…sich darauf schließen, dass von vorneherein die Vermittlung lediglich eines einzigen Investors gewollt gewesen war. Es liegt daher weder eine wiederholte Tätigkeit vor - es wurde nur eine Rechnung über Vermittlungstätigkeit gelegt - noch eine Tätigkeit mit Wiederholungsabsicht. Darüber hinaus bleibt unklar, ob die ABGmbH.. mit der…

…Der Bw. sei jedoch durch die letztwillige Anordnung der Erblasserin in der Vorgangsweise absolut gebunden gewesen. Während im seitens der Betriebsprüfung zitierten Erkenntnis die Erbengemeinschaft eine Nachhaltigkeit und Wiederholungsabsicht kommentiert habe, sei diese vorliegendenfalls schon deshalb ausgeschlossen, weil ein Erbanfall nur einmal erfolgen könne und…

…dauernden Verhältnisses vorgenommen werden. Bei einer Vielzahl aufeinander folgender, wegen des erstrebten Erfolges gleichartiger und in einem inneren Zusammenhang stehender tatsächlich verwirklichter Handlungen ist eine nachhaltige Tätigkeit unabhängig von einer Planmäßigkeit oder einer Wiederholungsabsicht anzunehmen. Es genügt für die Annahme der Nachhaltigkeit grundsätzlich die äußere…

In seiner Berufung vom 17. April 2008 hat der steuerliche Vertreter zu Recht ausgeführt, dass die Einbeziehung der NoVA in die Umsatzsteuerbemessungsgrundlage gemeinschaftsrechtswidrig ist (EuGH 22.12.2010, C-433/09, Kommission/Österreich), weshalb lediglich der Betrag von 26.052,63 € (dh. ohne NoVA…

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat durch den Vorsitzenden Hofrat Dr. Thomas Neuber und die weiteren Mitglieder Hofrat Ing. Dr. Walter Faberski, Michael Haim und Christian Franz im Beisein der Schriftführerin FOI Ingrid Pavlik am 17. Dezember 2003 über die Berufungen der Bw., vertreten durch Finconsult…

…einmal für die Bw. tätig geworden sei, hätten diese eine nachhaltige Tätigkeit entfaltet, weil nach Ruppe UStG 1994 auch bei einer zunächst einmaligen Tätigkeit anhand der objektiven Umstände auf eine Wiederholungsabsicht geschlossen werden könne. Unter Hinweis auf die Erkenntnisse des Verwaltungsgerichtshofes vom 7. November 1952…

Tz 3 zu § 162 BAO, z.B. den unverschuldeten Verlust von Unterlagen (VwGH vom 19. Februar 1965, Zl. 44/64), was jedoch von der Bw. nicht behauptet wurde. Da sich die Bw. nicht durch Vorlage von Aufenthalts- und Beschäftigungsbewilligungen Meldezettel bzw. sonstige fremdenpolizeilichen Unterlagen über…

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., vertreten durch Hans Baumgartner, gegen die Bescheide des Finanzamtes für den 21. und 22. Bez. betreffend Wiederaufnahme des Verfahrens gem. § 303 Abs. 4 BAO hinsichtlich Umsatzsteuer für das Jahr 1998 sowie Umsatz- und Einkommensteuer für…

…geschlossen werden kann. Dabei reicht es aus, wenn das äußere Erscheinungsbild für eine Wiederholungsabsicht spricht (zB VwGH 9.11.1983, 81/13/0151). Im gegenständlichen Fall hat der Bw. die Wiederholungsabsicht kundgetan und der Masseverwalter der Firma MC dargelegt, dass der Bw. als Selbständiger aufgetreten…

…jedenfalls an der Nachhaltigkeit, zumal nur ein einziges Projekt auf die besagte Art und Weise abgewickelt wurde und auch keine Wiederholungsabsicht bestanden hat. Erst mit einer Wiederholungsabsicht auf dem freien Markt wäre schließlich die erforderliche Nachhaltigkeit zur Erzielung von Einnahmen vorhanden gewesen, wenn die I…

…jedenfalls an der Nachhaltigkeit, zumal nur ein einziges Projekt auf die besagte Art und Weise abgewickelt wurde und auch keine Wiederholungsabsicht bestanden hat. Erst mit einer Wiederholungsabsicht auf dem freien Markt wäre schließlich die erforderliche Nachhaltigkeit zur Erzielung von Einnahmen vorhanden gewesen, wenn die Fa…

…und weiters mit der Zurechnung von Umsätzen im Rahmen des Vertriebs auseinandersetzt, um zusammenfassend zu folgendem Ergebnis zu kommen (wörtlich): "1. Die Gastgeberin einer Tupperware-Heimvorführung, welche nicht nur einmal oder mit Wiederholungsabsicht tätig wird, wird als Unternehmer iSd § 2 Abs. 1 UStG anzusehen sein…

…es sich im konkreten Fall um den einmaligen An- und Verkauf eines Kraftfahrzeuges handeln würde. Es müsse daher geprüft werden, ob Wiederholungsabsicht vorläge, die für die Annahme einer nachhaltigen Betätigung ausreiche. Nach der Aktenlage wäre der An- und Verkauf des gegenständlichen Fahrzeuges der einzige seit…

…1.2007 wurde der C. GmbH der Vorsteuerabzug aus innergemeinschaftlichem Erwerb iZm mit insgesamt fünf in Deutschland erworbenen Kraftfahrzeugen (eines davon der Ferrari) im Hinblick auf die fehlende gewerbliche Befugnis und weil sie nach dem Gesamtbild der Verhältnisse keine entsprechende Wiederholungsabsicht gehabt habe, verweigert. Mit…

…öffentlichen Rechts begründeten - wenn Nachhaltigkeit gegeben ist - grundsätzlich einen körperschaftsteuerlichen Betrieb gewerblicher Art. Nachhaltigkeit liege nach allgemeinen Grundsätzen vor, wenn eine Tätigkeit wiederholt oder mit Wiederholungsabsicht vorgenommen werde. Gemäß § 5 Z 12 KStG 1988 sei eine spezifische Befreiung von der Körperschaftsteuer für Betriebe gewerblicher Art…

…Angriff genommen worden. Durch den enormen Einnahmenausfall des "Fendrichkonzertes" seien jedoch die bereits in Planung und teilweise in Vorbereitung gestandenen Projekte aus Kapitalmangel gestoppt und durch andere Veranstalter weiter betrieben worden. Somit sei eine Wiederholungsabsicht sehr wohl gegeben gewesen. Mit Fax vom 7. August 2001…

…sei bereits eine einmalige Betätigung größeren Umfangs und längerer Zeitdauer für sich als nachhaltig zu beurteilen. Eine Wiederholungsabsicht für die abermalige Vornahme einer derartigen Tätigkeit müsse dabei nicht vorliegen. Gemäß dem VwGH-Erkenntnis 87/13/0248 liege eine Beteiligung am allgemeinen wirtschaftlichen Verkehr gegenüber einem…

…bei Verkauf der Kfz in Österreich. Steuerliche Folge: Vorgang in Deutschland (Beispiel): Die Privatperson KK kauft in Deutschland von Firmen Autos an. Da er dies mit Wiederholungsabsicht macht und auch eine große Anzahl Kfz erwirbt, ist er in Deutschland als Unternehmer (gewerblicher Autohandel) zu qualifizieren…

… 2 UStG 1972). Für die Annahme einer nachhaltigen Betätigung reicht die Wiederholungsabsicht aus (Hinweis Kranich-Siegl-Waba, aaO, Rz 94a f zu § 2 UStG 1972). Das Vorliegen einer Wiederholungsabsicht kann freilich nicht auf bloße Bekundungen des Abgabepflichtigen gestützt werden, sondern muss durch nach außen in…

…Bei einer Vielzahl aufeinanderfolgender, wegen des erstrebten Erfolges gleichartiger und in einem inneren Zusammenhang stehender tatsächlich verwirklichter Handlungen ist eine nachhaltige Tätigkeit unabhängig von einer Planmäßigkeit oder einer Wiederholungsabsicht anzunehmen. Es genügt für die Annahme der Nachhaltigkeit grundsätzlich die äußere Wiederholung derartiger Vorgänge (siehe Scheiner…