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UFSL RV/0371-L/09Unentgeltliche Verpflegung für Arbeitnehmer als Eigenverbrauch.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.04.2012Teil 2/2

…davon, ob eine auswärtige Essenseinnahme stattfindet oder der Pausenraum aufgesucht wird. Bei Wiedereintritt in den Arbeitsprozess sind sodann gewisse Hygienevorschriften zu beachten, die aus einem Kleidungswechsel und einer Reinigung/Desinfektion der Hände und Unterarme bestehen. In sich widersprüchlich sind auch die Aussagen der Berufungswerberin, nämlich…

UFSW RV/3500-W/11Keine Steuerschuld kraft Gutschrift, wenn erforderliche Gutschriftsmerkmale fehlen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.01.2012

…auch der notwendigen Umsatzsteuerabführung ans Finanzamt mit Herrn Mag. B in Verbindung setzen..." Beigeschlossen waren Kopien einer Zusammenfassung der Provisions-Abrechnung 002/2010 vom 22.11.2010 bis 05.12.2010 mit den Vermerken "Eintrittsdatum: 16.06.2008 (Wiedereintritt), Austrittsdatum: 30.01.2009" sowie einem…

UFSS RV/0678-S/08kein Familienbeihilfenanspruch gemäß FLAG und Gemeinschaftsrecht bei Mittelpunkt der Lebensinteressen in Griechenland und Nichtbestehen einer Versicherung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.04.2010

…sie jedoch erklären. Es bestünde auch weiterhin ein Wohnsitz in Österreich. Im übrigen würde S auf Grund der Bewilligung als in Österreich weiterhin angemeldete Schülerin laufen, ein Wiedereintritt wäre jederzeit möglich. Sohn E, welcher an einer autistischen Behinderung leide, wäre bis 18. Juli 2008 in…

UFSW RV/2667-W/07Kosten eines Outplacement-Programms
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.10.2007

…für Bewerbungsgespräche zu stärken und entsprechende Kommunikationstechniken zu entwickeln, um damit seine Chancen auf einen baldigen Wiedereintritt in sein Berufsfeld entscheidend zu erhöhen. Das Beratungsprogramm sei ausschließlich im Zusammenhang mit einer bestimmten in Aussicht genommenen Einkunftsquelle erfolgt. Die angestrebte Arbeit im Bereich des Rechnungswesens sei…

UFSF RV/0184-F/04Nach Auflösung des Dienstverhältnisses und Zahlung einer Abfertigung wird dieses nach wenigen Tagen fortgesetzt.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)04.07.2006

…in Punkt 8. dieser Vereinbarung bestätigt, dass eventuelle Lohnsteuernachzahlungen in Bezug auf die gesetzliche und freiwillige Abfertigung von VA übernommen würden, und zwar auch bei Wiedereintritt in das Unternehmen.Tatsächlich sei es dann so, dass Herr D am 7.1.2002, d.h. nur 7…

UFSL RV/0268-L/06Doppelte Haushaltsführung für Alleinstehende - keine Werbungskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.04.2006

…Oktober 2001 und führte begründend aus: Für sie seien bis 30. Juni 2001 keine Kosten angefallen und daher auch nicht beansprucht worden. Erst bei ihrem unerwarteten Wiedereintritt in die S. GmbH am 15. Oktober 2001 seien Kosten für doppelte Haushaltsführung entstanden. Das Finanzamt legte die…

UFSW RV/1211-W/03kein Anspruch, wenn vom Ehegatten Unterhalt zu leisten ist
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.11.2005

…aufkommen, da er seit September 2002 in keinem aufrechten Dienstverhältnis stehe und nur Leistungen aus der Arbeitslosenversicherung beziehe. Sie beantrage daher die Gewährung der Familienbeihilfe bis zum Wiedereintritt ihres Ehemannes in ein Beschäftigungsverhältnis. Mit Ergänzungsvorhalt vom 1. April 2003 ersuchte das Finanzamt die Bw. um…

UFSL RV/0134-L/03Angehörigendienstverhältnis mit unangemessen niedriger Bezahlung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.07.2005

…Dezember 1999 habe sie Karenzurlaubsgeld bezogen. Vor dem Karenzurlaub sei das Gehalt auf bis zu monatlich S 11.278,-- gestiegen, während es nach Wiedereintritt S 3.200,-- betragen habe. Während der Zeit des Karenzurlaubes sei keine Ersatzarbeitskraft vorhanden gewesen. Ein Dienstverhältnis zwischen nahen Angehörigen sei…

UFSW RV/0255-W/03Abfertigungszahlungen an dem Mehrheitsgesellschafter nahestehende Dienstnehmer werden wegen Fremdunüblichkeit nicht als Betriebsausgaben anerkannt.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.12.2004

…4.3.1996, 3.6.1996, 2.5.1996 und 3.6.1996) wieder eingestellt worden, wobei in der Zeit zwischen Kündigung und Wiedereintritt keine Ersatzarbeitskräfte eingestellt worden seien, eine Mitarbeit aber weiterhin erfolgt sei, und für diverse Hilfsarbeiten Aushilfslöhne bezahlt worden seien. Eine Beendigung…

UFSL RV/1931-L/02Alleinverdienerabsetzbetrag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.04.2003

…direkt bei der Finanzlandesdirektion für Oberösterreich Berufung und führte als Begründung aus, seine Gattin habe im Jahr 2001 keine laufenden steuerpflichtigen Bezüge erhalten, da ein Wiedereintritt in das Dienstverhältnis nach dem Karenzurlaub (Bildungskarenz) durch den Konkurs des ehemaligen Arbeitgebers "ATLAS Ideal" verhindert worden sei, d…

UFSW RV/1590-W/04Berechnung des Jahressechstels
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.04.2011

…werden, mit einzubeziehen seien. Das gelte auch im Falle von Aus- und Wiedereintritten. Die von der Bw. angeführte LStR 2002 Rz 1060 sei nur in Fällen des Arbeitgeberwechsels anzuwenden. Im Vorlageantrag wurde kein weiteres Vorbringen erstattet. Über die Berufung wurde erwogen: Die von der Bp…

UFSL RV/1041-L/09Verfassungsmäßigkeit der Übergangsbestimmung des § 124b Z 57 EStG 1988.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.01.2013

…in den Fällen nicht festgesetzter Steuerschuld im Sinne des Abs. 2 Z 2 oder auf Grund einer Umgründung im Sinne des Umgründungssteuergesetzes ein Wiedereintritt in das Besteuerungsrecht der Republik Österreich sind die Anschaffungskosten vor Wegzug maßgeblich. Die spätere Veräußerung gilt nicht als rückwirkendes Ereignis im…

UFSW RV/1651-W/12Kosten der Begleitung von Reisen eines Behinderten und Übernahme seiner weiteren Kosten durch die Lebensgefährtin als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.12.2012

…werden könne. Die ÖBB- Karte sei gekauft worden, um dem Lebensgefährten in Vorbereitung auf seinen Wiedereintritt in die alte Firma diverse Reisen zu ermöglichen. 6) Reisekosten der Bw Sie habe im Streitjahr den Lebensgefährten begleitet und sei mit ihm zu Ärzten und Therapien gefahren. In…

UFSW RV/1649-W/11Die Bestellung zum Geschäftführer erfolgt durch Beschluss der Gesellschafter, der mit der Zustellung an den Geschäftsführer mit dessen Zustimmung wirksam wird (vgl. § 15 Abs. 1 § 15a Abs. 3 GmbHG).
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.09.2012

…Es sei daher offensichtlich, dass der Bw. bei seinem Wiedereintritt bewusst und gewollt auch die Funktion des handelsrechtlichen Geschäftsführers wieder aufgenommen habe und seine zum Teil anders lautenden Angaben nicht den Tatsachen entsprechen würden. Der Bw. habe im Schreiben vom 28.8.2010 ausdrücklich betont…

UFSL RV/0371-L/09Unentgeltliche Verpflegung für Arbeitnehmer als Eigenverbrauch.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.04.2012Teil 1/2

…der Hygienevorschriften, welche das Ausziehen von der Freizeitkleidung, Anziehen der Arbeitskleidung und die Desinfektion von Händen und Armen beinhalten, sei bei Wiedereintritt in den Schlachtbetrieb zu lange, um den Mitarbeitern eine zeitlich angemessene Ruhepause gewähren zu können. Der Schlachtbetrieb sei nämlich derart ausgestaltet, dass das…

UFSW RV/4202-W/09Differenzzahlung zwischen irischer und österreichischer Familienbeihilfe bei Familienwohnsitz in Dublin, wenn Bw als Diplomatin entsandt, Gatte der Bw als Banker in Dublin beschäftigt ist und Kinder in Dublin wohnen und in die Schule gehen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.04.2010

…in Irland anzusuchen. Mit Wirksamwerden meiner Versetzung an die Österreichische Botschaft Dublin im Jänner 2009, und somit Wiedereintritt ins aktive Erwerbsleben habe ich die irischen Behörden davon in Kenntnis gesetzt, dass ich nunmehr aufgrund meines Arbeitsgebers und meiner Tätigkeit im diplomatischen Dienst der Republik Österreich…

UFSW RV/3636-W/08Aufwendungen einer Kindergärtnerin für den Besuch eines Lehrganges "Lebens- und Sozialberater"
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.01.2009

…da eine Gefährdung der beruflichen Situation der Bw. ihren eigenen Angaben in keiner Weise zu entnehmen ist (vgl. auch Wiedereintritt nach der Karenzzeit im März 2010). Ein Hinweis für das Nichtvorliegen der Notwendigkeit ist zudem auch, dass vom Dienstgeber keinerlei Beitrag zu den Kosten geleistet…

UFSW RV/1689-W/03Anwendbarkeit der Steuerklasse I auf (gleichgeschlechtliche) Lebensgefährten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)05.12.2007

…Gemäß §304 BAO ist nach Eintritt der Verjährung - von hier nicht relevanten Ausnahmen abgesehen - eine Wiederaufnahme des Verfahrens ausgeschlossen. Dem angestrebten Wiedereintritt in das Erbschaftssteuerverfahren steht demgemäß in jedem Fall der Eintritt der Verjährung entgegen. Wenn der PV unter Hinweis auf die Beschwerde 22083/93…

UFSW RV/0896-W/02Vorliegen eines fortgesetzten Dienstverhältnisses
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.10.2007

…während des Bestandes des zu Ende gehenden Dienstverhältnisses vereinbart werden. Werde das Dienstverhältnis auch nur für kurze Zeit unterbrochen, so sei für die Berechnung des Abfertigungsanspruches nur die Dienstzeit nach dem Wiedereintritt maßgeblich. Daraus folge, dass ein beendetes Dienstverhältnis auch nach kurzer Zeit nicht wieder…

UFSL RV/0427-L/07Umfang des Erwerbes; Beweiswürdigung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.07.2007

…durchaus der Lebenserfahrung, dass im Familienkreis Zahlungen zur Schadenswiedergutmachung zum Zweck des Erreichens einer möglichst geringen gerichtlichen Bestrafung geleistet wurden und gleichzeitig die Vereinbarung getroffen wird, dass diese Beträge nach tatsächlichen Möglichkeiten oder dem Wiedereintritt in ein geordnetes Berufsleben rückerstattet werden. Dem Umstand, dass diesbezüglich…