…in das elektronische System AIS - DB 2 ist folglich (noch) kein ermittelter Sachverhalt im Sinne der BAO und rechtlich ein Nullum. Dem folgte auch der BMF - Erlass vom 26. 1. 1995, GZ 05 0701/2-IV/5/94, wenn von der Erteilung einer Akteneinsicht durch…

…Hinweis auf Akt 1999 Seite 11 und 2000 Seite 1). Daraufhin sei eine amtswegige Wiederaufnahme des Verfahrens 1999 mit Bescheid vom 20. Februar 2002 mit der Begründung: "BG 09804: Wiederaufnahme von Amts wegen (neue Tatsachen und Beweismittel)" verfügt worden. Hiezu würde ein elektronischer Aktenvermerk vom…

… 188 BAO, in dem nunmehr negative Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung von S 13.004,00 festgesetzt wurden (Akt Seite 21f). Die Bescheide wurden von Herrn ADir. T freigegeben (Aussage ADir. T in der Berufungsverhandlung, elektronischer Aktenvermerk vom 20. Februar 2002). Der Wiederaufnahmebescheid enthält die…

…MONAT, JAHR Bescheidausstellung durch Abgabenbehörde 1. Instanz." Ergänzung der Berufungsbehörde (UFS) zu dem von der Bw hier nicht angegebenen Bescheiddatum: Es ergingen laut elektronischer Aktenlage zuletzt (gemäß § 295 BAO) im Jahr 1997 zwei Einkommensteuerbescheide für 1989: datiert mit 30. April 1997 (Nachforderung 29.497 öS…

…Einkommensteuererklärungen für 1999 vom Mai 2005 sind Anbringen, über die mittels Bescheid abzusprechen ist. Laut (elektronischer) Aktenlage ist für das Jahr 1999 weder eine Veranlagung zur Umsatzsteuer noch zur Einkommensteuer erfolgt (UFS-Akt Bl 8), was aufgrund der Anregung auf Wiederaufnahme von Amts wegen gemäß …

…Jänner 2010 gewährt. Es wurde ihm auch versichert, dass diese Fristverlängerung in seinem Akt vermerkt worden sei, was tatsächlich passierte (vgl. Mail des Berufungswerber an seine steuerliche Vertreterin vom 17. Jänner 2010 sowie elektronischer Aktenvermerk des Finanzamtes vom 21. Dezember 2009). Am 14. Jänner 2010…

…begründete, dass die "Abberufung ... unter Bedachtnahme auf die Quotenvereinbarung für berufsmäßige Parteienvertreter" erfolgt sei. Im (elektronischen) Akt des Bw ist diese Frist als Nachfrist ("NF") eingetragen. Danach findet sich die Nachfristeintragung 31. Jänner 2005. Der Bw beantragte (durch seine steuerliche Vertretung) mit Telefax vom 31…

…dort angetroffene, bei der Sozialversicherung nicht gemeldete Personen für die Mutter der Bw arbeiteten und noch nicht sicher war, ob Lohnsteuer festzusetzen sein würde (elektronischer Aktenvermerk vom 26. Februar 2010). Dass das Finanzamt der Bw nur eine allgemeine Auskunft über die Haftungsvoraussetzungen erteilte, obwohl die…

…den Privatanteil gekürzt wurden, wie ein elektronischer Aktenvermerk aus 2007 beweise. Die Bw brachte mit gleichem Datum Berufung gegen den Umsatzsteuerbescheid 2006 vom 29.9.2009 ein. In einer Stellungnahme der Abgabenbehörde erster Instanz zu den Berufungen wurde im Wesentlichen ausgeführt, dass im Zuge der…

…AV: KSt-Akt Bl 89/2004). Das Finanzamt erließ daraufhin einen gemäß § 200 Abs 2 BAO endgültigen, mit 31. März 2006 datierten Umsatzsteuerbescheid für das Jahr 2004 an die Bw (KSt-Akt Bl 91f/2004) und teilte dies der Berufungsbehörde mit. Laut elektronischer Aktenlage ist…

…ein Telefongespräch mit dem Finanzamt Bezug genommen werde, wurde das Finanzamt um Mitteilung über den genauen Inhalt des Telefongespräches gebeten. Falls über das Telefongespräch ein elektronischer Aktenvermerk angelegt worden sei, werde um Übermittlung eines Ausdruckes gebeten. 3.2. Mitteilung des Finanzamtes vom 29.7.2008…

…vor sich liegen gehabt, gleichermaßen nicht wissentlich die Kennzahl 277 nochmals eingetragen hätte. Der Bw. gab dazu zu bedenken, dass im Berufungsfall ein elektronischer Akt vorgelegen sei, in den aber nicht hineingesehen wurde, weshalb man dies nicht mit dem Fall vergleichen könne, in dem dieser…

…möglich sei, den Mantel der GmbH verkaufen zu wollen (elektronischer Aktenvermerk vom 22. Dezember 2008). Am 7. März 2011 kündigte die Geschäftsführerin der Bw an, dass im Zusammenhang mit dem Verkauf der GmbH bis Ende des Monates Klarheit herrschen werde (elektronischer Aktenvermerk vom 7. März…

…bis 31. Dezember 2011 beantragt. Eine Reaktion des FA auf diese Eingabe ist nicht aktenkundig. Durch das Verfahrensergebnis erwiesen ist, dass am 21.Oktober 2011 die Anmerkung eines UID-Begrenzungsbescheides in der elektronischen Datenbank des BMF für die Wartung der UID-Nummern erfolgt ist. Dass…

…Lodge und den Raumbedarf der beiden Ehegatten eher unwahrscheinlich anmutet. Die BW plante nach dem derzeitigen Verfahrensstand nachvollziehbar von Beginn an ernsthaft und professionell eine Vermietung dieser Ferienlodge. Daran besteht für den UFS trotz Vorlage der elektronischen Aktenvermerke durch das FA im Erörterungstermin kein Zweifel…

…dass die Berufungswerberin seit September 2005 bis jetzt ihrer nichtselbständigen Tätigkeit in Deutschland nachgeht und in Österreich keine Einkünfte mehr erzielt (siehe elektronischer Aktenvermerk des Finanzamtes vom 6.9.2007). Auch das Bundesministerium für Finanzen sieht in seiner in den Einkommensteuerrichtlinien 2000 veröffentlichten Rechtsansicht einen…

…WD GmbH und wurde von Frau C. unterfertigt. Nach Ausweis der Akten (siehe elektronischer Lohnzettel für 2011) handelt es sich bei der genannten Person um eine Dienstnehmerin der WD GmbH. Diese hat dieselbe Geschäftsanschrift wie die WP GmbH. Im Betreff der Eingabe wurde die Rechtssache…

In der Berufung geht es ausschließlich darum, dass es der Bw. - vor allem elektronisch - unmöglich sei, festzustellen, an welchem Ort ein registrierter User sich zum Zeitpunkt der Wettteilnahme befunden hat. 14.1. Laut Beschluss vom 7.5.2007, 24 CS 07.10 des Bayrischen Verwaltungsgerichtshofes…

…Mit Bescheid vom 1. September 2010 wies das Finanzamt A den Antrag mit der Begründung, der Antrag müsse vom Eigentümer der Liegenschaft gestellt werden, mangels Aktivlegitimation zurück. Als Hinweis führte das Finanzamt aus: "Hinweis: Gem. §2 Z4 GrStG ist Grundbesitz eines Sportvereins, der von ihm…

…auf elektronischem Weg (Finanz-Online) ein moderater Vollzug durch die Finanzämter gehandhabt wird. Dies betrifft ausschließlich jene Bestandteile der Einkommen- und Körperschaftsteuererklärungen, die zum Zwecke der Vornahme einer Risikoanalyse zusätzlich abverlangt werden. 2..." In einem im Internet unter www.bmf.gv.at/steuern/Aktuelles veröffentlichten…