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UFSI RV/0212-I/06Vorliegen eines ungeklärten Vermögenszuwachses (Auffinden von Sparbüchern)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)18.06.2009

…der vom Bw. bis zum Jahr 1996 bezogenen Einkünfte sowie zu seinen Lebensumständen und Lebenshaltungskosten. Nicht festgehalten wurde, seit wann der Bw. berufstätig ist und welchen Beruf er überhaupt ausgeübt hat. 5.) Ebenso fehlen Feststellungen betreffend die zeitliche Zuordnung bezogener Einkünfte der erst festzustellenden Einkunftsart…

UFSL RV/0238-L/11Betriebsverpachtung: Einkünfte aus Gewerbebetrieb oder Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.04.2013Teil 1/2

…das Finanzamt die Zuordnung der Einkünfte aus der Vermietung Y. zur der Einkunftsart zugestimmt. Herr X. (Bw.) war aufgrund des Subventionsvertrages ja dazu verpflichtet das Gasthaus gegebenenfalls selbst zu führen. Der Eigenbetrieb war jederzeit denkbar. Ferner wird festgehalten, dass im Falle einer Einkunftsart Vermietung und…

UFSF RV/0259-F/03Besteuerungsrecht hinsichtlich der Einkünfte eines Gesellschafter-Geschäftsführers einer liechtensteinischen Kapitalgesellschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)27.10.2005Teil 1/2

…Verhältnis mit der Schweiz sei mit Liechtenstein bezüglich der Einkünfte wesentlich beteiligter Gesellschafter-Geschäftsführer kein die innerstaatliche gesetzliche Zuordnung der Einkünfte derogierendes Verständigungsverfahren eingeleitet worden. Erst mit 1. Juli 2001 sei eine Verordnung des Bundesministeriums für Finanzen in Kraft getreten, die zu einer Gleichbehandlung wesentlich…

UFSW RV/2418-W/09Antrag auf Aufhebung gemäß § 299 BAO wegen unrichtiger Qualifikation der Einkünfte unter eine bestimmte Einkunftsart.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.07.2013

…würde, liegen die Voraussetzungen für eine Aufhebung gemäß § 299 BAO nicht vor, weshalb die Berufung schon aus diesem Grund erfolglos sein musste. Insoweit erübrigt sich auch eine Auseinandersetzung mit der Frage der Zuordnung der Einkünfte zu einer bestimmten Einkunftsart. Es war spruchgemäß zu entscheiden. Wien…

UFSL RV/0476-L/09Fehlerhaftigkeit der Begründung als Aufhebungsgrund
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.10.2010

…1 lit a EStG 1988 zu qualifizieren. Verwertet ein Schriftsteller sein Urheberrecht, so erziele er mit seiner schriftstellerischen Tätigkeit Einkünfte aus selbstständiger Arbeit. Die unter dem Oberbegriff "Vermietung und Verpachtung" erfasste Einkunftsart des § 28 EStG sei subsidiär: Soweit die Einkünfte zu einer der Einkunftsarten des …

UFSI RV/0185-I/05DB-Pflicht von wesentlich, jedoch unter 50% beteiligten Geschäftsführern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.10.2007

…Grund- oder Stammkapital der Gesellschaft unmittelbar oder mittelbar mehr als 25% beträgt. Während somit die zitierte Bestimmung des FLAG 1967 den Begriff "Dienstnehmer" iSd Familienlastenausgleichsgesetzes 1967 definiert, umschreibt § 22 Z 2 Teilstrich 2 EStG 1988 die Zuordnung bestimmter Einkünfte zu einer Einkunftsart des EStG 1988…

UFSF RV/0253-F/05DB- und DZ-Pflicht bei Gesellschafter-Geschäftsführern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.11.2012Teil 1/2

…Grund- oder Stammkapital der Gesellschaft unmittelbar oder mittelbar mehr als 25% beträgt. Während somit die zitierte Bestimmung des FLAG 1967 den Begriff "Dienstnehmer" iSd Familienlastenausgleichsgesetzes 1967 definiert, umschreibt § 22 Z 2 Teilstrich 2 EStG 1988 die Zuordnung bestimmter Einkünfte zu einer Einkunftsart des EStG 1988…

UFSI RV/0186-I/02Steuerpflicht eines Veräußerungsgewinnes nach § 24 EStG 1988 (Erfassung des negativen Kapitalkontos), der einem gemeinnützigen Verein in einem Feststellungsbescheid nach § 188 BAO zugewiesen worden ist
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.04.2003

…und gesonderte Feststellung von Einkünften, FJ 1999, 267). Aufgrund der im Körperschaftsteuerverfahren bestehenden Bindung an die einheitlichen und gesonderten Feststellungen ist aber im Berufungsfall schon aus diesem Grund eine Zuordnung der im Feststellungsbescheid ausgewiesenen Einkünfte aus Gewerbebetrieb zu den außerbetrieblichen Einkunftsarten und damit zur körperschaftsteuerfreien…

UFSL RV/0487-L/04Einkünfte aus der Tätigkeit als Geschäftsführer - Einkünfte aus selbständiger oder nichtselbständiger Arbeit.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.11.2005

…Dessen ungeachtet spricht jedoch sehr wohl auch die inhaltliche und zeitliche Überschneidung der beiden Aufgabenbereiche für die Zuordnung der Einkünfte zu solchen aus nichtselbständiger Arbeit. Wenn es auch möglich ist, dass ein Steuerpflichtiger aus ein- und demselben Beruf Einkünfte bezieht, die verschiedenen Einkunftsarten zuzuordnen sind…

UFSL RV/1069-L/041. Heimfahrten einer ledigen Krankenschwester aus der Schweiz 2. Verpflegungsmehraufwand wegen Kaufkraftunterschied 3. Besuch von Fortbildungsseminaren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.03.2005Teil 1/3

…Tz 104/12 zu § 20). Die Bw. hat mit Vorhaltsbeantwortung vom 28. Februar 2005 vorgeschlagen, die Veranlassung für den Fahrtaufwand nach dem Verhältnis der Einkünfte zu beurteilen, da ihr eine exakte Zuordnung der am Hauptwohnsitz jeweils verrichteten Arbeit zu einer Einkunftsquelle mangels vorhandener Aufzeichnungen nicht…

UFSG RV/0498-G/10Institut für Computertomographie in der Rechtsform einer GesbR - Krankenanstalt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)16.04.2012

…Umsätze einer Krankenanstalt vor, wenn die Einkünfte aus dieser Krankenanstalt den Einkünften aus freiberuflicher Tätigkeit im Sinne des § 22 Z 1 EStG 1988 (bzw. § 22 Z 3 EStG 1988 bei Personengesellschaften) zuzurechnen sind. Die Zuordnung der Einkünfte zu den Einkünften aus freiberuflicher Tätigkeit (mit der…

UFSG RV/0763-G/06Besteuerung einer Rückzahlung von Beitragsleistungen zu einer betrieblichen Pensionseinrichtung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.06.2007

…14/0178 zur Erstattung von Pflichtbeiträgen zum Wohlfahrtfonds der Ärztekammer ausgeführt: Werden dem Steuerpflichtigen Werbungskosten in einem späteren Jahr erstattet, so fließen ihm im Rahmen der jeweiligen Einkunftsart Einnahmen im Sinne des § 15 EStG zu, die bei der Ermittlung der Einkünfte zu berücksichtigen sind (vgl…

UFSG RV/0064-G/07Besteuerung einer Rückzahlung von Beitragsleistungen zu einer betrieblichen Pensionseinrichtung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.06.2007

…14/0178 zur Erstattung von Pflichtbeiträgen zum Wohlfahrtfonds der Ärztekammer ausgeführt: Werden dem Steuerpflichtigen Werbungskosten in einem späteren Jahr erstattet, so fließen ihm im Rahmen der jeweiligen Einkunftsart Einnahmen im Sinne des § 15 EStG zu, die bei der Ermittlung der Einkünfte zu berücksichtigen sind (vgl…

UFSG RV/0313-G/07Besteuerung einer Rückzahlung von Beitragsleistungen zu einer betrieblichen Pensionseinrichtung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.06.2007

…14/0178 zur Erstattung von Pflichtbeiträgen zum Wohlfahrtfonds der Ärztekammer ausgeführt: Werden dem Steuerpflichtigen Werbungskosten in einem späteren Jahr erstattet, so fließen ihm im Rahmen der jeweiligen Einkunftsart Einnahmen im Sinne des § 15 EStG zu, die bei der Ermittlung der Einkünfte zu berücksichtigen sind (vgl…

UFSI RV/0578-I/10Veranlagung einer in Österreich ansässigen Pensionistin mit deutschen Zinseinkünften und deutschen Renten aus der gesetzlichen Rentenversicherung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.05.2011

…erfassen. Einem weiteren Einwand der Bw. zufolge (vgl. etwa das Schreiben vom 24. Februar 2010) seien die ausländischen Kapitalerträge als "rentenartiges Einkommen" und damit als in Österreich zu versteuernde Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit einzustufen; dies mit der Konsequenz, dass die ausländischen Krankenversicherungsbeiträge bei dieser Einkunftsart…

UFSW RV/0698-W/071. Prozesskosten anlässlich einer einvernehmlichen Scheidung als außergewöhnliche Belastung? 2. Kursabsicherungskosten, Zinsen, Spesen und Kreditgebühren iZm der Ausübung einer Aktienoption als Werbungskosten bei den nichtselbständigen Einkünften?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.09.2008

…der außerbetrieblichen Einkunftsart zum Privatvermögen, die Anschaffung ist nur eine Vermögensumschichtung, steuerlich nicht erfassbar. Schuldzinsen für Fremdmittel, die zur Anschaffung von Aktien aufgenommen worden sind, sind daher bei der Ermittlung der Einkünfte aus Kapitalvermögen und nicht bei den nichtselbständigen Einkünften zu erfassen. Wann erfolgt der…

UFSL RV/1518-L/021. Vorliegen von Einkünften aus Gewerbebetrieb bei KNOW-HOW-Abtretung und laufender Betreuung in Form von Beratungsleistungen (Entwicklungs- und "Erfindertätigkeit") 2. Anerkennung von Vorsteuer- und Betriebsausgabenpauschalierung 3. Kein Vertreterpauschale bei Geschäftsführertätigkeit 4. Ausbildungskosten - keine Werbungskosten (Pilotenschein) 5. Einbeziehung von ausländischen Einkünften für Zwecke der Progression
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.06.2005Teil 1/3

…sich zu Einkünften aus Vermietung und Verpachtung führen kann, sofern nicht die Subsidiaritätsklausel des § 28 Abs 1 EStG 1988, erster Satz, eingreift. Dies kann aber wiederum nur dann der Fall sein, wenn - neben der entgeltlichen Überlassung eines Rechts - eine andere Tätigkeit im Rahmen der Einkunftsarten…

UFSL RV/1518-L/021. Vorliegen von Einkünften aus Gewerbebetrieb bei KNOW-HOW-Abtretung und laufender Betreuung in Form von Beratungsleistungen (Entwicklungs- und "Erfindertätigkeit") 2. Anerkennung von Vorsteuer- und Betriebsausgabenpauschalierung 3. Kein Vertreterpauschale bei Geschäftsführertätigkeit 4. Ausbildungskosten - keine Werbungskosten (Pilotenschein) 5. Einbeziehung von ausländischen Einkünften für Zwecke der Progression
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.06.2005Teil 3/3

…964/65), Einkünfte aus gelegentlichen Vermittlungen, die im Zusammenhang mit einem gewerblichen Betrieb durchgeführt werden (VwGH 27. 5. 1960, 1400/58), Einkünfte aus der Vergabe gewerblicher Erfahrungen ( Know-How; BFH BStBl 1970 II S 428 ). Zuordnung zu einer Einkunftsart des EStG 1988 Gemäß § 22 EStG…

UFSG RV/0301-G/02Sondergebühren bei einem Arzt, der nicht Dienstnehmer der auszahlenden Krankenanstalt ist
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)10.11.2004

…vor. Daraus ergebe sich auch die Zuordnung der Einkünfte zu einerseits solchen aus nichtselbständiger Arbeit und andererseits solchen aus selbständiger Arbeit. Der Dienstvertrag bestehe zwischen dem Bw. und dem Bund. Mit der KAGes habe der Bw. hingegen einen Werkvertrag abgeschlossen. Darin verpflichte sich die KAGes…

UFSI RV/0140-I/02Nichtvorliegen einer steuerlich relevanten Tätigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.11.2003

…Liebhaberei vorliege. Vor einer Prüfung der erklärten Einkünfte und geltend gemachten Vorsteuern nach den Gesichtspunkten der Liebhabereiverordnung hat zunächst die Beurteilung der Frage zu erfolgen, ob der Abgabepflichtige die zu prüfenden Ergebnisse überhaupt auf Grund einer Betätigung in einer der gesetzlich aufgezählten Einkunftsarten (hier iSd …