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UFSW FSRV/0133-W/08Einleitung nach Betriebsprüfung, wobei in der Vorprüfung zum Teil dieselben Beanstandungen getroffen wurden
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)21.04.2010

…bzw. wegen Unterbrechung ihrer Arbeit durch notwendige Versorgung von Patienten entstanden sind. Festzuhalten ist, dass - wie in der Begründung des angefochtenen Bescheides ausgeführt wird - bereits in der Vorprüfung vom 4. April 2007 betreffend die Jahre 2002 bis 2004 zum Teil gleichartige Feststellungen getroffen wurden, wobei…

UFSL RV/0103-L/10Externistenreifeprüfung - innerhalb von zwei Jahren zu keiner Vorprüfung angetreten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.10.2011

…18.11.2008, 2007/15/0050). Im Fall des Besuches einer Maturaschule manifestiert sich das ernstliche und zielstrebige, nach außen erkennbare Bemühen um den Ausbildungserfolg im Antreten zu den erforderlichen Vorprüfungen. Der laufende Besuch einer Maturaschule für sich allein reicht nicht aus, um das Vorliegen…

UFSW RV/3539-W/10Säumniszuschlag, kein grobes Verschulden, wenn Absetzung von Repräsentationsaufwendungen von Vorprüfungen nie beanstandet wurden
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)31.03.2011

…BAO3 Z 48). Aus der glaubhaften Verantwortung der Bw. in der mündlichen Berufungsverhandlung, dass die Absetzung der Firmenfeiern erstmals bei der zuletzt stattgefundenen Betriebsprüfung beanstandet, von den Vorprüfungen aber immer akzeptiert worden wäre, ergibt sich, dass daraus bereits für die Bw. ein Vertrauenstatbestand geschaffen wurde…

UFSG RV/0526-G/09Besuch einer Maturaschule als Berufsausbildung iSd FLAG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.08.2010

…erkennbare Bemühen um den Ausbildungserfolg gegeben sein. Im Fall des Besuches einer Maturaschule manifestiert sich das ernstliche und zielstrebige, nach außen erkennbare Bemühen um den Ausbildungserfolg im Antreten zu den erforderlichen Vorprüfungen. Zwar ist nicht (nur) der Prüfungserfolg ausschlaggebend, der Maturaschüler muss aber durch das…

UFSF RV/0229-F/06(Nicht-)Vorliegen einer einkommen- bzw. umsatzsteuerlich beachtlichen Betätigung (Tätigkeit)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.11.2006

  Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des FE, Gde M, L-Straße 18, vom 10. August 2006 gegen die Bescheide des Finanzamtes Feldkirch, vom 17. Juli 2006 betreffend Umsatz- und Einkommensteuer für das Jahr 2005 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen…

UFSW RV/2193-W/10Keine zielstrebige Berufsausbildung bei Abbruch des Maturaschulbesuchs
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.11.2010

…Teil zu befreien, soweit damit der Nachweis der Beherrschung des entsprechenden Prüfungsstoffes gegeben ist. Der Stadtschulrat für Wien führt aufgrund mangelnder schulrechtlicher Relevanz keine gesonderten Aufzeichnungen, wann üblicherweise zur ersten Vorprüfung angetreten wird." Die Leiterin der Maturaschule, die von C besucht wurde, gab in Beantwortung…

UFSW FSRV/0062-W/04Vorsteuer infolge Nichtvorlage der Rechnungen als strafbestimmender Wertbetrag gewertet, Umsatzsteuer vom Steuerberater berechnet, Beweislastverteilung, keine Umkehr der Beweislast
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)04.04.2005

…nicht übersehen werden, dass die Beweislastverteilung im Finanzstrafverfahren anders gelagert ist als im Abgabenfestsetzungsverfahren. Die in den Abgabenbescheiden manifestierten Ergebnisse des Abgabenverfahrens haben zwar die Bedeutung einer - wenn auch qualifizierten - Vorprüfung der Verdachtslage in Ansehung der objektiven Tatseite. Eine eigenständige Nachprüfung ist aber insoweit geboten…

UFSG RV/0290-G/08Studienwechsel Humanmedizin auf PMU
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.03.2009

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Frau Name in XY, vertreten durch Pilz und Rath, Steuerberatungskanzlei, 8200 Gleisdorf, Florianiplatz 12, vom 5. Mai 2008 gegen die Bescheide des Finanzamtes Oststeiermark vom 11. März 2008 betreffend Rückforderung von Familienbeihilfe und Kinderabsetzbeträgen für den…

UFSI RV/0302-I/06Konkretisierung des Wiederaufnahmegrundes nach einer Wiederholungsprüfung Zuschätzung auf Grund eines nicht aufgeklärten Vermögenszuwachses
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)12.05.2009Teil 1/2

…ATS bzw. 2.100.000 ATS brutto dem Umsatz und Gewinn hinzugerechnet worden. Dieses auf Karl D. lautende Girokonto, sei bei der Vorprüfung nicht vorgelegt worden. Deshalb sei eine diesbezügliche Feststellung des Vorprüfers gar nicht erst möglich gewesen. Zudem hätten sich die angeschafften Einrichtungsgegenstände, abgesehen…

UFSW FSRV/0091-W/11Berufung des faktischen Machthabers wegen Schätzung der Bemessungsgrundlagen und Bestreitung der Machthaberschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)10.09.2013Teil 2/2

Die Beweislastverteilung ist im Finanzstrafverfahren anders gelagert als im Abgabenfestsetzungsverfahren. Die in den Abgabenbescheiden manifestierten Ergebnisse des Abgabenverfahrens haben zwar die Bedeutung einer - wenn auch qualifizierten - Vorprüfung der Verdachtslage in Ansehung der objektiven Tatseite. Eine eigenständige Nachprüfung ist aber insoweit geboten, als von den Prinzipien…

UFSG RV/0056-G/02Mehrjährige kieferorthopädische Behandlungsleistungen - Leistungszeitpunkt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.12.2005Teil 2/2

…strittigen Aufwendungen im Rahmen einer eigenständigen Einkunftsquelle "Vortragstätigkeit im Rahmen des Institutes P.P." vermag der Berufung nicht zum Erfolg zu verhelfen. Denn es ist die beabsichtigte Betätigung einer steuerlichen Vorprüfung dahingehend zu unterziehen, ob überhaupt die Ernsthaftigkeit als erwiesen anzunehmen ist. Dazu ist festzustellen…

UFSG RV/0531-G/07Unzulässige Wiederaufnahme gemäß § 303 Abs. 4 BAO wegen Fehlens ordnungsgemäßer Wiederaufnahmsgründe (unzutreffender Verweis auf Textziffer im Prüfungsbericht)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.09.2012Teil 2/2

…Situation schon deshalb nicht gerecht werden kann, weil nach dem dargestellten Inhalt des Aktes zur Erhebung vom Dezember 2000 bzw. zur Vorprüfung 1998 - 2000, ein Großteil der durchgeführten Renovierungsarbeiten eben jene ausgeschiedene Wohnung im Obergeschoß betroffen hatte (lt. ED-Bericht vom 27.Dezemder 2000 Renovierungskosten…

UFSW RV/1283-W/06Schätzung eines Taxiunternehmens
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.05.2012Teil 1/2

…folgende strittige Feststellungen getroffen: "Tz 4 Losungsgrundaufzeichnungen Zu den vom Stpfl. dem steuerlichen Vertreter mitgeteilten Losungen - es werden grundsätzlich jeden Tag Einnahmen einbekannt - liegen, wie auch schon bei der Vorprüfung gerügt worden ist, lediglich einseitige, monatliche Aufschreibungen ("Kassabuch") vor. Diese Aufschreibungen bezeichnen zum Teil weder…

UFSG RV/0263-G/08Örtliche Zuständigkeit des Finanzamtes, Umfang der betrieblichen Gebäudenutzung, Nahbereichsreisen, Kraftfahrzeugkosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.03.2011Teil 1/2

…schließe sich der Betriebsprüfer den Vorprüfungen an und versage den aus dem Titel "Miete und Betriebskosten" und "Strom" geltend gemachten Aufwendungen den Betriebsausgabencharakter (Punkt 1 der Niederschrift). 2) Büro Graz Da der in den Vorjahren angesetzte Privatanteil in Höhe von 60 % des Privathauses in G…

UFSS RV/0132-S/08Mindesterfordernisse eines KESt-Bescheides
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.09.2009

…Tz. 3 und Tz. 4 des Prüfungsberichtes folgende Feststellungen getroffen: "Die Besteuerung der Zuwendung der Liegenschaft X durch die Privatstiftung an die Begünstigten wird ebenfalls analog der Vorprüfung beurteilt. Für das Jahr 2002 ergibt sich gegenüber der bescheidmäßig vorgeschriebenen und angefochtenen KESt-Vorschreibung keine Änderung…

UFSW RV/3864-W/08Verspätungszuschlag iZm Zusammenfassenden Meldungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.04.2009

…eine weitere abgabenbehördliche Prüfung betreffend das Jahr 2006 durchgeführt und im Bericht vom 7. August 2008 festgehalten, dass der Bw. schon in der Vorprüfung darauf aufmerksam gemacht worden sei, für das Jahr 2006 die fehlenden Zusammenfassenden Meldungen nachzureichen. Da dies bis dato nicht erfolgt sei…

UFSL RV/0071-L/06Dienstgeberbeitrag für Bauhofmitarbeiter
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.03.2009

…Die Nachforderung des Dienstgeberbeitrages wurde damit begründet, dass die Bezüge des Bauhofes zur Gänze von der Dienstgeberbeitragspflicht ausgenommen worden seien. Analog zur Vorprüfung würden die Bezüge zum Teil in die DB-Bemessungsgrundlage einbezogen. Die Grundlagen würden auf den den Bauhofverrechnungen entnommenen Beträgen basieren. Die Beträge…

UFSL FSRV/0052-L/05Berufung gegen Erkenntnis des Spruchsenates, Berechnung des strafbestimmenden Wertbetrages nach Schätzung druch die Betriebsprüfung; Tilgungsfristen zwischen erster und zweiter Instanz abgelaufen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)10.06.2008Teil 2/2

…abgabenbehördlichen Betriebsprüfung erfolgten, dem Finanzstrafverfahren als strafbestimmende Wertbeträge zugrunde liegenden Nachforderungen - somit die objektive Tatseite - in Abrede. Dazu ist auf die vom Berufungssenat dem Finanzstrafverfahren als unbedenklich zugrunde zu legende qualifizierte Vorprüfung der das Abgabenverfahren abschließenden Berufungsentscheidung des Unabhängigen Finanzsenates vom 16. November 2005, GZ…

UFSF RV/0347-F/07Steuerpflicht einer Option
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.02.2008

…Das Optionsrecht war auf 6 Monate befristet. Mit Antrag vom 21. Mai 2002 hat die Berufungsführerin bei der Gemeinde einen Antrag auf Vorprüfung der Verbauung dieses Grundstückes gestellt. Mit Telefax vom 7. Oktober 2002 wurde durch die Vermittlerin von EM das Optionsrecht um einen Monat…

UFSF RV/0002-F/06Nichtvorlage von Belegen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.07.2007Teil 1/2

…Jahr 2001 wurde der Kundenstock der Buchhaltungsfirma an das Einzelunternehmen verkauft. Die Geschäftsführerbezüge wurden in Höhe von 840.000 ATS erlösmindernd verbucht. Die GF-Bezüge 03-12/2001 wurden nicht erklärt. Buchhaltung P Anlässlich der Vorprüfung wurde folgender Sachverhalt festgestellt: KI, GF der P-GmbH…