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UFSL RV/1048-L/05Abzugsfähigkeit von NLP-Seminaren als Werbungskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.12.2007

…den Bescheid des Finanzamtes vom 24. August 2005 betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) 2004 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der Bescheid betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung 2004) wird abgeändert. Entscheidungsgründe Die elektronische Erklärung des Berufungswerbers für die Arbeitnehmerveranlagung 2004 langte beim Finanzamt am 30. April 2005 ein…

UFSZ3K ZRV/0032-Z3K/05Feststellung einer Fehlmenge nach Freigabe der Ware im NCTS (New Computerised Transit System)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)05.12.2005

…die Gewahrsame des Berufungswerbers gelangt seien, wird bemerkt, dass der Berufungswerber selbst als zugelassener Empfänger im NCTS-Verfahren durch seine elektronische Meldung bestätigt hat, dass im Zuge einer durchgeführten Warenkontrolle keinerlei Unregelmäßigkeiten festgestellt wurden. Dass der Container leer sei, wurde der Zollbehörde erst einen Tag…

UFSG FSRV/0017-G/08Hausdurchsuchung bei einem Rechtsanwalt, Voraussetzungen zur Beschlagnahme auch der Klientenakten und der Daten über angelegte Anderkonten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Vorsitzender)27.01.2010Teil 1/3

…dass die bei den aufgrund des unter Pkt. 1.) genannten Bescheides am 15. Februar 2008 durchgeführten Hausdurchsuchungen sichergestellten und unter Siegel genommenen Unterlagen (Buchhaltungsunterlagen, sonstige Schriftstücke und EDV-Unterlagen) der Beschlagnahme unterliegen, zu Recht erkannt: I. Den Beschwerden wird teilweise stattgegeben und die bekämpften Bescheide…

UFSL RV/0734-L/06NLP-Practitionerkurs als Fortbildungs-, Ausbildungs- oder Umschulungsmaßnahme?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.03.2007

…Nach der Aktenlage hat das Finanzamt_B von diesem Umstand bisher keine Kenntnis erlangt. Aufgrund einer elektronischen Zufallsauswahl wurde die Berufungswerberin vom Finanzamt_A mit Schreiben datiert vom 25. April 2006 ersucht, alle Rechnungen und Belege zu ihrer elektronisch eingebrachten Erklärung zur Arbeitnehmerveranlagung vom 20…

UFSS RV/0621-S/11Vorsteuerabzug bei Überlassung einer Dienstnehmerwohnung durch eine GmbH an Sohn und Schwiegertochter des Alleingesellschaftergeschäftsführers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.06.2013Teil 2/3

…eines Privathauses sei niemals angedacht gewesen. Im Vorlageantrag detaillierte die Berufungswerberin die (unmittelbare) betriebliche Nutzung des Betriebswohnhauses für ihre Zwecke weiter: Lager-und Wartungsraum, Verwahrungsort für elektronische Datenbestände Zur Lagerung der Zweitformen ergänzte die Berufungswerberin, dass nur die Erstformen in der Produktionshalle im Umlauf seien…

UFSK FSRV/0002-K/13Auskunftsersuchen, Bankgeheimnis
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)16.04.2013

…Dies hat auf einem elektronischen Datenträger in einem allgemein gebräuchlichen Dateiformat zu erfolgen, wenn zur Führung der Geschäftsverbindung automatisationsunterstützte Datenverarbeitung verwendet wird. Erklärt das Kredit- oder Finanzinstitut gegen den Bescheid Beschwerde zu erheben, so sind Aufzeichnungen, Datenträger und sonstige Unterlagen unter Siegel zu nehmen und…

UFSW FSRV/0085-W/12Beschlagnahme von Unterlagen (Handakten, EDV-Dateien usw.) bei einem zur Verschwiegenheit verpflichteten Rechtsanwalt.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Vorsitzender)03.04.2013Teil 1/2

…die Anzeige vollkommen haltlos sei, in zahlreichen anderen Fällen hätten massive Zweifel an der Richtigkeit der Anzeige offengelegt werden können. Wenn mit dem angefochtenen Bescheid nun dennoch die Beschlagnahme sämtlicher Handakten sowie sämtlicher elektronischer Aufzeichnungen der Anwaltskanzlei für zulässig erklärt werde, so lasse die belangte…

UFSK FSRV/0001-K/13Auskunft über Bankkonten und Bankgeschäfte
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)12.03.2013

…Dies hat auf einem elektronischen Datenträger in einem allgemein gebräuchlichen Dateiformat zu erfolgen, wenn zur Führung der Geschäftsverbindung automatisationsunterstützte Datenverarbeitung verwendet wird. Erklärt das Kredit- oder Finanzinstitut gegen den Bescheid Beschwerde zu erheben, so sind Aufzeichnungen, Datenträger und sonstige Unterlagen unter Siegel zu nehmen und…

UFSK FSRV/0010-K/12Ersuchen an eine Bank um Auskunft über Bankkonten und Bankgeschäfte eines Beschuldigten nach § 99 Abs.6 FinStrG - Beschwerde der Bank
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)27.02.2013

…Dies hat auf einem elektronischen Datenträger in einem allgemein gebräuchlichen Dateiformat zu erfolgen, wenn zur Führung der Geschäftsverbindung automatisationsunterstützte Datenverarbeitung verwendet wird. Erklärt das Kredit- oder Finanzinstitut gegen den Bescheid Beschwerde zu erheben, so sind Aufzeichnungen, Datenträger und sonstige Unterlagen unter Siegel zu nehmen und…

UFSG FSRV/0024-G/11Bescheidqualität eines Auskunftsersuchens an ein Kreditinstitut
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)16.01.2012

…Dies hat auf einem elektronischen Datenträger in einem allgemein gebräuchlichen Dateiformat zu erfolgen, wenn zur Führung der Geschäftsverbindung automatisationsunterstützte Datenverarbeitung verwendet wird. Erklärt das Kredit- oder Finanzinstitut gegen den Bescheid Beschwerde zu erheben, so sind Aufzeichnungen, Datenträger und sonstige Unterlagen unter Siegel zu nehmen und…

UFSG FSRV/0017-G/08Hausdurchsuchung bei einem Rechtsanwalt, Voraussetzungen zur Beschlagnahme auch der Klientenakten und der Daten über angelegte Anderkonten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Vorsitzender)27.01.2010Teil 2/3

…Der Unabhängige Verwaltungssenat Graz möge der Beschwerde Folge geben und 1. den angefochten Bescheid dahingehend abändern, dass festgestellt wird, dass die bei der Hausdurchsuchung am 15.02.2008 sichergestellten und unter Siegel genommen Unterlagen (Buchhaltungsunterlagen, sonstige Schriftstücke und EDV-Unterlagen) gemäß § 89 Abs. 3 lit…

UFSW RV/0724-W/07Streichung des Vorsteuerabzuges wegen Beteiligung an Umsatzsteuerkarussell (Erkennen des Mehrwertsteuerschwindels)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)17.07.2009Teil 3/5

…letzter Absatz, genannte E-Mail von SR an AT betreffend Exportkontakte vorzulegen. Dieses stehe der Bw. weder elektronisch noch in Hardcopy zur Verfügung. Durch den reduzierten Mitarbeiterstand der Bw., der Rationalisierung der IT-Abteilung und des Umzuges könne nicht mehr nachvollzogen werden, wo das E…

UFSW RV/1071-W/121. Die "Teilnahme vom Inland aus" im Kontext elektronischer Rechtsgeschäfte (Wettgebühr) ist eruierbar. 2. In die Bemessungsgrundlage der Wettgebühr sind auch Free Bets des Wettanbieters einzubeziehen, und die Bemessungsgrundlage ist schätzbar.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.04.2013Teil 3/3

In der Berufung geht es ausschließlich darum, dass es der Bw. - vor allem elektronisch - unmöglich sei, festzustellen, an welchem Ort ein registrierter User sich zum Zeitpunkt der Wettteilnahme befunden hat. 14.1. Laut Beschluss vom 7.5.2007, 24 CS 07.10 des Bayrischen Verwaltungsgerichtshofes…

UFSW RV/1052-W/06Werbungskosten, KFZ-Kosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.11.2008

…Im Zuge des Verfahrens vor dem Finanzamt wurden diverse Unterlagen bzw. Rechnungen vorgelegt, wobei die elektronischen "Fahrtenbücher" nach Eigendarstellung des Bw. einen Nachweis für die Höhe des Privatanteiles von "20%" der Kfz-Kosten darstellen sollen. Differenzen zwischen Routenplaner und angeführten Kilometern sollen dadurch bedingt sein…

UFSL RV/1696-L/02Gesellschaftsteuerpflicht von Subventionen zur Verlustabdeckung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.12.2005

…habe auf die laufend zu leistende Verlustabdeckung keinerlei Einfluss, da diese bereits als Forderung berücksichtigt sei. Über Anregung der Vertreterin der Amtspartei nahm der zuständige Referent des unabhängigen Finanzsenates in den elektronischen Akt der Bw Einsicht. In der dort vorhandenen Liste der erledigten und offenen…

UFSF RV/0224-F/09Prüfung der Zwangsläufigkeit im Sinne von § 34 Abs. 3 EStG 1988 von einer im Zusammenhang mit einer Krankheit bzw. einer Behinderung stehenden Reise
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.11.2009

…Berufungswerber (in der Folge kurz: Bw.), einem Pensionisten, wurde vom Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen eine 50%ige Behinderung bescheinigt. In seiner elektronisch eingebrachten Erklärung zur Durchführung der Arbeitnehmerveranlagung für das Jahr 2008 machte der Bw. als außergewöhnliche Belastung den pauschalen Freibetrag gemäß § 35 Abs…

UFSK RV/0422-K/11Tiefenstrahler (Repuls der Fa. Relux) - Außergewöhnliche Belastung?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.06.2013

…2011 gegen den Bescheid des Finanzamtes Spittal Villach vom 9. Juni 2011 betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) 2010 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe In der elektronisch beim Finanzamt am 5. Februar 2011 eingebrachten Erklärung zur Durchführung der Arbeitnehmerveranlagung für…

UFSF RV/0051-F/09Nachträgliche zusammengeballte Geltendmachung von Vorsteuern aus dem Um-, An- u. Zubau an ein bestehendes Gebäude im Jahr der erstmaligen teilweisen Vermietung (Wohnungseigentumseinheiten)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.06.2009

…Anschrift, gegen den Bescheid des Finanzamtes xxx betreffend Umsatzsteuer 2006 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Der Bw hat in der elektronisch eingereichten Umsatzsteuererklärung für das Jahr 2006 Vorsteuern in Höhe von 31.491,21 € geltend gemacht…

UFSG RV/0070-G/07Außergewöhnliche Belastungen für ein behindertes Kind (ADH-Syndrom), für das keine erhöhte Familienbeihilfe gewährt wird.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.05.2007

…mit dieser Entscheidung festgesetzten Mehrbetrages der Abgabe ist aus der Buchungsmitteilung zu ersehen. Entscheidungsgründe Die Berufungswerberin (Bw.) beantragte in ihrer elektronisch eingebrachten Einkommensteuererklärung für das Jahr 2005 die Berücksichtigung der Kosten für den Schulbesuch ihres Sohnes (Sonder(Pflege)Schule) als außergewöhnliche Belastung in Höhe von…

UFSS RV/0669-S/11Umsatzsteuerfestsetzungbescheide für vorangehende Kalendermonate und anschließende Umsatzsteuerfestsetzung anlässlich der Eröffnung eines Insolvenzverfahrens
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.12.2011

…konnte, dass die vereinbarten Leasingraten dieser Verträge, für die er den Vorsteuerabzug geltend machte, entrichtet wurden. B) Beweisaufnahmen Elektronisch übersandte Umsatzsteuervoranmeldungen für Oktober, November und Dezember 2010 Anmeldeverzeichnis zu 7 C) Beweiswürdigung Aus dem vorliegenden Anmeldeverzeichnis geht, wie auch der Masseverwalter in seinem Vorlageantrag ausführt…