils (Basisfahrzeug mit Campingaufbau) 2. Gemeiner Wert eines Gebrauchtfahrzeuges bei Erwerb von Privat
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.07.2008

…bzw der angebrachten Aufkleber ein einheitliches Design auf. Strittig ist somit alleine die Frage, ob ein nicht NoVA-pflichtiger Lastkraftwagen mit einem davon unabhängig zu beurteilenden Aufbau oder ob in der gesamten funktionalen Einheit ein Personenkraftwagen bzw Kombinationskraftwagen vorliegt, der der NoVA-Pflicht unterliegt. Gemäß …

UFSW RV/1011-W/05Dienstgeberbeitragspflicht eines wesentlich beteiligten Gesellschafter-Geschäftsführers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.02.2007

…die Geschäftsführung seit 6.7.1995 aus. Vor dem Hintergrund des vom Verwaltungsgerichtshof vertretenen funktionalen Verständnisses vom Begriff der Eingliederung in den Organismus des Betriebes ist durch die unbestritten kontinuierliche und über einen längeren Zeitraum andauernde Erfüllung der Aufgaben der Geschäftsführung für den Geschäftsführer das…

UFSS RV/0532-S/09Nicht-Einbeziehung einer Schweizer Kinderrente in eine Zusammenrechnung nach §§ 292 EO iVm 53 AbgEO
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.07.2009

…erfasst werden (vgl Angst, EO-Kommentar, § 290 Rz. 2). Auch wenn diese Bestimmung im Ergebnis taxativ auszulegen ist, entspricht die schweizerische Kinderrente funktional einer österreichischen Familienbeihilfe (Angst spricht zu Recht von einer "relativierten" taxativen Bestimmung; Angst, aaO, § 290 Rz. 1). So ist jedenfalls nicht nur…

UFSW RV/1759-W/04Zahlungserleichterung bei entrichteten Abgabenschuldigkeiten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.07.2006

…dass hinsichtlich der betroffenen Abgaben Einbringungsmaßnahmen in Betracht kommen. Diese Voraussetzung muss auch zum Zeitpunkt der Entscheidung der funktional zuständigen Abgabenbehörde noch vorliegen, sodass der Anspruch auf Gewährung von Zahlungserleichterungen dann zu verneinen ist, wenn die zum Antragszeitpunkt bestandene Möglichkeit von Einbringungsmaßnahmen vor der letztinstanzlichen…

UFSK RV/0403-K/05a.) Aufnahme von Fahrzeugen in das Anlagevermögen b.) Investitionszuwachsprämie bei Vorführfahrzeugen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)05.05.2006

…sind die ggstl. Fahrzeuge nicht Bestandteil des so genannten "funktionalen" Anlagevermögens geworden Die Voraussetzungen für die Gewährung einer IZP sind somit nicht erfüllt. Zu Berufungspunkt 2): Nach der Aktenlage wurde der am 26.2.2004 angeschaffte ma (VF61GTA00126293) in der Zeit v. 4.11.2003…

UFSW RV/1074-W/02Voraussetzungen für das Vorliegen eines Teilbetriebserwerbs bei Kleinkraftwerken
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.08.2004

…Liegt ein Betrieb oder Teilbetrieb seitens des Veräußerers vor? 2. Die wesentliche Grundlage hinsichtlich der funktionalen Betrachtungsweise nach jedem Betriebstypus. 3. Investitionstätigkeit zum Zeitpunkt der Übernahme." Zu Punkt 1. liege nach Ansicht des steuerlichen Vertreters, wie bereits oben dargelegt, seitens des Veräußerers weder ein Betrieb…

UFSG RV/0395-G/02Bekleidungskosten eines Arztes als Betriebsausgaben (hier: Facharzt für innere Medizin)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.04.2003

…ein Arzt bei der Berufsausübung trägt, (nur) dann Betriebsausgaben, wenn eine außerberufliche Verwendung der Kleidungsstücke infolge ihres rein funktionalen Charakters ausgeschlossen erscheint. Liegt die Benutzung der Kleidungsstücke als normale bürgerliche Kleidung dagegen zumindest im Rahmen des Möglichen und Üblichen, dann sind die diesbezüglichen Aufwendungen auf…

UFSG RV/0596-G/02Haftung gemäß § 14 BAO betreffend Werbegestaltungsunternehmen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.03.2003

…Rechtsprechung des VwGH hängt die Frage, welche Betriebsmittel die wesentlichen Betriebsmittel des Betriebsvorgängers sind, im Besonderen von der Art und dem Gegenstand des Betriebes ab und ist daher in funktionaler Betrachtungsweise nach dem jeweiligen Unternehmens- bzw. Betriebstypus (z.B. ortsgebundene Tätigkeit, kundengebundene Tätigkeit, Produktionsunternehmen usw…

UFSF RV/0488-F/09Grenzüberschreitende Geschäftsführer-Entsendung im Konzern (Arbeitgebereigenschaft)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)12.12.2011

…österreichischen Tochter in den Streitjahren jene Lohnanteile verrechnet, für welche die Bw zur Haftung herangezogen worden sei. X habe die Funktion des gewerberechtlichen und handelsrechtlichen Geschäftsführers der AT 1998 und 2004 im ausschließlichen Interesse der österreichischen Tochter übernommen. Auch habe er keine Assistenzfunktion in Österreich…

UFSW RV/2291-W/12DB-, DZ-Pflicht bei wesentlich beteiligten Geschäftsführern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.07.2013

…Die Bw. bestreitet nicht, dass die beiden Geschäftsführer in dieser Funktion seit 2003 und auch während des gesamten Prüfungszeitraumes nach außen und innen tätig wurden. Die Höhe und der Zuflusszeitpunkt der in den Streitjahren ausbezahlten Geschäftsführerbezüge sind unstrittig. Laut dem glaubwürdigen Berufungsvorbringen schwanken die ausbezahlten…

UFSW RV/2646-W/09Vermietung eines Friseurlokals ohne Einrichtung und Kundenstock ist kein Betrieb gewerblicher Art (BgA).
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.07.2011

…abstrakte Definition noch eine abschließende Aufzählung herangezogen werden. Diese richtet sich vielmehr nach der Art des Betriebes (zB Dienstleistungs-, Produktions- oder Handelsbetrieb) einerseits und nach der Funktion des Wirtschaftsgutes innerhalb des konkreten Betriebes andererseits iSe funktionalen Betrachtungsweise. Demnach ist darauf abzustellen, ob eine ortsgebundene Tätigkeit…

UFSW RV/2726-W/02Richtlinienkonforme Auslegung des Begriffes "Beförderung von Personen mit Verkehrsmitteln aller Art" durch den nationalen Mitgliedsstaat
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.12.2005

…hat, dass nur eine Personenbeförderung mit "Verkehrsmittel aller Art" begünstigt wird. Nach dem funktionalen Verständnis des Begriffes können Flugzeuge, soweit sie zum Absetzen von Fallschirmspringern in der Luft (im Rahmen der Teilnahme an so genannten "Boogies") Verwendung finden und zu diesem Zweck besondere Vorrichtungen aufweisen…

UFSW RV/2194-W/02Beteiligung - Anerkennung der Teilwertabschreibung; Missbrauch iSd § 22 BAO; Einlagenrückgewähr
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)18.12.2006Teil 1/4

…worden. Die Differenz daraus, d.h. ATS 29,861.386,46, habe die Bw. als Betriebsausgabe aus Liquidationsverlust geltend gemacht. Die Bp stellte aufgrund des Sachverhaltes fest, dass die Funktion der F.Ltd., Jersey, darin bestanden habe, die von der Bw. zur Verfügung gestellten Geldmittel…

UFSG RV/0296-G/05Spekulationsgewinn bei Veräußerung eines Superädifikats; Wirtschaftsgutcharakter eines Industriehallenanbaus; Gebäudeveräußerung vor dem Erwerb
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.03.2010Teil 2/2

Bei Industriebauten sind vor allem Baukriterien, welche den Verwendungszweck - die Funktionalität - unterstützen und damit solche mit Auswirkung auf die wirtschaftliche Nutzbarkeit von Bedeutung. Dazu gehört insbesondere die Bauweise (Grundrissgestaltung, Größe der Raumnutzflächen, Raumhöhe, Lichtsituation und dgl.). Die Art der verwendeten Baumaterialien ist insofern bedeutsam, als…

UFSS RV/0621-S/11Vorsteuerabzug bei Überlassung einer Dienstnehmerwohnung durch eine GmbH an Sohn und Schwiegertochter des Alleingesellschaftergeschäftsführers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.06.2013Teil 2/3

…nur als Dienstnehmerwohnhaus, sondern auch als Lager- und Wartungsstätte sowie für Überwachungszwecke unmittelbar. Aus dieser betriebsnotwendigen Funktionalität ergäben sich zwingend Abstriche bei der Wohnqualität der Werkswohnung. Ursprünglich sei geplant gewesen, die Dienstwohnung und den Lager- sowie und Büroraum im neuen Hallenkomplex unterzubringen. Das wäre baulich…

UFSF RV/0428-F/09Geltendmachung von Aufwendungen für ein Feldenkrais-Seminar als Werbungskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.03.2013

…Sensibilität für das eigene Bewegungsverhalten und die Wahrnehmungsfähigkeit zu verfeinern. Die Methode wird auf zwei Weisen angewandt, und zwar zum einen in Gruppen (Bewusstheit durch Bewegung) und zum anderen einzeln (Funktionelle Integration). Die Feldenkrais-Methode kommt in vielen Bereichen zum Einsatz, beispielsweise in der Gesundheitsvorsorge…

UFSW RV/1795-W/04Antrag auf Bilanzberichtigung (Drohverlustrückstellung und Teilwertabschreibung einer Beteiligung)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)11.07.2012Teil 3/3

…die Ausführungen der Bw., wonach der Unternehmenswert eine zukunftsbezogene Größe sei und deshalb (lediglich) die nachhaltig erzielbaren Zukunftserfolge maßgeblich seien. Mit diesem Vorbringen wird der Bedeutung sowohl des Substanzwertes als auch des funktionalen Wertes in keiner Weise Rechnung getragen. Wenn demnach die Bw. darauf hinweist…