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UFSG RV/0228-G/10Vorzeitige Beendigung einer "großen" Vermietung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)19.11.2013Teil 1/2

…die Vermietung nur einen begrenzten Zeitraum bzw. nicht bis zur Erwirtschaftung eines Gesamtüberschusses aufrecht zu erhalten, (latent) immer gehegt und die vorzeitige Beendigung der Vermietung nicht durch Unwägbarkeiten verursacht worden sei. Daher sei weiters davon auszugehen, dass die Gesamtüberschusserzielungsabsicht auch in den berufungsgegenständlichen Jahren nicht…

UFSG RV/0228-G/10Vorzeitige Beendigung einer "großen" Vermietung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)19.11.2013Teil 2/2

…jedoch bis zur Erzielung eines Gesamtüberschusses der Einnahmen über die Werbungskosten geplant war: Zunächst sind schon die vom Bw. behaupteten Gründe für die vorzeitige Beendigung der Vermietungstätigkeit (seine Erkrankung bzw. die Erkrankung der Ehegattin - erstmals releviert im Rahmen einer Stellungnahme des steuerlichen Vertreters vom 19…

UFSK RV/0068-K/09Liebhaberei bei Vermietung eines Einfamilienhauses: Vorzeitige Beendigung der Vermietung - abgeschlossener Zeitraum
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.12.2011Teil 1/2

…Gesamtüberschusses mit einem Ergebnis von 1997 bis 2006 von - € 6.780,00 beendet, und nach Ansicht des Finanzamtes den Entschluss zur vorzeitigen Beendigung einer ursprünglich zeitlich unbegrenzt geplanten Betätigung erst nachträglich aus privaten Motiven gefasst. Daher sei innerhalb des abgeschlossenen Zeitraumes Liebhaberei gegeben (vgl…

UFSK RV/0068-K/09Liebhaberei bei Vermietung eines Einfamilienhauses: Vorzeitige Beendigung der Vermietung - abgeschlossener Zeitraum
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.12.2011Teil 2/2

…und das negative Ergebnis 2006 von € 5.650,78 nur zu einem geringen Teil hiedurch beeinflusst worden. Was die vorzeitige - und von der Bw. vorerst als unvorhergesehen dargestellte - Kündigung durch den Mieter 1 anlangt, so gehört eine Beendigung eines Mietverhältnisses zu den gewöhnlichen Ereignissen…

UFSG RV/0760-G/07Liebhaberei bei Vermietung einer Eigentumswohnung: Vorzeitige Beendigung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.04.2008

…welcher tatsächlich ja ausschließlich Werbungskostenüberschüsse erzielt wurden, selbst unter Außerachtlassung der vorzeitigen Beendigung die Erzielung eines Gesamteinnahmenüberschusses in einem absehbaren (überschaubaren) Zeitraum nicht zu erwarten war. Schon allein deshalb liegt hier Liebhaberei vor. zu Punkt 8.: Die Bw. haben die vermietete Eigentumswohnung laut eigenen Angaben…

UFSG RV/0105-G/07Stellt die Bezahlung eines nach erfolgter arbeitgeberseitigen Kündigung vertraglich vereinbarten Betrages für die vorzeitige Beendigung eines Dienstverhältnisses an den ehemaligen Geschäftsführer eine freiwillige Abfertigung dar?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.12.2011

…Punkt 11 nichts, da vergleichbare Klauseln bei Beendigung von Dienstverhältnissen regelmäßig unterfertigt werden würden. Zusätzlich sei in Punkt 5 der Vereinbarung vom 11.11.2003 dem Geschäftsführer die Möglichkeit eingeräumt worden, durch einseitige Erklärung eine vorzeitige einvernehmliche Auflösung des Dienstverhältnisses zu bewirken. Für diesen Fall…

UFSI RV/0436-I/06Liebhaberei bei Vermietung im Sinne von § 1 Abs. 2 Z 3 Liebhabereiverordnung 1993: Vorzeitige Beendigung wegen Unwägbarkeiten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.12.2006

…von vornherein auf einen begrenzten Zeitraum geplant war, sondern sich die Beendigung durch Eintritt konkreter Unwägbarkeiten nachträglich ergeben habe. Im gegenständlichen Fall führten Probleme dazu, die zunächst auf unbestimmte Zeit geplante Vermietung vorzeitig zu beenden (Entscheidung vom 3.3.2005, RV/0310-G/02). Die…

UFSW RV/3165-W/10Pensionsrückstellung bei Abfindungsmöglichkeit vor Beendigung der Aktivzeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.05.2011

…Pensionsanspruch, bestimmt werden. Die Abfindung ist daher jederzeit, auch bei vorzeitigem Austritt möglich und ist die Beendigung während der Aktivitätszeit nicht an außergewöhnliche und bereits im Vertrag festgelegte Gründe gebunden. Die Auszahlung des Kapitals kann frühestens zum Zeitpunkt des Ausscheidens, also auch vor Pensionsanspruch, nämlich…

UFSG RV/0438-G/10Keine Bescheidänderung nach § 295a BAO wegen vorzeitiger Beendigung einer Vermietung (§1 Abs.2 Z.3 LVO)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.08.2010

…Vermietung gemäß § 1 Abs.2 LVO) bzw. dem Nichtvorliegen einer unternehmerischen Tätigkeit ausgegangen werde. Die vorzeitige Beendigung der Vermietung stelle ein rückwirkendes Ereignis (gemeint: im Sinne des § 295a BAO) dar. In der Berufung gegen diese Bescheide führte die steuerliche Vertretung der Bw. aus, diese hätten…

UFSK RV/0100-K/11Bei Überschreiten der Geringfügigkeitsgrenze (§ 5 Abs. 2 ASVG) besteht kein Anspruch auf Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.04.2011

…und Kinderabsetzbeträge. Im Zuge der Überprüfung des Anspruches auf Familienbeihilfe ermittelte das Finanzamt, dass die Tochter ihre Lehre zur Bürokauffrau mit 10. August 2010 vorzeitig beendet hat. Aktenkundig ist eine Bestätigung der Vormerkung zur Arbeitsuche des Arbeitsmarktservice 1 vom 07. Oktober 2010. Darin wird bescheinigt…

UFSW RV/0617-W/04Anlaufverluste bei einer vorzeitig beendeten gewerblichen Tätigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.03.2005

…Dezember 1998) keineswegs ein zeitlich beschränktes war und somit eine Anerkennung eines Anlaufzeitraums wegen Beendigung einer zeitlich begrenzten Betätigung vor Anfallen eines Gesamtgewinnes oder Gesamtüberschusses nicht in Frage kommt. Diese auf zeitlich begrenzte Betätigungen abstellende Betrachtungsweise erscheint aber zu eng und aus der Verordnung nicht…

UFSG RV/0097-G/07Vermietung einer Eigentumswohnung an unterhaltsberechtigte Tochter; Liebhaberei bei Vermietung einer Eigentumswohnung: abgeschlossener Zeitraum, Unwägbarkeiten;
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.03.2009

…Beurteilung der objektiven Ertragsfähigkeit einer Vermietungstätigkeit ist nämlich nicht (nur) der Plan sondern (auch) seine tatsächliche Handhabung entscheidend. Eine freiwillige nachträgliche Planänderung, die zur vorzeitigen Beendigung der Vermietungstätigkeit führt, hat daher - wie die bloße Änderung der Art der Bewirtschaftung - Auswirkung auf die objektive Ertragsfähigkeit der …

UFSW RV/1870-W/09Beendigung der Vermietung einer Eigentumswohnung vor Erreichen eines positiven Gesamtüberschusses
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)19.01.2011

…Nachzahlungen führte. Begründet wurde dieses damit (ESt-Akt Bl 13ff/2006), dass die Übertragung des betroffenen Objektes Adr.1 auf die Exfrau infolge der Scheidung ein privates Motiv zur vorzeitigen Beendigung vor Erreichen eines Gesamtüberschusses darstelle und somit Liebhaberei i.S.d. LVO vorliege. Gemäß…

UFSI RV/0383-I/04Liebhaberei bei Vermietung einer Eigentumswohnung: Beendigung wegen Unwägbarkeiten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.09.2005

…bis November 2003, seinen Zahlungsverpflichtungen nur bis Februar 2001 nachgekommen. Sowohl die vorzeitige Beendigung des ersten Mietverhältnisses wegen Zahlungsunfähigkeit der Mieterin als auch die vorzeigte faktische Auflösung des zweiten Mietverhältnisses wegen Verzug des Mieters in die USA ist auf unvorhersehbare Umstände zurückzuführen, die zu unerwarteten…

UFSS RV/0120-K/05Liebhaberei bei Vermietung eines denkmalgeschützten Gebäudes: Beendigung vor Erzielung eines Gesamtüberschusses
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.07.2006

…Sohn allenfalls für sich und seine Lebensgefährtin samt den Kindern das Haus benötigt haben, liegt in der tatsächlichen Übernahme bei dem "schwebenden Eigenbedarf" kein nachträglicher, auf Unwägbarkeiten beruhender Entschluss zur vorzeitigen Beendigung der Vermietung vor. Abgesehen davon ist die Lebensgemeinschaft seit rd. einem Jahr beendet…

UFSW RV/1926-W/08Auf bestimmte und unbestimmte Zeit abgeschlossener Bestandvertrag, vorzeitige Kündigung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)19.03.2012

…die Geltendmachung des Kündigungsgrundes somit von einem schuldhaften Verhalten des anderen Vertragspartners abhängig ist, kann keine Rede davon sein, dass die Möglichkeit einer vorzeitigen Beendigung des Vertragsverhältnisses durch diese Vereinbarung gewährleistet ist (vgl. VwGH 24.3.1994, 93/16/0133). Ad Punkt 4.) Kündigung aus…

UFSL RV/0414-L/06Wiederaufnahme des Verfahrens von Amts wegen bei einer Betätigung im Sinne des § 1 Abs. 2 Liebhabereiverordnung; vorzeitige Einstellung einer Vermietungstätigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.06.2007

…Absichten und Gesinnungen). Dass aus einer erst später entstandenen Tatsache, wie die der (vorzeitigen) Beendigung einer Vermietungstätigkeit Rückschlüsse für die vorangegegangenen Perioden bestehenden Absichten abgeleitet werden können, ist zwar möglich, doch bedarf es hiezu eines entsprechenden Beweisverfahrens und einer konkreten Würdigung seitens der Abgabenbehörde. Die…

UFSI RV/0800-I/07Rückforderung von Familienbeihilfe bei Abbruch bzw. Unterbrechung der Berufsausbildung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.04.2008

…anderen Firmen begonnen habe. Damit stellt sich die Frage, ob im Zeitraum zwischen der (vorzeitigen) Beendigung eines Lehrverhältnisses und der (kurzfristigen und sodann neuerlich beendeten) Aufnahme eines neuen Lehrverhältnisses eine für den Familienbeihilfenanspruch unschädliche Unterbrechung, oder ein Abbruch der vorhergehenden und der Neubeginn einer folgenden…

UFSW RV/0917-W/03Liebhaberei beim Betrieb eines Gasthauses - Einkunftsquellenvermutung bis Betriebseinstellung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.08.2007

…Entschlusss zur vorzeitigen Einstellung erst nachträglich ergeben hat. Bei Beurteilung eines abgeschlossenen Betätigungszeitraumes sind die Ergebnisse innerhalb dieses Zeitraumes heranzuziehen. Ergibt sich bei einer Betätigung, bei der aufgrund der Kriterienprüfung des § 2 Abs 1 LVO ein Gesamtgewinn zu erwarten war, eine vorzeitige Beendigung vor Erzielen…

UFSG RV/0560-G/05Liebhaberei bei atypisch stillem Beteiligten - Unwägbarkeiten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.11.2006

…warum das Beteiligungsverhältnis vor Erzielung eines Gesamtgewinnes beendet worden sei, nicht relevant. Durch die vorzeitige Beendigung des Beteiligungsverhältnisses durch den Masseverwalter liege ein abgeschlossener Beobachtungszeitraum vor, in dem insgesamt ein Verlust erzielt worden sei. Auf Gesellschafterebene (und nur diese sei gemeint) liege daher Liebhaberei vor…