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UFSW RV/1008-W/05Schätzung eines Taxiunternehmens
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.08.2005

…gefahrenen km aufgrund der Kilometerstände entsprechen nicht jenen, die sich aus dem Treibstoffverbrauch bzw. aus den Erlösen ergeben bzw. weisen darauf hin, dass der Tacho manipuliert wurde (Beilage 1). Eine Kalkulation aufgrund des Treibstoffverbrauches (ohne Berücksichtigung, ob gesamter Treibstoff erfasst ist) ergab Abweichungen gegenüber den…

UFSW RV/3126-W/02Verlustvortrag bei Einnahmen-/Ausgabenrechnern, Prämien zu Lebensversicherungen als Betriebsausgaben oder Sonderausgaben, Sicherheitszuschlag bei Mängeln in den Aufzeichnungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.08.2004

…Bw gibt an, er habe sämtliche Unterlagen an den steuerlichen Vertreter weitergeleitet und verstehe daher nicht, aus welchen Gründen diese Geschäftsfälle keinen Eingang in die Aufzeichnungen und damit Steuererklärungen gefunden hätten. Der steuerliche Vertreter hingegen gab an, er hätte alle Geschäftsfälle erfasst, für die er…

UFSW RV/2188-W/09Vorsteuerabzug für den Hummer H2?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.05.2010

…im Jahr 2002 die generell abstrakte Festlegung der Voraussetzungen eines - nicht vom Vorsteuerausschluss erfassten - Kleinbusses in der Verordnung BGBl. II Nr. 193/2002 geregelt. § 5 dieser Verordnung, die in Bezug auf die Umsatzsteuer nach ihrem § 6 Abs. 1 in allen nicht rechtskräftigen Fällen anzuwenden ist…

UFSL RV/1092-L/07Reisekosten eines Werkstätten- und Niederlassungsleiters einer großen LKW-Erzeugerfirma.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.05.2008Teil 1/2

…abgreifen, das bei richtigem Vorgehen offen stünde; DI Bernhard Cociancig - Nicht nur nach den akuten Entwicklungen im Flugverkehr stellt sich die Frage, ob ein Unternehmen auf dem Pfad der Internationalisierung noch zusätzliche Bedrohungen in Risikoländern eingehen kann oder soll. Sind solche Risiken objektiv erfassbar, quantifizierbar…

UFSW RV/1343-W/08Behandlung privater Baukostenzuschüsse
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.09.2008

…10.2003, 2000/13/0090). Öffentliche Subventionen sind nach § 6 Z 10 EStG gegen die Anschaffungskosten zu verrechnen. Investitionszuschüsse aus privaten Mitteln sind steuerlich als Betriebseinnahme zu erfassen und kürzen - unabhängig von ihrer handelsrechtlichen Behandlung - nicht die Anschaffungskosten (Hofstätter/Zorn in Hofstätter/Reichel, EStG 1988, §…

UFSL RV/1042-L/06Wertminderung bei Pkw aufgrund hoher Kilometerleistung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.04.2010

…Wertminderung, ohne Bezugnahme auf einen Schaden bzw. eine Beschädigung des PKW, rechtfertigt nicht die Vornahme einer AfaA bzw. die Berücksichtigung als Werbungskosten, sondern ist durch die normale AfA als laufende Wertminderung erfasst. Außerdem ist festzuhalten, dass einen gleichmäßigen Wertverzehr, auch wenn er erhöht ist, sich…

UFSL RV/1483-L/10Entnahmewert eines selbst erstellten Betriebsgebäudes, rechtsgrundlose Zahlung einer GmbH der Mutter des Bw an ihn, Verträge zwischen nahen Angehörigen, Verschleppungsabsicht.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)27.06.2013Teil 1/3

…Wert massiv erhöht. Diese Werterhöhung sei aber im Zeitraum der Erzielung von Einkünften aus Vermietung und Verpachtung erfolgt und falle daher nicht unter den Titel Entnahme aus dem Betriebsvermögen. Daher werde beantragt, die Entnahme mit den in der Steuererklärung angesetzten Werten zu erfassen. Die dem…

UFSI FSRV/0002-I/08Fahrlässige Abgabenverkürzungen eines Luxuswagenhändlers; keine Verlängerung der Verjährung der Strafbarkeit durch neue Fahrlässigkeitstaten Bedeutung der Stellungnahme des Amtsbeauftragten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)30.06.2009

…Marke Mercedes 300 SE durch einen Gesellschafter, eine Gutschrift von Leasingraten und der Verkauf eines PKW der Marke Jaguar XKR 4,0 Coupe nicht steuerlich erfasst worden seien (Umsatzsteuer ATS 44.000,00 + ATS 10.243,16 + ATS 137.500,00; BP-Bericht Tz.25)…

UFSS RV/0284-S/08Standort des PKW im Zusammenhang mit Nova
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.03.2010

…Laut Mitteilung des Finanzamtes M. hat der Bw. unter der vorgebrachten Steuernummer die Fahrzeugeinzelbesteuerung durchgeführt und ist darüber hinaus in Deutschland steuerlich als Unternehmer nicht erfasst. Ab April 2003 soll das Fahrzeug - nach Auskunft des Bruders - in M. in der Garage geparkt haben. Der Bw…

UFSW RV/1881-W/10Schätzung der Veräußerungserlöse von Personenkraftwagen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)11.11.2013Teil 1/2

…28.7.2005 wieder abgemeldet. Am 28.7.2005 wurde das Kfz von M.L., NÖ angemeldet. Erlöse aus den Verkäufen der Fahrzeuge waren bisher nicht erfasst. Vom steuerlichen Vertreter wurde in der Schlussbesprechung mitgeteilt, dass beide Fahrzeuge vermietet gewesen seien, einen hohen Kilometerstand und…

UFSW RV/1510-W/04Vorsteuerabzug betreffend Volvo XC90
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.04.2005

…Finanzamt berücksichtigte die bezüglich des Volvo XC90 T6 Geartronic geltend gemachte Vorsteuer bei der Erlassung des Bescheides über die Festsetzung von Umsatzsteuer für Februar 2004 mit nachstehender Begründung nicht: "In der Verordnung über die steuerliche Einstufung von Fahrzeugen als Kleinlastkraftwagen und Kleinbus (BGBl II Nr…

UFSW RV/3038-W/08Keine Festsetzung von Abgaben nach Verjährung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.07.2011Teil 4/4

…NoVA - Anmeldung für die drei unter Tz 20 PB angeführten Geschäftsfälle, die den Ausführungen des steuerlichen Vertreters zufolge im Bescheid für den Monat Dezember 2000 erfasst worden waren, beim Finanzamt nicht erfolgt sei. Dass sich der Amtsvertreter dennoch für eine Stattgabe der Berufung im gegenständlichen…

UFSS RV/0022-S/10Freischaltung eines Fahrzeuges in der Genehmigungsdatenbank
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.06.2010

…auch eine Genehmigungsdatenbank eingeführt, in der die Daten aller in Österreich genehmigten Fahrzeuge erfasst werden. Der Zugriff auf diese Datenbank ermöglicht es den Zulassungsstellen auf einfachem Wege festzustellen, ob eine Zulassung vorgenommen werden kann oder nicht. Liegen keine steuerlichen Bedenken vor, so kann das Fahrzeug…

UFSL RV/1490-L/11NoVA-Vergütung wegen Verbringens des Fahrzeuges ins Ausland
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.12.2012

…12a NoVAG erfasst. Für die Lieferung (Verbringung) eines Fahrzeuges ins Ausland durch einen Privaten (ausgenommen Übersiedlungsgut) sei § 12a NoVAG 1991 nicht anzuwenden. (RZ 931 NoVA-Richtlinien). In der Berufung wendete die steuerliche Vertreterin dagegen ein, dass die NoVA-Richtlinien mit dem Gesetzestext nicht im Einklang…

UFSK FSRV/0003-K/09In einem wegen des Verdachtes der Hinterziehung der Umsatzsteuer durch einen Fahrzeughändler wegen unversteuert gebliebener Rückgabe zweier LKW an seinen Lieferanten anhängigem Berufungsverfahren, zusätzlich aufgetauchter Verdacht eines Vorsteuerbetruges bzw. der Erschwindelung einer Investitionszuwachsprämie beim Erwerb dieser Fahrzeuge (weil gar keine realen Geschäfte stattgefunden hätten und nur Lugurkunden zum Abgabenbetrug angefertigt worden wären); Aufhebung des Spruchsenatserkenntnisses und Zurückverweisung der Sache an die erste Instanz zur verfahrensökonomisch gemeinsamen Klärung der Verdachtspunkte
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)14.01.2010

…hätte sich zumindest der unredliche steuerliche Vorteil aus der Verkürzung der Umsatzsteuer wieder egalisiert). Mit der zu Unrecht geltend gemachten Vorsteuer hätte M einen rechtswidrigen Kredit vom Fiskus erzwungen, den er solange aufrecht erhalten konnte, als er die angeblichen "Rückkäufe" nicht in seine Buchhaltung aufgenommen…

UFSW RV/1368-W/05Normverbrauchsabgabe für PKW, der Übersiedlungsgut darstellt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.10.2005

…im Inland nicht zum Verkehr zugelassener) Kfz als Ersatztatbestand wegen des Fehlens einer Lieferung eines Unternehmers nach § 1 Z 1 erfasst. Die NoVA wurde mit dem Abgabenänderungsgesetz 1991, BGBl 1991/695, im Rahmen eines "Ökopakets" (s Quantschnigg, ÖStz Nr 23/24/91, Steuerliche Änderungen 1992…

UFSW RV/0895-W/03Normverbrauchsabgabe und Vorsteuerabzug für Rallyefahrzeuge - Klasse WRC
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.08.2007Teil 1/2

…steuerlichen Sinn. Gemäß den UStR (Rz 1932 ff) sei das Vorliegen eines Personenkraftwagens unter wirtschaftlicher Betrachtungsweise zu beurteilen (VwGH 16.12.1980, 1681,2817,2818/80). Dabei komme es auf die typische Beschaffenheit, Bauart und Ausstattung des Fahrzeuges an. Die Richtlinien würden von einer nicht…

UFSW RV/0551-W/06NoVA-Pflicht für als PKW importierte und als "LKW" weiterverkaufte Kraftfahrzeuge der Marken Jeep Cherokee, Jeep Grand Cherokee, Dodge Ram 1500 und Dodge Durango.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.05.2008

…Vorgang: "b) ein als solcher importierter Kombinationskraftwagen der Zolltarifnummer 8703 wird vor der Lieferung vom Fahrzeughändler zu einem Klein-LKW der Zolltarifnummer 8704 umgebaut. Die Lieferung des Fahrzeuges unterliegt nicht der NoVA." Tatsächlich wurde das der Überprüfung unterzogene Fahrzeug vor Auslieferung zu einem Klein-LKW…

UFSZ2L ZRV/0015-Z2L/07Erlass/Erstattung von Eingangsabgaben nach Art. 239 ZK.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)29.01.2008

…allen nicht vom Zollkodex erfassten gemeinschaftsrechtlich und innerstaatlich geregelten Angelegenheiten des Warenverkehrs über die Grenzen des Anwendungsgebietes, einschließlich der Erhebung von Abgaben (sonstigen Eingangs- und Ausgangsabgaben) und anderen Geldleistungen, soweit in diesem Bundesgesetz oder in den betreffenden Rechtsvorschriften die Vollziehung der Zollverwaltung übertragen und nicht…

UFSK RV/0266-K/05Normverbrauchsabgabe - Vorführkraftfahrzeug (4 Jahre altes Kraftfahrzeug mit Kilometerstand von 156.000 km)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)27.11.2006

…prüfen ist daher im vorliegenden Fall, was unter dem Begriff "Vorführkraftfahrzeug" zu verstehen ist und ob das in Streit stehende Kraftfahrzeug als solches anzusehen ist oder nicht. Aus wirtschaftlicher Deutung heraus werden vom Begriff "Vorführkraftfahrzeuge" alle jene Fahrzeuge erfasst, die ein Unternehmer zu Präsentationszwecken in…