…Nr. 305, genannte Einrichtung besuchen) hat der Verwaltungsgerichtshof die Rechtsprechung entwickelt, dass ein ernstliches, zielstrebiges und nach außen erkennbares Bemühen um einen Ausbildungserfolg (Studienfortgang bzw. Studienabschluss) erforderlich sei, um von einer Berufsausbildung sprechen zu können. Ein solches Bemühen manifestiere sich insbesondere im Antreten zu den…

…dienenden schulischen Einrichtung reiche für sich allein noch nicht aus, um das Vorliegen einer Berufsausbildung im hier maßgeblichen Sinn anzunehmen. Entscheidend sei das nach außen erkennbare ernstliche und zielstrebige Bemühen um den Studienfortgang bzw. -abschluss. Dieses Bemühen manifestiere sich im Antreten zu den erforderlichen Prüfungen…

…Berufsausbildung iSd FLAG vorgelegen; dies würde nämlich nach der Judikatur (sh. zB VwGH 19.3.1998, 96/15/0213) das ernstliche und zielstrebige Bemühen um den Studienfortgang und -abschluss voraussetzen, was nach dem oben Gesagten jedenfalls für den Streitzeitraum auszuschließen ist. Da auch sonst ganz…

… 2 Abs. 1 lit. b FlAG 1967 kommt es (überdies) nicht nur auf das "ernstliche und zielstrebige Bemühen um den Studienfortgang" an, sondern die Berufsausbildung muss auch in quantitativer Hinsicht die volle Zeit des Kindes in Anspruch nehmen (vgl. zum Ganzen etwa das Erkenntnis vom…

…dienenden schulischen Einrichtung reiche für sich allein noch nicht aus, um das Vorliegen einer Berufsausbildung im hier maßgeblichen Sinn anzunehmen. Entscheidend sei das nach außen erkennbare ernstliche und zielstrebige Bemühen um den Studienfortgang bzw. -abschluss. Dieses Bemühen manifestiere sich im Antreten zu den erforderlichen Prüfungen…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der ErbinI als Erbin und des Herrn ErbenII als Erben des Erblassers, .... X., X-Str.1, vertreten durch ErbenII pA Adresse2, vom 2. Juli 2007 gegen die Bescheide des Finanzamtes Spittal Villach, vertreten durch Mag. Marietta Schönsleben…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung Bw, vom 24. März 2009 gegen die Bescheide des Finanzamtes Freistadt Rohrbach Urfahr, vertreten durch FA, vom 19. Februar 2009 betreffend Einkommensteuer 2005, 2006 und 2007 sowie Festsetzung von Anspruchszinsen 2005, 2006 und 2007 entschieden: Der Berufung…

…Lebensjahr zur Verfügung stehe. Über die Berufung wurde erwogen: Vorauszuschicken ist: Die Berufungswerberin hat offenbar verkannt, dass Gegenstand des Streitverfahrens nicht der Studienfortgang ihrer Tochter J im beihilfenrechtlichen Kontext, sondern die Beurteilung der Rechtmäßigkeit der Gegenstandloserklärung eines Antrages auf Wiederaufnahme nach Abwicklung eines Mängelbehebungsverfahrens gemäß …

…dass der Sohn ein studienbezogenes Auslandssemester absolviert habe und dabei die ordnungsgemäße Fortsetzungsmeldung aus Versehen unterlassen habe. Dies habe jedoch für den Studienfortgang keine Auswirkung, da er zu diesem Zeitpunkt keine Lehrveranstaltungen besuchen musste und nur mehr die Diplomarbeit ausständig war. Das Finanzamt erließ am…

…aus, es sei zutreffend, dass ihr Sohn die Studiendauer von 24 Semestern bereits überschritten habe. Ihr Sohn sei jedoch auf Grund einer Erkrankung in seinem Studienfortgang behindert gewesen. Entsprechende Unterlagen seien dem Finanzamt bereits übermittelt worden. Dass ihr Sohn trotzdem Fortschritte in seinem Studium mache…

…Mail vom 22. April 2010 teilte die Antragstellerin mit, dass die Universität derartige Bestätigungen nicht ausstellen würde. Die Verzögerung im Studienfortgang sei darauf zurück zu führen, dass sie in einem vorangehenden Semester eine Prüfung, welche Voraussetzung für die Teilnahme an einem Praktikum gewesen sei, "aus…

…Fachhochschule) besuchen, ist eine Berufsausbildung nur dann anzunehmen, wenn der in § 2 Abs. 1 lit. b FLAG geforderte Studienfortgang nachgewiesen wird. Gemäß § 2 Abs. 1 lit c FLAG 1967 haben Personen für volljährige Kinder Anspruch auf Familienbeihilfe, die wegen einer vor Vollendung des 21. Lebensjahres…

…Familienbeihilfe. Dem Wortlaut der Gesetzesstelle ist zu entnehmen, dass Grund für die Verlängerung der Studiendauer die Tatsache ist, dass der Studierende bei Vorliegen der konkreten Umstände eine Behinderung im normalen Studienfortgang erfährt. So wird mit der Regelung, dass auch ein nachgewiesenens Auslandsstudium die Studienzeit verlängern…

…erlangen. Dazu gehört der regelmäßige Nachweis des ernstlichen Bemühens um diese Qualifikation. Das Ablegen vorgesehener Prüfungen ist ein essentieller Bestandteil der Berufsausbildung. Entscheidend ist das nach außen erkennbare ernstliche und zielstrebige Bemühen um den Studienfortgang bzw. -abschluss. In Ihrem Antrag wird die Familienbeihilfe rückwirkend - ab…

…Steuerungselement und ist somit verfassungswidrig. Die Leistungen gehören beim Auszubildenden ausschließlich mit dem Alter begrenzt, der Studienfortgang hingegen ist über die entsprechenden gesetzlichen Regelungen im Wissenschaftsbereich zu regeln, beispielsweise über dementsprechend gestaffelte Studienbeiträge. Im gegenständlichen Fall besteht die Ungerechtigkeit auch darin, dass von mir für…

…diese Medikamente wieder abgesetzt worden. Insgesamt sei der Sohn des Berufungswerbers durch seine Krankheit für zumindest 12 Monate in den Studienjahren 2003/04 und 2004/05 jeweils zur für Studenten intensivsten Lernzeit um die Wintermonate beträchtlich in seinem Studienfortgang behindert gewesen. Das Ablegen von Prüfungen…

…b FLAG 1967 darstelle, wodurch die zulässige Studienzeit bereits grundsätzlich verlängert würde. Nach der Judikatur des Verwaltungsgerichtshofes sei weiters für die Annahme einer Berufsausbildung das nach Außen erkennbare ernstliche und zielstrebige Bemühen um den Studienfortgang bzw. -abschluss entscheidend. Dieses Bemühen manifestiere sich im Antreten zu…

…Familienlastenausgleichsgesetz 1967: Wenn volljährige Kinder eine Einrichtung, die im § 3 Studienförderungsgesetz 1992 genannt werden, besuchen, dann ist ein bestimmter Studienfortgang und Studienerfolg Bedingung. Das ist verkürzt der Sinn der langen Ausführung. Es steht im Litera b des § 2 Familienlastenausgleichsgesetz nicht, dass ausschließlich Studenten von Einrichtungen…

…ernsthaft und zielstrebig betreiben. Dies sei der Fall, wenn der in § 2 Abs 1 lit b FLAG 1967 geforderte Studienfortgang nachgewiesen wird. Die Tochter des Bw habe die Schule für allgemeine Gesundheits- und Krankenpflege in B vom 1. Oktober 2002 bis 9. April 2003 und…

…Die Mathematikprüfung war jedoch negativ (...). Auf Grund der Fristen und der möglichen Termine (...) hat sich mein Sohn für den Termin am 24.9.2005 angemeldet. Auf Basis des Studienfortganges ist klar ersichtlich, dass sich mein Sohn im Rahmen der normalen Abläufe (Termine etc.) bewegt hat…