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UFSS RV/0200-S/02Prämien für Verbesserungsvorschläge im Sinne des § 67 Abs 7 EStG 1988
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.05.2004

…zur Entscheidung vorzulegen. Mit Vorhalt vom 17. Sept. 2003 forderte das Finanzamt die Bw. auf, zu den im Vorhalt angeführten Mängeln hinsichtlich der 10 Verbesserungsvorschläge Stellung zu beziehen bzw. noch erforderliche Nachweise nachzureichen. Weiters seien bis dato jene lohngestaltenden Vorschriften (i.S. des § 68 Abs…

UFSL RV/0347-L/06Anwendung der Begünstigung des § 67 Abs. 7 EStG auf Prämien für Verbesserungsvorschläge bei einem Grenzgänger in die BRD.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)28.02.2007

…zufälligerweise seinen Arbeitsort jenseits der Grenze gewählt habe und deshalb in Österreich zur Einkommensteuer veranlagt werde, hinsichtlich der steuerlichen Behandlung von Prämien für Verbesserungsvorschläge schlechter gestellt werde als ein inländischer Arbeitnehmer. Da hier offensichtlich das verfassungsgesetzlich gewährleistete Recht auf "Gleichheit aller Staatsbürger vor dem Gesetz…

UFSL RV/1021-L/02Prämien für Verbesserungsvorschläge
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.05.2003

…diesbezüglich eine Nachforderung von S 16.560,-- an Lohnsteuer. Das vorgelegte Schriftstück, betreffend die Prämienzuerkennung 1999 hat folgenden Inhalt: "Für folgende Verbesserungsvorschläge wird Frau ... eine Prämie gemäß Art. X Punkt 2 des derzeit gültigen Kollektivvertrages für Angestellte von Wirtschaftstreuhändern in der Höhe von ATS 32…

UFSG RV/0267-G/081) Betriebliche Notwendigkeit bei qualifizierten Überstunden 2) Steuerbegünstigte Prämie für Verbesserungsvorschläge bei Geschäftsführern 3) Erhöhung der Sachbezugswerte entsprechend der geänderten Sachbezugsverordnung BGBl. Nr. 467/2004 ab 2005, wenn die Kraftfahrzeuge vor Inkrafttreten angeschafft wurden
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.10.2013

…vor allem in der Steigerung des Umsatzes. Dafür seien im Jahr 2005 an die Geschäftsführer begünstigte Prämien für Verbesserungsvorschläge in Höhe von je € 15.000 ausbezahlt worden. In der abweisenden Berufungsvorentscheidung wird zum Berufungspunkt "begünstigte Überstundenzuschläge" begründend ausgeführt, dass die Geschäftsführer sich die geleisteten…

UFSF RV/0020-F/04Zusätzliches Jahressechstel für eine an einen Grenzgänger ausbezahlte Prämie für Verbesserungsvorschlag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.09.2004

…das Jahr 2002 vom 13. November 2003 erhobenen Berufung vom 20. November 2003 begehrte der Berufungswerber, die Prämie für Verbesserungsvorschläge in Höhe von 11.500,00 SFr gemäß § 67 Abs. 7 EStG 1988 in Höhe eines zusätzlichen Sechstels begünstigt zu versteuern. Die steuerliche Vertreterin des…

UFSG RV/0032-G/02wesentlich beteiligter Geschäftsführer, Reisekosten und Prämien für Verbesserungsvorschläge
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.03.2004

…Dienstgeberbeitrag für den Zeitraum 1.1.1994 bis 31.12.1997 entschieden: Der Berufung wird bezüglich der Urlaubsentschädigung stattgegeben. Hinsichtlich der DB- und DZ-Pflicht der Geschäftsführerentschädigung sowie der Prämien für Verbesserungsvorschläge wird sie abgewiesen. Im Übrigen erfolgt in puncto der Berufungsvorentscheidung keine Änderung. &nbsp…

UFSF RV/0024-F/05Zusätzliches Jahressechstel für an einen Grenzgänger ausbezahlte "Erfindervergütung"
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.02.2005

…Die begünstigte Behandlung der Erfindervergütungen versagte es mit der Begründung, dass Prämien für Diensterfindungen bzw. Verbesserungsvorschläge nur bei jenen Arbeitnehmern begünstigt besteuert werden könnten, bei denen die Einkommensteuer durch Lohnsteuerabzug eingehoben werde. Diese Voraussetzung sei bei Grenzgängern jedoch nicht gegeben. In der gegen diesen Einkommensteuerbescheid…

UFSF RV/0045-F/05Zusätzliches Jahressechstel für an einen Grenzgänger ausbezahlte "Erfindervergütung"; Höhe des sog. großen Pendlerpauschales
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.03.2005

…des § 68 Abs. 5 Z 1 bis 7 EStG 1988 gewährte Prämien für Verbesserungsvorschläge im Betrieb sowie Vergütungen an Arbeitnehmer für Diensterfindungen im Ausmaß eines um 15% erhöhten Sechstels der bereits zugeflossenen, auf das Kalenderjahr umgerechneten laufenden Bezüge mit dem Steuersatz des Abs. 1 zu…

UFSL RV/1070-L/05Kein zusätzliches Jahressechstel für eine an einen Grenzgänger im Kalenderjahr 2004 ausbezahlte Erfindervergütung im Sinne des § 67 Abs. 7 EStG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.07.2006

…nur Arbeitnehmer, deren Einkünfte dem Lohnsteuerabzug unterliegen würden, in den Genuss der begünstigten Besteuerung von Prämien für Verbesserungsvorschläge im Betrieb sowie Vergütungen für Diensterfindungen zukommen zu lassen (siehe auch Entscheidung des UFS Feldkirch vom 23.9.2004, GZ RV/0020-F/04). Die Krankenversicherung sei…

UFSF RV/0444-F/12Abzugsfähigkeit von Aufwendungen für ein Arbeitszimmer eines Vortragenden (Fach Deutsch)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.09.2013

…Grammatik, Stil, Zeichensetzung und Inhalt korrigieren, zudem Verbesserungsvorschläge formulieren und bei jedem der Texte eine schriftliche Beurteilung verfassen. Wenn er nur einmal im Monat von jedem Teilnehmer einen Text mit nach Hause nehme, komme er auf einen Arbeitsaufwand von annähernd 40 Stunden. Allerdings bleibe es…

UFSW RV/2777-W/07Aufwendungen einer Volksschullehrerin für eine Bildungsmaßnahme in Lebens- und Sozialberatung mit Fachschwerpunkt Elternbildner/Erziehungsberater als Werbungskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.12.2007

…435,96 würde direkt der Unterstützung im Unterricht und in der Erziehung dienen, da der informationsreiche Inhalt der Skripten der Bw dabei helfen würde Verbesserungsvorschläge für die Schwierigkeiten (zB Scheidungsproblematik) der Schüler zu finden. Diese Lehrmittel seien ein notwendiger Bestandteil der unterrichtenden Tätigkeit der Bw…

UFSG RV/0460-G/02Keine Steuerbegünstigung wenn der Pflichtige nicht als Erfinder genannt ist und das Vorliegen einer Diensterfindung nicht nachgewiesen werden kann
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.04.2003

…beantragte er mit Schriftsatz vom 10. Februar 2003, der unabhängige Finanzsenat möge auch über die von ihm erhobenen Berufungen gegen die Einkommensteuerbescheide 2000 und 2001 entscheiden. Über die Berufung wurde erwogen: Prämien für Verbesserungsvorschläge und Diensterfindungen sind gemäß § 67 Abs. 7 EStG 1988 neben dem…

UFSG RV/0316-G/03(1) Amtswegige Wiederaufnahme des Verfahrens nach Bescheidaufhebung durch VwGH (2) Feststellungsbescheid gegenüber einem Verstorbenen und einer Verlassenschaft nach Einantwortung (3) Entwicklung und Verkauf von (vier) Sportboot-Prototypen als Liebhaberei
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.12.2005Teil 1/2

…Studien nähere Aussagen oder Präferenzen in Bezug auf diesen Bootstyp enthalten oder, wie bereits erwähnt, das 27 ft Boot etwa als Änderungs- oder Verbesserungsvorschlag zur Sprache gebracht hat. Ein dahingehendes Bestreben hätte aber, da die vorhin genannten Marktstudien dem Jahr 1987 zuordenbar und vor den…

UFSL RV/0366-L/11Die Aufwendungen für jährliche einwöchige Fastenkuren sind keine außergewöhnliche Belastung bei einer Wirbelsäulenerkrankung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.04.2012

…Die Berufungswerberin sei dankbar, dass es dies aus medizintechnischer Sicht möglich sei und sie so einer Lähmung vorbeugen könne. Sie wolle einige Verbesserungsvorschläge für die Finanzverwaltung aufzeigen. Sie habe 30 Jahre bei ihrem Arbeitgeber gedient. In den Anfangsjahren hätten Kunden mit ehrfurchtsvoller Geste um Hilfe…

UFSG RV/0889-G/09Telefonverkäufer als steuerrechtliche Arbeitnehmer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)29.11.2011

…um zuvor aufgenommene Gespräche mit einem Teamleiter gemeinsam zu analysieren. Hier bekam ich Verbesserungsvorschläge vom Teamleiter zu meiner Gesprächstechnik. Meine genaue Tätigkeit umfasst nur das Verkaufen von diversen Produkten aus dem Programm des Unternehmens. Vom Arbeitgeber wird mittels Liste genau vorgegeben welches Produkt der Telefonist…

UFSW RV/3080-W/10Zahlungen der Pensions-Rückdeckungsversicherung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.10.2011

…Sinne des § 68 Abs. 5 Z 1 bis 7 gewährte Prämien für Verbesserungsvorschläge im Betrieb sowie Vergütungen an Arbeitnehmer für Diensterfindungen im Ausmaß eines um 15% erhöhten Sechstels der bereits zugeflossenen, auf das Kalenderjahr umgerechneten laufenden Bezüge mit dem Steuersatz des Abs. 1 zu versteuern…

UFSW RV/1495-W/11Dale Carnegie Kurs für "Kommunikation und Menschenführung" als Fortbildungskosten eines Steuerberaters und IT-Prüfers abzugsfähig?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)14.09.2011Teil 1/2

…Navision) sowie - Planung und Leitung von Journal-Entry-Tresting-Analysen mit IDEA; - Analyse von IT_Organisationen und IT-Prozessen sowie das Erarbeiten von Lösungsansätzen bzw Verbesserungsvorschlägen und diverse damit in Zusammenhang stehende Beratungsaufgaben; - Abhaltung von Informationsveranstaltungen bzw Schulungen für die in unserem Prüfungsbetrieb tätigen Mitarbeiter…

UFSL RV/0553-L/08Verschiedene Werbungskosten eines Arbeitnehmers, der keine weiteren Beweismittel vorlegt und nur im geringen Ausmaß an der Feststellung des Sachverhaltes mitwirkt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)10.02.2011

…Vorschriften im Sinne des § 68 Abs. 5 Z 1 bis 7 gewährte Prämien für Verbesserungsvorschläge im Betrieb sowie Vergütungen an Arbeitnehmer für Diensterfindungen sind im Ausmaß eines um 15% erhöhten Sechstels der bereits zugeflossenen, auf das Kalenderjahr umgerechneten laufenden Bezüge, mit dem Steuersatz des Abs…

UFSL RV/0957-L/10Ausbildung zur Lebens- und Sozialberaterin als Fortbildung einer Sozialpädagogin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.01.2011Teil 1/2

…wäre auch das täglich zu führende Betreuungsprotokoll. Diese Mitschriften hätten auch die Mädchen lesen dürfen und wären ein wichtiges Instrument, um auf Missstände aufmerksam zu machen oder Verbesserungsvorschläge einzubringen, ohne dass sich die Betroffene direkt angegriffen gefühlt hätte. Dabei wären ihr das Konstruieren und Schreiben…

UFSL RV/0678-L/08Anteilige Anerkennung der Aufwendungen bei einer gemischt veranlassten Reise
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.10.2010Teil 1/2

…10 | 30,50 | 10.08.2008 | 08:00-13:00 | Besprechung mit Dorfarzt, Hygieneproblem, Abwasserproblem, Besichtigung des ganzen Dorfes, Verbesserungsvorschläge, Besprechung mit Betroffenen | | | | 13:00-20:00 | Besprechung mit Gemeindevorsteher und Gemeinderat, Essenseinladung, Quell- u. Grundwasserschutzgebietsvorschläge…