…dem Alleingesellschafter und den ausgeschiedenen Gesellschaftern bzw. den Gemeinden und nicht mit der Bw. geschlossen worden, der nach Subventionsgewährung bereit war, den Liftbetrieb zu sichern. Aus ihrer Sicht könnte ihres Erachtens ein Leistungsaustausch nur zwischen dem Alleingesellschafter und den Gemeinden, nicht aber bei der Bw…

…Abgaben sind dem Ende der folgenden Entscheidungsgründe den als Beilage angeschlossenen Berechnungsblättern zu entnehmen und bilden einen Bestandteil dieses Bescheidspruches. Entscheidungsgründe Strittig ist, ob Subventionen, die der Berufungswerber (in der Folge: Bw) in den gegenständlichen Jahren von öffentlichen Stellen (KöR1 und KöR2) im Zusammenhang mit…

…Land O die Tourismusinfrastruktur der P-Region in Form von einem Drittel der Investitionskosten unterstützen werde. Diese Subventionierung sei von allen privaten Investoren als Voraussetzung für die Privatisierung der Liftanlagen angesehen worden. Eine Beteiligung des Landes sei damals noch nicht zur Diskussion gestanden. Nach weiteren…

…wie sich aus der ständigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes ergebe, würden öffentlichrechtliche Körperschaften auch eigene wirtschaftliche Interessen verfolgen, wenn sie aus öffentlichen Mitteln Subventionen an eine Gesellschaft gewähren, deren Gesellschafter sie sind. Dass die Wirkungen der Leistungen über den Betriebszweck hinausreichten, vermöge an der Beurteilung als…

…gegeben, dass die Großreparaturkosten der Jahre 1998 bis 2000 nach dem WWFSG 1989 gefördert werden . Eine Förderungszusicherung (datiert mit 16. 6. 1998) wurde vorgelegt. Subventionen aus öffentlichen Mitteln sind gemäß § 28 Abs. 6 EStG 1988 keine Einnahmen. Bleiben Einnahmen bei der Einkunftsermittlung außer Ansatz, sind…

…Die Bw sei der Ansicht, dass dieser Zuschuss einen echten, nicht umsatzsteuerbaren Zuschuss darstellen würde (siehe Rz 26 UStR). Das Finanzamt sei jedoch anderer Meinung und begründe dies wie folgt: Zuschüsse (Subventionen): Zuschüsse, die ein Unternehmen von öffentlicher Seite erhalten würde, könnten je nach Sachverhalt…

…2001 erklärte diese steuerbare Umsätze in Höhe von S 29,135.425,94, in denen eine vom Land XX (Tourismusabteilung) gewährte Subvention in Höhe von netto S 416.666,670,00 enthalten war. Gegen die im Rahmen der erklärungsgemäßen Veranlagung zur Umsatzsteuer und Körperschaftsteuer für…

…Ermittlung des Vermögenswertes die angesetzten Passiva um einen Betrag von € 1.356.128,77 kürzte, weil seiner Ansicht nach Subventionen und Zuschüsse aus öffentlichen Mitteln keine echte Verbindlichkeiten darstellen würden. Nach der Berechnung des Finanzamt beträgt der Vermögenswert (V) der X ausgehend von einem…

…das Steuerrecht keine davon abweichenden Regelungen vorsehe. Daher sei aus § 6 Z 10 EStG 1988 nicht abzuleiten, dass private Subventionen als Ertrag auszuweisen seien. In Anknüpfung an das Handelsrecht seien nach § 203 Abs. 2 HGB unter Anschaffungskosten grundsätzlich jene Aufwendungen zu verstehen, die geleistet werden…

…eine endgültige, sondern erfährt durch die Bestimmungen der §§ 6 Z 10 und 20 Abs. 2 EStG 1988 eine Einschränkung. Bei Wirtschaftsgütern, die unter Verwendung von entsprechend gewidmeten steuerfreien Subventionen aus öffentlichen Mitteln (§ 3 Abs. 1 Z 3, § 3 Abs. 1 Z 5 lit. d und…

…die Geschäftsführer berechtigt sind, die Nachschüsse nach von Ihnen festgestellten Bedarf einzufordern. In der am 14. August 2001 beim Finanzamt Urfahr eingelangten Gesellschaftsteuererklärung beschrieb die Bw den zu Grunde liegenden Rechtsvorgang wie folgt: "Subvention gem. Beschluss der Landesregierung vom 18.12.2000, Zahlung 9.8…

…gearbeitet haben, sind als Leistungsbeistellung der Mitglieder zur nicht steuerbaren Servicetätigkeit der Bw. (Überlassung der Almflächen) anzusehen. Ferner bezieht die Bw. nicht steuerbare Subventionen, von denen sie einen Teil der Beträge zur Deckung der eigenen Kosten (Zäune reparieren, Barauslagen, Wegeerrichtungskosten) verwendet und einen Teil an…

…wurde erwogen: In sachverhaltsmäßiger Hinsicht wurde der Prüferin das vom zuständigen Regierungsmitglied unterfertigte Förderansuchen und eine von der Bw. gefertigte Vereinbarung vorgelegt, aus der unter anderem hervorgeht, dass das Logo des Subventionsgebers von Seiten der Bw. in den Medien, auf allen Leibchen der Teilnehmer, Trainer…

…nutzen könne. Er gehe daher davon aus, dass es sich bei diesen Leistungen nicht um zu neutralisierende Eigenleistungen handle. Hinsichtlich der Fremdkapitalzinsen sei darauf zu verweisen, dass eine Gegenrechnung mit der Subvention nicht der gesetzlichen Bestimmung des § 28 Abs. 6 EStG 1988 entspreche, ebensowenig wie…

…Getreide gegen Kostenbeiträge zu bevorraten. Diese Kostenbeiträge wurde von der Berufungswerberin nicht der Umsatzsteuer unterzogen, weil es sich ihrer Ansicht nach diesbezüglich um (echte) Subventionen und nicht um ein Entgelt im Rahmen eines Leistungsaustausches handelte. Demgegenüber vertrat der Prüfer die Meinung, dass sehr wohl ein…

…Nebenanschaffungskosten und - für Anschaffungskosten von Windkraftanlagen, soweit die Bw. Subventionszusagen erhalten hat. Im Detail wurden vom Betriebsprüfer folgende Feststellungen getroffen (Niederschrift vom 6. Dezember 2004): 2.1. Noch nicht fertige Leistungen für 13 Windkraftanlagen Sachverhaltsdarstellung: Von der Bw. seien erstmals im Jahr 2003 98 Windräder…

…dem Vorbringen der Bw. im Jahr 2007 erfolgt und es entsprachen die tatsächlichen Fördersummen den Förderanträgen. Bei Gewährung von Anlagegutsubventionen ist § 6 Z 10 EStG zu beachten: Bei Wirtschaftsgütern, die unter Verwendung von entsprechend gewidmeten steuerfreien Subventionen aus öffentlichen Mitteln (§ 3 Abs. 1 Z 3, …

…Rahmen der Mehr- und Weniger Rechnung abgezogen hätte. Dazu komme, dass die mit diesen Zuwendungen finanzierten Kosten in der Gewinn- und Verlustrechnung der Streitjahre als Aufwand berücksichtigt worden seien. Nach dem aktenkundigen Subventionsansuchen wären die Fördermittel für ein bestimmtes Vorhaben, den "internationalen P. R Cup"…

…Warum das Amt für Wasserwirtschaft diese Aufschüttung verlangte, ist nicht bekannt. Der Gemeinderat von RAR beschloss am 24.7.1998, unter welchen Voraussetzungen eine Subvention für die Aufschüttung der Parzelle 741/1 KG LNH bezahlt werden könnte. Die Berufungswerberin, vertreten durch ihre Geschäftsführer WFD GLR…

…hiefür sei § 6 Z 10 EStG. Die Subvention werde als Passivpost ausgewiesen und analog auf die Nutzungsdauer der angeschafften Wirtschaftsgüter verteilt aufgelöst. Die Betriebsprüfung hat den Zuschuss des Landes Vorarlberg in Höhe von 58.000,00 € außerbücherlich zugerechnet (Gewinnerhöhung 58.000,00), den Investitionszuschuss…