…Entgelt dar. Dies ist der Fall, wenn die Leistung ein eigenes wirtschaftliches Interesse des Zuschussgebers befriedigt oder dem Zuschussgeber ein eigener wirtschaftlicher Nutzen zukommt. Ein direktes Leistungsentgelt und kein Entgelt von dritter Seite liegt auch dann vor, wenn der Leistungsempfänger der Zuschussberechtigte ist, der Zuschussgeber…

…den Parteien wurde anlässlich eines beim UFS durchgeführten Erörterungstermins außer Streit gestellt, dass die erfolgten Zahlungen mangels einer konkreten Gegenleistung des Bw an die Subventionsgeber (weitaus überwiegend das KöR1 ) kein direktes Leistungsentgelt darstellen. Nach Ansicht der Amtspartei liege aber bei den im folgenden angeführten und…

…bei dem keinem speziellen Leistungsempfänger ein verbrauchbarer Nutzen zukommt. Verschafft jedoch der Zuschussempfänger dem Zuschussgeber durch sein Verhalten einen Vorteil in seiner Eigenschaft als Verbraucher oder Beteiligter am Wirtschaftsleben, so liegt ein direktes Leistungsentgelt vor. Zwischen der Gemeinde Z und dem Veranstalter der E, G…

…erhält, können entweder Entgelt für eine Leistung des Unternehmers an den Zuschussgeber (direktes Leistungsentgelt), oder Entgelt von dritter Seite für eine Leistung des Unternehmers an einen vom Zuschussgeber verschiedenen Leistungsempfänger (unechter Zuschuss), oder kein Leistungsentgelt (echter Zuschuss) sein. Aus den vorliegenden Schriftsätzen des Landes XX…

…öffentlichen Stellen erhält, können je nach Sachverhalt entweder Entgelt für eine Leistung des Unternehmers an den Zuschussgeber (direktes Leistungsentgelt), oder Entgelt von dritter Seite für eine Leistung des Unternehmers an einen vom Zuschussgeber verschiedenen Leistungsempfänger (unechter Zuschuss), oder kein Leistungsentgelt (echter Zuschuss) sein (vgl. Ruppe…

…gerichtet ist. Der Bw. wird mit den Geldmitteln die Erfüllung ihres Gesellschaftszweckes ermöglicht. Die Zuschüsse sind daher abschließend weder als direktes Leistungsentgelt noch als Entgelt von dritter Seite, sonder als nicht steuerbare Gesellschaftereinlage zu beurteilen. Feststellung von Einkünften Eine Betriebseinnahme liegt dann vor, wenn dem…

…Fraglich ist daher, ob dieser Zuschuss steuerpflichtiges Entgelt für die von der Berufungswerberin erbrachten Leistungen darstellt (direktes Leistungsentgelt) oder als echter (nicht umsatzsteuerbarer) Zuschuss zu behandeln ist. 2. Gesetzliche Grundlagen Nach Art 73 der MwSt-SystRL umfasst die Steuerbemessungsgrundlage bei der Lieferung von Gegenständen und…

…a) Entgelt für eine Leistung des Unternehmers an einen Zuschussgeber (direktes Leistungsentgelt) b) Entgelt von dritter Seite für eine Leistung des Unternehmers an einen vom Zuschussgeber verschiedenen Leistungsempfänger (so genannter unechter Zuschuss) c) direktes Leistungsentgelt für eine Leistung des Unternehmers an einen vom Zuschussgeber verschiedenen…

…könnten je nach Sachverhalt sein: 1. Entgelt für eine Leistung des U an den Zuschussgeber (direktes Leistungsentgelt) 2. Entgelt von dritter Seite für eine Leistung des U an einen vom Zuschussgeber verschiedenen Leistungsempfänger (sog. unechter Zuschuss) 3. Kein Leistungsentgelt (sog. Echter Zuschuss). Nach Meinung des…

…vom Zuschussgeber verschiedenen Leistungsempfänger (sogenannter unechter Zuschuss), c) direktes Leistungsentgelt für eine Leistung des Unternehmers an einen vom Zuschussgeber verschiedenen Leistungsempfänger (wenn diesem der Anspruch auf den Zuschuss zusteht und bloß der Zahlungsweg abgekürzt wird) oder d) kein Leistungsentgelt (sogenannter echter Zuschuss) sein (vgl Ruppe…

…a) Entgelt für eine Leistung des Unternehmers an den Zuschussgeber (direktes Leistungsentgelt), b) Entgelt von dritter Seite für eine Leistung des Unternehmers an einen vom Zuschussgeber verschiedenen Leistungsempfänger (sogenannter unechter Zuschuss), c) direktes Leistungsentgelt für eine Leistung des Unternehmers an einen vom Zuschussgeber verschiedenen Leistungsempfänger…

…Gewährung der Zuschüsse an die Bw. weder eine (zusätzliche) Gegenleistung im Sinne eines Entgeltes von dritter Seite, noch ein direktes Leistungsentgelt für eine Leistung der Bw. an einen von der zuschussgebenden Stadt verschiedenen Leistungsempfänger (Abkürzung des Zahlungsweges) erblickt werden. Diesbezüglich gilt es in Ahnlehnung an…

…a) Entgelt für eine Leistung des Unternehmers an einen Zuschussgeber (direktes Leistungsentgelt), b) Entgelt von dritter Seite für eine Leistung des Unternehmers an einen vom Zuschussgeber verschiedenen Leistungsempfänger (so genannter unechter Zuschuss), c) direktes Leistungsentgelt für eine Leistung des Unternehmers an einen vom Zuschussgeber verschiedenen…

…sei. Das Finanzamt wies die Berufung mit Berufungsvorentscheidung vom 19. August 2003 als unbegründet ab. Zusammengefasst begründete es diese Entscheidung damit, dass ein direktes Leistungsentgelt des Zuschussgebers vorliege, da der Unternehmer den Zuschuss als Gegenleistung für eine Leistung erhalte, die er dem Zuschussgeber gegenüber erbringe…

…auch zwischenzeitlich ausführlich mit den Themenbereich des Überganges der Urheberrechte beschäftigt und müssen Ihnen mitteilen, dass wir einem allfälligen Kauf des Produktes nur direkt vom Hersteller und jetzigen Besitzer des Urheberrechtes zustimmen können. Eine Verkaufsabwicklung über einen allfälligen Dritten ist aus obgenannten Gründen definitiv ausgeschlossen. …

…GmbH gerichteten Rechnungen ist die Firma/Bw. . Die B-GmbH hat die Leistungsentgelte per Scheck "direkt an den Bw." (Zitat/Bw. zum Stichwort "Provisionsabrechnung"; Vorlageantrag) entrichtet. Die Leistungsentgelte sind (nachweislich) auf dem Bankkonto des Bw. gutgeschrieben und vom Bw. zur Deckung seiner Lebenshaltungskosten verwendet worden…

…werden könne, weil dieser gemäß § 54 Abs. 1 OÖ KAG 1997 einen direkten Anspruch gegenüber dem Patienten auf den ihm zustehenden Anteil am Leistungsentgelt habe, in seinem Fall nicht. Er habe nach dem Vorarlberger Spitalgesetz nämlich keinen Anspruch gegenüber dem Patienten und dürfe, da er…

…Nach dem UStG 1994 ist der Fahrpreisersatz an Verkehrsunternehmen gem. § 30 f Abs 1 FLAG als echter nicht steuerbarer Zuschuss zu behandeln und somit nicht als Leistungsentgelt anzusehen. Er zählt somit nicht zur Bemessungsgrundlage. Gemäß § 4 Abs 2 Z 2 UStG 1994 gehört zum Entgelt…

…Bw. abgewickelt werden kann. Beim Grenzübertritt besorgt sich der ausländische Kunde die Ausfuhrbestätigung und sendet diese im Original samt Antragsformular an die Bw.. Die Bw. bezahlt direkt oder über eine Kreditkartengesellschaft dem ausländischen Kunden die Mehrwertsteuer zurück. Vom auszuzahlenden Mehrwertsteuerbetrag behält sich die Bw. für…

…der Frau BM, um in einer kleinen Gemeinde einen möglichst einheitlichen Beschluss herbeiführen zu können." Wie in der mündlichen Verhandlung ausgeführt, sieht das Finanzamt in der Zuschussgewährung zwecks Adatierung der nn einen direkten und damit umsatzsteuerbaren Leistungsaustausch zwischen der Bw. und der Gemeinde Z. Dies…