RIS AI
4 421 Treffer765 msnur geltende Fassungen
UFSZ1W ZRV/0037-Z1W/06Zurückweisung eines Devolutionsantrages
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid08.08.2006

…Umgehung der Zollbestimmungen nach Österreich einzuführen. Die Uhren wurden dem Antragsteller an Ort und Stelle abgenommen und sind seither beschlagnahmt. Mit Eingabe vom 5.8.2005 hat der Antragsteller durch die gefertigte Kanzlei einen Antrag auf Verhandlung und Entscheidung der Finanzstrafsache durch einen Spruchsenat gem. …

UFSW RV/2650-W/06Wiederaufnahmsgrund vom FA zu beweisen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.06.2007Teil 1/2

…März 2006 sei ausgeführt worden, dass der Auftrag mündlich im Jahr 1999 an den namentlich genannten Ziviltechniker durch die steuerliche Vertretung erteilt worden sei. Die Daten seien per Diktiergerät von Herrn Andreas M an Ort und Stelle aufgenommen worden. Ein schriftliches Konzept dazu gebe es…

UFSF FSRV/0001-F/12Tschechischer Uhrenschmuggler, von der Verständigung des österreichischen Zolls nach beantragter Refundierung der Schweizer MWSt überrascht; Strafbemessung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)24.04.2013

…Beamten sofort angegeben und auch die Importgebühr bereit gehabt, um sie an Ort und Stelle zu bezahlen. Er habe zur mündlichen Verhandlung aus gesundheitlichen Gründen nicht erscheinen können, da er eine ernste Bandscheibenverletzung und damit verbundene Operationen und Rehabilitationen gehabt habe und arbeitsunfähig gewesen sei…

UFSI RV/0559-I/12Diverse Aufwendungen als Werbungskosten bei einer Tätigkeit in unüblicher Entfernung vom Wohnort, doppelte Haushaltsführung und Familienheimfahrten; Sonderausgaben; Nachweispflicht und Verpflichtung zur Beweisvorsorge; erhöhte Mitwirkungspflicht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.08.2013Teil 1/2

…2008/13/0086). Steht fest, dass der Verbleib am Beschäftigungsort nur von (nach den Umständen gemessen) kurzer Dauer sein wird, weil das Beschäftigungsverhältnis zeitlich befristet und nach den Umständen des Einzelfalles von einer Rückkehr an den Hauptwohnsitz auszugehen ist, liegt eine Unzumutbarkeit der Wohnsitzverlegung vor …

UFSK RV/0073-K/051. Nichtanerkennung von Aufwendungen eines ledigen Steuerpflichtigen iZm Aufwendungen doppelter Haushaltsführung und Familienheimfahrten als Werbungskosten. 2. Der Tätigkeitsmittelpunkt eines Universitätsassistenten liegt nicht im häuslichen Arbeitszimmer 3. Fahrtkosten aus Anlass von Besuchen einer behinderten Mutter führen zu keiner außergewöhnlichen Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)21.12.2007Teil 1/2

…Risiko einer Nichtverlängerung. Gegenständlich habe der Bw. jedoch eine Universitätskarriere in Österreich angestrebt und habe aus diesem Grunde eine 4-Zimmer-Wohnung im Kalenderjahr 2000 in Salzburg angemietet und sich auch sozial an diesem Ort durch eine Freundin gebunden. Dadurch habe der Bw. seinen Hauptwohnsitz…

UFSZ1W ZRV/0023-Z1W/04Erhebung einer wegen einer Zuwiderhandlung im gemeinsamen Versandverfahren in Portugal entstandenen Zollschuld durch österreichische Zollbehörden
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)23.07.2004

…dem Ort, an dem der Tatbestand eintritt, der die Zollschuld entstehen lässt. Die korrespondierende Bestimmung im Übereinkommen findet sich in Artikel 116 Absatz 1 Buchstabe a der Anlage I ÜgemVV. Es ist daher zunächst zu prüfen, wo die außer Streit gestellte Zuwiderhandlung geschehen ist und…

UFSW RV/0562-W/02Nettolohnvereinbarung, Doppelwohnsitzkosten, Steueranrechnung nach DBA
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.03.2006Teil 1/2

…Finanzamt auf, nach Erhebung und Bekanntgabe allfälliger weiterer Beweise, etwa im lohnsteuerlichen Bereich an Hand der Unterlagen des Arbeitgebers sowie anhand aufliegender oder ergänzter Beilagen zu den Einkommensteuererklärungen für die Folgejahre, zu dem nunmehr ergänzten Berufungsvorbringen Stellung zu nehmen: 3.4.1. Hypotax, hypothetical FICA…

UFSW FSRV/0154-W/06Schmuggel von Uhren durch vorschriftswidrige Entfernung aus einem Versandverfahren unter zugleich begangener Verschlussverletzung. Mangels ausreichender Beweisbarkeit bei einem Beteiligten Einstellung gemäß dem Grundsatz "Im Zweifel für den Beschuldigten".
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)17.04.2008

…unbefugt aus dem Versandverfahren entfernt und durch Uhren minderer Qualität ersetzt worden waren, wobei Ort und Zeitpunkt dieses Austausches nicht ermittlet werden konnte. Der Spruchsenat des Zollamtes Wien nahm diesbezüglich ein bewusstes und gewolltes Zusammenwirken der 4 Personen Z. , B.T. , N. und Bw. an…

UFSW FSRV/0153-W/06Schmuggel von Uhren durch vorschriftswidrige Entfernung aus einem Versandverfahren unter zugleich begangener Verschlussverletzung. Mangels ausreichender Beweisbarkeit bei einem Beteiligten Einstellung gemäß dem Grundsatz "Im Zweifel für den Beschuldigten".
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)17.04.2008

…dem Versandverfahren entfernt und durch Uhren minderer Qualität ersetzt worden waren, wobei Ort und Zeitpunkt dieses Austausches nicht ermittelt werden konnten. Der Spruchsenat des Zollamtes Wien nahm diesbezüglich ein bewusstes und gewolltes Zusammenwirken der 4 Personen Z. , B.T. , Bw. und K. an. Der Berufungssenat…

UFSF RV/0184-F/05Gemeinschaftswidrigkeit des § 3 Abs. 1 Z 10 EStG 1988 infolge der Einschränkung der Steuerbefreiung auf Arbeitnehmer inländischer Betriebe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.01.2008

…dass er an diesem Ort oder in diesem Land nicht nur vorübergehend weilt. Eine Wohnung im Sinne des § 26 Abs. 1 BAO sind Räumlichkeiten, die nach der Verkehrsauffassung zum Wohnen geeignet sind, also ohne wesentliche Änderung jederzeit zum Wohnen benützt werden können und ihrem Inhaber…

UFSL RV/1110-L/07Aufwendungen für Werbegeschenke anlässlich des Weihnachtsfestes sowie für ein Schirennen für Kunden eines leitenden Versicherungsangestellten.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.03.2009Teil 1/2

…Um Stellungnahme wird ersucht. Zu Punkt 3) Seminarkosten (96,00€) Zur Überprüfung der beruflichen Veranlassung der Übernachtungskosten wird um Bekanntgabe folgender Umstände ersucht: Geben Sie bitte Ort, Titel, Veranstalter und Inhalt des besuchten Seminars sowie die konkrete Anwendungsmöglichkeit des Erlernten in ihrer beruflichen Tätigkeit an…

UFSW RV/1143-W/10Familienheimfahrten eines geschiedenen Steuerpflichtigen zu seinen Kindern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.10.2013Teil 2/2

…ständigen Wohnsitzes an den Ort der Beschäftigung kann die verschiedensten Ursachen haben und sich auch aus Umständen der privaten Lebensführung ergeben (vgl. etwa das hg. Erkenntnis vom 20. September 2007, 2006/14/0038). Die Wohnsitzverlegung ist auch einem alleinstehenden Steuerpflichtigen unzumutbar, wenn der Verbleib am…

UFSL RV/0176-L/06Nichtigkeit eines mit strafrechtswidrigen Handlungen erwirkten Abtretungsvertrages.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.02.2009

…dem Jahre 1997 von der Finanzbehörde geprüft ist und dieses Ergebnis auf den vorliegenden Vertrag ohne Auswirkungen ist. IX Regelung der Ertragsanteile Die Vertragsparteien stellen übereinstimmend fest, daß der bis zum Abtretungsstichtag entfallende Ertragsanteil in der Unternehmung verbleibt und somit auf neue Rechnung vorgetragen wird…

UFSW RV/4709-W/02Keine Vermietungsabsicht erkennbar, Objekt vor Errichtung von zu vermietenden Wohnungen verkauft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)11.05.2009Teil 1/2

…mit Dr. L erworben. Dr. S habe seinen Wohnsitz an einem anderen Ort und betreibe in N (N) eine Rechtsanwaltskanzlei. Aus den persönlichen und privaten Verhältnissen könne daher abgeleitet werden, dass er niemals die Absicht gehabt habe, auf der gegenständlichen Liegenschaft selbst zu wohnen, sondern…

UFSW RV/2932-W/07Nachsicht von zurückgeforderter Familienbeihilfe bei Auslandsaufenthalt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.02.2008Teil 1/2

…Auszahlung! Weiter in der Ablehnung: "... Ebenso wenig ist eine persönliche Unbilligkeit der Einhebung festzustellen. Nach Abzug sämtlicher Fixkosten verbleiben der Familie immer noch ca. 2.471,16 US-Dollar (= € 1.886,26) netto für den Lebensunterhalt. ..." Das wäre schlicht und einfach nicht richtig…

UFSW RV/0266-W/08Familienbeihilfenanspruch eines polnischen Arbeitnehmers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.03.2008

…Aufträge werden vor Ort mündlich an den Baustellen mit den Baumeistern abgeschlossen. Bei größeren Aufträgen dauere der Auftrag sogar länger als ein Monat, wobei die Kundenanzahl unterschiedlich sei. Im Jahre 2007 habe er zwei Kunden (Aufträge) möglicherweise auch einen dritten Auftraggeber und stelle zum Nachweis…

UFSZ2L ZRV/0061-Z2L/12Entziehen aus der zollamtlichen Überwachung durch Angabe eines unrichtigen Warenortes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)05.12.2013

…406 ZK-DVO kann einer Person, die im gemeinschaftlichen Versandverfahren beförderte Waren in ihrem Betrieb oder an einem anderen festgelegten Ort in Empfang nehmen möchte, ohne dass der Bestimmungsstelle die Waren gestellt und das Versandbegleitdokument vorgelegt werden, der Status eines zugelassenen Empfängers bewilligt werden. Gemäß…

UFSW RV/4098-W/02Geschäftsgestaltungen, bei denen Geldbeträge wirtschaftlich dem Leistungsempfänger überlassen werden, sind unter Geschäftsleuten zweifelsohne unüblich und stellen fingierte Lieferungen dar
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)22.12.2004Teil 2/2

…die vorgeblich in großer Anzahl in das Ausland gelangt wären, wobei jedoch weder die Herkunft noch der Ort der Verwendung der Ware feststellbar waren und somit weder die Beschaffenheit der Ware noch deren Verbleib überprüft werden konnte. Dies bestätigen insbesondere fehlende Ausfuhrnachweise bei der Bw…

UFSG RV/0687-G/10Werbungskosten: Pendlerpauschale und doppelte Haushaltsführung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.08.2013

…Tätigkeit in CCC nur an sechs Wochenenden in BBB genächtigt. Das Vorbringen, wonach Fahrten für das Erreichen der Baustelle in CCC angefallen seien, werde nicht zum Erfolg der Berufung führen, da die Nächtigungen im Regelfall im Ort der Beschäftigung stattgefunden hätten und es sich daher…

UFSW RV/0569-W/02Schätzung aufgrund von ungeklärten Einlagen, Verwandtendarlehen und auf Grund von Kassafehlbeträgen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.04.2004Teil 1/2

…erst auf Anfrage der Bp. über die Herkunft der strittigen Geldbeträge vorgelegt wurde und dies nicht gleich während der Prüfung (die Prüferin war eine Woche durchgehend von 30.6.1997 an vor Ort), sondern erst am 23.7.1997 auf Grund des Ergänzungsansuchens vom 4…