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UFSK RV/0440-K/06Begünstigte Anlagenerrichtung im Ausland - Vorliegen einer EDV-Gesamtsystemlösung?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.12.2007

…ausgeübte Tätigkeit von ihren Arbeitgebern beziehen, wenn die Auslandstätigkeit mit einem begünstigten Vorhaben des Arbeitgebers im Zusammenhang steht und ihre Dauer jeweils ununterbrochen über den Zeitraum von einem Monat hinausgeht. Grundlegende Voraussetzung für die Anwendung der Begünstigungsbestimmung ist daher zunächst, dass die zu beurteilenden Tätigkeiten…

UFSW RV/0686-W/04Auslandstätigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.07.2004

…Wartung von Anlagen, Engineering, Planung und Gestaltung von Arbeitskräften sind nur dann begünstigt, wenn sie mit einem begünstigten Vorhaben im Sinne der RZ 56 und RZ 57 im Zusammenhang stehen." 6. Um es zu ermöglichen, den Fall des Bw nun nach dem Erfüllungsgrad im Hinblick…

UFSW RV/2126-W/08Begünstigte Auslandstätigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.08.2010

…vor, dass eine begünstigte Anlage geliefert werde. Tätigkeiten wie die Inbetriebnahme, Instandsetzung, Montageüberwachung, Wartung von Anlagen, Engineering, Planung und Gestellung von Arbeitskräften sei nur dann begünstigt, wenn sie mit einem begünstigten ausländischen Vorhaben im Sinne der Rz 56 und Rz 57 in Zusammenhang stünden. Nach…

UFSI RV/0413-I/06Begünstigte Auslandstätigkeit gem. § 3 Abs. 1 Z 10 EStG 1988
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.05.2007

…1 Z 10 lit. b EStG 1988 genannten Auslandstätigkeiten ist gemeinsam, dass nicht nur eine unmittelbare, sondern auch eine mittelbare Mitwirkung an begünstigten Vorhaben des inländischen Arbeitgebers unter die Befreiungsbestimmung fällt. So sind von dieser Regelung nicht nur technische Bauausführungen, sondern auch damit zusammenhängende organisatorische…

UFSK RV/0107-K/02Begünstigte Auslandstätigkeit gem. § 3 Abs. 1 Z 10 EStG 1988; Beitritt zur Berufung, Sachbezugswert Kraftfahrzeug
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.09.2004

…Projektleitung der Errichtung durch Dr. St. der Tatbestand der Errichtung gegeben sei und es sich somit um ein begünstigtes Vorhaben handle. Zumindest könne von einem Teilprojekt der Errichtung gesprochen werden, was zum Vorliegen einer begünstigten Tätigkeit genüge. Unter Verweis auf Doralt, Kommentar zum Einkommensteuergesetz, 1998…

UFSF RV/0391-F/11Steuerfreiheit für begünstigte Auslandstätigkeiten für einen bei einem ausländischen Arbeitgeber beschäftigten Arbeitnehmer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)14.06.2012

…ausländischen Vorhabens unternommen würden. Dies gelte auch dann, wenn sie zwar in den inländischen Stammbetrieb führten, aber nur von kurzer Dauer seien (höchstens drei Tage; LStR, § 3 Rz 67). Die vom Bw. am Sitz des Arbeitgebers durchgeführten Tätigkeiten könnten zu keiner Unterbrechung der begünstigten Auslandstätigkeit…

UFSL RV/0429-L/041. Keine begünstigte Zweckverfolgung eines vorrangig wirtschaftliche Belange fördernden Vereins 2. Aufhebung und Zurückverweisung mangels Ermittlung hinsichtlich der Qualifikation von Mitgliedsbeiträgen
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid29.04.2005Teil 1/2

…auch integrierten und partizipativen Ansatz in der Politik zur Entwicklung des ländlichen Raums. Mit Leader II wurde der Ansatz von Leader I allgemeiner gefasst und der Schwerpunkt auf den innovativen Charakter der Vorhaben gelegt. Leader+ bewahrt seine Funktion als Experimentierstätte für die Entwicklung und Erprobung…

UFSW RV/3704-W/02Entsendung eines Dienstnehmers ins Ausland
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.10.2003

…von Arbeitskräften sind nur dann begünstigt, wenn sie mit einem begünstigten ausländischen Vorhaben in Zusammenhang stehen (Wiesner-Atzmüller-Grabner Leitner-Wanke, EStG, Rz 45 zu § 3). Dagegen sind laufende Reparaturen und Servicearbeiten, soweit sie nicht im Zusammenhang mit der Errichtung von Anlagen stehen, nicht begünstigt…

UFSW RV/0743-W/09Widmungsgemäße Verwendung von vorzeitig rückgezahlten Bausparbeiträgen?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.03.2009

…108 Abs. 7 EStG 1988 sei eine zu Unrecht erstattete Einkommensteuer vom Steuerpflichtigen zurückzufordern. Eine Rückforderung habe zu unterbleiben, wenn die rückgezahlten Beträge begünstigten Maßnahmen im Sinne des § 18 Abs. 1 Z 3 EStG 1988 dienten. Die Bausparverträge hätten deshalb aufgelöst werden müssen, da das…

UFSW RV/0744-W/09Widmungsgemäße Verwendung von vorzeitig rückgezahlten Bausparverträgen?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.03.2009

…108 Abs. 7 EStG 1988 sei eine zu Unrecht erstattete Einkommensteuer vom Steuerpflichtigen zurückzufordern. Eine Rückforderung habe zu unterbleiben, wenn die rückgezahlten Beträge begünstigten Maßnahmen im Sinne des § 18 Abs. 1 Z 3 EStG 1988 dienten. Die Bausparverträge hätten deshalb aufgelöst werden müssen, da das…

UFSL RV/1304-L/07Steuerbefreiung für Auslandstätigkeiten im Anlagenbau.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.02.2008

…3 Abs. 1 Z 10 EStG 1988 liege für die Tätigkeit des Bw. nicht vor, da während des angeführten Zeitraumes für die PTU kein Bauprojekt bzw kein begünstigtes ausländisches Vorhaben abgewickelt worden sei. Der Bw. habe nur vorbereitende Arbeiten (Aquisition, Angebotserstellung) ausgeführt. 2. Einem E…

UFSW RV/2172-W/05Lebens- und Sozialberatung - keine Fortbildungskosten für Bankangestellte
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.09.2006

…freiwillige Versicherungsprämien: | 773,28 € | Beiträge, Rückzahlungen von Darlehen sowie Zinsen zur | | Schaffung von Wohnraum: | 2.907,00 € | Kirchenbeitrag: | 100,00 € | private Zuwendungen an begünstigte Spendenempfänger: | 20,00 € Als Werbungskosten erklärte der Bw…

UFSL RV/1364-L/02Steuerfreiheit von Bezügen wegen begünstigter Auslandstätigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.04.2004

…nunmehr RZ 56 bis 61 LStR 2002) spiegelt. Abgesehen davon, dass zum begünstigten Arbeitnehmerkreis nunmehr auch Personen zählen, die an der Verwirklichung des Vorhabens bloß mittelbar als Hilfspersonal mitwirken, enthalten die LStR aaO eine Reihe von Beispielen, die von der Planung bis zur Arbeitskräftebeschaffung reichen…

UFSG RV/0116-G/12Vorliegen eines unentbehrlichen Hilfsbetriebs trotz Anbietens marktgängiger Leistungen bei einer gemeinnützigen GmbH
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.07.2013Teil 1/2

…Druckschriften, Beratungs- und Betreuungsunterlagen und Projektkonzepten, f) die Bereitstellung organisatorischer und personeller Hilfe und Beratung und Umsetzung regionaler, betrieblicher und überbetrieblicher Vorhaben, insbesondere für neuartige wirtschaftliche und soziale Initiativen. Die Beteiligung und Geschäftsführung an anderen Unternehmen gleicher oder ähnlicher Art. Entsprechend § 7.3 der Errichtungserklärung…

UFSL RV/0434-L/03Wegfall der Absicht, einen steuerbegünstigten Zweck zu verwirklichen, als rückwirkendes Ereignis
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.10.2005

…EZ 925 erworben worden wäre. Die Liegenschaft hätte der Errichtung einer neuen Landesgeschäftsstelle für Oberösterreich dienen sollen. Dieses Vorhaben hätte aber in weiterer Folge nicht realisiert werden können, sodass nunmehr wieder der Verkauf der Liegenschaft geplant sei. Nachdem auf den gegenständlichen Sachverhalt anzuwendenden GrEStG 1955…

UFSG RV/0476-G/04Keine Erstattung von Lohnsteuer, wenn die Korrektur von behaupteten Unrichtigkeiten bei der Einkommensteuerveranlagung erfolgen kann (Rechtslage vor BGBl. I Nr. 142/2000)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.04.2007

…Marktes in Budapest. Das Finanzamt verweigerte eine Rückzahlung mit dem Hinweis darauf, dass die Entsendung der österreichischen Arbeitnehmer nicht in Zusammenhang mit einem begünstigten (d.h. von einem inländischen Unternehmen ausgeführten) Vorhaben erfolgt sei, weil Errichter der Anlage ein ausländisches Unternehmen sei. Die Steuerfreiheit gemäß…

UFSG RV/0473-G/04Keine Erstattung von Lohnsteuer, wenn die Korrektur von behaupteten Unrichtigkeiten bei der Einkommensteuerveranlagung erfolgen kann (Rechtslage vor BGBl. I Nr. 142/2000)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.03.2007

…Marktes in B. Das Finanzamt verweigerte eine Rückzahlung mit dem Hinweis darauf, dass die Entsendung der österreichischen Arbeitnehmer nicht in Zusammenhang mit einem begünstigten (d.h. von einem inländischen Unternehmen ausgeführten) Vorhaben erfolgt sei, weil Errichter der Anlage ein ausländisches Unternehmen sei. Die Steuerfreiheit gemäß…

UFSW RV/1606-W/09Zuordnung von Werbungskosten zu Inlandseinkünften oder zu gemäß § 3 Abs. 1 Z 10 EStG steuerfreien Bezügen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.12.2009

…Eine länger als einen Monat dauernde Tätigkeit kann auch dann vorliegen, wenn die Tätigkeit nicht beim selben Vorhaben, sondern bei verschiedenen begünstigten Vorhaben desselben inländischen Unternehmens verbracht wird. Ein Wechsel des Arbeitgebers während eines Auslandsaufenthaltes unterbricht diesen begünstigten Auslandsaufenthalt, ausgenommen es kommen die Bestimmungen der …

UFSG RV/0472-G/04Keine Erstattung von Lohnsteuer, wenn die Korrektur von behaupteten Unrichtigkeiten bei der Einkommensteuerveranlagung erfolgen kann (Rechtslage vor BGBl. I Nr. 142/2000)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.02.2007

…Marktes in Budapest. Das Finanzamt verweigerte eine Rückzahlung mit dem Hinweis darauf, dass die Entsendung der österreichischen Arbeitnehmer nicht in Zusammenhang mit einem begünstigten (d.h. von einem inländischen Unternehmen ausgeführten) Vorhaben erfolgt sei, weil Errichter der Anlage ein ausländisches Unternehmen sei. Die Steuerfreiheit gemäß…

UFSS RV/0361-S/031) Körperschaftsteuerliche Existenz eines Vereins erst ab Konstituierung. 2) Fehlerhafte Auflösungsbestimmung in den Statuten eines Vereins verhindert dessen Gemeinnützigkeit.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)17.11.2004

…Entscheidungsgründe Die Berufung richtet sich gegen die fehlende Anerkennung des Gemeinnützigkeitsstatus durch das Finanzamt und die damit verbundene Verweigerung der Befreiung von der Körperschaftsteuer bzw. des Freibetrages für begünstigte Zwecke. Angefochten sind die Bescheide über die Körperschaftsteuer für die Jahre 2001 und 2002 vom 20…