…weil dem Bw. für die Ausübung seiner Tätigkeit in Indonesien einerseits eine feste Einrichtung nicht zur Verfügung stand und er sich andererseits während eines Zeitraumes von zwölf Monaten nicht länger als 90 Tage in Indonesien aufhielt. Laut Ermittlungen des Betriebsprüfers erfolgte in Indonesien keine Besteuerung…

…tatsächliche Möglichkeit der Verfügung insoweit besteht, als die Verfügung für die Unternehmertätgikeit erforderlich ist, und wenn die Verfügungsmöglichkeit von anderen respektiert wird. Ähnliche Auffassungen werden zur festen Einrichtung iSd Art. 14 OECD-MA vertreten. Auch hier soll es nicht schaden, wenn eine unentgeltliche Überlassung vorliegt…

…Berufungswerber zuzurechnen, der die vertraglichen Bindungen mit den entsprechenden Personen zivilrechtlich eingegangen ist und wirtschaftliche getragen hat. Wie der Berufungswerber richtig bemerkt, zieht der EuGH Einrichtungen eines Auftragnehmers nur in seltenen Ausnahmefällen für die Beurteilung der festen Niederlassung heran. Voraussetzung dafür wäre jedenfalls, dass der…

…0076 und den dieses Erkenntnis präzisierenden Ausführungen von Beiser/Zorn in RdW 2008, 357, habe eine Betriebsstätte oder feste Einrichtung in Liechtenstein nicht die Kraft, das Besteuerungsrecht für Funktionen eines in Österreich ansässigen Wirtschaftstreuhänders an sich zu ziehen, soweit die Funktionen in Österreich ausgeübt würden…

…unterlassen, welche Berufsbefugnisse dem Beschwerdeführer in Liechtenstein überhaupt zukommen. Ohne derartige Feststellungen dazu ist es dem Verwaltungsgerichtshof nicht möglich zu prüfen, ob die einer gegebenenfalls bestehenden liechtensteinischen festen Einrichtung zuzuordnende Tätigkeit eine solche eines Wirtschaftstreuhänders im Sinne des Art. 14 Abs. 2 DBA-Liechtenstein ist…

…unselbständiger Arbeit im Falle des Vorliegens einer Monteurklausel (183-Tage-Regel) nämlich wie erwähnt ua. darauf ab, ob der entsendete Arbeitnehmer im Tätigkeitsstaat in einer dortigen Betriebstätte oder festen Einrichtung seines Arbeitgebers tätig wird, und erklärt die Monteurklausel zutreffendenfalls für unanwendbar (EAS 619; EAS 675…

…12.2006, 2006/15/0038). Als Dienstort kommt somit in Betracht: - feste örtliche Einrichtungen des Dienstgebers im Sinne der im Gesetz ausdrücklich aufgezählten Beispiele (Büro, Betriebsstätte, Werksgelände, Lager, usw), - die ständige Einsatzstelle außerhalb fester örtlicher Einrichtungen des Dienstgebers im Sinne der Rechtsprechung (siehe Doralt, EStG11…

…xxx, die Auffassung, dass er in Österreich (Ö) über eine feste Einrichtung (Betriebsstätte) verfüge und dass demgemäß nach dem Doppelbesteuerungsabkommen (weiterhin) Österreich das Besteuerungsrecht für die im Inland erwirtschafteten Einkünfte aus selbständiger (freiberuflicher) Tätigkeit zukomme. Dem Einwand des Bw, dass ihm "nur zu den Zeiten…

…nicht entgegen, da der Berufungswerber seine eigentliche Tätigkeit ja grundsätzlich mit einem besonders eingerichteten Praxismobil vor Ort ausgeübt hat. Die Ausübung dieser Tätigkeit in einer festen Einrichtung konnte daher für die Annahme einer Betriebstätte auch nicht vorausgesetzt werden. Nun war aber davon auszugehen, dass der…

…zusteht, wenn er dort seine Tätigkeit unter Benutzung einer regelmäßig bzw. gewöhnlich zur Verfügung stehenden ständigen bzw. festen Einrichtung ausübt. Dass ein Arzt Einkünfte aus freiberuflicher Tätigkeit bezieht, ergibt sich innerhalb des innerstaatlichen österreichischen Rechts schon aus § 22 Z 1 EStG 1988, wenn in lit…

…hinsichtlich jener Lohnsummen begehrt wurde, die auf ständig in S tätige Dienstnehmer der IS entfallen. Dies deshalb, weil eine feste örtliche Anlage oder Einrichtung, die mittelbar oder unmittelbar der Ausübung der unternehmerischen Tätigkeit dient, gegeben sei und somit eine Betriebsstätte im Sinne des § 4 Abs…

…gestattet, mit dem Boden fest verbunden und von einiger Beständigkeit ist" (EStR 2000, Rz 3140). Damit ein Gebäude diese Funktionen erfüllen kann und für die Ermöglichung einer den gesundheitlichen Erfordernissen entsprechenden Nutzung des Gebäudes, sind gewisse Einrichtungen wie zB eine Beheizungs- oder Belüftungsanlage erforderlich, daher…

…ebenso ist mit den vorhandenen Einrichtungen eine autonome Erbringung von Leistungen nicht möglich, weil diese nur der Weiterleitung von Daten dienen. Nach den oben dargestellten Kriterien liegt daher in Österreich keine feste Niederlassung für Zwecke der Umsatzsteuer vor. Der Umsatzsteuerbescheid 2007 war daher aufzuheben. Wien…

…Inland notwendig? Wird an den Wohnort oder einen sonstigen Aufenthaltsort laut Registrierung angeknüpft? Oder kommt es auf den Standort von technischen Einrichtungen (Server usw.) an, über welche die Teilnahme an Wetten über das Internet abgewickelt werde. So habe der Verfassungsgerichtshof (VfGH 13.12.2011, V…

…Erlass zum KFG aber nur dauernd fest verbundene Einrichtungen für die Bildung einer zur sicheren Aufnahme von Gütern geeigneten Ladefläche fordert, wobei die Beseitigung der die Ladefläche bildenden Fahrzeugteile als durchaus zulässig angesehen wird, wenn sie nur mit Einrichtungen oder unter Aufwendung von Fertigkeiten erfolgt…

…Beiser/Zorn, RdW 2008/359, ist im Fall einer Kostenreduktion durch eine Kanzleiverlegung über die Grenze der festen Einrichtung ein Gewinnanteil in Höhe lediglich einiger Prozentpunkte der bei ihr anfallenden Kosten anfallenden Kosten zuzuordnen. Ein höherer Gewinnanteil ist nach Meinung dieser Autoren aber ausgeschlossen, weil…

…gewährte Vermögensrechte sind denkbar, wie z.B. die Benutzung von Einrichtungen der emittierenden Gesellschaft (Eisenbahn, Theater). Nach Literaturmeinungen steht eine teilweise gewinnunabhängige Gestaltung der Annahme eines Genussrechts nicht entgegen, auch "klassische" Schuldverschreibungen mit einer festen gewinnunabhängigen Verzinsung werden den Genussrechten zugeordnet. (Eberhartinger, Besteuerung von Genussrechten…

…zu einem Festpreis. Gegenstand des Vertrages ist die alleinige Nutzung u. Bewirtschaftung des Hotels A. von T.GmbH komplett mit allen Räumlichkeiten, Garage, Parkplätzen und allen Einrichtungen (wie Sauna, Solarium etc.), Geräten und Maschinen, die zum Hotelbetrieb erforderlich sind. Dazu gehören außerdem Mobiliar, Bett- und…

…20. Februar 2008) in Höhe von 1,615 (Mittelkurs) in Euro umzurechnen. Somit bleibe der Anschaffungswert 26.000,00 CHF / 1,615 = 16.099,07 € als Bemessungsgrundlage für die Folgejahre bestehen (Feste Größe). Von diesen 16.099,07 € seien 1,5 % ds…

…eine Datenbank, in der der Inhaber einer IP-Nummer mit seinen Adress- und Kontaktdaten abgefragt werden kann. Anschlussinhaber haben die Möglichkeit, eine feste IP-Nummer zu beantragen. Eine solche IP-Nummer bietet Vorteile beispielsweise für die Herstellung des Remotezugriffs auf das Firmennetzwerk. (Backu, Geolokalisation und…