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UFSZ2L ZRV/0063-Z2L/04Vorschreibung von Eingangsabgaben für Treibstoff im Reiseverkehr
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)12.04.2005

…Dieseltreibstoffs generell in Zweifel zu ziehen. Es widerspricht auch nicht der allgemeinen Lebenserfahrung, wenn bei Reisen ins Drittland Treibstoff in Reservekanistern mitgeführt und wegen Nichtverwendung aufgrund der auf der Strecke vorhandenen Tankstellen wieder eingeführt wird. Es mag daher dahingestellt bleiben, ob in den Kanistern 40…

UFSW RV/1747-W/04Kleiderreinigungs- und Treibstoffaufwand als Werbungskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.10.2006

…| lt. Erklärung | lt. Bescheid v. 18.2.2003 | Werbungskosten: | | | Kleiderreinigung | 667 | 0 | Treibstoff | 7.454 | 5.963 (= 7.454 minus 20 % Privatanteil) | Arbeitszimmer (= anteiliger Mietaufwand) | 17.328 | 0 |…

UFSG RV/0406-G/09Vorsteuererstattung iZm mit Treibstoffaufwand für den Pkw eines ausländischen Unternehmers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.06.2009

…und Teileservice. Mit Schreiben vom 26. Juni 2008 beantragte er die Vorsteuererstattung für 1-12/2007 im Betrag von 1.322,52 Euro im Zusammenhang mit Treibstoffaufwendungen ("Benzin, Diesel"). Das Finanzamt versagte dem Bw die Vorsteuererstattung mit dem hier angefochtenen Bescheid vom 7. November 2008…

UFSW FSRV/0110-W/09Abgabenhinterziehung von Mineralölsteuer gemäß § 33 Abs. 4 FinStrG und § 11 Mineralölsteuergesetz durch Verwendung von steuerbegünstigtem Heizöl als Treibstoff für Dieselfahrzeuge. Berechnung des Wertersatzes anhand der nicht mehr greifbaren steuerbegünstigten Heizölmenge. Anwendung der Strafschärfung bei Rückfall gemäß § 41 FinStrG.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)01.06.2010

…zollamtlich verplombte Heizölmenge, die in der Gewahrsame des Bw. belassen worden war, hatte dieser mittlerweile unbefugt bei der Tankstelle gegen Treibstoffdiesel ausgetauscht und äußerte sich in einer Niederschrift am 26.2.2008 dazu, er habe gedacht, dass nach Ergehen des Abgabenbescheides über ca. 23.000…

UFSW RV/1544-W/08Geltendmachung von Ausgaben für einen Computer, Zahlungen an die Tochter, Ausgaben für eine Party, Treibstoffausgaben und Darlehensrückzahlungen für Wertpapierrückkäufe als Betriebsausgaben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.10.2009

…ist die Anerkennung dieser Beträge als Betriebsausgaben zu versagen. 4. Treibstoffausgaben (2002): Strittig sind die nicht anerkannten Bezinkosten für das Jahr 2002 iHv € 3.800,00. Die Betriebsprüfung hat schlüssig dargetan, dass die jährliche Kilometerleistung des betrieblichen PKW (BMW X5) aufgrund der Servicerechnungen für…

UFSK FSRV/0004-K/04verbotswidrige Verwendung von steuerbegünstigtem Gasöl
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Referent)13.03.2006

…weil er am 7. April 2002 anlässlich seiner Einreise von Slowenien in das österreichische Steuergebiet 30 Liter außerhalb des Steuergebietes für Zwecke einer Steuerbegünstigung gekennzeichnetes Gasöl, verbotswidrig als Treibstoff für das Kraftfahrzeug der Marke VW, Type Transporter T4, behördliches deutsches Kennzeichen M., verwendet habe. Aus…

UFSW RV/0722-W/07Schätzung der Besteuerungsgrundlagen infolge von Fehlen von Grundaufzeichnungen und Kalkulationsdifferenzen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.04.2008

…Im Zuge der Betriebsprüfung wurden die einzelnen Tageslosungen sowie die Tageskilometer laut Bw. erfasst und zwecks Kalkulation auch die getankte Treibstoffmenge laut vorgelegter Tankbelege nacherfasst. Im Unternehmen gibt es ständig 2 Fahrer (1 Angestellter und der Unternehmer selbst), ab 2004 gibt es 2 Taxis. Tz…

UFSW RV/1008-W/05Schätzung eines Taxiunternehmens
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.08.2005

…so kann ihm wohl nicht vorgeworfen werden, die betrieblich zurückgelegte Kilometerleistung im Rahmen einer extensiven Schätzung ermittelt zu haben... ... Vom Bp. wurden für den Treibstoffverbrauch der von ihm in Ansatz gebrachten Mehrkilometer griffweise 10% der Erlöshinzuschätzungen als weitere Betriebsausgaben anerkannt. Diesbezüglich wird vom Bw. eingewandt…

UFSW RV/0922-W/09Schätzung von Betriebsausgaben (va. Kfz-Kosten) eines Zeitungszustellers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.04.2009

…beruhen die Kosten für Benzin auf Erfahrungswerten. Dass für den Betrieb des Fahrzeuges Treibstoff benötigt wird, steht wohl außer Frage. AfA: In der Beilage lege ich den Nachweis der Anschaffungskosten bei. Vignette: In der Beilage lege ich den Nachweis der Anschaffungskosten bei. Winterreifen: Für diese…

UFSZ3K ZRV/0031-Z3K/09Verbringung von Mineralöl zu gewerblichen Zwecken aus dem freien Verkehr eines Mitgliedstaates in das Steuergebiet in einem Zusatztank eines Lastkraftwagens
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)21.03.2012

…Wesentlichen ausgeführt, dass die Mineralölsteuerschuld dadurch entstehe, dass Mineralöl erstmals zu gewerblichen Zwecken im Steuergebiet in Gewahrsame gehalten oder verwendet werde. Ausgenommen davon seien Treibstoffe in Hauptbehältern von Kraftfahrzeugen. Als solche Hauptbehälter seien gemäß § 41 Abs.6 Z.1 MinStG nur solche zu verstehen, die…

UFSZ1W ZRV/0188-Z1W/02Entsteht durch den Bezug eines Dielektrikums, das über ein Destillationsverhalten wie ein mittelschweres Öl bzw. wie ein Gasöl verfügt, die Mineralölsteuer?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)06.06.2005

… 9) 650 S; 6. für 1.000 kg gasförmige Kohlenwasserstoffe nach § 2 Abs. 1 Z 5, die als Treibstoff verwendet werden, 2.600 S; 7. für 1.000 kg Heizöle der Unterpositionen 2710 00 74, 2710 00 76, 2710 00 77 und 2710 00 78…

UFSW RV/2654-W/02Auswärtige Berufsausbildung durch Besuch der Spiel- und Lernwerkstätte Pottenbrunn
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)05.06.2003Teil 1/2

…eine kürzeste Wegzeit von 1 Stunde 25 Minuten. Einem Beitrag auf der Internet-Homepage des Amtes der niederösterreichischen Landesregierung zufolge, verursacht der Transport von jeweils 20 kg auf 100 km einen Treibstoffmehrverbrauch bei PKW von 1%. In der am 27. Mai 2003 am Finanzamt St…

UFSL RV/0052-L/081. Luxustangente und Privatanteil auch von Betriebskosten eines PKW 2. Tageszeitungen als Fachliteratur 3. Dienstverhältnis mit dem Zivildienst leistenden und studierenden Sohn
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.10.2010

…wenn für ein Fahrzeug, bei dem die Anschaffungskosten zu kürzen sind, auf Grund seiner gehobenen Ausstattung tatsächlich höhere Kosten (zB höhere Servicekosten) anfallen (EStR 2000 Rz 4780). Treibstoffkosten sind idR voll abzugsfähig (VwGH 18.12.08, 2006/15/0169; 27.7.94, 92/13/0175…

UFSW RV/0698-W/08Zuschätzung infolge gravierender Aufzeichnungsmängel und Kalkulationsdifferenzen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.05.2012Teil 2/2

…festzuhalten, dass im vorliegenden Fall ein durchschnittlicher Km-Ertrag von nur € 1,- herangezogen wurde. Auf Grund des vorliegenden Sachverhaltes ist somit die Zuschätzung zu Umsatz und Gewinn auf Basis der Aufzeichnungsmängel und fehlende Überprüfbarkeit in Hinblick auf den Treibstoffverbrauch dem Grunde nach jedenfalls berechtigt…

UFSW RV/1904-W/04Schätzung eines Taxiunternehmers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.11.2007Teil 2/2

| | 134.000 | 4.000 | zusätzlicher Treibstoffaufwand (netto) | | | | zusätzlicher Lohnaufwand | | | | Gewinnzurechnung (netto) | | 134.006 | 4.000 | Gewinnzurechnung gerundet | | 134.000,00 | 4.000,00 | Vorsteuerkorrektur |…

UFSZ3K ZRV/0070-Z3K/12Sicherstellungsauftrag gegen einen potenziell Haftungspflichtigen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)25.07.2012Teil 2/2

…Betrachtungsweise (§ 20 BAO) die B-GmbH, die einen Kraftstoff, für den noch keine Steuerpflicht entstanden ist, erstmals zur Verwendung als Treibstoff abgegeben hat. Die B-GmbH/der Bf haben die Transporte vorausfinanziert. Der Bf hatte zu den Verantwortlichen der Lieferfirmen/Scheinfirmen Kontakt. Ein Argument, die…

UFSW RV/1496-W/10Schätzung der Besteuerungsgrundlagen gemäß § 184 BAO
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.04.2011Teil 2/3

…5.2008 befinde sich die ausführliche steuerrechtliche Würdigung im BP-Bericht. Wie beantragt, seien bei der Umsatzzuschätzung für Personalkosten 40 % und für Treibstoffkosten 10 % (mit Vorsteuerabzug) aufwandswirksam berücksichtigt worden. Es werde nochmals darauf hingewiesen, dass für den weiters beantragten sonstigen Aufwand in Höhe von 40…

UFSG RV/0471-G/12Vorsteuern aus Reisekosten (Verpflegung)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.12.2013

…Transportunternehmen. Mit Eingabe vom 6. Jänner 2012 stellte sie den Antrag auf Erstattung österreichischer Vorsteuern aus 37 (fast ausschließlich Kleinbetragsrechnungen) Rechnungen. Es handelt sich um Rechnungen über Treibstoff, Mautgebühren und Verpflegung in Autobahnraststätten. Mit dem angefochtenen Bescheid vom 11. Jänner 2012 setzte das Finanzamt die…

UFSW RV/2435-W/08Festsetzung der Rechtsgebühr gemäß § 33 TP 5 GebG, weil kein Franchise-Vertrag sondern ein Vertrag über die Verpachtung von Nebenbetrieben vorliegt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.03.2013Teil 1/2

…und der A. aaa,ein, als Tankstellenunternehmensvertrag, folgenden Inhaltes abgeschlossen: I. Begriffsbestimmungen 1. Tankstellenunternehmen: Tankstelle samt Tankstellennebenbetrieben; 2. Tankstelle: Kernbetrieb des Tankstellenunternehmens, welcher den Verkauf von Treibstoffen, Heizöl extra leicht, Schmierstoffen, verwandten Spezialitäten (Bremsflüssigkeit, Frostschutz, Autopflegemittel, Scheibenklar, etc.), sowie die dazugehörigen üblichen Dienst- und Serviceleistungen…

UFSW RV/0357-W/11Keine Betriebsausgaben ohne Nachweise
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.01.2012

…Winterausrüstung: € 45,10 Telefon: € 98.- Reinigung pauschal: € 10.- Steuerberatung: € 50.- Treibstoff: € 4.264.- Subhonorar A.: € 6.000.- Summe: € 11.260,28 2009: Einnahmen: € 11.071,53 Ausgaben: Tragetaschen rekonstruiert: € 19,50 Schwund: € 553,57 Berufsbekleidung…