…bereits oben angeführten Erkenntnis des VwGH vom 24.6.2010 wurde eine Aufenthaltsdauer im Ausland von fünfeinhalb Monaten gerade noch als vorübergehender Aufenthalt angesehen. Ein etwa einjähriger Auslandsaufenthalt zum Schulbesuch im Ausland ist jedoch nach der Rechtsprechung des VwGH (vgl. Erkenntnis vom 26.1.2012…

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., P, gegen den Bescheid des Finanzamtes Lilienfeld St. Pölten betreffend Familienbeihilfe ab 1. Februar 2006 entschieden: Der Berufung wird Folge gegeben. Der angefochtene Bescheid wird aufgehoben. Entscheidungsgründe Strittig ist im vorliegenden Fall, ob die Weiterbildung…

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., B., gegen den Bescheid des Finanzamtes Bruck Eisenstadt Oberwart betreffend Abweisung eines Antrages auf Gewährung der Familienbeihilfe ab 1. April 2006 entschieden: Der Berufung wird stattgegeben. Der angefochtene Bescheid wird aufgehoben. Entscheidungsgründe Strittig ist im…

  Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., gegen den Bescheid des Finanzamtes Neunkirchen Wr. Neustadt betreffend Rückforderung von Familienbeihilfe und Kinderabsetzbeträgen für den Zeitraum 1. August 2005 bis 30. September 2005 entschieden: Der Berufung wird stattgegeben. Der angefochtene Bescheid wird aufgehoben…

  Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., gegen den Bescheid des Finanzamtes Hollabrunn Korneuburg Tulln betreffend Familienbeihilfe für den Zeitraum 1. Jänner 2005 bis 31. Jänner 2006 entschieden: Der Berufung wird Folge gegeben. Der angefochtene Bescheid wird aufgehoben. Entscheidungsgründe Strittig ist…

  Beschwerdeentscheidung Der unabhängige Finanzsenat als Finanzstrafbehörde zweiter Instanz hat durch das Mitglied des Finanzstrafsenates 2, Dr. Andrea Ornig, in der Finanzstrafsache gegen Bf., vertreten durch Mag. Helmut Caks, Rechtsanwalt, 8011 Graz, Friedrichgasse 6/I/8, über die Beschwerde des Bestraften vom 6. März 2006…

…als Bf bezeichnet) für das III. und IV Quartal 2005 Altlastenbeiträge für das mehr als einjährige Lagern von Abfällen in Höhe von insgesamt € 558.155.00 fest. Gleichzeitig wurde unter der gleichen Geschäftszahl mit Bescheid II ein Säumniszuschlag gemäß § 217 BAO in Höhe von…

…1 Z 3 AlSaG für das II. Quartal 2005 einen Altlastenbeitrag für das mehr als einjährige Lagern von Abfällen in Höhe von insgesamt € 698.230,00 fest. Gleichzeitig wurde unter der gleichen Geschäftszahl mit Bescheid II ein Säumniszuschlag gemäß § 217 BAO in Höhe von…

… 7 Abs. 1 Z 3 AlSaG Altlastenbeiträge für das mehr als einjährige Lagern von Abfällen in Höhe von insgesamt € 1.342.750,52 fest. Gleichzeitig wurde unter der gleichen Geschäftszahl mit Bescheid II ein Säumniszuschlag gemäß § 217 BAO in Höhe von insgesamt € 26…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des DS, 1180, vom 21. Juli 2006 gegen den Bescheid des Finanzamtes Wien 9/18/19 Klosterneuburg vom 20. Juni 2006 betreffend Rückforderung von Familienbeihilfe und Kinderabsetzbeträgen entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid…

…Bw. legte ihrem Antrag folgendes Schreiben des Institutes vor: "Frau B.L..... absolviert seit 9.10.2006 zur beruflichen Orientierung und Vorqualifizierung ein einjähriges Praktikum im Umfang von 25 Wochenstunden in einer Gruppe mit mehrfachbehinderten Kindern/Jugendlichen. Das Ende ist für 30.6.2007 geplant…

… 25 Abs. 9 Schulunterrichtsgesetz anzuführen, wonach ein nachgewiesener mindestens fünfmonatiger und längstens einjähriger fremdsprachiger Schulbesuch im Ausland als erfolgreicher Schulbesuch in Österreich gilt. Durch die großzügige Anrechnung des ausländischen Schulbesuches wurde ein wichtiges Mobilitätshemmnis beseitigt und ermöglicht, dass der Austauschschüler "verlustfrei" den inländischen Schulbesuch wieder…

…zum Handeln, somit dann, wenn die Steuerschuld nicht in der vorgeschriebenen Frist erklärt wurde oder festgesetzt werden konnte. Um eine Verjährung der Strafbarkeit zu vermeiden, hätte das gegenständliche Finanzstrafverfahren innerhalb der einjährigen Verjährungsfrist bis längstens 15. Februar 2005 eingeleitet werden müssen. Tatsächlich ist aus dem…

…Aufenthaltsdauer von fünfeinhalb Monaten im Ausland gerade noch als vorübergehenden Aufenthalt angesehen. Ein einjähriger Auslandsaufenthalt etwa zum Zweck eines einjährigen Schulbesuches im Ausland ist nach Ansicht des Verwaltungsgerichtshofes als ständiger Aufenthalt im Ausland anzusehen (vgl Kuprian, Kein Familienbeihilfenanspruch bei Ausbildung eines Kindes in einem "Drittland"…

…durch die Abgabenbehörde II. Instanz (Vorlageantrag) ein. Er führte begründend aus: Der OGH habe in seinem Erkenntnis 10b630/88 vom 28.9.1988 eine Unterhaltsverpflichtung für die Teilnahme an einem einjährigen Schüleraustauschprogramm bejaht. Er sei somit gemäß § 140 ABGB verpflichtet gewesen, seiner Tochter die Teilnahme…

…besuchen; möge auch der Aufenthalt im Ausland für das Ausbildungsniveau und die spätere Berufslaufbahn des Kindes von Vorteil sein. Das Finanzamt vertritt in der Bescheidbegründung somit die Rechtsauffassung, dass dieses einjährige Auslandsschulprogramm einer allgemeinbildenden höheren Schule im Einzugsbereich ihres Wohnsitzes gleichartig ist. Eine konkrete Feststellung…

…dass Lagern im Sinne des § 2 Abs. 7 als das länger als einjährige Bereithalten oder Vorbereiten von Abfällen für eine stoffliche oder thermische Verwertung definiert ist. Abfälle seien nach der Gesetzesbestimmung dann nicht gegeben, wenn es sich um Abfälle handelt, die einer Wiederverwertung wie im…

…die Deponierung von Abfällen auf der von ihr betriebenen Deponie für die Quartale 1/93 bis 4/95 und für das mehr als einjährige Ablagern von Abfällen auf dem Deponiegelände der in den Quartalen 1/96 bis 4/96 erstmalig gelagerten Abfälle den Altlastenbeitrag gemäß …

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw. gegen die Bescheide des Finanzamtes Horn betreffend Wiederaufnahme der Verfahren hinsichtlich Umsatzsteuer und Einkommensteuer für das Jahr 1995 sowie Sachentscheidungen hinsichtlich Umsatzsteuer für das Jahr 1995 und Einkommensteuer für die Jahre 1995, 1997 und 1998…

… 25 Abs. 9 Schulunterrichtsgesetz zu nennen, nach dem ein nachgewiesener mindestens fünfmonatiger und längstens einjähriger fremdsprachiger Schulbesuch im Ausland als erfolgreicher Schulbesuch in Österreich gilt. Durch die großzügige Anrechnung des ausländischen Schulbesuches wurde ein bedeutendes Mobilitätshemmnis beseitigt und ermöglicht, dass der Austauschschüler "verlustfrei" den inländischen…