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UFSW RV/1145-W/05Kapitalertragsteuererstattung, beschränkte Steuerpflicht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)26.04.2006

…2005 ergangen, welcher die Einkünfte aus Gewerbebetrieb erklärungsgemäß mit minus 152.100,02 € festgestellt habe. Dieser Betrag habe endbesteuerungsfähige Kapitaleinkünfte iHv 2.895,34 € enthalten. Durch die Aufnahme dieser Kapitaleinkünfte in die Steuererklärung habe der Steuerpflichtige die Option gemäß § 97 Abs. 4 EStG…

UFSW RV/1648-W/05Antragsveranlagung gem. § 97 Abs. 4 EStG - Abzug von Werbungskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.12.2005

…iSd § 97 EStG in unmittelbaren wirtschaftlichen Zusammenhang stehen, beantwortete die Bw. wie folgt. Die genannten Bestimmungen bezögen sich nur auf endbesteuerte Kapitalerträge. Hier würden jedoch endbesteuerungsfähige Kapitaleinkünfte aufgrund des Günstigkeitsvergleiches gem. § 97 Abs. 4 EStG mitveranlagt. Unter Verweis auf die Einkommensteuerrichtlinien brachte die Bw. vor…

UFSS RV/0762-S/06Keine Einbringung einer nichtselbständigen Tätigkeit nach Art. III UmgrStG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)27.05.2008Teil 2/2

…Das trifft in diesem Fall auf den Restbetrag von EUR 45.000,00 zu. Verdeckte Ausschüttungen unterliegen dem besonderen Besteuerungsregime für endbesteuerungsfähige Kapitaleinkünfte und sind im Wege eines Haftungsbescheides (gegenüber der P***GmbH) oder eines eigenständigen Abgabenbescheides (gegenüber Bw.) mit Kapitalertragsteuer zu belasten (vgl. Schwaiger…

UFSI RV/0424-I/05Schätzung von (nicht endbesteuerten) Kapitaleinkünften auf Grund hoher Vorjahreseinkommen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.04.2009

…2001 und 2002 ausgefertigt. In diesen wurden zusätzliche Einkünfte aus Kapitalvermögen von 120.000 S (2001) bzw. "nicht endbesteuerungsfähige Einkünfte aus Kapitalvermögen" von 8.700 € (2002) angesetzt. Der Bescheidbegründung zufolge erfolgte die Veranlagung unter Zugrundelegung der Feststellungen der abgabenbehördlichen Prüfung, die der darüber aufgenommenen…

UFSW RV/1451-W/11Verjährungsfrist bei hinterzogenen Abgaben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)11.10.2012

…Täter Fahrlässigkeit zuzurechnen. Somit besage der ausdrückliche Gesetzeswortlaut, dass im Falle eines Irrtums - auch bei dessen Unentschuldbarkeit - Vorsatz ausgeschlossen sei. Die Kapitaleinkünfte aus den Schweizer Konten seien in der Schweiz versteuert worden. Aufgrund dieser Versteuerung der Einkünfte sei die Bw. davon ausgegangen, dass diese Mittelzuflüsse…

UFSW RV/2239-W/02verrechenbare Verluste der Vorjahre
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.01.2005

…1998 sei von der Möglichkeit zur Endbesteuerung der in den Gewinnanteilen beider Jahre enthaltenen KESt-pflichtigen Zinsen und Wertpapiererträgen Gebrauch gemacht worden. - Somit müssten vom Gewinnanteil des Jahres 1996 von S 5,895.131,00 die endbesteuerungsfähigen Kapitalerträge von S 133.150,00 abgezogen werden…

UFSW RV/1954-W/04Günstigkeitsvergleich bei Kapitalertragsteueranrechnung bzw. -erstattung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.08.2009

…und zwar in Höhe von € 251,00, weiters endbesteuerungsfähige Kapitalerträge zum vollen Steuersatz in Höhe von € 2.254,00 und solche zum halben Steuersatz in Höhe von € 9.529,00. Die darauf entfallende KEST wurde mit € 2.946,00 in der…

UFSL RV/1269-L/07Erstattung der Kapitalertragsteuer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.01.2008

…KESt unter den Kennziffern für die nicht endbesteuerten Kapitaleinkünfte genau der Gutschriftsbetrag von € 70,37 ergeben hätte. So sei es steuerpolitisch bedenklich, die einbehaltene KESt für nicht endbesteuerte Kapitalvermögen (Stille Beteiligungen) zu erstatten, für Kapitalerträge aus endbesteuerungsfähigem Vermögen eine derartige Erstattung aber nicht durchzuführen…

UFSS RV/0043-S/12Wiederaufnahme des Verfahrens
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.01.2013

…zu Steuererklärung: bitte Kz 369 (in L 1 nicht auffindbar) ergänzen: 30.000,--Euro; Kz 363: 0 (Null)". Das Finanzamt führte in der Folge bezüglich dieser ,Kapitaleinkünfte' ein Vorhalteverfahren durch. Im Juli 2010 legte der Bw eine Bestätigung der B-AG mit nachstehendem Wortlaut vor: "…

UFSL RV/0328-L/04Hälftesteuersatz bei ausländischen Dividendeneinkünften
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.02.2011

…Quellensteuer) | | | aus Aktiendividenden (lt. Beilage II a) aus Investmentfonds (lt Beilage II b) | 928,29 4.280,49 | | | KZ 396 | 5.208,77 | Kapitalertragsteuer auf nicht endbesteuerungsfähige Kapitalerträge und Sicherungssteuer (vgl. Beilage II b) | KZ…

UFSF RV/0115-F/08Bescheidaufhebung, Wiederaufnahme des Verfahrens - Bescheidbegründung; Festsetzung von Anspruchszinsen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.06.2008

…als unzulässig zurückgewiesen. 4) Die Berufungen betreffend Festsetzung von Anspruchszinsen für die Jahre 2002 und 2003 werden als unbegründet abgewiesen. Entscheidungsgründe Die Berufungswerberin (in der Folge kurz: Bw.) erklärte in den Berufungsjahren nicht endbesteuerungsfähige Einkünfte aus Kapitalvermögen in Höhe von 5.902,00 € (2002)…

UFSW RV/1167-W/07Verminderung des Pensionistenabsetzbetrages nicht nur durch § 33 Abs 6 EStG 1988 (letzter Satz), sondern auch durch § 33 Abs 2 EStG 1988 (dritter Satz)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.04.2007

…bekannt: eine inländische pensionsauszahlende Stelle, Pensionseinkünfte aus demAusland in Höhe von 784,41 €, endbesteuerungsfähige Einkünfte aus Kapitalvermögen in Höhe von 4.387,52 € und darauf entfallende Kapitalertragsteuer in Höhe von 935,15 €. Im angefochtenen, mit 17. März 2006 datierten Einkommensteuerbescheid 2005 erfasste…

UFSW RV/0665-W/09DBA Schweden Artikel 16: Zuteilungskriterium der Staatsbürgerschaft; Einkünfte aus Kapitalvermögen: 1. DBA Schweden; 2. Werbungskosten; 3. Antrag auf "Regelbesteuerung"
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.01.2013

…Zusammenhang stehen, nicht abgezogen werden. ..." Werbungskosten, wie die Spesen der schwedischen Handelsbank, sind im Zusammenhang mit endbesteuerungsfähigen Kapitaleinkünften nach Lehre und Judikatur gemäß § 20 Abs 2 EStG 1988 nicht abzugsfähig. Das Abzugsverbot gilt auch bei Werbungskosten im Zusammenhang mit ausländischen Einkünften, die der Abgeltungssteuer gemäß §…

UFSF RV/0165-F/09Ist die Darlehenshingabe durch Gesellschafter als verdeckte Einlage zu werten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)13.06.2012

…2009 wurden € 3.877,00, € 4.292,90 und € 4.524,39 als positive Kapitaleinkünfte erklärt und vom Finanzamt als nicht endbesteuerungsfähige Einkünfte aus Kapitalvermögen in den entsprechenden Einkommensteuerbescheiden veranlagt. In der gegen diese Einkommensteuerbescheide 2007, 2008 und 2009 erhobenen Berufungen bzw…

UFSL RV/0181-L/071. Bestimmung des Ansässigkeitsstaates bei Doppelwohnsitz (Mittelpunkt der Lebensinteressen) 2. Begründungsmangel eines Wiederaufnahmebescheides
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.05.2011Teil 4/4

…Versorgungsrente, Veräußerungserlös aus den Liegenschaften S und M) und sich auch der überwiegende Teil seines offen gelegten Vermögens (der Immobilienbesitz in M, H und S sowie das den deklarierten Kapitaleinkünfte zugrunde liegende Geldvermögen) in Österreich befand bzw. dort verwaltet wurde. Das Haus in Spanien steht…

UFSK RV/0497-K/07Ist der laufende Verlust aus einem Gewerbebetrieb in die Umrechnung gem. § 3 Abs. 2 EStG 1988 einzubeziehen?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.09.2009

…Weiters erklärte der Bw. bei den Einkünften aus Kapitalvermögen endbesteuerungsfähige Kapitalerträge in Höhe von € 524,25 und darauf entfallende Kapitalertragsteuer von € 131,20. Im Einkommensteuerbescheid für das Jahr 2006 setzte das Finanzamt die Einkommensteuer mit € 1.760,97 fest. Davon brachte es…

UFSF RV/0100-F/08Begründung von Wiederaufnahmebescheiden und § 299 BAO - Bescheiden.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.07.2008

…als unzulässig zurückgewiesen. 4) Die Berufungen betreffend Festsetzung von Anspruchszinsen für die Jahre 2000 bis 2004 werden als unbegründet abgewiesen. Entscheidungsgründe Der Berufungsführer erklärte in den Berufungsjahren (nicht endbesteuerungsfähige) Einkünfte aus Kapitalvermögen in Höhe von 246.700,00 S (1999), 126.300,00 S (2000)…

UFSF RV/0109-F/08Wiederaufnahme des Verfahrens, Bescheidaufhebung - Bescheidbegründung; Festsetzung von Anspruchszinsen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.06.2008

…Berufungen betreffend Festsetzung von Anspruchszinsen für die Jahre 2002 bis 2004 werden als unbegründet abgewiesen. Entscheidungsgründe Der Berufungswerber (in der Folge kurz: Bw.) erklärte in den Berufungsjahren nicht endbesteuerungsfähige Einkünfte aus Kapitalvermögen in Höhe von 11.754,00 € (2002), 17.826,00 € (2003)…

UFSW RV/2745-W/02Anrechnung tschechischer Abzugsteuer sowie Endbesteuerung inländischer Kapitalerträge bei beschränkt Steuerpflichtigen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.11.2004

…steuerpflichtigen natürlichen Personen jedenfalls als durch den Steuerabzug abgegolten gelten. Die Einkünfte aus Gewerbebetrieb aus der Beteiligung an der L.-KG seien daher um die endbesteuerungsfähigen Kapitalerträge zu kürzen gewesen und die darauf entfallende Kapitalertragsteuer nicht auf die Einkommensteuer anzurechnen gewesen. Halte eine österreichische Personengesellschaft…

UFSW RV/2747-W/02Anrechnung tschechischer Abzugsteuer sowie Endbesteuerung inländischer Kapitalerträge bei beschränkt Steuerpflichtigen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.11.2004

…steuerpflichtigen natürlichen Personen jedenfalls als durch den Steuerabzug abgegolten gelten. Die Einkünfte aus Gewerbebetrieb aus der Beteiligung an der L.-KG seien daher um die endbesteuerungsfähigen Kapitalerträge zu kürzen gewesen und die darauf entfallende Kapitalertragsteuer nicht auf die Einkommensteuer anzurechnen gewesen. Halte eine österreichische Personengesellschaft…