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UFSL RV/0701-L/04Mutter-Kind-Pass-Bonus - Rechtsunwissenheit bzw. familiäre Auslastung stellen keine Gründe für eine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand dar
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.01.2005

…wurde angeführt, dass der Antragstellerin die genannte Frist des § 38 g Abs. 1 FLAG 1967 bis zur Zustellung des Bescheides nicht bekannt gewesen sei. Auf Grund ihrer familiären Auslastung (sie sei Mutter von 6 Kindern im Alter von 15, 11, 9, 7, 3, und 1…

UFSW RV/1676-W/03Betriebliche Fahrten des Vaters des Unternehmers mit dem eigenen PKW stellen Betriebsausgaben dar.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.09.2008

…ich immer rasch helfen und gleich einspringen - z.B. auch fehlendes Material zur Baustelle bringen, usw. Aufgrund der guten Auslastung des Personals meines Sohnes, konnte nicht jederzeit ein Arbeiter alles Liegen und Stehen lassen und auf Baustellen fahren. Ich bot meinem Sohne diese Hilfe an…

UFSL RV/1202-L/09Liebhaberei bei Frühstückspension
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.12.2013Teil 2/3

…die Frühstückspension seien getätigt worden, weil durch die Synergien mit den Tätigkeiten seiner Frau eine gute Auslastung und damit ein gewinnbringendes Betreiben der Frühstückspension ermöglicht werden sollte. Weiters wäre durch die familiäre Zusammenarbeit auch eine kostengünstige Möglichkeit der Betriebsführung gegeben gewesen. Leider habe ihn seine…

UFSG RV/0655-G/08Investitionszuwachsprämie nur für langfristig dem Betrieb dienende Wirtschaftsgüter
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)10.10.2012

…Die Gesellschafter der MHGmbH sind wiederum die Bw. und die V-GmbH sowie Mitglieder der Familie des RT. Geschäftsführer beider Gesellschaften ist ebenfalls RT. b) Die beiden anderen im Streitzeitraum im Einsatz der V-GmbH gewesenen SM, habe die V-GmbH in den Jahren 2001…

UFSW RV/1756-W/021) Keine Diäten über 15 Tage hinaus 2) Keine Parkscheine zusätzlich zum KM-Geld 3) Keine nachträgliche Berücksichtigung von Vorsteuern in 10-tel Beträgen 4) Wintergarten kein Arbeitszimmer 5) Dienstverhältnis mit Ehegattin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.04.2005Teil 1/2

…Betätigung im Prüfungszeitraum keine angemessene Auslastung ermögliche. Zu c) Immerhin gehe die Betriebsprüfung in Widerspruch zu ihrem letzten Punkt dann offenbar doch wieder von einer Tätigkeit der Ehefrau für das Unternehmen des Bw. aus. Wenn sie diese aber unter die familiäre Mitwirkung iSd ABGB zu…

UFSL RV/0430-L/08Keine Anerkennung eines Pachtvertrages und Dienstvertrages zwischen Ehegatten, wenn die Verpächterin und Dienstnehmerin den Betrieb (Vermietung von sechs Ferienwohnungen) führt.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.11.2009Teil 1/2

…Einsatz und Engagement war es möglich, eine sehr gute Auslastung der Wohnungen zu erreichen und durch die Einrichtung einer Internet-Plattform zur Buchung der Wohnungen wirtschaftlich das Projekt zu forcieren. Da in dem gegenständlichen Objekt keine Privatwohnung zur Verfügung steht, hatte BwF die Aufgabe wöchentlich…

UFSL RV/0428-L/08Keine Anerkennung eines Pachtvertrages und Dienstvertrages zwischen Ehegatten mangels Fremdüblichkeit und Klarheit der Vereinbarungen, wenn die Verpächterin und Dienstnehmerin faktisch den (von einer Fremdenpension umgebauten) Betrieb (Vermietung von sechs Ferienwohnungen) betreibt.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.11.2009Teil 1/2

…Einsatz und Engagement war es möglich, eine sehr gute Auslastung der Wohnungen zu erreichen und durch die Einrichtung einer Internet-Plattform zur Buchung der Wohnungen wirtschaftlich das Projekt zu forcieren. Da in dem gegenständlichen Objekt keine Privatwohnung zur Verfügung steht, hatte BwF die Aufgabe wöchentlich…

UFSL RV/0173-L/10Fremdunübliches Dienstverhältnis zwischen Ehegatten.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)13.12.2013

…aber längerfristig abgeschwächt werden. Der in den letzten Jahren erfolgte Aufbau des Katalogs solle die Möglichkeit schaffen, bei Wegfall oder geringerer Auslastung durch den Hauptauftraggeber einen (Wieder-)Einstieg in das Keramik- und Modellbaugeschäft zu ermöglichen. Dass dies nicht bereits stärker erfolgt sei, liege in der…

UFSI RV/0002-I/11Angemessenheit der Gewinnverteilung bei einer Personengesellschaft zwischen Ehegatten (Arbeitsvergütung als Vorwegbezug bei einer Appartementvermietung)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.04.2013

…2385/79, mwN; VwGH 21.2.1996, 92/14/0041). Die Anwendung dieser Rechtsprechung ("Angehörigenjudikatur") ist (wegen der besonderen Einflussmöglichkeiten auf die Vertragsgestaltung) nicht nur bei familiären, sondern auch bei entsprechenden gesellschaftsrechtlichen Verflechtungen geboten (VwGH 23.6.1998, 93/14/0192, mwN; VwGH 26.7…

UFSW RV/1249-W/08Schätzung bei Gastronomiebetrieb
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.10.2011

…25. Mai 2007 wie folgt Berufung: "Die Gesellschaft besteht seit 1989 und das Lokal in W wird im Wesentlichen von Herrn P allein betrieben (mit Ausnahme einer Aushilfskraft). Herr P ist ein junger Mann mit einer jungen Familie. Er ist nicht der ausgesprochene "Workoholic". Seinen…

UFSL RV/0984-L/101. Entgeltzahlungen eines Versicherungsangestellten an die Ehegattin. 2. Nachträglich beantragte Kilometergelder.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.09.2011

…2008, 2006/13/0046). Nach den in diesem Erkenntnis unter Hinweis auf die Vorjudikatur getroffenen Aussagen erfolgt die Mithilfe von Familienmitgliedern im Regelfall nicht aus rechtlicher Verpflichtung, sondern aus familiärer Solidarität, ebenso wie die Zuwendungen hiefür nicht einer rechtlichen Verpflichtung entspringen, sondern Beweggründen wie Dankbarkeit…

UFSG RV/0447-G/081. Nutzungsdauer eines Betonmischwerkes sowie einer (Beton)Recyclinganlage 2. Freiwillige Zuwendungen gemäß § 20 Abs. 1 Z 4 EStG 3. Vorsteuerberichtigung im Konkurs
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.11.2010Teil 1/2

…dabei ist, dass die Fa. CM die Vielzahl der Transporte, die eine hohe und kalkulierbare Auslastung des Fuhrparks gewährleisten, mit denselben Preisen verrechnet wie dieser nur gelegentlich eingesetzte fremde Unternehmer. Wird ein von einem fremden Unternehmer verrechnetes Entgelt zu Recht als fremdüblich eingestuft, so kann…

UFSW RV/1005-W/03Schätzung der Lebenshaltungskosten, Vermietung eines gemischt genutzten Grundstückes, eine Einkunftsquelle im Sinne des Einkommensteuergesetzes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.06.2005Teil 2/3

…VwGH vom 27. Mai 1998, Zl 95/13/0282). Die Schätzung nach dem Lebensaufwand (den Lebenshaltungskosten) hat insbesondere die persönlichen, familiären und wirtschaftlichen Verhältnisse des Abgabepflichtigen zu berücksichtigen (Ritz, BAO-Kommentar, Tz 15 zu § 184 BAO). Im Sinne der oa Ausführungen ist der UFS daher…

UFSW RV/2739-W/02Honorar an die Ehegattin als Betriebsausgabe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.04.2004

…steuerliche Anerkennung zu versagen. Auch Verträge zwischen nahen Angehörigen dürften nicht mit benachteiligenden Vermutungsregeln oder mit der Auflastung einer besonders qualifizierten Beweisführung verbunden sein. Die Steuervorschriften knüpften ganz allgemein nicht an den Abschluss von Verträgen an, sondern an die tatsächlichen wirtschaftlichen Gegebenheiten. Der gegenständliche Vertrag…

UFSW RV/0109-W/02Konkurrenzieren die Bestimmungen § 4 Abs. 4 UStG 1972 und § 11 Abs. 12 UStG 1972 miteinander?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.10.2003

…sei davon auszugehen, dass diese Ruhe eher in der Kanzlei außerhalb der Kanzleistunden gegeben sei als im Arbeitszimmer, welches sich in der privaten Wohnung, also im familiären Verband befindet. Unverständlich sei, inwiefern erhöhte Diskretion vorliege, wenn Klienten die Anwälte zu Hause aufsuchten. Denn beide Herren…

UFSL RV/1202-L/09Liebhaberei bei Frühstückspension
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.12.2013Teil 1/3

…und Einfuhrumsatz-steuer | -3985,09 € | | | | | | festgesetzte Umsatzsteuer (Gutschrift) | - 964,68 € Entscheidungsgründe   Der Berufungswerber (Bw.) betreibt seit dem Jahr 1995 eine Frühstückspension in dem von ihm und seiner Familie bewohnten Eigenheim in 1234 Ort, Nr…

UFSG RV/0013-G/021. Schätzungsbefugnis und Höhe zugerechneter Sicherheitszuschläge (Gasthaus/Frühstückspension/Appartementvermietung; 2. Privatnutzung/Entnahme eines Gästeappartements; 3. USt-Pflicht von Teilen der Ortstaxe; 4. Nichtsteuerbare unentgeltliche Personalverpflegung;
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.06.2004Teil 1/4

…bis zu seiner Verehelichung im Nov. 1995 als Wohnsitz gedient. Danach war dieser mit seiner Familie in die Fremdenpension (2.OG) gezogen. Im Zuge einer Betriebsprüfung (BP) für die Jahre 1993-1995 hatte der Prüfer u.a. Aufzeichnungsmängel in allen drei Betriebsbereichen des Bw. festgestellt…

UFSG RV/0013-G/021. Schätzungsbefugnis und Höhe zugerechneter Sicherheitszuschläge (Gasthaus/Frühstückspension/Appartementvermietung; 2. Privatnutzung/Entnahme eines Gästeappartements; 3. USt-Pflicht von Teilen der Ortstaxe; 4. Nichtsteuerbare unentgeltliche Personalverpflegung;
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.06.2004Teil 4/4

…wie ausgeführt, beide Wohnungen im Appartementhaus letztmalig gleichzeitig an Gäste vermietet worden. Ein Blick auf die Auslastungszahlen zeigt, dass das Objekt in der gesamten Sommersaison 1994 äußerst schwach belegt war. Tatsächlich weisen die Abrechnungsunterlagen lediglich in der Zeit von 28.7-8.8.1994 eine…

UFSS RV/0352-S/05Mindesterfordernisse eines KESt-Bescheides
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.09.2009

…an die Familie K dar. Diese Nutzung ist mit dem ortsüblichen Mittelpreis zu bewerten. Der nachstehend angeführte Ansatz ergibt sich aus einem fremdüblichen Vermietungspreis unter Berücksichtigung von Abschlägen im Zusammenhang mit der möglichen Auslastung und teilweise eingeschränkter Vermietungsmöglichkeit. Die bisher von der Familie K für…

UFSL RV/1202-L/09Liebhaberei bei Frühstückspension
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.12.2013Teil 3/3

…mit fünf Zimmern (zehn Betten) sowie einem Appartement (vier Betten) mit umfangreichen Nebenleistungen als Einkünfte aus Gewerbebetrieb (UFS 16.9.2010, RV/0208-S/10). Die tatsächliche Auslastung ist nicht von Bedeutung. Nicht die Nebenleistung zur einzelnen Vermietung ist für die Zuordnung zur Einkunftsart entscheidend…