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UFSW RV/1190-W/06AVAB eines unbeschränkt steuerpflichtigen, ungarischen Staatsbürgers mit Familienwohnsitz in Ungarn
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.09.2006

…der gemeinsame Haushalt mit der Ehegattin in Ungarn befindet. Über die Berufung wurde erwogen: In Streit steht die Rechtsfrage, ob der gemäß § 1 Abs. 2 EStG unbeschränkt steuerpflichtige Bw. auf Grund des Gemeinschaftsrechtes einen Anspruch auf den AVAB für seine beschränkt steuerpflichtige Ehegattin hat. Alleinverdiener…

UFSW RV/1792-W/05Option zur unbeschränkten Steuerpflicht gemäß § 1 Abs. 4 EStG durch Drittstaatsangehörige
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.02.2006

…ist bei der Veranlagung beschränkt Steuerpflichtiger die Bestimmung des § 34 EStG nicht anwendbar. Auch die Unterhaltsleistungen gegenüber der Ehegattin bliebe steuerlich unberücksichtigt, weil der Alleinverdienerabsetzbetrag beschränkt Steuerpflichtigen gemäß § 102 Abs. 3 EStG nicht zusteht. Im Vergleich mit nicht unterhaltspflichtigen, beschränkt steuerpflichtigen Fremden würde beim Bw…

UFSW RV/0471-W/06Anteilige Besteuerung des Arbeitslohnes eines Fernfahrers
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid06.03.2007

…Fallbeispiel: "AVAB für in Ungarn lebende Ehegattin" erfolgt. Der UFS hat in den richtungsweisenden Entscheidungen, RV/1792-W/05 vom 2.2.2006 betreffend Option in die unbeschränkte Steuerpflicht für beschränkt steuerpflichtige Drittstaatsangehörige und RV/1190-W/06 vom 5.9.2006 betreffend AVAB bei…

UFSW RV/0565-W/06Inwieweit unterliegt der Lohn eines ungarischen Fernfahrers der österreichischen Steuerpflicht?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.02.2007

…Veranlagung beschränkt Steuerpflichtiger die §§ 34 und 35 über die außergewöhnliche Belastung nicht anwendbar. Es liegt beim Wohnsitzstaat die Ausgaben für den Unterhalt zu berücksichtigt. Die Sachverhaltsprüfung und Erörterung der Rechtsfrage, ob dem Bw. für die Unterhaltsleistungen des im gemeinsamen Haushalt lebenden Kindes der Ehegattin ein…

UFSL FSRV/0012-L/03Steuerhinterziehungen eines Bordellbetreibers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)22.09.2003Teil 1/2

…habe, 1.b) fahrlässig unter Verletzung einer abgabenrechtlichen Offenlegungs- und Wahrheitspflicht, nämlich zur Bekanntgabe der an ausländische, in Österreich lediglich beschränkt steuerpflichtige Prostituierte bezahlten Provisionen gegenüber der Abgabenbehörde, [aufgrund der Außerachtlassung der ihm gebotenen, möglichen und zumutbaren Sorgfalt] eine Verkürzung der Abzugssteuer im Sinne des…

UFSW RV/2594-W/12Kein gesonderter Freibetragsbescheid wegen außergewöhnlicher Belastungen, die kein Katastrophenschaden sind
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.10.2012

…ist dieser mit Erlassung eines neuen Freibetragsbescheides zu widerrufen. Der Widerruf ist auch auf der Mitteilung zur Vorlage beim Arbeitgeber anzuführen. (7) Für beschränkt steuerpflichtige Arbeitnehmer und für Arbeitnehmer, die gemäß § 1 Abs. 4 als unbeschränkt steuerpflichtig behandelt werden, ist kein Freibetragsbescheid zu erstellen. (8…

UFSW RV/0586-W/02Nachversteuerung von Schwarzlohnzahlungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.05.2008

…Wohnsitz noch den gewöhnlichen Aufenthalt. Sie sei daher in Österreich beschränkt steuerpflichtig. 2. Wie sich aus der mit dem Bw. aufgenommenen Niederschrift ergebe, sei die Dienstnehmerin eine weitschichtige Verwandte seiner Ehegattin und sei die Dienstnehmerin ab September 1996 bis ca. Mitte 1997 im Haushalt tätig…

UFSW RV/0086-W/07AVAB einer unbeschränkt steuerpflichtigen, tschechischen Staatsbürgerin mit Familienwohnsitz in Tschechien
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.05.2007

…lebt. Für beschränkt Steuerpflichtige anderer EU- und EWR-Staaten, die die unbeschränkte Steuerpflicht gemäß § 1 Abs. 4 EStG beantragt haben, ist die unbeschränkte Steuerpflicht des Ehegatten nicht notwendig. In Streit steht die Rechtsfrage, ob die gemäß § 1 Abs. 2 EStG 1988 unbeschränkt steuerpflichtige Bw. auf…

UFSI RV/0149-I/08Festsetzung einer Zwangsstrafe im Zuge einer Nachschau wegen Nichtvorlage von Bankauszügen eines privaten Bankkontos
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.06.2012

…Finanzamtes vom 19.2.2008 über die Haftung zur Abfuhr der Einkommensteuer für beschränkt Steuerpflichtige (§§ 100 ff EStG) als Schuldner der Einkünfte des R.M. für die Einbehaltung und Abfuhr der Einkommensteuer beschränkt Steuerpflichtiger in Höhe von 1.850 € (20% von 9.250 €…

UFSL RV/0181-L/071. Bestimmung des Ansässigkeitsstaates bei Doppelwohnsitz (Mittelpunkt der Lebensinteressen) 2. Begründungsmangel eines Wiederaufnahmebescheides
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.05.2011Teil 2/4

…einer Versorgungsrente und wurde als unbeschränkt Steuerpflichtige veranlagt. Das Gebäude SStraße4, M ist laut Einheitswertdaten mit zwei Wohneinheiten (57 m² und 82 m² - insgesamt 139 m ²) ausgestattet, die nach Beendigung der Vermietung einer Wohnung dem Bw. und seiner Ehegattin ab 2002 zur Gänze zur…

UFSW RV/3456-W/07Pendlerpauschale, Auswärtige Berufsausbildung von Kindern, Alleinverdienerabsetzbetrag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.03.2009Teil 1/2

…II 528/2003, begründet eine Benutzung des inländischen Wohnsitzes des unbeschränkt steuerpflichtigen (Ehe-)Partners, von dem der Abgabepflichtige nicht dauernd getrennt lebt, auch einen zur unbeschränkten Steuerpflicht führenden Wohnsitz des anderen (Ehe-)Partners. Der Wohnsitz iSd VO kann nämlich für beide Ehegatten, die in aufrechter…

UFSL RV/1422-L/11Ausbildungskosten für die Ehegattin als Werbungskosten bzw. außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.12.2011

…wobei diese bei der Einkunftsart abzuziehen sind, bei der sie erwachsen sind. Dies bedeutet, dass Werbungskosten nur dann vorliegen, wenn ein Zusammenhang mit der eigenen beruflichen Tätigkeit des Steuerpflichtigen besteht (siehe Doralt, EStG, Tz. 33 zu § 16). Da im vorliegenden Fall die zu den KZ…

UFSW RV/2740-W/11Ausbildungskosten der Ehegattin als Werbungskosten bzw. außergewöhnliche Belastung; Steht für ein im gemeinsamen Haushalt lebendes Stiefkind ein Kinderfreibetrag zu?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.02.2013

…die Ehegattin des Bw. betrafen. Ein Abzug der strittigen Aufwendungen als Werbungskosten von den Einnahmen des Bw. ist daher ausgeschlossen. Gleichzeitig scheitert aber auch eine Berücksichtigung streitgegenständlicher Aufwendungen als außergewöhnliche Belastung: Bei der Ermittlung des Einkommens (§ 2 Abs.2 EStG 1988) eines unbeschränkt Steuerpflichtigen nach…

UFSL RV/1423-L/11Ausbildungskosten der (nicht berufstätigen) Ehegattin als Werbungskosten bzw. außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.12.2011

…wobei diese bei der Einkunftsart abzuziehen sind, bei der sie erwachsen sind. Dies bedeutet, dass Werbungskosten nur dann vorliegen, wenn ein Zusammenhang mit der eigenen beruflichen Tätigkeit des Steuerpflichtigen besteht (siehe Doralt, EStG, Tz. 33 zu § 16). Da im vorliegenden Fall die zu den KZ…

UFSW RV/0622-W/08Sachidentität bei Änderung der Veranlagung unbeschränkt Steuerpflichtiger auf eine Veranlagung beschränkt Steuerpflichtiger
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.09.2009

… 102 EStG als beschränkt steuerpflichtig veranlagt wird und seine Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit nur im Anteil des der Republik Österreich gemäß dem DBA-Ungarn zukommenden Besteuerungsrechtes besteuert werden. Die Bemessungsgrundlage und die Höhe der Abgabe ist dem als Beilage angeschlossenen Berechnungsblatt zu entnehmen und bilden…

UFSW RV/3769-W/081. Zufluss einer Vergütung an den Alleingesellschafter ohne faktischen Mittelzufluss 2. Freiwillige Abfertigung an die Ehegattin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)29.05.2013Teil 2/2

…Geschäftsführervertrages (wofür jedenfalls die Schriftform erforderlich wäre) liegt daher nicht vor. Damit liegt keine Änderung des Geschäftsführervertrages vor und ist seine rechtliche Wirkung für den streitgegenständlichen Zeitraum nicht beschränkt. Mit den Ausführungen des Bw., wonach er gegenüber der Hausbank der GesmbH eine unentgeltliche Geschäftsführung - wobei…

UFSG RV/0309-G/06Lieferung eines bebauten Grundstückes - Umfang der Option
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.01.2007

…zur Möglichkeit einer Teiloption, beschränkt auf einen abgrenzbaren Teil des Grundstückes (Gebäudeteile) gemacht werden, aber zur hier strittigen Rechtsfrage nicht Stellung genommen wird. Somit ändern sich die dem Normalsteuersatz von 20 % unterliegenden Umsätze (Beträge in Euro) wie folgt: | steuerpflichtige Umsätze lt. angefochtenem Bescheid |…

UFSL RV/0806-L/031) Vom Wohnhaus baulich getrenntes Arbeitszimmer (Bürogebäude samt Garage) 2) Keine Anerkennung von Gehaltszahlungen an die Gattin (famillienhafte Mitarbeit)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.12.2007

…Akt der Einkommensverwendung, der bei Ermittlung des steuerpflichtigen Einkommens unberücksichtigt bleiben muss) bzw. beim Leistungsempfänger anderseits nicht zu steuerlich relevanten Einnahmen (vgl. VwGH 11.5.2005, 2001/13/0209). Eine in Erfüllung der allgemeinen Beistandspflicht (§ 90 erster Satz ABGB) erfolgte Unterstützung des Ehegatten, die sich…

UFSW RV/0589-W/02Werbungskosten eines Politikers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.09.2003

…sich über ausdrücklichen Vorhalt der belangten Behörde vom 17. Juli 2003, den Inhalt und die Bedingungen einer allenfalls mit der Ehegattin bestehenden Vereinbarung bekannt zu geben, darauf beschränkt, auf die Vertraulichkeit und die erschwerten Arbeitszeiten hinzuweisen. Er hat lediglich das Vorliegen eines Werkvertrages und die…

UFSI RV/0508-I/08a.) Zulässigkeit einer Bescheidbehebung b.) Alleinverdienerabsetzbetrag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.12.2008

…Steuerpflichtiger, der mehr als sechs Monate im Kalenderjahr verheiratet ist und von seinem unbeschränkt steuerpflichtigen Ehegatten nicht dauernd getrennt lebt. Alleinverdiener ist auch ein Steuerpflichtiger mit mindestens einem Kind (im Sinne des § 106 Abs. 1 EStG), der mehr als sechs Monate mit einer unbeschränkt steuerpflichtigen…