…den Jahren 2014 und 2015 in Hinblick auf die Abschreibung schlichtweg übersehen wurde. Auch ist das von Bf. bemühte Vertrauen auf den Weiterbestand einer 2%igen Abschreibung aus nachfolgenden Überlegungen keinesfalls geschützt: Nach ständiger Rechtsprechung schützt der Grundsatz von Treu und Glauben nicht ganz allgemein…

…der Bw. verkauft wurde. Über die Berufung wurde erwogen: 1) Grundsatz von Treu und Glauben Wenn die Bw. zunächst den Grundsatz von Treu und Glauben deshalb verletzt sieht, weil das Finanzamt von der 1997 und 1998 zunächst anerkannten AfA im Streitjahr abgewichen ist, so ist…

…das Bundesfinanzgericht auch keine relevante Verletzung des objektiven Nettoprinzips ersichtlich. Treu und Glauben bei der Abgabenfestsetzung Schließlich bringt die Beschwerdeführerin vor, dass ihr Verhalten den Vorgaben der Finanzverwaltung entsprach und als Lösungsweg zur Geltendmachung der AfA vom zuständigen Finanzamt wie folgt ausdrücklich vorgeschlagen worden wäre: …

…Zuge der Ermittlungen des Finanzamtes neu hervorgekommen sind und grundsätzlich geeignet wären, eine Wiederaufnahme zu rechtfertigen, zumal jedenfalls eine Abwägung aller für die Ermessensübung relevanten Umstände zu erfolgen hat. Der Grundsatz von Treu und Glauben spielt vor allem bei Ermessensentscheidungen eine Rolle. Nach der Judikatur…

…1.1995 reicht aber der bloße Hinweis auf den Vorrang des Prinzips der Rechtmäßigkeit vor jenem der Rechtsbeständigkeit insbesondere dann nicht aus, wenn der Grundsatz von Treu und Glauben bei der Ermessensübung zu berücksichtigen ist . In diesem Zusammenhang erscheint es im vorliegenden Fall ebenfalls relevant…

…Grundsatzes von Treu und Glauben setzt insbesondere voraus, dass die erteilte Auskunft nicht offenkundig unrichtig ist (vgl. Ritz, § 114 Tz 11). Im gegenständlichen Fall liegt jedoch eine solche offenkundig unrichtige Auskunft vor; nach dem eindeutigen Gesetzeswortlaut des § 16 Abs. 1 EStG 1988 ist bei einer…

…gefunden hatten. Doch selbst ein Irrtum des seinerzeitigen Prüfers über einen durchgeführten Augenschein und/oder die Vorlage des Gutachtens F. vermöchte eine Verletzung von Treu und Glauben im Zusammenhang mit den strittigen Korrekturen bei der AfA zum Mietobjekt in der (Zinshaus1-Adresse) nicht zu begründen…

…Grundsatz von Treu und Glauben und dem Umstand der Rechtssicherheit der ihr von der Abgabenbehörde erteilten Auskunft hinsichtlich des Afa-Satzes vertraut. Diesem Grundsatz folgend habe die Bw. auch die Feststellungserklärung 2005 bei der Abgabenbehörde unter Ansatz einer offen gelegten 4%-igen Afa am 28…

…Abs. 4 B-VG grundsätzliche Bedeutung zukäme. Das Bundesfinanzgericht konnte sich sowohl bei der Anwendbarkeit des Grundsatzes von Treu und Glauben als auch hinsichtlich der Ermittlung der fiktiven Anschaffungskosten auf die zitierte ständige Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes stützen. Es war daher spruchgemäß zu entscheiden.   &nbsp…

…in der Beschwerde bzw. im Vorlageantrag nicht hervorgeht, dass die Abgabenbehörde die im Gutachten gewählte Methode der AfABerechnung ausdrücklich als solche anerkannt hätte. Aus diesem Grund liegt auch kein Verstoß gegen den Grundsatz von Treu und Glauben vor. Es wird beantragt, die Beschwerde als unbegründet…

…selbst an, dass ihn die Prüferin den Rat gegeben habe, bei Subunternehmerleistungen vorsichtig zu sein. Laut Stoll, BAO, Seite 1300 (§ 115), kann Treu und Glauben durch vertrauensbezogene Voraussetzungen nur bei erkennbar freiem Raum der Rechtsgestaltung zum Durchbruch gelangen, ansonsten gegen das Legalitätsprinzip (Art. 18 B…

…danach ergangenen Erkenntnis des VwGH wissen können, mit welchem er rund 5 Jahre nach Anschaffung der Wirtschaftsgüter konfrontiert werde. Dies sei sinngemäß im Hinblick auf den Grundsatz von Treu und Glauben bedenklich, zumal Rechtssicherheit eine relevante Größe darstelle. Die Anlagegüter seien in einem anderen Taxiunternehmen…

…dass eine von den Organwaltern bei einer Betriebsprüfung geäußerte Rechtsauffassung prinzipiell weder als verbindliche Auffassung dem Abgabenpflichtigen gegenüber gewertet werden, noch die Bescheidbehörde bei der Gestaltung der Bescheide binden kann. Unter dem Gesichtswinkel von Treu und Glauben, und auf diesen Grundsatz nimmt die Berufungswerberin explizit…

…Treu und Glauben. Der Grundsatz von Treu und Glauben kann somit nur insoweit Auswirkungen zeitigen, als das Gesetz der Vollziehung einen Vollzugsspielraum einräumt (zB VwGH 15.9.2011, 2011/15/0126), insbesondere also bei Ermessensbestimmungen. So können unrichtige Rechtsauskünfte den Grundsatz von Treu und Glauben…

…Sie darf somit (aus Ermessensüberlegungen) nur ausnahmsweise (insbesondere bei absoluter und relativer Geringfügigkeit der Auswirkungen, bei Vortäuschung von Aktiva in Gläubigerschädigungsabsicht, wiederholte vorsätzliche Verletzung abgabenrechtlicher Pflichten, als Folge des Grundsatzes von Treu und Glauben oder bei Uneinbringlichkeit der aus ihr resultierenden Nachforderung) unterbleiben." Von zentraler…

…von Treu und Glauben ausscheidet. Es kann - auch mangels Vorbringen - weder von einer geringfügigen Auswirkung noch einer Unbilligkeit bzw. (drohenden) Uneinbringlichkeit ausgegangen werden. Für die Verfügung der Wiederaufnahme spricht daher, insbesondere der Vorrang des Prinzips der Rechtsrichtigkeit (Gleichmäßigkeit der Besteuerung) vor jenem der Rechtsbeständigkeit. Bei…

…AfA von fiktiven Anschaffungskosten eines unentgeltlich erworbenen Fruchtgenussrechtes steht nicht zu (vgl. VwGH 25.1.2001, 2000/15/0172). Mangels ausreichender Überprüfung Ihrer Steuererklärungen hat bei den letzten Veranlagungen die erklärungsgemäß berücksichtigte AfA zu keiner Korrekturmaßnahme der Behörde geführt. Der Grundsatz von Treu und Glauben…

…Grundsatz von Treu und Glauben die Prüfung auf das Jahr 1996 hätte ausdehnen müssen. Zudem gelte das Gleichheitsgebot des Art. 7 B-VG auch für die Wiederaufnahme von Abgabenverfahren für bereits rechtskräftig veranlagte Jahre und wäre daher die Wiederaufnahme der Körperschaftsteuerveranlagung 1996 zulässig und von…

…unbeanstandet gelassen hat. Dem Grundsatz von Treu und Glauben könnte diesfalls nur dann Bedeutung beigemessen werden, wenn die Abgabenbehörde selbst eine später als unrichtig erkannte AfA-Berechnung veranlasst hat (VwGH 24.1.1998, 93/14/0151). Rz 3118: Wurde im Ermittlungs- und Veranlagungsverfahren, im Zuge…

…13/0071), ebenso etwa der Umstand, dass die Partei die Unrichtigkeit nicht in einer Berufung gegen den betreffenden Bescheid geltend gemacht hat. Der Grundsatz von Treu und Glauben ist bei der Ermessensübung zu berücksichtigen (UFS 24.04.2006, RV/0399-K/05). 4. Antrag 4…