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UFSI RV/0453-I/02Berücksichtigung endbesteuerten Vermögens beim Pflichtteilsberechtigten und Antrag auf Befreiung für Ruhegehälter
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.11.2004

…ist es erbschaftssteuerpflichtig. Für die Einordnung einer Kapitalanlage als Privatvermögen bzw. als Betriebsvermögen ist maßgeblich: die Funktion einer Kapitalanlage und deren buchmäßige Behandlung. Wird eine Kapitalanlage laufend bei der Abwicklung betrieblicher Geschäftsfälle eingesetzt (zB laufende Abwicklung von Betriebseinnahmen und Betriebsausgaben über ein Bankkonto), so liegt…

UFSK RV/0112-K/04Umsatzsteuerrechtliche Behandlung der von Golfspielern anlässlich des Eintrittes in einen Golfclub geleisteten, vom Golfclub an den Betreiber eines Golfplatzes weitergeleiteten "Aufnahmegebühren"
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.11.2005

…seien demnach bereits bekannt gewesen und rechtfertigten die Wiederaufnahme des Verfahrens nicht. Dem hielt das Finanzamt entgegen, dass für die umsatzsteuerliche Einstufung geleisteter Zahlungen als Zuschuss oder als Leistungsentgelt die buchmäßige Behandlung nicht ausreichend sei. Erst die vertraglichen Grundlagen der Zuschüsse erlaubten eine derartige Beurteilung…

UFSF RV/0115-F/11Entnahme von aus betrieblichen Mitteln angeschafften Wertpapieren (Nachversteuerung gem. § 11a Abs. 3 EStG 1988)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.04.2013

…Verfügung stehen müssten. Dies werde auch dadurch dokumentiert, dass keinerlei private Verwendung der Depotmittel erfolgt sei. Die Privatentnahmen seien vom Girokonto erfolgt. Da der buchmäßigen Behandlung bei der Beurteilung als notwendiges Betriebsvermögen eine maßgebliche Indizfunktion zukomme (vgl. Wolf/Hübl in SWK 2004, Heft-Nr. 9…

UFSW RV/2800-W/10Zugehörigkeit von Wertpapieren zum notwendigen Betriebsvermögen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)17.03.2011

…so lange zum notwendigen Betriebsvermögen, als dieses Bargeld nicht aus dem betrieblichen Kreis entnommen wird. Anhaltspunkt hiefür kann aber, dem Wesen des Geldes entsprechend und eine ordnungsgemäße Geldkontenführung vorausgesetzt, grundsätzlich nur die buchmäßige Behandlung sein (vgl. VwGH 24.2.1976, 1099/75, 272/76; 28…

UFSW RV/3834-W/02Die für die Abfertigungsrückstellung zu bildende Wertpapierdeckung muss im Betriebsvermögen der Bw. vorhanden d. h. in der Bilanz ausgewiesen sein
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.05.2005

…objektiv erkennbar für private Zwecke bestimmt ist, stellt notwendiges Privatvermögen dar (VwGH 17.1.1995, 94/14/0077). Die buchmäßige Behandlung ist bei Vorliegen eines notwendigen Privatvermögens unmaßgeblich. Die Gewinnermittlung nach § 5 Abs. 1 EStG 1988 erfasst auch das gewillkürte Betriebsvermögen. Gewillkürtes Betriebsvermögen sind Wirtschaftsgüter…

UFSW RV/0984-W/02Keine Befreiung gemäß § 15 Abs. 1 Z. 17 ErbStG für Sparbücher im Betriebsvermögen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.02.2004

…Arbeit, gehören. Gehört das Kapitalvermögen danach zu einem Betriebsvermögen des Erblassers, so ist es erbschaftssteuerpflichtig. Zur Abgrenzung zwischen Betriebs- und Privatvermögen ist sowohl die Funktion einer Kapitalanlage als auch deren buchmäßige Behandlung maßgeblich. Werden demnach Betriebseinnahmen auf ein Sparbuch übertragen, so liegt notwendiges Betriebsvermögen vor…

UFSW RV/1983-W/09Kein § 15 Abs. 1 Z. 17 ErbStG bei Sparbüchern im Betriebsvermögen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.11.2013

…aus dem betrieblichen Kreis entnommen wird. Anhaltspunkt hierfür kann aber, dem Wesen des Geldes entsprechend und eine ordnungsgemäße Geldkontenführung vorausgesetzt, grundsätzlich nur die buchmäßige Behandlung sein. Nicht ausschlaggebend ist, ob das Bargeld in näherer Zukunft tatsächlich betrieblich verwendet werden wird. Nichts anderes als für Bargeld…

UFSF RV/0194-F/101. Beteiligung an einer Kapitalgesellschaft - notwendiges Betriebsvermögen? Beteiligungsabschreibung - (Sonder-)Betriebsausgabe? 2. Forderungskauf/Bürgschaft - Betriebsausgabe?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.08.2013

…weiteres Indiz, das gegen das Vorliegen einer Bürgschaftsverpflichtung seitens der Bw. spricht, ist die buchmäßige Behandlung derselben, zumal eine Bürgschaftsverpflichtung buchmäßig auszuweisen ist, wenn sich eine Verpflichtung zur Rückstellung oder zum Ausweis einer Verbindlichkeit ergibt. Eine solche Verpflichtung zur Bildung einer diesbezüglichen Rückstellung (bzw. Ausweis…

UFSW RV/3629-W/10Wertpapiere als notwendiges Betriebsvermögen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)24.10.2012

…2008, RV/1252-W/07). Erst wenn die Widmung zum privaten Bereich nach außen hin klar dokumentiert ist, und zwar insbesondere durch die buchmäßige Behandlung (Erfassung als Privatentnahme) oder allenfalls durch die private Verwendung der Geldmittel, liegt Privatvermögen vor. Im gegenständlichen Fall konnte die Bw…

UFSL RV/0920-L/09Nachversteuerungsanteil im zweiten Jahr nach Eigenkapitalabfall
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.10.2012

…In diesen Unterlagen sei die Widmung der € 130.000 als Privatvermögen durch die buchmäßige Behandlung dokumentiert worden (Verbuchung der Überweisung von € 130.000,00 vom Geschäftskonto bei A-Bank auf das Konto bei der B-Bank und Nichtaufnahme jener Bankkonten und Sparbücher auf…

UFSI RV/0494-I/02Liebhaberei bei einem auf die Geltendmachung des Investitionsfreibetrages aufbauenden Steuersparmodell (Mobilienleasing)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.07.2012Teil 1/3

…Der Entschluss, ein Wirtschaftsgut als gewillkürtes Betriebsvermögen zu behandeln, werde durch die buchmäßige Behandlung dokumentiert. Von der Entscheidungsfreiheit des Abgabepflichtigen über die Aufnahme von gewillkürtem Betriebsvermögen könne aber kein so weit gehender Gebrauch gemacht werden, dass gewillkürtes Betriebsvermögen in die Bilanz ausschließlich deshalb aufgenommen werde…

UFSW RV/1832-W/07Nichtanerkennung eines Mietverhältnisses zwischen zwei Miteigentümern eines Einfamilienhauses und der GmbH, an der wiederum ausschließlich die beiden Hauseigentümer beteiligt sind.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.06.2012Teil 1/2

…eine Wertsicherungsklausel, das Schicksal von Mieterinvestitionen und auch die Instandhaltungsverpflichtungen seien vereinbart worden. Außerdem werde die Vermietung durch die buchmäßige Behandlung und durch die tatsächliche Verwendung klar nach außen hin dokumentiert. Nach Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofs sei der Erwerb von Gebäuden, insbesondere von solchen, die bereits…

UFSL RV/0184-L/11Zugehörigkeit von Wertpapieren zum notwendigen Betriebsvermögen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.06.2012

…erst dann statt, wenn dies nach außen hin klar dokumentiert ist, insbesondere durch buchmäßige Behandlung oder durch private Verwendung der Geldmittel. Bei Beachtung dieser Sachlage stellen die laut Buchhaltung des Berufungswerbers im Betriebsvermögen gehaltenen Wertpapiere notwendiges Betriebsvermögen im Sinne des § 4 Abs. 1 EStG 1988…

UFSG RV/0348-G/111. Bürgschaftszahlungen eines Gesellschafter-Geschäftsführers 2. Gewährung eines Darlehens 3. Beteiligung an der GmbH als notwendiges Betriebsvermögen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)10.11.2011

…die notwendiges Betriebsvermögen des Einzelunternehmers darstelle. Dabei ist dem Bw. zwar zuzustimmen, dass bei Vorliegen eines notwendigen Betriebsvermögens die buchmäßige Behandlung unbeachtlich ist. Die Voraussetzung dafür ist jedoch, dass es sich tatsächlich um notwendiges Betriebsvermögen handeln muss. Grundsätzlich kann eine Beteiligung an einer Kapitalgesellschaft Bestandteil…

UFSK RV/0518-K/06Wird ein KFZ durch die bloße Nutzungsüberlassung an einen Dienstnehmer, welcher diesen Vorteil als Sachbezug zu versteuern hat, zum notwendigen Betriebsvermögen, wiewohl betriebliche Erwägungen für die Einräumung einer derartigen Nutzung nicht erkennbar sind.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.09.2008

…94/14/0091). Zum notwendigen Privatvermögen zählen hingegen jene Wirtschaftsgüter, die objektiv erkennbar der privaten Bedürfnisbefriedigung dienen. Die buchmäßige Behandlung ist bei Vorliegen eines notwendigen Betriebsvermögens oder eines notwendigen Privatvermögens unbeachtlich. Diese ist lediglich für jene ausschließlich § 5-Ermittlern vorbehaltene Möglichkeit der Widmung eines Wirtschaftsgutes…

UFSL RV/0695-L/07Sparbucheinlagen als notwendiges Betriebsvermögen im Zusammenhang mit § 11a EStG 1988
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)14.07.2008

…Sparbuch übertragen würden und dieses nicht außerbetrieblichen Zwecken diene. Wenn aber die Widmung zum privaten Bereich nach außen hin klar dokumentiert sei und zwar insbesondere durch die buchmäßige Behandlung (Erfassung als Privatentnahme) oder durch die tatsächliche private Verwendung der Geldmittel, liege Privatvermögen vor (PV). Den…

UFSW RV/0719-W/05Vorliegen einer verdeckten Ausschüttung im Falle der Schenkung einer im Eigentum einer GmbH stehenden Eigentumswohnung durch die Gesellschafterin an deren Lebensgefährten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)05.06.2008

…Wohnung in die Bücher aufgenommen und als Betriebsvermögen behandelt worden. Der Entschluss, ein Wirtschaftsgut als gewillkürtes Betriebsvermögen zu behandeln, werde durch die buchmäßige Behandlung dokumentiert. Im Zuge der Betriebsprüfung sei auch argumentiert worden, dass die Bw. die Wohnung in Ort für ihre Geschäfte und die…

UFSI RV/0798-I/06Liebhaberei bei einem auf die Geltendmachung des Investitionsfreibetrages aufbauenden Steuersparmodell (Mobilienleasing)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)26.04.2007Teil 1/3

…Art der betreffenden Wirtschaftsgüter nicht argumentierbar sei, verbleibe somit im Sinne der traditionellen Betriebsvermögenstheorien nur die Subsumtion zum notwendigen Betriebsvermögen. Grundsätzlich bedeute nun die rechtzeitige buchmäßige Behandlung immer dann gewillkürtes Betriebsvermögen, wenn nicht notwendiges Betriebs- oder Privatvermögen gegeben sei (VwGH 16.1.1973, 629/75)…

UFSW RV/1603-W/05Gemäß § 6 Abs. 1 Z 9 lit. a UStG 1994 unecht befreite Grundstücksumsätze, Vorsteuerabzug, Verbindlichkeiten als Betriebsvermögen, Entnahmen, Betriebsausgaben, Sponsorzahlungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.02.2007Teil 2/2

…0129). Für die Prüfung der betrieblichen Veranlassung ist auf den Zeitpunkt der Schuldaufnahme abzustellen (VwGH 23.3.2000, 97/15/0164). Die buchmäßige Behandlung ist bei Vorliegen eines notwendigen Betriebsvermögens oder eines notwendigen Privatvermögens unbeachtlich; entscheidend ist die Art der Nutzung (VwGH 10.4.1997…

UFSS RV/0721-S/02Kein IFB bei Erwerb eines Betriebes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.07.2006Teil 1/3

…Die Zulassung erfolgte auf die P-O. Eine Kopie des Zulassungsscheins wird übergeben. Buchmäßige Behandlung Einzelunternehmen Es werden Auszüge aus den Konten des Einzelunternehmens übergeben. Der volle Vorsteuerabzug des Holzbringungsgerätes M wurde ursprünglich im Einzelunternehmen geltend gemacht und in der Folge durch die Umsatzversteuerung im…