…der Bw. verkauft wurde. Über die Berufung wurde erwogen: 1) Grundsatz von Treu und Glauben Wenn die Bw. zunächst den Grundsatz von Treu und Glauben deshalb verletzt sieht, weil das Finanzamt von der 1997 und 1998 zunächst anerkannten AfA im Streitjahr abgewichen ist, so ist…

…1.1995 reicht aber der bloße Hinweis auf den Vorrang des Prinzips der Rechtmäßigkeit vor jenem der Rechtsbeständigkeit insbesondere dann nicht aus, wenn der Grundsatz von Treu und Glauben bei der Ermessensübung zu berücksichtigen ist . In diesem Zusammenhang erscheint es im vorliegenden Fall ebenfalls relevant…

…Grundsatzes von Treu und Glauben setzt insbesondere voraus, dass die erteilte Auskunft nicht offenkundig unrichtig ist (vgl. Ritz, § 114 Tz 11). Im gegenständlichen Fall liegt jedoch eine solche offenkundig unrichtige Auskunft vor; nach dem eindeutigen Gesetzeswortlaut des § 16 Abs. 1 EStG 1988 ist bei einer…

…gefunden hatten. Doch selbst ein Irrtum des seinerzeitigen Prüfers über einen durchgeführten Augenschein und/oder die Vorlage des Gutachtens F. vermöchte eine Verletzung von Treu und Glauben im Zusammenhang mit den strittigen Korrekturen bei der AfA zum Mietobjekt in der (Zinshaus1-Adresse) nicht zu begründen…

…Grundsatz von Treu und Glauben und dem Umstand der Rechtssicherheit der ihr von der Abgabenbehörde erteilten Auskunft hinsichtlich des Afa-Satzes vertraut. Diesem Grundsatz folgend habe die Bw. auch die Feststellungserklärung 2005 bei der Abgabenbehörde unter Ansatz einer offen gelegten 4%-igen Afa am 28…

…selbst an, dass ihn die Prüferin den Rat gegeben habe, bei Subunternehmerleistungen vorsichtig zu sein. Laut Stoll, BAO, Seite 1300 (§ 115), kann Treu und Glauben durch vertrauensbezogene Voraussetzungen nur bei erkennbar freiem Raum der Rechtsgestaltung zum Durchbruch gelangen, ansonsten gegen das Legalitätsprinzip (Art. 18 B…

…danach ergangenen Erkenntnis des VwGH wissen können, mit welchem er rund 5 Jahre nach Anschaffung der Wirtschaftsgüter konfrontiert werde. Dies sei sinngemäß im Hinblick auf den Grundsatz von Treu und Glauben bedenklich, zumal Rechtssicherheit eine relevante Größe darstelle. Die Anlagegüter seien in einem anderen Taxiunternehmen…

…dass eine von den Organwaltern bei einer Betriebsprüfung geäußerte Rechtsauffassung prinzipiell weder als verbindliche Auffassung dem Abgabenpflichtigen gegenüber gewertet werden, noch die Bescheidbehörde bei der Gestaltung der Bescheide binden kann. Unter dem Gesichtswinkel von Treu und Glauben, und auf diesen Grundsatz nimmt die Berufungswerberin explizit…

…AfA von fiktiven Anschaffungskosten eines unentgeltlich erworbenen Fruchtgenussrechtes steht nicht zu (vgl. VwGH 25.1.2001, 2000/15/0172). Mangels ausreichender Überprüfung Ihrer Steuererklärungen hat bei den letzten Veranlagungen die erklärungsgemäß berücksichtigte AfA zu keiner Korrekturmaßnahme der Behörde geführt. Der Grundsatz von Treu und Glauben…

…Grundsatz von Treu und Glauben die Prüfung auf das Jahr 1996 hätte ausdehnen müssen. Zudem gelte das Gleichheitsgebot des Art. 7 B-VG auch für die Wiederaufnahme von Abgabenverfahren für bereits rechtskräftig veranlagte Jahre und wäre daher die Wiederaufnahme der Körperschaftsteuerveranlagung 1996 zulässig und von…

…unter dem Gesichtspunkt von Treu und Glauben nicht eine vergleichbare Wirkung beizumessen ist wie etwa einer verbindlichen Zusage oder Auskunft für den Einzelfall, weil der Grundsatz von Treu und Glauben ein konkretes Verhältnis zwischen dem Abgabepflichtigen und der Abgabenbehörde voraussetzt, bei dem allein sich eine…

…oder weil, wie dies zB bei den Grundsätzen ordnungsgemäßer Buchführung der Fall ist, unterschiedliche Auslegungen möglich waren, so kann ein unbegründetes Abweichen von einer einmal eingenommenen vertretbaren Auffassung einen Verstoß gegen Treu und Glauben, damit ein Willensakt und damit eine Verletzung des Gleichheitsgrundsatzes darstellen." &nbsp…

…auf die Auskunft der Behörde, von der er Treu und Glauben einfordert, getätigt hat, und ihm somit kein Vertrauensschaden entstanden ist. Unter "Disposition" ist daher nicht schon die Geltendmachung zu hoher Werbungskosten wie hier überhöhter AfA in der Steuererklärung zu verstehen, denn diese bewirkt im…

…so kann diese Abweichung erst bei Auflösung bzw. Verwendung des steuerfreien Betrages geltend gemacht werden; die Rechtskraft des früheren Bescheides steht dem nicht entgegen (vgl. Doralt, EStG, Kommentar4, Tz. 203 zu § 28 mwN). Zum Hinweis des Bw. zum Grundsatz von Treu und Glauben wird angemerkt…

…weil es von der für das Jahr 2004 zunächst anerkannten Afa im Streitjahr 2005 abgewichen ist, so ist der Bw. zunächst darauf zu verweisen, dass der Grundsatz von Treu und Glauben nicht ganz allgemein das Vertrauen des Abgabepflichtigen auf die Rechtsbeständigkeit einer unrichtigen rechtlichen Beurteilung…

…dessen bewusst, dass im Hinblick auf die Besonderheiten der Beziehungen, die ein Abgabenverfahren zwangsläufig unter den Beteiligten schafft, ein gewisses, auf Treu und Glauben aufgebautes gegenseitiges Vertrauensverhältnis unentbehrlich ist. Er erwartet daher, dass bei der Handhabung dieses Gesetzes ... die Behörden sich so verhalten, ... dass ... auch…

…dass die beiden Betriebstankstellen in T und S weder bei der Objektbeschreibung (Bauweise) noch bei der Bewertung (Ermittlung der Nutzungsdauer) Erwähnung finden und daher ebenfalls kein Beweismittel für eine kürzere als die gesetzlich vorgegebene Afa für diese beiden Gebäude angeboten wurde. Als am schwersten wiegender…

…Form und nicht in einer gänzlich geänderten Form weiter zu führen. Dies bestätigt die Aussage des ehemaligen Verpächters, der an dem bei Beendigung des Pachtverhältnisses zurückgestellten Pachtgegenstand augenscheinlich keine Veränderungen bemerkt hat. Ein Ausscheiden verpachteter Wirtschaftsgüter hätte sich im Übrigen unmittelbar auf seinen AfA-Anspruch…

…Schwerpunkt "Leistungen Subunternehmer" nicht auf Formalmängel bei der Rechnungslegung hingewiesen werde, könne er sich entsprechend dem Grundsatz von Treu und Glauben darauf berufen, dass die Rechnungen den umsatzsteuerlichen Vorschriften entsprechen würden oder sollte es nicht Aufgabe einer Umsatzsteuernachschau sein, Formalmängel festzustellen und diese dem Bw…

… 295 a BAO liege im Ermessen der Abgabenbehörde. Als Kriterien bei Ermessensentscheidungen seien stets die Billigkeit und die Zweckmäßigkeit zu beachten, wobei die Billigkeit die Berücksichtigung des Grundsatzes von Treu und Glauben gebiete. Ein Abgehen von der bisherigen Rechtsauffassung erscheine laut VwGH vor allem dann…