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UFSW RV/3628-W/091.) Keine Vorsteuer für einen Chevrolet Avalanche 2.) Listenpreis als Berechnungsgrundlage für die Luxustangente eines gebrauchten PKW
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.06.2011Teil 1/2

…welcher die steuerliche Behandlung vom Pritschenwagen im Hinblick auf die geänderten Erläuterungen zur kombinierten Nomenklatur zum Inhalt hat. Insbesondere wird auf Seite 2 des Erlasses verwiesen, wo es wörtlich heißt: ´Diejenigen Pritschenwagenmodelle, die zum Zeitpunkt der Veröffentlichung der EU-Mitteilung (31.03.2001) bereits auf…

UFSS RV/0129-S/03Finanzmathematische Berechnung der Stückzinsen beim Erwerb von Nulllkuponanleihen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)20.06.2005Teil 1/2

…Formel der linearen Abgrenzung bei Kapitalerträgen voll dem Gesetz entspreche und dem Gesetz auch gar keine andere als die lineare Methode zugrunde liege. Wenngleich durch § 37 Abs. 2 Z. 2 EStG 1988 explizit keine Methode vorgegeben sei, ergebe sich aus dem Zusammenhang mit anderen ertragsteuerlichen…

UFSG RV/0172-G/041. Schein-/Deckungsrechnungen, nachträgliche Werbungskosten und Vorsteuern aus Vermittlungsprovisionen bei Vermietungseinkünften; 2.Nachträglich bezahlte Aufwendungen und USt-Bruttoverrechnung bei Spekulationseinkünften; 3. Verletzung der Parteienrechte durch unvollständige Rückstellung von Beschlagnahmeunterlagen und Beschränkung der Akteneinsicht, überlange Verfahrensdauer und Eintritt der Verjährung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.08.2008Teil 7/7

…16 Abs.1 Z.8 lit.a EStG). Die ertragsteuerliche Behandlung der USt wird für den betrieblichen Bereich grundsätzlich durch § 4 Abs.3 EStG festgelegt. Für den außerbetrieblichen Bereich sieht § 16 Abs.1 EStG auch hier eine analoge Regelung vor. Demnach kann der Steuerpflichtige entscheiden…

UFSW RV/0837-W/10Körperschaftsteuerliche Behandlung des Erwerbes und der Veräußerung eigener Aktien; Drittstaats-Portfoliodividenden (Schweiz)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)24.10.2013Teil 2/3

…und gleichförmig auf den Wert der Beteiligung auszuwirken vermag. Mangels gesetzlicher Regelung wird deshalb zum einen eine Teilwertabschreibung des Wirtschaftsgutes eigene Anteile anzuerkennen sein, zum anderen muss damit aber auch der Veräußerungsgewinn bzw. -verlust steuerwirksam sein (vgl. Ludwig, Ertragsteuerliche Behandlung von eigenen Anteilen im Betriebsvermögen…

UFSW RV/0836-W/04Ein neu errichtetes Atelier ist kein Arbeitszimmer eines Wirtschaftsanwalts, wenn der Abgabepflichtige neben dem Atelier eine Kanzlei hat und stichhaltige Beweismittel für die Annahme, das Atelier wäre der Mittelpunkt der Rechtsanwaltstätigkeit in den Streitjahren gewesen, fehlen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)13.11.2008Teil 1/4

…Jede mediale Behandlung dieser Causa habe (negative) Implikationen haben können. Beispiel: Zitat aus dem Standard vom 10. April 1998: | " | In diesem Fall müsste man das Bild korrigieren, das A. selbst gerne von sich zeichnet: jenes vom freundlichen Heimkehrer, der Milliarden zum Wohle seiner…

UFSG RV/0663-G/05Die Inanspruchnahme der Umsatzsteuerbefreiung eines Vereins zur Bekämpfung der Lese- und Rechtsschreibschwäche kann nur bei Nachweis einer entsprechenden Ausbildung der Therapeuten i.S.d. MTD-Gesetzes erfolgen, die durch entsprechende erstinstanzliche Sachverhaltsfeststellungen belegt sind.
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid13.07.2006

…zu erhalten, sei der Verein unerlässlich, da kein privater Therapeut (auch aus Datenschutzgründen) sein Datenmaterial zur Verfügung stellen würde. Die Tätigkeit des Vereins sei absolut erforderlich, um längerfristige Betrachtungen anzustellen, einerseits um therapeutische Maßnahmen evaluieren zu können und andererseits um neue Behandlungskonzepte zu gewinnen. Warum…

UFSG RV/0467-G/08Inwieweit das bloße Vorliegen von Einnahmen aus dem wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb die Gewinnerzielungsabsicht des gemeinnützigen Vereins indiziert, ist fraglich
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid10.05.2011

…zu erhalten, sei der Betrieb unerlässlich, da kein privater Therapeut (auch aus Datenschutzgründen) sein Datenmaterial zur Verfügung stellen würde. Die Tätigkeit des Vereins sei absolut erforderlich, um längerfristige Betrachtungen anzustellen, einerseits um therapeutische Maßnahmen evaluieren zu können und andererseits um neue Behandlungskonzepte zu gewinnen. Warum…

UFSW RV/1703-W/07Die Anwendung von § 42 Abs. 1 InvFG 1993 auf ausländische Kapitalgesellschaften verstößt gegen die Kapitalverkehrsfreiheit.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)21.10.2013

…nach Veröffentlichung des EWR Abkommens im Bundesgesetzblatt, führe dies zu keiner Immunisierung von gemeinschaftsrechtlich bedenklichen Bestimmungen des InvFG. Es sei weiterhin zu prüfen, ob durch die Besteuerung von ausländischen Investmentfonds Gemeinschaftsrecht verletzt werde. Die Finanzverwaltung vertrete im gegenständlichen Fall die Auffassung, dass bei der Beteiligung…

UFSK RV/0649-K/07Gemeinnützigkeit eines Konsumentenschutzziele verfolgenden Vereines
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)10.05.2010Teil 1/2

…und Technologien zur Verbesserung der Produktqualität, d) die Ausarbeitung von Standardverträgen wie zB Lieferverträgen oder Bewirtschaftungsverträgen, e) die Definition von Bedingungen für die Produktion und Vermarktung von regionaltypischen Qualitätswein mit Herkunftsprofil, f) die Behandlung sämtlicher weinwirtschaftsrelevanter Themen des regionalen Wirkungsbereiches. (2) Der Verein erstreckt seine…

UFSW RV/1283-W/12Ausschluss von Dienstleistungsbetrieben von der Energieabgabenvergütung mit BBG 2011 ab 1.2.2011
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.07.2012

…Die Körperlichkeit der Wirtschaftsgüter sei nicht vom Aggregatzustand abhängig, sodass sowohl feste als auch flüssige oder gasförmige Wirtschaftsgüter unter die Bestimmung fallen können. Entscheidend dabei sei, dass durch chemische oder physikalische (auch mechanische) Einwirkung ein anderes Wirtschaftsgut entsteht. Die chemische bzw. physikalische Behandlung von Wasser…

UFSW RV/2676-W/12Ausschluss von Dienstleistungsbetrieben von der Energieabgabenvergütung ab 02/2011 mit BBG 2011
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.10.2012

…Energieabgabenvergütungsgesetz bedient sich aber im Wesentlichen der Terminologie des UStG 1994. Demnach ist für das Energieabgabenvergütungsgesetz nicht auf einen ertragsteuerlichen, sondern auf einen umsatzsteuerlichen Betriebsbegriff abzustellen (vgl. VwGH 11.12.2009, Zl. 2006/17/0118). Dies entspricht auch der Richtlinie 2003/96/EG des Rates…

UFSW RV/0495-W/10Erledigung verschiedener Eingaben in Zusammenhang mit der angestrebten Rückerstattung bezahlter Mindestkörperschaftsteuer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.11.2010Teil 2/3

Die Behandlung der Mindestkörperschaftsteuer sowie dazu erfolgte vorherige Vorauszahlung gehört jedoch nicht zu diesen Spezialfällen, denn die diesbezüglichen gesetzlichen Anordnungen sind gut ausjudiziert. Die von Ihnen zB angesprochenen Rechtsvorschriften im § 24 KStG wurden bereits wiederholte Male vom VfGH auf ihre Rechtmäßigkeit überprüft und allenfalls nach…

UFSW RV/3310-W/09Zurechnung der Einkünfte an den Stifter bei Vorliegen einer transparenten Stiftung; Beurteilung des Tatbestandes der Abgabenhinterziehung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)17.11.2010Teil 2/3

…bestellt. Aus dem Inhalt der Stiftungsurkunde und Begünstigtenregelung ist somit erkennbar, dass die gegenständliche Stiftung eigennützig ist und einer eigennützigen österreichischen Privatstiftung entspricht. Die Stiftung verfolgt mehrere Zwecke und betreibt keine "gewerberechtliche Tätigkeit" (ein nach kaufmännischer Art betriebenes Gewerbe). Die Veröffentlichung erfolgt in gesetzlicher Form…

UFSS RV/0514-S/09Liebhaberei bei Verlusten aus schriftstellerischer Tätigkeit eines pensionierten Steuerberaters
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.07.2010

…zeitgenössischen Tendenzen mich anzupassen gewillt bin. Den modernen technischen Möglichkeiten folgend, habe ich mich entschlossen, einen Teil der Texte und neue hiefür verfasste Texte, mit denen ich meine vielseitige Lebenserfahrung darstelle, in einer Homepage zu veröffentlichen. Ich verfolge damit auch den Zweck, Einnahmen zu erreichen…

UFSW RV/2175-W/02Kapitalertragsteuer: finanzmathematische Berechnung der Stückzinsen von Nullkuponanleihen mit langer Laufzeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.12.2003Teil 1/2

…beachten sei nämlich, dass bei der ertragsteuerlichen Berücksichtigung in den Abgabenvorschriften der Gesetzgeber vielfach von einer den konkreten wirtschaftlichen Gegebenheiten entsprechenden Verteilung von steuerlich zu berücksichtigenden Aufwendungen und Erträgen auf einzelne Perioden Abstand nähme und stattdessen eine pauschale lineare Verteilung zwingend vorschreibe. So werde z…

UFSW RV/2495-W/06Ertragsteuerliche Realisierung einer Dividende
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.11.2012

…ertragsteuerlich realisiert worden sei. Da Ungarn am 30. April 2004 noch nicht EU-Mitglied gewesen wäre, seien die Voraussetzungen des § 10 Abs. 1 Z 5 KStG 1988 nicht vorgelegen. Mit Schreiben vom 2. Oktober 2012 brachte die Bw. folgende Ergänzungen vor: Eine steuerliche Realisierung der…

UFSL RV/0612-L/04Bewertung von Grund und Boden einer Betriebsliegenschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.09.2010Teil 3/3

…000 € 1.706.277 S Anlagenverkauf Betriebsliegenschaft laut UFS: | vGA Frau yy | 2000 | Unterschied zum angemessenen Kaufpreis (verdeckte Gewinnausschüttung) | 1.706.277,20 S 124.000 € Berechnung der Einkünfte aus Gewerbebetrieb für das Jahr 2000 | Gewinn/Verlust lt…

UFSL RV/0217-L/09Überhöhte unbare Entnahmen bei einer Einbringung (Rechtslage vor dem 1.2.2006)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.02.2013Teil 2/2

Die Veräußerung einer Beteiligung unterliegt gemäß § 31 EStG 1988 (in der im Berufungszeitraum geltenden Fassung) der Einkommensteuer. Veräußerung iSd § 31 EStG 1988 ist jede entgeltliche Übertragung des wirtschaftlichen Eigentums auf einen anderen. Eine Veräußerung iSd § 31 EStG 1988 liegt nicht vor, wenn eine Beteiligung unentgeltlich…

UFSS RV/0221-S/10Zeitpunkt des Zuflusses einer verdeckten Ausschüttung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.07.2013Teil 2/2

…40) weswegen im gegenständlichen Fall im Jahr 2001 die verdeckte Ausschüttung vom 11. Jänner 2001 in Höhe von ATS 50.000,00 zu erfassen und die darauf entfallende Kapitalertragsteuer von ATS 12.500,00 vorzuschreiben war. Damit war der Berufung teilweise stattzugeben. Salzburg, am 30…

UFSL RV/1202-L/07Berichtigung von Bescheiden der Betriebsprüfung nach den §§ 299, 293b und 295 BAO
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)21.07.2008Teil 1/2

…wonach die offenen Siebentel bei der übertragenden Gesellschaft verbleiben würden, weil die in § 12 Abs. 3 Z 2 KStG 1988 getroffene Regelung lediglich eine Aufwandsverteilung vorsehe, könne nichts daran ändern, dass § 18 Abs. 1 UmgrStG eine ertragsteuerliche Gesamtrechtsnachfolge der übernehmenden Körperschaft hinsichtlich des eingebrachten Vermögens…