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UFSW RV/0744-W/06Leistungsort bei Umsätzen aus der entgeltlichen Einräumung der Betrachtung erotischer Inhalte über eine Website
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)11.09.2009Teil 1/2

…Vermittlungsleistungen, nämlich die Vermittlung von sog. Webmastern, vereinbart hätte. Den Verträgen kann nicht einmal entnommen werden, dass der Bw überhaupt an die ABC von dieser zu vergütende Leistungen ausführen sollte. Ob es eine unterschriebene Version des Vertrages über die Zahlungsabwicklung gegeben hat oder nicht, und…

UFSL RV/0923-L/09Leistungsort von Telekommunikationsdienstleistungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.10.2012Teil 1/2

…anstatt einer fixen Verbindung - können bis zu 60 % der Kosten der Verbindung eingespart werden." Bei den gegenständlichen Umsätzen handle es sich demnach um sogenannte Terminationserlöse, also um Entgelte für das Herstellen und Aufrechterhalten einer Verbindung zwischen verschiedenen Telefonnetzen. Der Kunde nehme die Leistung der Vermittlung…

UFSW RD/0036-W/031. Zuständigkeit nach § 70 Abs. 3 BAO für einen Scheinunternehmer 2. Kein Vorsteuerabzug aus Scheinrechnungen, hier: Werknutzungsrechte und Urheberrechte
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid25.11.2003Teil 1/2

…zum Ermittlungsergebnis ersucht: 1.) Übermittlung der der Umsatzsteuervoranmeldung März 1997 zu Grunde liegenden Rechnungen; 2.) Beibringung eines Nachweises, dass sich in W, K-Straße 13, die Leitung des Unternehmens befunden hat; 3.) Nach dem Ergebnis mehrerer Begehungen der K-Straße 13 und nach Einvernahmen von…

UFSW RV/0412-W/051. Steuerpflichtige sonstige Leistung oder Vermittlung einer unecht steuerbefreiten Katalogleistung 2. Rechnungsberichtigung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.06.2006

…Bw. betonte, dass es sich bei der in Rede stehenden Verrechnung um eine Sonderleistung der Bw. an die E.AG gehandelt habe. Die Leistung beträfe ausschließlich die Vermittlung der Veräußerung der Geschäftsanteile der E.AG an der in Deutschland ansässigen M. GmbH durch die Bw.…

UFSL RV/0706-L/10Werbungskosten eines Bankbeamten mit Erfolgsbeteiligung: Provision von 40.000,00 € für Vermittlung Sprachkurs (Spanisch)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)31.05.2013

…haben im Jahr 2006 aufgrund einer Vermittlung unsererseits einen erfolgreichen Geschäftsabschluss getätigt. Wir hatten vereinbart, dass die an uns zu leistende Provisionszahlung erst nach einjähriger Behaltefrist seitens Ihres Kunden erfolgt. Diese Frist ist nun abgelaufen." Der Bw legte ua. auch eine Rechnung des Sprachinstitutes ABC…

UFSW RV/2099-W/07Bei Vorliegen eines Scheingeschäftes ist das verdeckte Rechtsgeschäft für die Abgabenerhebung maßgebend. Im vorliegenden Fall war davon auszugehen, dass die Zahlung einer Vermittlungsprovision keinen betrieblichen Hintergrund hatte sondern aus privaten Motiven des Geschäftsführers geleistet wurde.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)07.05.2009Teil 1/2

…ausführt, eine Vermittlungsprovision i.H.v. 3% sei branchenüblich und auch dann gegeben, wenn die Vermittler keine über die Benennung des zu vermittelnden Objektes reichenden weiteren Leistungen erbringen würden, so ist dieser Darstellung was das Zustandekommen des Provisionsanspruches bei Vermittlungen betrifft, mit Verweis auf die…

UFSW RV/2771-W/02Vorliegen von Scheinrechnungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.02.2005Teil 2/2

…bestätigte, kann nicht darüber hinwegtäuschen, dass P in den beiden strittigen Vermittlungen eben keine nachweisbare Leistung erbrachte, weswegen die Bp diese beiden Fakturen schließlich als Scheinrechnungen beurteilte. Von einer vehementen Durchsetzung seiner Forderung durch P kann angesichts der Tatsache, dass die Bw. in allen Jahren…

UFSL RV/0060-L/07Bauherrenmodell
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.02.2008

…einer Gegenleistung auch alles zu verstehen, was der Erwerber über einen Kaufpreis für das unbebaute Grundstück hinaus aufwenden muss. Erbringt ein Käufer im Hinblick auf die Bebauung eines Grundstückes neben einem als Kaufpreis bezeichneten Betrag weitere Leistungen - an wen auch immer -, ist demnach zur Ermittlung…

UFSW RV/2489-W/11Tagesgelder und Spenden eines Mitglieds einer Landesregierung
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid28.09.2011Teil 1/2

…Vermittlung der politischen Botschaft dient, das heißt, dass der Werbezweck wesentlicher Charakter der Veranstaltung sein muss (VwGH 14.12.2000,95/15/0040). Aus § 20 Abs. 1 Z 2 lit. a EStG 1988 ergibt sich aber auch, dass gemischt veranlasste Aufwendungen, also Aufwendungen mit einer…

UFSW RV/0243-W/07Zulässigkeit der Bildung von passiven Rechnungsabgrenzungsposten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.02.2009

…der Gewinnrealisierung, der bedeutet, dass ein Gewinn erst dann ausgewiesen werden darf, wenn er durch einen Umsatz verwirklicht ist, also die Leistung erbracht ist (VwGH 18.1.1994, 90/14/0124). Ausgaben und Einnahmen sind der Gewinnermittlungsperiode zuzurechnen, zu der sie wirtschaftlich gehören, und auf…

UFSW RV/2243-W/101. Umsatzsteuerpflicht von Provisionen (aus Sportwetten) 2. Griffweise Zuschätzung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.07.2012

…- einem Buchmacher gegen Entgelt u.a. neben der Vermittlung von Wetten die Aufstellung bzw. Nutzung von Automaten in ihren Räumlichkeiten, die Wartung, den Service und das "Cashhandling" dieser Geräte, werbliche Maßnahmen, den geordneten Vertrieb der Wettannahmestellen (wie Service- und Reparaturarbeiten). Auf Grund dieses Leistungsumfanges steht…

UFSW RV/2048-W/09Besteuerung der Umsätze eines Begleitservice (Escortservice)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.02.2011Teil 1/2

…Leistungen als Dienstnehmer oder als selbstständig Tätige erbracht hätten. Zum Vorbringen, dass die Besteuerungsgrundlagen unrichtig ermittelt worden seien: In der Berufung werde ausgeführt, die "Art der Berechnung insbesondere die Zurechnung in Form einer Schätzung mit einem %-Satz" werde als unzulässig erachtet, da eine "korrekte Ermittlung…

UFSW RV/0171-W/04Versagung des Vorsteuerabzuges wegen Einstufung einer Zahlung als Darlehensgewährung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.06.2007

…abziehen. Soweit der gesondert ausgewiesene Steuerbetrag auf eine Zahlung vor Ausführung dieser Umsätze entfällt, ist er bereits abziehbar, wenn die Rechnung vorliegt und die Zahlung geleistet worden ist. Gemäß § 12 Abs. 3 Z 2 UStG 1994 ist die Steuer für sonstige Leistungen vom Vorsteuerabzug ausgeschlossen…

UFSW RV/0412-W/021. Umsatzsteuerbarkeit iZm der Vermittlung von Warenterminoptionsgeschäften 2. Abzugsteuer gemäß § 99 EStG für die Überlassung von Adressen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)30.09.2004Teil 4/5

…überdies festgehalten, dass Lizenzgebühren für die Benutzung von Patenten und vergleichbaren Rechten sowie ähnlichen Vergütungen für den Empfänger grundsätzlich Einkünfte aus Vermietung darstellen. Diese Definition unterstelle, dass es sich überwiegend um eine Nutzungsüberlassung und damit um eine passive Leistung handle. Artikel 12 Abs. 2 des…

UFSW RV/0441-W/09Vermittlungs- und Eigenleistung einer Agentur
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.11.2009

…einer Vermittlung wird dabei nicht gesprochen. Dies ist z.B. auch dem der Berufung beiliegenden Vertrag vom 1.6.2004 mit "TheXY" zu entnehmen. Auf Grund des vorliegenden Sachverhaltes wurden die Leistungen der so genannten "B-Verträge" als Leistungen eines Produzenten / Eigenhändler qualifiziert. Die Leistungen…

UFSF RV/0309-F/10Handelt es sich bei der Tätigkeit des Inkassos fremder Forderungen um eine sog. Katalogleistung?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.06.2012

…BAO sei auf diese Tatsache, die eine neuerliche umsatzsteuerliche Beurteilung des Sachverhaltes erfordere, Bedacht zu nehmen. In Bezug auf die neuerliche umsatzsteuerliche Beurteilung hinsichtlich der Leistungsart und dem damit zwingend verbundenen Ort der Besteuerung werde daher die Berufung vom 12. März 2010 wie folgt ergänzt…

UFSS FSRV/0005-S/03Steuerhinterziehungen und nachträgliche Deckungshandlungen eines Wirtschaftstreuhänders
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)26.04.2004Teil 3/6

…weshalb unter gewissen Voraussetzungen im Falle der Vermittlung von potentiellen Grundstücksgesellschaftern vermutlich hypothetisch auch ein Leistungsort in Österreich denkbar gewesen wäre, was aber konkret infolge der Erfolglosigkeit des Projektes keine reale Ausprägung in einem Sachverhaltsubstrat erfahren hat und überdies nunmehr mangels verfügbarer Planungsnotizzen des RF…

UFSS FSRV/0005-S/03Steuerhinterziehungen und nachträgliche Deckungshandlungen eines Wirtschaftstreuhänders
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)26.04.2004Teil 2/6

…weshalb unter gewissen Voraussetzungen im Falle der Vermittlung von potentiellen Grundstücksgesellschaftern vermutlich hypothetisch auch ein Leistungsort in Österreich denkbar gewesen wäre, was aber konkret infolge der Erfolglosigkeit des Projektes keine reale Ausprägung in einem Sachverhaltsubstrat erfahren hat und überdies nunmehr mangels verfügbarer Planungsnotizzen des RF…

UFSI RV/0075-I/02Zurechnung von Einkünften aus der Vermittlung von atypisch stillen Gesellschaftern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.09.2003

…Vermittlungsprovision " (auf dem entsprechenden Konto) verbucht wurde. Die Erlöse aus der Vermittlung der atypisch stillen Beteiligungen sind der B-L-GmbH zuzurechnen. Dass die B-L-2-GmbH letztlich das Entgelt für eine Leistung erhielt, welche die Muttergesellschaft zu erbringen verpflichtet war und auch tatsächlich…

UFSS FSRV/0005-S/03Steuerhinterziehungen und nachträgliche Deckungshandlungen eines Wirtschaftstreuhänders
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)26.04.2004Teil 4/6

…weshalb unter gewissen Voraussetzungen im Falle der Vermittlung von potentiellen Grundstücksgesellschaftern vermutlich hypothetisch auch ein Leistungsort in Österreich denkbar gewesen wäre, was aber konkret infolge der Erfolglosigkeit des Projektes keine reale Ausprägung in einem Sachverhaltsubstrat erfahren hat und überdies nunmehr mangels verfügbarer Planungsnotizzen des RF…